SPD Gera

Ihre Direktkandidatin für Gera. Elisabeth Kaiser

 

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22.09.2017 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Thüringen, Sachsen, Bund und die Wismut GmbH unterzeichnen Absichtserklärung zum künftigen Umgang mit dem „Wismut –Erbe“

 
Heike Taubert unterzeichnet Absichtserklärung zum Wismut-Erbe (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert, die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Iris Gleicke, der sächsische Staatsminister der Finanzen Prof. Dr. Georg Unland sowie die Geschäftsführer der Wismut GmbH, Dr.-Ing. Stefan Mann und Rainer M. Türmer unterzeichneten am Nachmittag auf der Festung Königstein nahe Dresden eine Absichtserklärung zum zukünftigen Umgang mit dem sogenannten „Wismut-Erbe“.

 

18.09.2017 in Stadtrat

Im Konflikt um die Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer zeichnet sich eine Lösung ab

 
Elisabeth Kaiser

Kaiser weiß Frank Roßner an ihrer Seite

 

In einem Treffen mit Vertretern des Geraer Theatervereins und des Konzertvereins mit Wolfgang Tiefensee am Freitag im Theatercafé war unter anderem erneut die finanzielle Lage Geras und die Gewerbesteuer Thema. In der Diskussion um die drohende Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer in Gera zeichnet sich nunmehr offensichtlich eine Lösung ab. Darauf hat die SPD-Bundestagskandidatin der Region, Elisabeth Kaiser, heute verwiesen.

 

Im Kern gehe es dabei darum, dass die Anhebung zeitlich gestreckt oder durch eine Veränderung der entsprechenden Vorschrift ganz entfallen kann. Darüber hinaus werde die Art der Einführung der Doppik im städtischen Haushalt zu diskutieren sein, um Einsparungen im städtischen Haushalt zu generieren. Dies habe der Präsident des Landesverwaltungsamts, Frank Roßner, in einem Schreiben an das Thüringer Wirtschaftsministerium am Freitag vorgeschlagen. Bei einem Treffen mit dem Geraer Haushaltausschuss will Roßner heute (Montag) die Details seines Vorschlags und das weitere Vorgehen besprechen.

 

07.09.2017 in Stadtrat

Innenminister bei Geraer SPD-Spitze

 

Innenminister Georg Maier traf bei seinem Antrittsbesuch in Gera die örtliche SPD-Spitze. „Er konnte in einem angenehmen Gespräch die Wogen wieder glätten, die seine Aussagen über die Kreisfreiheit von Gera ausgelöst hatten“, so Kreisvorsitzende Melanie Siebelist.

Thema war natürlich auch die finanzielle Situation der Stadt, wobei die Geraer nicht nur Erwartungen an den Minister und die Landesregierung vortrugen, sondern ihn auch über die zu langsamen Konsolidierungsbemühungen der Rathausspitze in Kenntnis setzten.

 

06.09.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Transparenz beim Schulbauprogramm teilweise Fehlanzeige

 

Die Stadtverwaltung arbeitet jetzt schon mit fast zwei Jahren Zeitverzug am Schulbauprogramm. Das Geld ist eigentlich da. Offenbar gibt es aber immer wieder, oder immer noch, Probleme in der Stadtverwaltung bei der Umsetzung. Die SPD-Fraktion hat dafür kein Verständnis. Der letzte Bildungsausschuss habe gezeigt, Stadtrat und Betroffene würden nur unzureichend informiert.

"Es kann nicht sein, dass darüber nachgedacht wird, das Kommunal-Invest-II-Programm für den Campus anzuzapfen, obwohl dieser schon von anderen Fördertöpfen bedient wird. Wir sehen hier die Gefahr, dass für die Ostschule und das Liebe-Gymnasium dann die Gelder fehlen und sich dort alles weiter verzögert", sagt Uwe Rüdiger, Pirat und Mitglied in der SPD-Fraktion.

 

03.09.2017 in Stadtrat

Geraer Gastronomie: weiteres Gespräch mit Minister Tiefensee und Bundestagskandidatin Kaiser

 
Elisabeth Kaiser

SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser teilt mit, dass es am 11. September um 13:30 Uhr ein weiteres Gespräch zur Situation in der Gastronomie mit ihr und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee in Gera geben wird.

„Wir wollen auch die Arbeitnehmerseite hören und gemeinsam über eine Verbesserung der Rahmenbedingungen sprechen.“, erklärt Kaiser. Die Geschäftsführerin der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Christl Semmisch, sei informiert und erfreut über das Folgegespräch.

 

02.09.2017 in Landtag

Keine neuen Ideen zu Lasten Geras!

 
Elisabeth Kaiser

"Öffentlich geäußerte Vorstellungen des neuen Thüringer Innenministers zur möglichen Einkreisung Geras bewerte ich ausdrücklich kritisch", sagt SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser.

