SPD Gera

Herzlich willkommen beim SPD Kreisverband Gera!

Werden Sie SPD-Mitglied und setzen Sie sich ein für Ihre Stadt!

Demokratie lebt vom Mitmachen!

 
 

23.05.2018 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Achtklässler erobern Plenarsaal: Regelschüler aus Greiz-Pohlitz zu Besuch im Landtag

 
Im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern aus Greiz-Pohlitz.

Am 17. Mai 2018 besuchte die Klasse 8b der Regelschule Greiz-Pohlitz auf Einladung Heike Tauberts den Thüringer Landtag. Gemeinsam mit ihren Lehrerinnen Steffi Hieb und Ursula Irrgang durften sie auch auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal Platz nehmen.

 

18.05.2018 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Pressemitteilung: Breitbandausbau in Gera darf nicht ausgebremst werden- OB kündigt Verzögerung um ein weiteres Jahr an

 

Der Breitbandausbau in Gera verzögert sich um mindestens ein weiteres Jahr. Das hat Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn den Mitgliedern des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses auf Nachfrage von Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche (SPD) schriftlich mitgeteilt. Ursprünglich sollte jetzt Baubeginn sein. „Aufgrund der komplexen Verhandlungen im Auswahlverfahren gehen wir derzeit davon aus, dass sich die Projektlaufzeit bis Ende 2020 verlängern wird“, schreibt die OB. Fritzsche bedauert, dass Wirtschaftsförderer Dr. Tobias Werner nicht die Möglichkeit genutzt hat, dem Ausschuss die Gründe für die Verzögerungen zu erläutern und Möglichkeiten der Beschleunigung zu beraten. Die SPD-Fraktion erwarte so Fritzsche, „dass die Stadtverwaltung im Vergabeverfahren wie selbst angekündigt den Turbogang einschaltet, damit mehr als 2.500 Haushalte und Gewerbetreibende in der Stadt und den Ortsteilen endlich zeitgemäße Internetanschlüsse erhalten, wofür Bund und Land mit je 2,8 Mio. EUR die vollständige Finanzierung übernommen haben.“

 

16.05.2018 in Allgemein von Heike Taubert

Greizer Schülerin geht für ein Jahr nach Amerika

 
Kaiser übernimmt Patenschaft für Anna-Lena Marsch (Bild: SPD)

Am 9. Mai traf sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser mit Anna-Lena Marsch in Greiz. Die 17-jährige Schülerin wird demnächst im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestages ein Jahr nach Amerika gehen. Elisabeth Kaiser hatte Anna-Lena als Stipendiatin ausgewählt und übernimmt für die Dauer des Austauschs die Patenschaft für die junge Greizerin.

 

09.05.2018 in Allgemein von Heike Taubert

Finanzministerin Heike Taubert: Besoldungsrechtsnovelle ist eine Grundlage für gute Schule in Thüringen

 

Das Thüringer Kabinett hat am 8. Mai 2018 im zweiten Durchgang die Novellierung des Thüringer Besoldungsgesetzes beschlossen. Dabei wurden die Besoldungsregeln für die Thüringer Lehrerinnen und Lehrer angepasst.

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sagte im Nachgang der Kabinettbefassung: „Gute Schule braucht klare Regeln, auch im Besoldungsrecht. Der Vorschlag der Landesregierung bringt mehr Klarheit und Transparenz in der Besoldungsstruktur. Rechtsstreitigkeiten sollen künftig vermieden werden. Der Thüringer Schuldienst ist attraktiv. Engagement der Lehrerinnen und Lehrer lohnt sich, auch finanziell. Besondere Aufgaben, wie die Schulleitung oder die Fachbetreuung werden besonders vergütet. Karriere in der Schule ist möglich.“ Die Finanzministerin sagt weiter: „Aber das kostet natürlich auch. Für die Neuregelungen und die geplante Erhöhung der Eingangsbesoldung werden im Haushalt jährlich rund 10 Millionen Euro gebunden.“

 

06.05.2018 in Allgemein von Heike Taubert

Europa zu Gast in Greiz

 
Zum Europatag am 5. Mai gab es in Greiz viel zu sehen und hören zur Erfolgsgeschichte Europa.

Manchmal scheinen Europa oder die Europäische Union sehr weit weg. Und dabei liegt Greiz mittendrin. Jede Bürgerin, jeder Bürger, jedes Unternehmen in der Region sind mit der EU verwoben. Und doch steht das "Projekt" Europa oft in der Kritik. Der jährliche Europatag, der sonst zentral in Erfurt begangen wurde, zieht seit letztem Jahr durch Thüringen. Nach Arnstadt war nun Greiz Ziel des von der Thüringer Staatskanzlei organisierten Festes.

