SPD Gera

Herzlich Willkommen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf der Internetseite der SPD Gera finden Sie ein paar grundsätzliche Informationen zu unseren ehrenamtlichen Aktivitäten. Wir sind Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gera, die unsere Stadt modern, sozial und demokratisch gestalten wollen. Wollen Sie selbst aktiv werden? Dann schreiben Sie mir am besten eine kurze Mail unter spd(at)gmx.biz.

herzliche Grüße

Melanie Siebelist

 
 

08.06.2016 in Topartikel Landtag

SPD-Kreisverband zu Gebietsreformplänen in Gera: „Klare Fakten notwendig“

 

Den Start einer breiten Debatte über den künftigen Status der Stadt Gera begrüßt die SPD.

„Eine Zeitung ergreift nun die Initiative, die wir von der Stadtspitze erwartet hätten. Wir hoffen auf eine Diskussion, bei der die größten Vorteile für die Stadt im Mittelpunkt stehen“, so SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist.

Aus SPD-Sicht mangelt es noch immer an klaren Fakten, welche Vor- und Nachteile sich jeweils ergeben.

 

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert vermittelnde Rolle Deutschlands im Konflikt mit Russland

 
Andreas Bausewein

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Bundesregierung vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung der NATO zur dauerhaften Stationierung von Kampftruppen in Osteuropa zu einer vermittelnden Rolle im Konflikt mit Russland auf.

 

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Klostermann: Taschenspielertricks der EU-Kommission bei CETA sind der falsche Weg

 
Michael Klostermann

Mit Kopfschütteln reagiert der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann auf die bekannt gewordenen Bestrebungen der EU-Kommission, dass ausgehandelte europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA noch vor der zugesagten Beteiligung der nationalen und Regionalparlamente in den Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

 

07.07.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann weist dreiste Unterstellungen von Landrat Münchberg im Fall Schweinsburg zurück

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Verwunderung auf die gestrigen Unterstellungen des Landrates Helmut Münchberg, wonach die Untersuchungen der Ermittlungsbehörden im Landratsamt Greiz sowie im Privathaus von Landrätin Schweinsburg in einem direkten Zusammenhang mit deren kritischer Grundhaltung gegenüber der Landesregierung stünden.

 

07.07.2016 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Vorgesehene Steuergeschenke sind ungerecht

 
Heike Taubert spricht sich für Änderungen an der geplanten Erschaftssteuerreform aus. (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert und stellvertretende Ministerpräsidentin (SPD) wird am Freitag im Bundesrat zum Thema Erbschaftsteuer reden. Dabei wird sie sich für eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung aussprechen. Die Finanzminister der Länder hatten in der letzten Woche in Berlin auch auf Initiative Thüringens mehrheitlich gefordert, den umstrittenen Gesetzesplänen nicht zuzustimmen und den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat anzurufen.

 

07.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Haushaltsentwurf 2017: Solidarprojekt umgesetzt und Investitionen gestärkt

 

Der Haushaltsentwurf 2017 setzt das Solidarprojekt von Sigmar Gabriel und der SPD-Bundestagsfraktion um. Das bedeutet zusätzliche Investitionen in den sozialen Zusammenhalt, und in die Infrastruktur. Das Thema innere Sicherheit und die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden werden für die SPD-Bundestagsfraktion Schwerpunkte der parlamentarischen Beratungen werden. Hier hätte der Entwurf von Finanzminister Schäuble noch mutiger sein müssen.

 

04.07.2016 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Finanzministerin Heike Taubert kritisiert Pläne, wonach Großbritannien Steuern für Unternehmen drastisch senken will

 
Heike Taubert spricht sich gegen die Pläne des britschen Finanzministers aus (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert und stellvertretende Ministerpräsidentin (SPD) hat die Ankündigung des britischen Finanzministers George Osborne, die Steuern für Unternehmen drastisch zu senken, kritisiert. Osborne will nach dem Brexit-Votum seines Landes die Körperschaftsteuer für Unternehmen von derzeit 20 auf unter 15 Prozent senken.

 

04.07.2016 in Allgemein von Heike Taubert

Der Mindestlohn wirkt

 

 

01.07.2016 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein fordert Union zum Einlenken bei der Rentenangleichung und der Einführung einer solidarischen Mindestrente auf

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Union beim Thema Ost-West-Rentenangleichung zur Vertragstreue auf. Sozialministerin Nahles hat angekündigt, in den nächsten Wochen einen entsprechenden Entwurf für einen verbindlichen Zeitplan zur Rentenangleichung vorzulegen. Bisher sperren sich die Unionsparteien gegen die Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhabens. 