"Gemeinsam mit der Geraer SPD bin ich der Auffassung, dass in Thüringen bei den Maßgaben einer Gebietsreform gleiche Regeln herrschen müssen: Weimar kreisfrei und Gera nicht - diese Idee ist nicht nachvollziehbar und sorgt nur für Verunsicherung."

 

01.09.2017 in Bundestag

SPD lädt ein zum Public Viewing: TV-Duell der Kanzlerkandidaten

 
Elisabeth Kaiser

Diesen Sonntag, den 3. September, findet ab 19:30 Uhr im Köstritzer Bierhaus ein Public Viewing statt. Ab 20:15 Uhr wird das TV-Duell von Martin Schulz und Angela Merkel bei im ZDF, im Ersten, bei RTL und Sat 1 übertragen.

Die Geraer Sozialdemokraten laden alle politisch interessierten Sympathisanten und SPD-Mitglieder zum gemeinsamen Fernsehabend ein.

"Sehr viele Menschen wissen noch nicht, wen sie wählen sollen. Das TV-Duell ist eine gute Gelegenheit sich einen Eindruck von den Positionen der Kanzlerkandidaten zu verschaffen", meint Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser. "Beim Public Viewing kann man auch gleich seine Meinung dazu mit anderen austauschen."

 

01.09.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Uwe Höhn wird Staatssekretär für die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass der bisherige Vizepräsident des Thüringer Landtags, Uwe Höhn (MdL), neuer Staatssekretär zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform werden soll. Damit sei das Team im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales für den erfolgreichen Neustart der umfassenden Strukturreform komplett.

 

01.09.2017 in Bundestag

Frieden zu bewahren, beginnt im Alltag

 
Elisabeth Kaiser

SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser zum heutigen Weltfriedenstag, dem 1. September:

„Der heutige Weltfriedenstag, der 1. September, erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen vor 78 Jahren, am 1. September 1939.

Ich gehöre der zweiten Generation in meiner Familie an, die im Frieden aufwachsen konnte. Die Heimatstädte meiner Oma und meines Vaters, Plauen und Halberstadt, waren nach Kriegsende ein einziges Trümmerfeld, waren zu 80 Prozent zerstört."

 

31.08.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion hält Klage gegen Höhe der Bedarfszuweisung für kontraproduktiv, teuer und sinnlos

 

Die SPD-Fraktion ist gegen die Klage gegen den Freistaat Thüringen wegen der Höhe der Bedarfszuweisungen. Das Landesverwaltungsamt hatte statt der beantragten 5,8 Mio. € lediglich etwas mehr als 1 Mio. € bewilligt.

„Die Klage ist nicht nur wenig erfolgversprechend, sondern auch sinnlos“, ärgert sich Fraktionschefin Monika Hofmann. Zwar gibt es möglicherweise einen Rechenfehler zu Ungunsten der Stadt in Höhe von ca. 70.000,00 €.

„Ich bin mir aber sicher, dass ein Anruf beim zuständigen Sachbearbeiter in Weimar genügt hätte, dass der Bescheid einfach überprüft und gegebenenfalls korrigiert wird“, ist sich Hofmann sicher. Dann wäre eine Klage nicht erforderlich.

 

30.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Georg Maier wird neuer Minister für Inneres und Kommunales

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass Holger Poppenhäger mit sofortiger Wirkung aus dem Amt des Ministers für Inneres und Kommunales ausscheidet und Georg Maier das Ministeramt übernimmt. Bausewein begründete dies mit einem glaubwürdigen Neustart bei der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, um das Großprojekt zum Erfolg zu führen. Gleichzeitig dankte er dem scheidenden Minister für die geleistete Arbeit.

 

28.08.2017 in Allgemein von Heike Taubert

"Alles hat seine Zeit..."-Lottomittel machen Sanierung der Unterbodnitzer Kirchturmuhr möglich

 
Heike Taubert übergibt Sabine Gundermann symbolisch eine Zuwendung aus Lottomitteln.

Mit einer Andacht bedankten sich die Mitglieder des Unterbodnitzer Kirchenkreises am 25. August für den neuen Aufzug für ihre Kirchturmuhr. Jahrelang stieg der Küster jeden Tag tapfer die enge Treppe hinauf, um die Uhr per Hand zu stellen und aufzuziehen. Doch mit zunehmenden Alter schaffte Richard, der Küster, das körperlich nicht mehr und so blieb die Uhr stehen.

 

23.08.2017 in Stadtrat

SPD Gera will Gewerbesteuererhöhung abwenden

 
Elisabeth Kaiser

Nach Gesprächen von SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee mit Geraer Bürgerinnen und Bürgern, sieht sie gute Chancen, die aufgrund der Verwaltungsvorschrift zu Bedarfszuweisungen des Landes von der Rechtsaufsicht verlangte Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes von 470 auf 479 v. H. abwenden zu können.

