SPD Gera

Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz

Gemeinsam mit unserer Kandidatin für den Bundestag – Elisabeth Kaiser – will Martin Schulz unser Land gerechter machen und das mutlose "Weiter so" beenden. Machen Sie mit!

Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz

 
 

25.04.2017 in Arbeit & Wirtschaft

SPD Gera und Bundestagskandidatin aktiv zum 1. Mai

 
Elisabeth Kaiser

Der SPD-Kreisverband Gera wird den 1. Mai in Gera auf dem Museumsplatz aktiv mitgestalten. So werden die Geraer Genossinnen und Genossen ab 10.00 Uhr am SPD-Stand auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt eingehen und die Ziele ihrer Partei erläutern.

Wolfgang Lemb (SPD), geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, wird ab 10.30 Uhr als Hauptredner die Ansprachen eröffnen.

 

24.04.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion kritisiert fehlende Information zu rechten Aufzügen

 

"Erst aus der Zeitung vom 24.04.2017 konnten wir als SPD-Faktion erfahren, dass am Samstag, den 22.04.2017 der III. Weg – eine Ansammlung von auch gewaltbereiten Neonazis – in Gera zwei Stände und einen Zug durch die Innenstadt angemeldet und durchgeführt hatte", ärgert sich Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann.

Bisher war es immer üblich, dass die demokratischen Kräfte unserer Stadt vor solchen Aufmärschen, schon bei Anmeldung informiert wurden. Zwar blieb es nur bei einer kleinen Ansammlung der Rechtsextremen, aber gerade der III. Weg hat in Plauen und Saalfeld schon sein Gewaltpotential gezeigt.

 

20.04.2017 in Gesundheit von SPD Thüringen

Lemme: „Patienten und Pflegekräfte können aufatmen: Verbindliche Mindestpersonalstandards kommen!“

 

Noch in dieser Legislaturperiode werden die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio-Lemme begrüßt diese Entwicklung und stellt konkrete Forderungen für eine sinnvolle Umsetzung

 

19.04.2017 in Stadtrat

Gera bleibt kreisfrei: Dr. Hahn muss große Chance nutzen!

 
Elisabeth Kaiser

Nach Plänen der Landesregierung sollen im Zuge der Gebiets- und Verwaltungsreform die beiden Städte Gera und Weimar ihren Status der Kreisfreiheit auch zukünftig behalten. Darüber informierte heute der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger die Öffentlichkeit.

„Damit geht er auf das Engagement der Bürgerinnen und Bürger der beiden Städte in der Mitte und im Osten Thüringens ein“, zeigt sich Elisabeth Kaiser als stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kandidatin für den Bundestag erfreut.

 

10.04.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

Neuer Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen gewählt

 
Der neue Vorstand der ASJ. 3.v.l.: Hans-Joachim Sellnick

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 3. April hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Thüringens einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Dr. Hans-Joachim Sellnick, als Stellvertreter wurden Markus Bechtelsheimer, Dr. Carl-Christian Dressel, Monika Hofmann und Dorothea Marx gewählt. 

 

07.04.2017 in Soziales

Kaiser: "Eltern und Pflegende haben Anerkennung verdient"

 
Elisabeth Kaiser

Entlastung für Familien mit Familienarbeitszeit

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig plant für Eltern mit Kindern und für die Pflege von Angehörigen eine Familienzeit einzuführen. „Es ist Zeit, der Arbeit von Familien Anerkennung entgegen zu bringen. Das erreichen wir, wenn wir Familien dort entlasten, wo sie es tatsächlich brauchen“, kommentiert die Ostthüringer SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser den Vorstoß Schwesigs.

 

06.04.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Gemeinsame Erklärung im Stadtrat: Gesicht zeigen am 1. Mai

 

"Es ist für uns nicht hinnehmbar, wenn wieder demokratie- und menschenfeindliche Gruppierungen und Parteien zu Gewalt gegen Flüchtlinge aufrufen, Hetzreden schwingen und somit den sozialen Frieden in unserer Gesellschaft bedrohen."

Mit dieser Botschaft wandten sich beim Stadtrat am 6. April die Fraktionen an alle Bürgerinnen und Bürger. Gemeinsam riefen sie die Gerschen für den 1. Mai zu solidarischen Aktionen und friedlichem Protest auf. Die vollständige Erklärung können Sie hier nachlesen:

 

05.04.2017 in Arbeit & Wirtschaft

Kaiser freut sich über Verhandlungsgeschick der SPD bei der Bahn-Elektrifizierung

 
Elisabeth Kaiser

Die Enthaltung Thüringens im Bundesrat am 31. März bei der PKW-Maut hatte ihren Grund. Der Bundestagsabgeordnete und stellvertende SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider sorgte durch persönliche Gespräche mit Bundesverkehrsminister Dobrindt dafür, dass im Gegenzug zur Maut die Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) für Ostthüringen kommen müsse.

