SPD Gera

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Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

Oberbürgermeisterwahl 2018: Die SPD unterstützt Norbert Hein als neuen Oberbürgermeister für Gera.

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15.01.2018 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Betrugsversuche im Namen des Finanzamts: Es ist Vorsicht geboten bei Telefonaten und im Zahlungsverkehr

 
Vor Betrügern warnt Heike Taubert (Bild: Delf Zeh)

Betrüger schrecken nicht davor zurück, sich als Finanzamt auszugeben. Deshalb bitten die Finanzämter in Thüringen um Aufmerksamkeit.

Aktuell werden beispielsweise telefonisch Vollstreckungen angekündigt. Ein Sprachautomat fordert auf, durch die Eingabe einer Ziffer auf der Tastatur das Finanzamt zurückzurufen. Dahinter verbirgt sich wahrscheinlich eine kostenpflichtige Rufumleitung und keinesfalls um eine autorisierte Nummer der Finanzverwaltung. Finanzministerin Taubert rät: „Der Angerufene sollte sofort auflegen, denn die Finanzämter informieren stets schriftlich über beabsichtigte Vollstreckungsmaßnahmen.“

 

12.01.2018 in Allgemein von Heike Taubert

"Ich bin sehr skeptisch" - Interview zu den Sondierungen mit der Union

 
Heike Taubert äußert Skespis zu einer eventuellen Fortsetzung der Großen Koalition in einem Zeit-Interview (Bild: D. Zeh

Zum Abschluss der Sondierungsgesprche zwischen SPD und den Unionsparteien habe ich der Zeitung Zeit ein Interview gegeben. Sie können es unter anderem hier online lesen.

 

05.01.2018 in Allgemein von Heike Taubert

Neue Rufnummer der Telefonzentrale für die Thüringer Landesbehörden

 

„Wer die Rufnummer 0361 57 100 wählt, erreicht ab sofort die Telefonzentrale der Thüringer Landesbehörden“, informiert der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats Dr. Hartmut Schubert.

Damit wird die bisherige Rufnummer 0361 37 700 abgelöst, für die jedoch eine Rufumleitung geschaltet bleibt. Bei ausgehenden Anrufen der Behördenzentrale wird die Rufnummer 0361 57 36 36 000 gesendet.

Hintergrund der neuen zentralen Behördeneinwahl ist die Umstellung des Telefonnetzes der Landesverwaltung auf Voice-over-IP-Technologie. Gleichzeitig ist der Teilnehmerkreis der Behörden ausgeweitet worden.

Dr. Hartmut Schubert: „Bürgerinnen und Bürger können nun alle Landesbehörden über die Servicezentrale erreichen. Sie werden von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dort mit den gewünschten Ansprechpartnern verbunden. Kurzum: Bürgerinnen und Bürger erreichen von A bis Z alle Landesbehörden mit einer Telefonnummer.“

Bisher beschränkte sich die Telefonauskunft vornehmlich auf die großen Erfurter Behördenstandorte. Nun sind alle Ämter der Landesverwaltung in Thüringen angeschlossen. Die Behördenzentrale ist ein Zusatzservice neben dem umfangreichen Informationsangebot der Landesverwaltung im Internet, etwa auf www.thüringen.de oder aber des Zuständigkeitsfinders, www.portal.thueringen.de.

 

02.01.2018 in Parteileben

SPD-Kreisverband Gera trauert um Peter Harthaus

 

"Wir trauern mit der Familie Harthaus um eine große Persönlichkeit, die Gera in vielerlei Hinsicht mitgestaltet hat“, sagt SPD-Kreisvorsitzende Melanie Siebelist zum Tod des SPD-Mitglieds Peter Harthaus. „Er war nach der Wende erster SPD-Vorsitzender in Gera und stets ein treuer Begleiter und Unterstützer des Kreisverbands."

 

30.12.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Stadtteilbüro in Lusan am Ende - das muss verhindert werden!

