SPD Gera

Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz

Gemeinsam mit unserer Kandidatin für den Bundestag – Elisabeth Kaiser – will Martin Schulz unser Land gerechter machen und das mutlose "Weiter so" beenden. Machen Sie mit!

Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz

 
 

17.02.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

Vorstand legt Landesliste für die Bundestagswahl vor

 

Mit großer Mehrheit hat der Landesvorstand der SPD Thüringen am 16. Februar 2017 seinen Entwurf der Landesliste für die Wahlen zum Bundestag 2017 beschlossen.

 

15.02.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Sprechstunde der Fraktion: Nahverkehr sichern - Was braucht unser GVB?

 

Seit einigen Monaten gehört der Geraer Nahverkehr wieder direkt zur Stadt. Vor welchen Herausforderungen steht der GVB nun? Wie geht es mit Bussen und Bahnen in Gera weiter? Was kann und muss die Stadt dafür leisten?

Zu diesen Themen möchte die Geraer SPD-Fraktion gerne mit Fahrgästen, Beschäftigten und anderen Interessierten ins Gespräch kommen. Heiner Fritzsche, Mitglied des Verkehrsausschusses, lädt deshalb zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet am Mittwoch, den 22. Februar um 17 Uhr im Rathaus statt (Zimmer 110).

 

15.02.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Renten-Einheit wird Gesetz. Erwerbsminderungsrentner werden bessergestellt.

 

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. Damit hat sich die SPD mit ihrer Forderung der Renten-Einheit durchgesetzt. Mit der Angleichung steigen die Renten in Ostdeutschland.

 

13.02.2017 in Allgemein von Heike Taubert

Herzlichen Glückwunsch Frank-Walter

 

„Lasst uns mutig sein!“ Das werden wir, lieber Frank-Walter Steinmeier. Mit Dir als Bundespräsident an unserer Seite. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg!

 

12.02.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein gratuliert Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als Bundespräsident

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein gratuliert Frank-Walter Steinmeier zur Wahl als12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Bausewein selbst hat erstmals als Wahlmann an der Bundesversammlung teilgenommen.

 

10.02.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein lobt Ergebnisse des Bundes-Länder-Gipfels für schnellere Abschiebungen

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein lobt die Ergebnisse, auf die sich die Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung beim gestrigen Gipfel zur Asyl- und Flüchtlingspolitik verständigt haben.

 

08.02.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Wie ein Elefant im Porzellanladen: SPD kritisiert Schwarzbuch als "alternative Fakten"

 

Mit ihrem „Schwarzbuch“ zur Gebietsreform erweist die Oberbürgermeisterin ihrer Stadt Gera einen Bärendienst, befürchtet SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. "Das zeugt nicht von gutem Verhandlungsgeschick gegenüber dem Freistaat und motiviert das Land auch nicht gerade zu weiteren Entscheidungen zugunsten der Stadt“, ahnt Hofmann.

Dabei habe es noch nie so viel Wohlwollen des Landes gegenüber Gera gegeben wie in den letzten zwei Jahren. Die Haushalte wurden genehmigt, obwohl Einiges dagegen gesprochen habe. Mit Bedarfszuweisungen in noch nie dagewesener Höhe wurde Gera immer wieder gerettet. Allein für das Industriegebiet Cretzschwitz gibt es Unterstützung in Höhe von 12 Millionen Euro, und die Berufsakademie wurde zur Dualen Hochschule, weshalb sich Gera nun Hochschulstadt nennen darf.

 

01.02.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion fordert Schulnetz- und Sanierungsplan

 

Der Bauausschuss hat auf Initiative der SPD-Fraktion die Verwaltung aufgefordert, in diesem Jahr 200.000 Euro Planungsmittel für die Sanierung der 4. Regelschule zu veranschlagen. Den Hintergrund erklärt Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche so: „Gera fehlt ein koordinierendes Schulnetz- und Sanierungsprogramm, in dem Baumaßnahmen aufeinander abgestimmt und der Fördermitteleinsatz festgeschrieben wird.“

Stattdessen wird mit Einzelbeschlüssen gearbeitet. Wohin millionenschwere Förderprogramme von Bund und Land in Gera fließen, lässt sich auf diese Art kaum nachvollziehen. Die öffentliche Diskussion eines Schulnetzplans steht noch aus. Aktuell sei angedacht, die Sanierung der Regelschule 4 in Lusan und der Grundschule „Saarbachtal“ auf die Zeit nach 2020 zu verschieben.

