SPD Gera

Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz

Gemeinsam mit unserer Kandidatin für den Bundestag – Elisabeth Kaiser – will Martin Schulz unser Land gerechter machen und das mutlose "Weiter so" beenden. Machen Sie mit!

Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz

 
 

23.06.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Finanzkonzept sorgt für größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik

 

Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages am 25. Juni in Dortmund, der das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl verabschieden wird, macht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die massiven Entlastungen für Alleinerziehende und Familien mit beiden Elternteilen aufmerksam, die im Finanzkonzept vorgesehen sind. Bausewein führt die Thüringer Delegation auf dem Bundesparteitag an.

 

23.06.2017 in Ankündigungen von Heike Taubert

"Kultur trifft Finanzen" - Veranstaltung auf dem Oberen Schloss in Greiz

 
Heike Taubert und Benjamin-Immanuel Hoff diskutieren über die Kultur und Finanzen (Bild: Delf Zeh)

Am 5. Juli werden Finanzministerin Heike Taubert und der Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, auf dem Oberen Schloss in Greiz zu Gast sein. Thema der Veranstaltung: "Kultur trifft Finanzen: Über Chancen und Risiken unserer Kulturlandschaft in Ostthüringen".
 

 

19.06.2017 in Allgemein von Heike Taubert

Tennis-Club Blau-Weiß Greiz: Zaunbau mit Lottomitteln gefördert

 
Die Greizer Tennisspielerfreuen sich über die zusätzlichen Mittel (Bild: A.-G. Marsch)

Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) überreichte dem Tennis-Club Blau-Weiß Greiz einen Scheck über 3000 Euro – Zaunbau konnte mit Lottomitteln gefördert werden

 

16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

 

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

 

15.06.2017 in Ankündigungen von Heike Taubert

Greizer Regelschüler gestalten Ausstellung in der Landtagsfraktion in Erfurt

 

Seit kurzem ist eine von den Schülerinnen und Schülern der Klassenstufe 9 der Greizer Regelschule G.E. Lessing gestaltete Ausstellung auf dem Flur der SPD-Landtagsfraktion zu sehen. Unter dem Titel "Echt krass: Ein Ausflug ins KZ" haben sie auf ganz unterschiedliche Art ihre Eindrücke einer Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz verarbeitet.

 

14.06.2017 in Allgemein von Heike Taubert

Geld für Gemeinden steht zur Verfügung

 
Heike Tauber ermuntert Gemeinden, freiwillige Gemeindezusammenschlüsse weiterhin anzustreben (Bild: Delf Zeh)

Finanzministerin Heike Taubert und Innen- und Kommunalminister Dr. Holger Poppenhäger rufen die Gemeinden auf, die Freiwilligkeitsphase voranzutreiben und auch nach dem Richterspruch des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Anträge auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse zu stellen. Dies ist in jedem Fall bis zum 31.Oktober 2017 möglich.

 

13.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst.

 

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann: Neutralität des Landtagspräsidenten zu hinterfragen

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann hinterfragt nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs die Rolle von Landtagspräsident Christian Carius (CDU)

 

09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein: Urteil des Verfassungsgerichtshofs bestätigt Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum abstrakten Normenkotrollverfahren der CDU-Landtagsfraktion.

 

07.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Rentenkonzept wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Erwerbstätigenversicherung für alle

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein lobt das SPD-Rentenkonzept, das heute durch den SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz und Arbeits- und Sozialministerin Andreas Nahles der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

 

06.06.2017 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Planungssicherheit für Thüringen

 
Heike Taubert begrüßt die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert hat den Beschluss des Bundesrates zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen begrüßt.

 

01.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Bundestag beschließt Rentenangleichung

 

Der Bundestag hat die Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. Damit wird die Deutsche Einheit bis 2025 auch im Rentensystem hergestellt.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider dazu: „Endlich gibt es ein einheitliches Rentenrecht für Ost und West. Die Ungleichbehandlung, die seit der Wiedervereinigung bestand, ist damit Geschichte.“

 

01.06.2017 in Allgemein von Heike Taubert

Besuchergruppe der AWO Gößnitz zu Besuch im Landtag

 
Die Gäste aus Gößnitz freuten sich über den abwechslungsreichen Tag.

Der Ortsverein der AWO Gößnitz besuchte am 1. Juni den Thüringer Landtag. Auf Einladung von Heike Taubert nahmen sie viele Informationen aus dem Fachvortrag des Besucherdienstes mit und lauschten der Debatte auf der Besuchertribüne.

 

01.06.2017 in Soziales

Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser will Kinderrechte im Grundgesetz

 
Elisabeth Kaiser

Für verfassungsmäßig garantierte Kinderrechte plädiert heute, am 1. Juni, dem Internationalen Kindertag, SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser.

“Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz, um der immer noch existierenden Ungleichheit und Diskriminierung der jüngsten und bedürftigsten Mitglieder der Gesellschaft auch per Gesetz vorzubeugen", fordert die Ostthüringer Bundestagskandidatin.