 

01.07.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Haushaltssicherungskonzept der Stadt Gera genehmigt

 

Die dritte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Gera ist vom Thüringer Landesverwaltungsamt genehmigt worden.

„Das ist die Voraussetzung für die Haushaltsgenehmigung mit den darin enthaltenen Bedarfszuweisungen des Landes“ , ist Haushaltsausschussmitglied Heiner Fritzsche erleichtert. Er rechnet in deren Folge mit der Genehmigung des Haushaltes in Kürze.

 

30.06.2016 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Thüringer Finanzministerin Heike Taubert stellt Faltblatt mit Steuertipps für den Ferien- und Nebenjob vor

 
Heike Taubert (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) hat in Erfurt ein Faltblatt zu Steuertipps für den Ferien- und Nebenjob vorgestellt.

„Viele Schülerinnen und Schüler, aber auch Studentinnen und Studenten nutzen die Ferienzeit, um sich etwas dazuzuverdienen. Mit dem Lohn stellen sich auch Fragen der Besteuerung, mit denen die jungen Leute möglicherweise bislang noch nicht so vertraut sind. Hier wollen wir eine wertvolle Hilfestellung geben“, sagte Heike Taubert.

 

29.06.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA

 

Mit Unverständnis und Unmut reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die bekannt gewordene Entscheidung des konservativen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten vom Ratifizierungsprozess des Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA) auszuschließen.

 

29.06.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion für neuen Verkehrsvertrag im Nahverkehr

 

Die Aufrechterhaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs, also von Bussen und Straßenbahnen in Gera ist derzeit in höchstem Maße unsicher, viel unsicherer, als es viele zum Glück spüren, sagt SPD-Fraktionsmitglied Heiner Fritzsche.

Der Begriff Notmaßnahme, in der man sich bis höchstens Ende September befinde, beschreibt es deutlicher, als es für die tausenden von Nutzern täglich merkbar ist. Mit dem vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossenen Verkehrsvertrag für den in Gründung befindlichen neuen GVB, geht die Stadt einen wesentlichen Schritt hin zu einer Neustrukturierung.

Diese Neustrukturierung habe viele Risiken, erhebliche Nachteile, kostet viel Geld und war unnötig, so Fritzsche.

 

29.06.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Der Mindestlohn wirkt. Jetzt ist Augenmaß gefragt.

 

Als Entgegnung auf die kritischen Beiträge zum gefassten Beschluss der Erhöhung des Mindestlohns veröffentlicht die TLZ den nachfolgenden Namensbeitrag von Thüringens stellvertretender Ministerpräsidentin und Finanzministerin Heike Taubert, den wir an dieser Stelle ebenfalls veröffentlichen.

 

24.06.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein enttäuscht über knappe „Brexit”-Mehrheit

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich enttäuscht über die knappe Mehrheit für ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU beim gestrigen Referendum. Großbritannien stellte seit dessen Beitritt zur EG im Jahr 1973 eine wichtige Säule im europäischen Integrationsprozess dar. Insofern ist die gestrige Mehrheitsentscheidung sehr bedauerlich, muss aber dennoch respektiert werden.

 

22.06.2016 in Parteileben von SPD Thüringen

Heidrun Sachse erneut in den Bundesvorstand gewählt

 

Auf der Bundeskonferenz der ASF in Magdeburg wurde Eisenachs SPD Kreisvorsitzende Heidrun Sachse erneut als Beisitzerin in den Bundesvorstand gewählt.

 

22.06.2016 in Allgemein von Heike Taubert

Taubert erinnert an deutschen Überfall auf die Sowjetunion. Dialog mit Russland ist notwendig

 

Thüringens Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert erinnert an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion, der sich am 22. Juni zum 75. Mal jährt: „Der deutsche Überfall auf die Sowjetunion ist eines der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Schon die über 27 Millionen Opfer auf sowjetischer Seite verdeutlichen die ganze Monstrosität des Verbrechens an den Völkern der damaligen Sowjetunion.“

 

21.06.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD steht zu beitragsfreiem Kita-Jahr

 

Im Anschluss an die zweitägige Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Bad Blankenburg informierte SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey heute die Öffentlichkeit in einer Pressekonferenz in Erfurt über die zentralen Ergebnisse der Sommerklausur. 

 

 

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