 

04.05.2018 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neuer Schwung im Rathaus

 

Die SPD- Fraktion zeigt sich nach der Wahl von Julian Vonarb zum neuen Geraer Oberbürgermeister erleichtert und hofft auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Stadtoberhaupt.

„Wir gratulieren Herrn Vonarb zu seinem Wahlerfolg. Unsere Fraktion möchte Julian Vonarb in seiner Arbeit unterstützen und mit ihm konstruktiv und sachorientiert zusammenarbeiten. Hierfür ist ein offener, ehrlicher und respektvoller Umgang mit allen Mitgliedern des Stadtrats unumgänglich. Ich bin mir sicher, dass ihm das bewusst ist, “ so die Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann.

Das positive und gewinnende Auftreten Vonarbs lobt Hannelore Hauschild: „Sicher fehlt ihm einiges an Erfahrung, doch ich hatte bei unseren Begegnungen den Eindruck, dass er lernbereit und zielstrebig ist. Ein dynamischer OB kann unserer Stadt und ihren Einwohnern neues Selbstbewusstsein und somit zu einem besseren Image verhelfen. Das wird sehr entscheidend sein für die Zukunft.“

 

 

03.05.2018 in Ankündigungen von Heike Taubert

Thüringer Europafest in Greiz

 
 

30.04.2018 in Stadtrat

SPD Gera begrüßt Wahlentscheidung

 
Elisabeth Kaiser

Elisabeth Kaiser, amtierende Vorsitzende der Geraer SPD, gratuliert dem neu gewählten Oberbürgermeister Julian Vonarb zum Wahlerfolg.

"Wir haben Julian Vonarb bisher als konstruktiv und engagiert erlebt. Wir hoffen, dass sich sein Tatendrang in konkretem Handeln zum Wohle unserer Stadt niederschlägt“, so Kaiser. "Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit und sind bereit, unseren Teil dazu beizutragen", erklärt die Geraer SPD-Vorsitzende.

 

27.04.2018 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Pressemitteilung: Brandsicherheit in Untitz

 

Wie ist es mit der Brandsicherheit im Recyclingzentrum der GUD in Untitz bestellt, fragen sich sicher viele, nachdem es am Freitag (20. April) erneut einen Brand dort gab und ganz Gera unter einer Brandwolke lag.

Heiner Fritzsche (SPD), der Verbandsrat im Abfallwirtschaftszweckverband Ostthüringen (AWV) und Stellvertreter im Zweckverband Restabfallbehandlung Ostthüringen (ZRO) ist, hakt nach, welche Maßnahmen nach dem Brand letztes Jahr erfolgten, ob diese umgesetzt und kontrolliert wurden. Außerdem will er wissen, welche Ursache der Brand hatte und warum erst Bewohner diesen bemerkten. Schließlich fragt er, welche Konsequenzen aus dem erneuten Brand gezogen werden. Die Geraer Umweltdienste GmbH & Co. KG (GUD) verwertet u.a. den Sperrmüll im Auftrag von AWV und ZRO in Untitz im Landkreis Greiz.

 

18.04.2018 in Stadtrat

Aufruf zur OB-Stichwahl: Gera hat noch eine Chance – mit Julian Vonarb

 
Elisabeth Kaiser

Die SPD Gera appelliert an die Wählerinnen und Wähler der Stadt Gera, bei der Stichwahl um das Oberbürgermeister-Amt dem Kandidaten Julian Vonarb ihre Stimme zu geben.

Am 29. April gebe es nur mit dieser Wahlentscheidung noch eine Chance auf eine gute Zukunft für die Stadt.

 

11.04.2018 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Grundsteuerbemessung: In Thüringen eine Million Grundstücke betroffen

 
Heike Taubert fordert schnelle Neuregelung der Bemessungsgrundlage zur Erhebung der Grundsteuer (Bild: D. Zeh)

Anlässlich des am 10. April 2018 verkündeten Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Bewertungsgesetz, das die Grundlage für die Erhebung der Grundsteuer bildet, erklärt die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert: „Das Bundesverfassungsgericht hat nicht die Grundsteuer aufgehoben, sondern die Vorschriften zur Ermittlung des Einheitswertes. Diese gilt es möglichst schnell durch verfassungskonforme Regelungen zu ersetzen. Schließlich ist die Grundsteuer eine unverzichtbare Einnahmequelle der Kommunen.“ Und weiter: „Bund und Länder müssen sich jetzt im Interesse aller Gemeinden anstrengen, um schnell zu einer verfassungsgemäßen und gerechten Lösung zu kommen. Dabei müssen sich alle Seiten bewegen.“

 