"Dass in unserem Freistaat die Chancen der Kinder leider noch ungleich verteilt sind, zeigt sich an der unvertretbar hohen Kinderarmut mit knapp 50.000 Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren, die Sozialhilfeempfänger sind und deshalb oft ausgeschlossen bleiben von einem frohen und unbeschwerten Kinderleben, das heißt von guter Bildung, Urlaub, Nutzung der vielen Freizeit-und Kulturangebote."

 

31.05.2017 in Allgemein von Heike Taubert

Lesung "Frauen in der DDR" mit Anna Kaminsky in Greiz voller Erfolg

 
Autorin Anna Kaminsky und Heike Taubert in Greiz.

Ganz spontan sprang Heike Taubert am Dienstag als Moderatorin der Lesung mit Anna Kaminsky zu deren Buch "Zerrissene Heldinnen - Frauen in der DDR" ein.

 

 

20.05.2017 in Bildung & Kultur

Dramatische Situation an Schulen – SPD Gera fordert Sofortmaßnahmen

 
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

Lehrermangel sorgt für dramatische Zustände an Geraer Schulen

SPD will Besondere Leistungsfeststellung (BLF) abschaffen und fordert 30 neue Lehrer in Gera

Die SPD in Gera hat sich intensiv mit der dramatischen Situation an den Schulen der Stadt beschäftigt und beim zuständigen Ministerium nachgefragt, was dagegen getan wird. Die Antwort des Ministeriums reicht den Gerschen Sozialdemokraten nicht aus, weshalb sie Forderungen zur Verbesserung aufstellen.

„Wir erwarten eine sofortige Entlastung der Lehrerschaft durch die Einstellung von mindestens 30 Lehrern“, sagt die Geraer SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist. „30 Stellen sind das Mindestmaß, um die Lage schnell zu entspannen. Wir plädieren außerdem dafür, die Besondere Leistungsfeststellung (BLF) umgehend abzuschaffen.

 

18.05.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion begrüßt die Initiative des Liebschwitzer Ortsteilrates

 

„Die Idee der Liebschwitzer, in der Erstaufnahmestelle ein kulturelles Zentrum entstehen zu lassen, finden wir großartig“, erklärt SPD-Fraktionsmitglied Melanie Siebelist. Der Mietvertrag mit dem Land laufe in jedem Fall und in die Gebäude sei schon investiert worden.

„Die Mehrheit der Liebschwitzer wollten dem Freistaat und gleichzeitig 150 Flüchtlingen helfen, als sie der Einrichtung des Flüchtlingsheimes zustimmten“, sagt Siebelist. Dies sei damals leider vor dem Hintergrund von Ängsten und Anfeindungen untergegangen. Im Moment würden die Gebäude in Liebschwitz nicht mehr für Flüchtlinge benötigt.

„Wir reden immer darüber, die Ortsteile in ihrer Selbstständigkeit zu unterstützen. Hier ist eine Gelegenheit für die Stadtratsmitglieder zu zeigen, dass Liebschwitz ihnen als Ortsteil am Herzen liegt!“, lobt Siebelist die Initiative.

 

18.05.2017 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Wir halten Wort - Beitragsfreies Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018

 
Heike Taubert (Bild: Delf Zeh)

„Wir halten Wort: Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt“, erklärt Heike Taubert zum am 16.5.2017 vorgelegten Regierungsentwurf eines neuen Kita-Gesetzes.

 

16.05.2017 in Landtag

Ein Tag wie im Urlaub: Unterwegs in Gera mit Holger Poppenhäger

 
Elisabeth Kaiser

"Für mich ist das heute wir ein Tag Urlaub", sagte der Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger, als er privat mit seiner Tochter und seinem Erfurter Ortsverein am 13. Mai den Partnerortsverein der SPD in Gera besuchte. Elisabeth Kaiser, SPD-Kandidatin für den Bundestag, freute sich, den Innenminister wieder einmal in ihrer Heimatstadt – diesmal ganz privat – begrüßen zu dürfen.

Zu den besonderen Highlights des Tages gehörte der Besuch im Geraer Tierpark. Zusammen mit dem Innenminister besichtigten Kaiser und die Mitglieder der beiden Ortsvereine den neuen Ausbildungsraum des Geraer Wald-Eisenbahn-Verein e. V., der dort die jungen Bahnerinnen und Bahner ausbildet.

 

16.05.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Wir halten Wort: Beitragsfreies Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018

 

„Wir halten Wort: Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt“, erklärt Birgit Pelke, familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zum heute vorgelegten Regierungsentwurf eines neuen Kita-Gesetzes.

 

Mitreden!

SPD Kreisverband Gera
Humboldtstraße 2 (Ecke Sorge), 2. Etage
07545 Gera

Telefon (Di bis Do): 0365 882 0040
Telefon (Fr bis Mo): 0365 8350 3315
Fax: 0365 882 0042

E-Mail: kontakt(at)spd-gera.de
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