 

Im letzten Bürgergremium von Gera-Lusan am 28.11.2017, wurde ganz nebenbei mitgeteilt, dass das Stadtteilbüro zum 31.12.2017 geschlossen wird. Dabei ist das Stadtteilbüro als Ansprechpartner vor Ort ein wichtiger Standortfaktor.

„Seit 1994 gibt es das Stadtteilbüro in Lusan, das erste dieser Art in ganz Thüringen“, erklärt Sozialausschussmitglied Hannelore Hauschild (SPD). „Leider nur bis zum 31.12.2017. Dann läuft das Förderprogramm ThINKA für diesen Standort aus, mit dem das Büro finanziert wurde. Dabei war das Stadtteilbüro Anlaufpunkt für alle Bürgerinnen und Bürger und für die Einrichtungen im Wohngebiet.“

 

 

24.12.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Weihnachtsgruß und Neujahrswünsche der SPD- Fraktion

 

Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Geraer Stadtrat wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein besinnliches, erholsames und frohes Weihnachtsfest! Genießen Sie die Zeit mit Ihren Liebsten und die Ruhe, die in der heutigen Zeit doch öfter fehlt. 

Für das neue Jahr 2018 wünschen wir Ihnen und Ihrer Familie Gesundheit, ein glückliches Händchen bei zu treffenden Entscheidungen und Energie für die Dinge, die Ihnen persönlich wichtig sind und am Herzen liegen.

Wir freuen uns, wenn wir Ihnen an der einen oder anderen Stelle zur Seite stehen können. Scheuen Sie sich nicht, Ihr Anliegen an uns heran zu tragen.

Bleiben Sie uns gewogen! 

Monika Hofmann, Hannelore Hauschild, Heiner Fritzsche, Uwe Rüdiger

 

19.12.2017 in Ankündigungen von Heike Taubert

Statt Kuli und Papier - Thüringen W-LAN in Behörden geplant

 

Das Thüringer Finanzministerium hat heute im Kabinett die Pläne für das
Thüringen W-LAN vorgestellt. Bürgerinnen und Bürger sollen künftig mit mo-
bilen Endgeräten während ihres Besuches bzw. der vorübergehenden Tätig-
keit in einer der Dienststellen der Thüringer Landesverwaltung, das Internet
nutzen können.

 

19.12.2017 in Allgemein von Heike Taubert

Lehrerbesoldung wird reformiert

 
In Thüringen werden viele Lehrer ab 2018 besser bezahlt. (Bild: Delf Zeh)

Das Thüringer Kabinett hat am 19.12.2017 die Novellierung des Thüringer Besoldungsgesetzes beschlossen. Dabei wurden auch die Besoldungsregeln für die Thüringer Lehrerinnen und Lehrer angepasst. Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sagte im Nachgang der Kabinettbefassung: „Mit den neuen Bestimmungen haben wir die Besoldungsstruktur vereinfacht. Die vorgeschlagenen Regelungen wurden bereits mit den Gewerkschaften und Lehrerverbänden diskutiert. Mit der Novelle schafft Thüringen für alle Lehrerkolleginnen und -kollegen mehr Klarheit bei der Besoldung. Rechtsstreitigkeiten können künftig vermieden werden. Das Land nimmt dafür 10 Millionen Euro in die Hand.“ Bildungsminister Holter ergänzt: „Der Stau bei der Besetzung von Schulleiterstellen muss endlich aufgelöst werden. Das gehen wir an, das Beförderungsverfahren wird entbürokratisiert. Gleichzeitig steigern wir die Attraktivität der Regelschulen für neue Lehrkräfte, indem wir die Besoldung verbessern.“

 

08.12.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD entsetzt über Verweigerung der Thematisierung der Wiesestraße im Stadtrat

 

„Den anderen Fraktionen waren die Folgen ihrer Verweigerung der Behandlung des Themas offenbar nicht bewusst“, schätzt Verkehrsausschussmitglied Heiner Fritzsche (SPD) ein. Die SPD-Fraktion hatte die Dringlichkeit befürwortet. Sie erwartet nunmehr von der gesamten Spitze der Stadtverwaltung Krisenmanagement, um den Finanzierungsanteil der Stadt doch noch dieses Jahr zu sichern. Dazu müsse der Oberbürgermeisterin, sowie der Bau- und der Finanzdezernentin selbst die Dimension des Problems klar und mit den Fraktionen gesprochen werden.