 

25.01.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Einigung beim Unterhaltsvorschuss: Künftig bis zum 18. Lebensjahr Unterhalt vom Staat

 

Carsten Schneider freut sich, dass Familienministerin Manuela Schwesig gestern einen Durchbruch in den Verhandlungen mit den Ländern zum Unterhaltsvorschuss erzielt hat: Die konkreten Eckpunkte der Reform sehen ab dem 1. Juli eine Ausweitung des Unterhaltsvorschuss für Kinder von alleinerziehenden Eltern bis zum 18. Lebensjahr vor. Finanziert wird die Leistung in Zukunft zu 40 Prozent vom Bund und zu 60 Prozent von den Ländern.

 

24.01.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

OB Hahn versorgt politischen Freund mit neuem Posten

 

Oberbürgermeisterin Viola Hahn hat den Fachdienst Tiefbau und Verkehr geteilt und damit einen neuen Fachdienstleiterposten geschaffen. „Für den bisherigen Leiter des Fachdienstes Personal und Organisation hat die OB einen Ruheposten geschaffen, statt diesen zu entlassen“, kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann.

Er war aufgefallen, weil er als Personalratsvorsitzender mit einem Feuerwerk den OB-Wechsel 2012 feierte. Danach hatte die OB ihn zum Personalchef gemacht, wo er u.a. kein Personalkonzept zu Stande gebracht hatte. Damit die Anzahl der Fachdienste sich nicht erhöht, musste der Fachdienst Stadtrat und Ortsteilräte zum Fachgebiet werden, obwohl dadurch keine Personalkosten gespart werden.

 

23.01.2017 in Gleichstellung von SPD Thüringen

10. Thüringer Frauenpreis geht an Undine Zachlot (Erfurt) und Angelika Männel (Greiz)

 

Am Samstag, den 21. Januar 2017, wurde in Gotha der 10. Thüringer Frauenpreis der SPD-Parlamentarierinnen verliehen. Die diesjährigen Preisträgerinnen heißen Undine Zachlot (Erfurt) und Angelika Männel (Greiz).

 

18.01.2017 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

SPD-Landesvorsitzender übt scharfe Kritik an Höcke-Auftritt in Dresden

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein reagiert mit harscher Kritik auf die Äußerungen, die Björn Höcke während einer Veranstaltung bei der Jungen Alternative in Dresden von sich gegeben hat

 

17.01.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion: Geld für Schul-Anmietung würde bei Schulbau fehlen – Entscheidung sollte öffentlich erfolgen

 

Im letzten Schulausschuss wurde die Befürchtung geäußert, die Stadt könne Grundschul-Räume extern anmieten, um Platz zu schaffen (OTZ berichtete). Schulausschuss-Mitglied Uwe Rüdiger (Pirat in der SPD-Fraktion) fordert in diesem Zusammenhang Offenheit gegenüber den Bürgern ein:

„Eins muss uns klar sein: Jeder ausgegebene Cent für eine solche Anmietung fehlt am Ende bei der Schulsanierung. Wer solche Entscheidungen mit unterstützt, muss sich nicht wundern, wenn dann das Geld an anderer Stelle fehlt. Solche Beträge summieren sich innerhalb von ein paar Jahren regelmäßig auf einen Millionenbetrag“, meint Rüdiger.

„Bevor an eine so teure Anmietung gedacht wird, sollten erst einmal vorhandene Gebäude der Stadt für den Grundschul-Unterricht genutzt werden. Außerdem muss öffentlich darüber entschieden werden, nicht hinter verschlossenen Türen“, meint Rüdiger.

 

17.01.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

SPD beschließt politische Leitlinien zur Bundestagswahl

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner Jahresauftaktklausur auf die politischen Leitlinien zur Bundestagswahl verständigt. Im Mittelpunkt der Leitlinien stehen Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit und der sozialen Gerechtigkeit. Öffentliche und soziale Sicherheit bilden zwei Seiten derselben Medaille. Familien und Bezieher niedriger Einkommen sollen gezielt entlastet werden, insbesondere durch Zuschüsse zu den Sozialabgaben und Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende.

 

10.01.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

Elisabeth Kaiser zieht für Ostthüringen in die Bundestagswahl

 

Am  vergangenen Samstag wählten die SPD-Kreisverbände Altenburger Land, Greiz und Gera mit 89 Prozent Zustimmung die 29-jährige Elisabeth Kaiser aus Gera zu ihrer Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 194.