„Mit dem Wirtschaftsminister bin ich mir einig, dass dies ein völlig falsches Signal für Gera wäre“, so Kaiser, die Gera, das Altenburger Land und Greiz im Bundestag vertreten möchte.

 

17.08.2017 in Arbeit & Wirtschaft

SPD-Kreisvorsitzende ruft zu demokratischem Engagement auf / Vertrauen in die Demokratie stärken

 
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

Melanie Siebelist, Vorsitzende der Geraer SPD, ruft dazu auf, Mitglied in einer demokratischen Partei zu werden.

"Gerade in einer Stadt, in der es noch viel zu tun gibt und wir ordentliche Stellen mit guten Löhnen brauchen - gerade in so einer Stadt ist eine stabile demokratische Basis nötig. Wenn hier Kräfte stärker werden, die das Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaat erschüttern wollen, reicht passives Zuschauen nicht mehr aus.

Deshalb bitte ich Sie, überwinden Sie sich und treten Sie einer demokratischen Partei bei!", appelliert sie.

 

17.08.2017 in Allgemein von Heike Taubert

Öffentliche Bürgersprechstunde mit Heike Taubert in der Buchhandlung "Bücherwurm" in Greiz

 
Heike Taubert und Elisabeth Kaiser bei der gut besuchten Sprechstunde im "Bücherwurm" (Bild: M. Mayer)

Immer mal etwas Anderes ausprobieren, lautete am 14. August die Devise von Heike Taubert und Elisabeth Kaiser. Gemeinsam veranstalteten die beiden SPD-Politikerinnen eine zwanglose, öffentliche Bürgersprechstunde in der Buchhandlung "Bücherwurm" am Greizer Markt.

 

16.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Klarheit in Sachen Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt den Kompromiss des gestrigen Koalitionsausschusses von LINKE, SPD und Grünen, da nun Klarheit über den weiteren Fahrplan zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform bestehe.

 

06.08.2017 in Stadtrat

SPD-Fraktion wird durch Hannelore Hauschild verstärkt

 

In der Geraer SPD-Fraktion wird zukünftig Hannelore Hauschild als Stadtratsmitglied mitarbeiten.

 

25.07.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Gera positiv darstellen und aus eigener Kraft entwickeln

 

„Der Spiegel-Artikel zu Gera war nicht schön und nicht schmeichelhaft“, sagt Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. „Statt aber jetzt darüber zu jammern, wie Gera von Außenstehenden gesehen wird – und da liegt die Journalistin durchaus richtig mit ihrer Einschätzung – sollte sich jeder von uns, mich selbst natürlich eingeschlossen, einmal fragen, was wir alle denn getan haben, um Gera positiv darzustellen“, gibt Hofmann zu bedenken.

Das Stadtmarketing ist so wenig entwickelt, dass es nicht erkennbar ist. Dem Gemischtwarenladen der Fachdienste, also dem Fachdienst Presse, Marketing (!), Sport und Kultur, ist es von Anfang 2016 bis heute nicht gelungen, ein Stadtmarketingkonzept vorzulegen.

 

10.07.2017 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Fördermittel für Fassadengestaltung der Zweifeldersporthalle Greiz überreicht

 
v.l. Elisabeth Kaiser, Wolfgang Seifert, Frank Böttger, Christian Rank, Jan Fleischer, Heike Taubert, Gerd Grüner zur Fö

Über eine Fördermittelsumme von 8000 Euro, die Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am 28. Juni 2017 im Gepäck hatte, freut sich die Greizer Freizeit- und Dienstleistungs GmbH & Co. KG. (GFD). Das Geld soll für die weitere Verschönerung der Fassade der Zweifeldersporthalle Greiz verwendet werden, wie der Geschäftsführer Frank Böttger sagte.

 

04.07.2017 in Soziales

Elisabeth Kaiser: "Wahlprogramm von CDU&CSU ist Risiko für unsere Region!"

 
Elisabeth Kaiser

Zur Vorstellung des Wahlprogramms von CDU&CSU in Berlin erklärt die Wahlkreiskandidatin der SPD für Ostthüringen, Elisabeth Kaiser:

„Das Programm von CDU&CSU zeigt, dass die Union keine Ahnung mehr hat von den wirklichen Sorgen und Wünschen der Menschen in Deutschland. Offensichtlich haben sich Merkel und Seehofer während der letzten 12 Jahre an der Macht vom Alltag der Menschen immer weiter entfernt.

Das Programm von CDU&CSU ist mutlos und ohne Idee für die Zukunft. Es ist unseriös, ungerecht und unverantwortlich.

 

Mitreden!

SPD Kreisverband Gera
Humboldtstraße 2
07545 Gera

Telefon (Mo, Di, Do): 0365 882 0040
Telefon (Mi, Fr, Sa): 0365 8350 3315
Fax: 0365 882 0042

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
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