Außerdem schlägt die SPD-Fraktion eine gemeinsame Sondersitzung von Verkehrs- und Finanzausschuss vor, bevor sich der Stadtrat nochmals mit dem Thema befasst. Passiert das nicht und wird nächstes Jahr nicht gebaut, werde damit nicht nur die Sicherheit der Fahrgäste sondern auch eine Hauptverkehrsader aufs Spiel gesetzt und es steht der spätere Bau wegen Begehrlichkeiten nach Fördermitteln in anderen Städten in den Sternen, so Fritzsche. Daher appelliert die SPD an alle politisch Zuständigen, Ihrer Verantwortung jetzt gerecht zu werden.

 

27.11.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Friedericistraße, Schulsanierungsplan und Höhlerfest - die SPD-Fraktion bleibt dran

 

Am Dienstag, den 28. November berät der Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion über die Schulorganisation und die Bauarbeiten in der Grundschule Otto-Dix am Standort Friedericistraße.

Auch der ausstehende Schulsanierungsplan und die Auswertung des Höhlerfestes werden auf Antrag von Uwe Rüdiger Thema der öffentlichen Sitzung sein, zu der Interessierte willkommen sind.

 

20.11.2017 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Vorlesen in Altenburg - Heike Taubert zu Gast in KiTa "Zwergenland"

 
Umringt von Kindern lauschen auch die älteren Bewohner Heike Taubert (Bild: Jörg Reuter/ LVZ)

"Die kleine Spinne Widerlich“ spielt mit ihren Freunden einen Tag lang Schule. Was sie dabei erlebt, hat Diana Amft im gleichnamigen Kinderbuch aufgeschrieben. Am 16.11. las daraus Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) den Mädchen und Jungen der Kindertagesstätte „Zwergenland“ im Wohngebiet Altenburg Nord vor. Taubert beteiligt sich damit vorab von Altenburg aus am deutschlandweiten Vorlesetag, der am 17. November stattfand.

 

15.11.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion: Arbeitsverweigerung an der Rathausspitze

 

Einen rechtzeitig beschlossenen Haushalt bevor das neue Haushaltsjahr beginnt - das hatte der Stadtrat im März dieses Jahres gefordert. Doch daraus wird nichts, denn die Oberbürgermeisterin konnte im letzten Haushaltsausschuss noch nicht einmal einen Zeitplan vorlegen, ist Ausschussmitglied Heiner Fritzsche (SPD) entsetzt.

Obwohl das Land die Zuweisungen nach Gera um mehr als 5 Mio. Euro erhöht, war die Oberbürgermeisterin bisher nicht in der Lage, einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen Plan zu erarbeiten.

Gleiches trifft auf das so wichtige Schulsanierungsprogramm zu. Ebenso im März hatte der Stadtrat gefordert, dass aus dem bisherigen Stückwerk ein Programm werden sollte, in dem die umfangreichen Fördermittel um Eigenmittel ergänzt, den Sanierungsbedarfen an Schulen gegenübergestellt und Prioritäten zur Einordnung in die mittelfristige Investitionsplanung erfolgt.

„Man muss den Eindruck gewinnen, dass die Oberbürgermeisterin weder bereit noch in der Lage ist, ihren Pflichten in den letzten Monaten ihrer Amtszeit nachzukommen“, resümiert Fritzsche mit großem Unverständnis.