 

09.01.2017 in Allgemein von Heike Taubert

Elisabeth Kaiser zieht für Ostthüringen als Direktkandidatin in den Bundestagswahlkampf

 
Elisabeth Kaiser zur Direktkandidatin im WK 194 gewählt. (Bild: privat)

Am Samstag wählten die Genossinnen und Genossen der SPD-Kreisverbände Altenburger Land, Greiz und Gera auf ihrer Delegiertenkonferenz des Bundestagswahlkreises 194 in der AWO in Gera mit 89 Prozent bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung die 29-jährige Elisabeth Kaiser aus Gera zu ihrer Direktkandidatin für die Bundestagswahl.

 

07.01.2017 in Parteileben

Elisabeth Kaiser zieht für Ostthüringen als Direktkandidatin in die Bundestagswahl

 
Melanie Siebelist, Frank Rosenfeld und Elisabeth Kaiser

Heute wählten die Genossinnen und Genossen der SPD-Kreisverbände Altenburger Land, Greiz und Gera auf ihrer Delegiertenkonferenz des Bundestagswahlkreises 194 in der AWO in Gera mit 89 Prozent bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung die 29-jährige Elisabeth Kaiser aus Gera zu ihrer Direktkandidatin für die Bundestagswahl.

„Ich freue mich über die große Zustimmung der Genossinnen und Genossen. Denn es geht jetzt darum, gemeinsam Ostthüringen stark zu machen in Thüringen und in Mitteldeutschland“, so die frisch gewählte Kandidatin.

Nachdem Melanie Siebelist, Kreisvorsitzende der Geraer SPD, in die Veranstaltung mit einem Rückblick auf die Bundespolitik der vergangenen vier Jahre einführte, legten die Anwesenden eine gemeinsame Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags in Berlin ein.

 

27.12.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD ruft auf: Solidarität mit den von rassistischen Angriffen betroffenen Theater-Mitarbeitern!

 

„Die meisten Gerschen haben mit Rassismus nichts am Hut“, ist sich Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann sicher. „Deshalb wollen wir den verbalen Entgleisungen  und Drohungen der Rassisten gegen Mitmenschen aus unserer Mitte Zeichen der Solidarität entgegen setzen!

Das geht uns alle an, wir müssen der Stadt dabei helfen, den Betroffenen zu zeigen, dass in Gera Humanisten im besten Sinne in der Überzahl sind und auf ihrer Seite stehen!

Es ist erschreckend, dass einige wenige Rassisten es schaffen, Menschen, die hierher gehören, weil sie hier in Gera unter und mit uns leben und arbeiten, so zu bedrohen, dass sie lieber weg wollen.

 

22.12.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Fraktion verwundert: Rathausspitze untersagt Bauhof-Besuch

 

Einen bereits zugestimmten und verabredeten Termin von Bauausschussmitglied Heiner Fritzsche (SPD) am Freitag (23.12.) im Bauhof der Stadt hat die Rathausspitze verhindert.

"Von der Baudezernentin wurde mir aus dem Büro der Oberbürgermeisterin telefonisch übermittelt, dass ein Besuch des Bauhofes doch nicht möglich sei, weil es sich um keine öffentliche Einrichtung handle und kein Versicherungsschutz bestehe", kann sich Heiner Fritzsche nur wundern.

Er wollte sich zusammen mit Wirtschaftsausschussmitglied Melanie Siebelist vor Ort ein Bild von den Leistungen des Bauhofes machen und deren Einsatzbereitschaft über die Feiertage würdigen.

"Obwohl der Stadtrat ein Teil der Verwaltung ist und auch über die personelle und materielle Ausstattung des Bauhofes entscheidet, wird Stadtratsmitgliedern so mit einer fadenscheinigen Begründung eine sachgerechte Meinungsbildung unnötig erschwert", bedauert Fritzsche. Die SPD-Fraktion wünscht dennoch den Beschäftigten des Bauhofes arbeitserleichterndes Wetter und Dankt ihnen auf diesem Weg für ihre Arbeit.

 

22.12.2016 in Allgemein von Heike Taubert

Frohe Weihnachten

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein besinnliches Weihnachtsfest und für das kommende Jahr als Gute und besonders viel Gesundheit.

Ihre
Heike Taubert

 

Mitreden!

SPD Kreisverband Gera
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07545 Gera

Telefon (Di bis Do): 0365 882 0040
Telefon (Fr bis Mo): 0365 8350 3315
Fax: 0365 882 0042

E-Mail: kontakt(at)spd-gera.de
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