10.04.2018 in Allgemein von Heike Taubert

Sozialdemokratisches Versprechen wird eingelöst: Kommunen erhalten kommunales Investitionspaket

 
Die Kommunen, Landkreise und kreisfreien Städte erhalten Geld für Investitionen (Bild: D. Zeh)

Ab kommender Woche stehen den Thüringer Städten, Gemeinden und Landkreisen die ersten 100 Millionen Euro aus dem insgesamt 200 Millionen Euro schweren kommunalen Investitionsprogramm 2018 und 2019 zur Verfügung. Derzeit versendet das Thüringer Innenministerium die entsprechenden Bescheide für das Paket, das auf Vorschlag der Thüringer Sozialdemokraten beschlossen wurde.

 

09.04.2018 in Allgemein von Heike Taubert

Pressegespräch in Greiz

 
Heike Taubert und Elisabeth Kaiser während des Pressegesprächs in Greiz

Gemeinsam zum Pressegespräch hatten Heike Taubert, Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser, Bürgermeisterkandidatin Ines Wartenberg und Harald Seidel am 5. April eingeladen.

 

29.03.2018 in Allgemein von Heike Taubert

Finanzministerin Heike Taubert: Schuldenstandmitteilung von Destatis bildet nur Momentaufnahme ab

 

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert tritt der Darstellung des Statischen Bundesamtes (DESTATIS) entgegen, wonach das Land Schulden aufnehme. Laut Ministerin berücksichtigen die Zahlen von DESTATIS nicht nur die Verschuldung der Haushalte, sondern auch die Höhe aktueller Kassenkredite.

 

22.03.2018 in Allgemein von Heike Taubert

Wasser ist Leben – Heike Taubert zum Weltwassertag am 22. März

 
Unicef baute an der Grundschule in Bujumbura einen Brunnen, an dem sich die Kinder nun die Becher füllen. Bild: Unicef

Der durchschnittliche Wasserverbrauch in Deutschland lag im Jahr 2017 bei etwa 120 Litern pro Kopf am Tag. Damit könnte in einem afrikanischen oder südasiatischen Entwicklungsland eine Person etwa ein Woche auskommen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hält ein Minimum von 25 Litern sauberem Wasser pro Kopf am Tag für notwendig, um sich zu versorgen und Krankheiten vorzubeugen. Weltweit haben nach neuesten Schätzungen von UNICEF, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, mehr als 663 Millionen Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser und rund 2,4 Milliarden Menschen verfügen über keine hygienischen Latrinen oder Toiletten. Vor allem Babys und Kleinkinder sind von Krankheiten bedroht, denn ihr Immunsystem ist noch schwach. Durchfallerkrankungen gehören zu den häufigsten Todesursachen von Kindern unter fünf Jahren. Betroffen sind vor allem die ärmsten Familien in Entwicklungs- und Schwellenländern im südlichen Afrika und Südasien.

 

13.03.2018 in Allgemein von Heike Taubert

Europaabgeordneter Jakob von Weizsäcker im Landkreis zu Gast

 
Heike Taubert, Ines Wartenberg und Jakob von Weizsäcker in Greiz (Bild: Roman Gherman)

Auf Einladung der Abgeordneten Heike Taubert besuchte der Europaabgeordnete Jakob von Weizsäcker am 9. März 2018 den Landkreis Greiz. Auf dem Plan standen ein Treffen mit Unternehmern der Region Zeulenroda-Triebes und eine Diskussion zu Europa mit Greizer Bürgerinnen und Bürgern.

 

10.03.2018 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Pressemitteilung: Nachlese zum Haushalt 2018

 

Der Haushalt ist beschlossen mit Personalkosten in schwindelerregender Höhe. Für 1.123,58 Stellen sollen im Jahr 2018 65,5 Millionen Euro ausgegeben werden. Schwerin, immerhin Landeshauptstadt und ebenfalls kreisfreies Oberzentrum, hat bei etwa gleicher Einwohnerzahl nur ca. 1.000 Stellen und will dafür 50 Millionen Euro ausgeben.

Wenn die Oberbürgermeisterin meint, dass das an vielen Eigenbetrieben liegen würde, dann stimmt das so nicht. Denn die Stadt Schwerin hat mit den eigenen Mitarbeitern einen Pakt geschlossen: diese arbeiten weniger Stunden, also in Teilzeit ohne Lohnausgleich.