 

09.11.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Planungen für Geras Neue Mitte: Rede zum Stadtrat am 9.11.2017

 

Beim Stadtrat am 9. November 2017 ging es auch darum, wie "Geras Neue Mitte" (vor dem Kultur- und Kongresszentrum) einmal bebaut werden soll.

Warum die SPD-Fraktion heute trotz einiger offener Fragen der Vorlage zugestimmt hat, können Sie in der Rede von Heiner Fritzsche nachlesen:

"Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Geras Neue Mitte soll bebaut werden. Nach mehreren Jahren Diskussion und unzähligen Gremiensitzungen, erwarten auch viele Bürger, dass etwas Nachhaltiges passiert. Doch wie soll die Fläche gestaltet, wie und wo bebaut werden?

Dazu gab es Wettbewerbe und Umfragen mit großer Bürgerbeteiligung. Das Ergebnis war recht eindeutig: Die Geraerinnen und Geraer wollen einen Ort mit hoher Aufenthaltsqualität zum Flanieren mit viel Grün und Wasser mit Gastronomie, vielleicht auch mit Zitronenpresse.

 

09.11.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Konsequenzen aus dem Darlehen an den GVB: Rede zum Stadtrat am 9.11.2017

 

Die Kapitalausstattung des "neuen" GVB und ihre Konsequenzen für die Rathausspitze - das war eines der vielen Themen beim Stadtrat am 9. November 2017. Wie sich die SPD-Fraktion dazu postitioniert hatte, können Sie in der Rede von Monika Hofmann nachlesen:

"Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister, sehr geehrte Gäste,

es muss sich keiner wundern, wenn die Geraerinnen und Geraer über diesen Antrag der Linken und der CDU nur noch mit dem Kopf schütteln können. Wir können das auch nur mit erheblichem Befremden zur Kenntnis nehmen.

Einen Beschluss zu dieser Vorlage kann der Stadtrat heute und hier ohnehin nicht treffen. Die Einleitung eines Abberufungsverfahrens unterliegt nämlich zu Recht sehr strengen formalen Anforderungen. Zur Einleitung eines solchen Verfahrens bedarf es nämlich als Erstes eines schriftlichen Antrags, der zudem von der Hälfte aller Stadtratsmitglieder, hier also 22, unterschrieben worden sein muss.

 

02.11.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion Gera sucht neue(n) Fraktionsgeschäftsführer(in)

 

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Gera sucht zum 1. Dezember 2017 eine neue Fraktionsgeschäftsführerin bzw. einen neuen Fraktionsgeschäftsführer.

Wir suchen eine Persönlichkeit mit hoher Organisationskompetenz. Erwartet wird eine dienstleistungsorientierte Arbeitsweise, insbesondere zur Unterstützung und Begleitung der ehrenamtlichen Arbeit der Fraktionsmitglieder.

Um welche Aufgaben es im Einzelnen geht, und welche Anforderungen die SPD-Fraktion an Sie als Bewerber/in hat, können Sie in der vollständigen Ausschreibung nachlesen.

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis spätestens Donnerstag, den 16. November an die in der Ausschreibung genannte Kontakt-Adresse. Wir freuen uns, von Ihnen zu hören!

 

01.11.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

Herzlich willkommen!

 

Am Samstag, den 28. Oktober 2017, fand ein weiteres Neumitgliedertreffen der SPD Thüringen in der Gedenkstätte „Gothaer Tivoli“, einer der Gründungsstätten der Deutschen Sozialdemokratie, statt.

 

27.09.2017 in Bundestag

Wahl von Elisabeth Kaiser großer Erfolg für Geraer Kreisverband, AfD-Ergebnis erschreckend

 
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

SPD Gera zieht gemischte Bilanz zur Bundestagswahl

„Wir wollen für die Menschen da sein, ihre Probleme lösen und ihre Herzen zurückgewinnen.“

Der Kreisverband der SPD Gera sieht mit sehr gemischten Gefühlen auf den Wahlabend. Bei der nächsten Vorstandssitzung werde der Kreisvorstand die Ergebnisse der Bundestagswahl gründlich analysieren und auswerten.

„Auf den ersten Blick überwiegt die Freude, dass mit Elisabeth Kaiser in Zukunft eine kompetente Persönlichkeit Ostthüringen in Berlin vertreten wird. Der Geraer Kreisverband hat nun endlich wieder eine Mandatsträgerin, auch wenn sie natürlich nicht ausschließlich für Gera da sein kann“, erklärt Geras SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist.

 

22.09.2017 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Thüringen, Sachsen, Bund und die Wismut GmbH unterzeichnen Absichtserklärung zum künftigen Umgang mit dem „Wismut –Erbe“

 
Heike Taubert unterzeichnet Absichtserklärung zum Wismut-Erbe (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert, die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Iris Gleicke, der sächsische Staatsminister der Finanzen Prof. Dr. Georg Unland sowie die Geschäftsführer der Wismut GmbH, Dr.-Ing. Stefan Mann und Rainer M. Türmer unterzeichneten am Nachmittag auf der Festung Königstein nahe Dresden eine Absichtserklärung zum zukünftigen Umgang mit dem sogenannten „Wismut-Erbe“.

 

18.09.2017 in Stadtrat

Im Konflikt um die Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer zeichnet sich eine Lösung ab

 
Elisabeth Kaiser

Kaiser weiß Frank Roßner an ihrer Seite

 

In einem Treffen mit Vertretern des Geraer Theatervereins und des Konzertvereins mit Wolfgang Tiefensee am Freitag im Theatercafé war unter anderem erneut die finanzielle Lage Geras und die Gewerbesteuer Thema. In der Diskussion um die drohende Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer in Gera zeichnet sich nunmehr offensichtlich eine Lösung ab. Darauf hat die SPD-Bundestagskandidatin der Region, Elisabeth Kaiser, heute verwiesen.

 

Im Kern gehe es dabei darum, dass die Anhebung zeitlich gestreckt oder durch eine Veränderung der entsprechenden Vorschrift ganz entfallen kann. Darüber hinaus werde die Art der Einführung der Doppik im städtischen Haushalt zu diskutieren sein, um Einsparungen im städtischen Haushalt zu generieren. Dies habe der Präsident des Landesverwaltungsamts, Frank Roßner, in einem Schreiben an das Thüringer Wirtschaftsministerium am Freitag vorgeschlagen. Bei einem Treffen mit dem Geraer Haushaltausschuss will Roßner heute (Montag) die Details seines Vorschlags und das weitere Vorgehen besprechen.

 

07.09.2017 in Stadtrat

Innenminister bei Geraer SPD-Spitze

 

Innenminister Georg Maier traf bei seinem Antrittsbesuch in Gera die örtliche SPD-Spitze. „Er konnte in einem angenehmen Gespräch die Wogen wieder glätten, die seine Aussagen über die Kreisfreiheit von Gera ausgelöst hatten“, so Kreisvorsitzende Melanie Siebelist.

Thema war natürlich auch die finanzielle Situation der Stadt, wobei die Geraer nicht nur Erwartungen an den Minister und die Landesregierung vortrugen, sondern ihn auch über die zu langsamen Konsolidierungsbemühungen der Rathausspitze in Kenntnis setzten.

 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
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Hinweis: Aktuell befindet sich die SPD Gera auf der Suche nach einer neuen Geschäftsstelle.

Bei Fragen zur Stadtpolitik wenden Sie sich bitte an die SPD-Fraktion im Rathaus.

Bei Fragen zur Bundes- oder Landespolitik wenden Sie sich bitte an unsere Abgeordneten

Anschrift der SPD Gera bis Ende Januar:
SPD Kreisverband Gera
Humboldtstraße 2
07545 Gera

 

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