„Auch wenn die Oberbürgermeisterin mir in der letzten Stadtratssitzung unterstellen wollte, dass ich die hohen Personalkosten damit begründen wollte, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Gera faul oder unfähig wären, dann ist das falsch“, stellt Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann klar. „Das habe ich niemals so gesagt und ich denke das auch nicht“, so Hofmann weiter. „Ich sehe eine Stadtverwaltung, die schlecht organisiert ist, so dass die guten Fähigkeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zum Tragen kommen.“ Ständiges Neustrukturieren und Umsetzen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sorgt für Unruhe. Auch darf die Bürokratie nicht überhandnehmen. Wenn statt Sacharbeit die Dokumentation der eigenen Tätigkeit in den Vordergrund rückt, dann kommen weniger Arbeitsergebnisse heraus, es ist mehr Personal erforderlich als dies bei guter Organisation der Verwaltung nötig wäre. 

 

08.03.2018 in Gleichstellung von Heike Taubert

Herzlichen Glückwunsch uns Frauen

 

Allen Frauen gratuliere ich zum Internationalen Frauentag. Ursprünglicher Anlass für die Einführung des Frauentages war unter Anderem die Forderung nach der Einführung des Frauenwahlrechts. Vor 100 Jahren setzte die SPD durch, dass Frauen selbst wählen und gewählt werden können - seitdem haben Frauen das aktive und passive Wahlrecht!
Doch es bleibt noch viel zu erstreiten für Frauen: Lohngleichheit, Gleichberechtigung im privaten Alltag, gleiche Vertretung in den Parlamenten. Dafür setzen sich auf allen staatlichen Ebenen viele engagierte Frauen ein. 

 

07.03.2018 in Ankündigungen

Siebelist gibt SPD-Kreisvorsitz ab – Kaiser übernimmt kommissarisch

 
Elisabeth Kaiser

Am Dienstag, den 6. März informierte die Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Gera, Melanie Siebelist, den Kreisvorstand darüber, dass sie ihr Amt aus persönlichen Gründen niederlege. Ihre Stellvertreterin, Elisabeth Kaiser, übernimmt den Kreisvorsitz vorerst kommissarisch.

Es seien vor allem private Gründe gewesen, die Melanie Siebelist zu ihrer Entscheidung bewegt hätten. Ihr sei der Schritt schwergefallen, dennoch sehe sie die Partei in Gera gut aufgestellt, teilte sie dem Vorstand der SPD Gera mit.

 

03.03.2018 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Pressemitteilung: Überwindung des Sanierungsstaus an Schulen

 

Der bauliche Zustand der meisten Geraer Schulen ist alles andere als gut. Die Überwindung des Sanierungsstaus wird die kommunalen Entscheidungsträger auch die nächsten Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, beschäftigen. Nur mit gezielten Maßnahmen kann der dieser abgebaut und überwunden werden. Die SPD-Fraktion kann den Vorschlag der Verwaltung, die Mittel für den Bau des Campus Rutheneum weiter aufzustocken, nicht akzeptieren. Vielmehr ist es von Nöten, dass mit den zusätzlichen Mitteln an anderen Schulen bereits begonnene Baumaßnahmen abgeschlossen werden und die Prioritätenliste Schulsanierung, die auf Initiative der SPD-Fraktion entstanden ist, weiter abgearbeitet wird.

„Hierzu zählen u.a. die Regelschule 4 und die Grundschule 14 am Bieblacher Hang, welche dringend eine grundhafte Sanierung benötigen“, sagt Uwe Rüdiger, Mitglied im Bildungsausschuss. „Es kann und darf einfach nicht sein, dass Kinder mit dicker Jacke im Unterricht sitzen müssen, damit es für sie halbwegs erträglich ist. Bei den aktuellen Temperaturen und der grassierenden Grippe ist es unverantwortlich, Kinder in solchen Räumen zu unterrichten. Davon abgesehen möchte auch kein Berufstätiger unter diesen Bedingungen arbeiten müssen“, so Rüdiger weiter.

Auch andere Schulgebäude, wie das der SBBS 6 in Bieblach- Ost, bedürfen einer umfangreichen Sanierung. Es ist notwendig, dass in der Verwaltung ein Umdenken einsetzt.

„Alle SchülerInnen und LehrerInnen haben das Recht auf gute Lern- bzw. Arbeitsbedingungen. Hier ist die Stadt Gera in der Pflicht. Es muss u.a. darüber nachgedacht werden, das vorhandene Eigenkapital effektiv für die Einwerbung von Fördermitteln einzusetzen, um so die Wirkung der vorhandenen Gelder zu erhöhen“, führt Rüdiger weiter aus.

 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
SPD Gera bei Facebook

Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

 

Mitmachen!

Jetzt Mitglied werden in der SPD, online oder per Formular — für ein starkes Gera, und für mehr Gerechtigkeit in unserem Land

Zeit für Gerechtigkeit. Dafür trete ich ein. Jetzt in die SPD