Der Druck auf Dobrindt war groß, das Maut-Projekt stand auf wackeligen Füßen. Deshalb kam der Vorschlag des Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider dem Bundesverkehrsminister Dobrindt zu Pass. Ministerpräsident Bodo Ramelow erteilte sein Einverständnis.  

 

31.03.2017 in Allgemein von Heike Taubert

Jahrespressegespräch mit Thüringens Finanzministerin Heike Taubert

 
Heike Taubert, Harald Seidel und Elisabeth Kaiser beim Pressegespräch (Bild: A.-G. Marsch)

Der Kontakt zu den lokalen Medien ist für Thüringens Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) von großer Wichtigkeit. Jährlich veranstaltet sie deshalb ein Pressefrühstück, bei dem in lockerer Art die verschiedensten Themen der Bundes-, Landes – und Kommunalpolitik auf der Tagesordnung stehen. So auch am Montagvormittag, als sie in der pm-lounge vor Medienvertretern sprach.

 

29.03.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion setzt sich durch: Schulsanierungsplan beauftragt

 

Bis August 2017 soll die Oberbürgermeisterin einen Schulsanierungsplan vorlegen, der den Schulnetzplan ergänzt. Das hat der Stadtrat auf Initiative von SPD-Bauausschussmitglied Heiner Fritzsche beschlossen.

Einen solchen Plan hatte die Oberbürgermeisterin schon zu ihrer Wahl 2014 in einem 100 Tage-Programm versprochen, erinnert sich Schulausschussmitglied Uwe Rüdiger (Pirat in der SPD-Fraktion). Er findet es schade, dass der Stadtrat die OB nun noch per Beschluss dazu beauftragen musste.

 

20.03.2017 in Allgemein von Heike Taubert

Frauenpreis der SPD-Parlamentarierinnen geht an Geli Männel

 
Angelika Männel (3.v.r.) erhält den Frauenpreis im Beisein von Iris Gleicke, Heike Taubert u. Gerd Grüner Bild: R. Rech

Selbst aktiv werden und nicht nur zusehen, das ist das Credo von Angelika Männel. Mit Blick auf die zahlreichen Geflüchteten, unter ihnen auch so viele Kinder, erklärt sie, dass "wir doch jeden Tag sehen was in der Welt geschieht." Jeder könne einen kleinen Beitrag leisten, damit es diesen Menschen besser geht, die auch in der Residenzstadt und im Landkreis Zuflucht gefunden haben. Angelika Männel ist selbst Tochter eines nach dem Zweiten Weltkrieg Geflüchteten. Sie wurde aktiv, nachdem sie bei einer Greizer Demonstration für eine menschenwürdige Integrationspolitik einen afghanischen Flüchtling kennenlernte.

 

09.03.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

„Thüringen muss sich im Bundesrat klar für mehr Sicherheit einsetzen!“

 

Carsten Schneider fordert den Thüringer Justizminister Dieter Lauinger auf, seinen Widerstand gegen härtere Strafen bei Angriffen auf Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute aufzugeben.

 

07.03.2017 in Gleichstellung von SPD Thüringen

Bausewein gratuliert zum Internationalen Frauentag

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein gratuliert allen Frauen von Herzen zum Internationalen Frauentag. Der Internationale Frauentag hat eine lange, vor allem sozialdemokratisch geprägte Tradition. Trotz seiner über 100-jährigen Geschichte hat er nichts an Aktualität eingebüßt. Bis heute bleibt er mit dem politischen Auftrag einer vollständigen Gleichstellung der Frauen in unserer Gesellschaft verbunden. Trotz vieler Fortschritte, die gerade vonseiten der SPD in den vergangenen Jahren angestoßen und erkämpft wurden, bleibt noch vieles bis zur Erreichung dieses Zieles zu tun.

 

05.03.2017 in Soziales

500 Euro für Akzeptanz e.V. SPD-Gera spendet für Flüchtlingshilfe

 

Beim Tag der offen Tür am 3. März des Akzeptanz e. V. dankte die stellv. SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser im Namen der Geraer SPD der Vorsitzenden Claudia Poser-Ben-Kahla für das Engagement des Vereins zur Integration von Geflüchteten in Gera und überreichte einen Spendencheck in Höhe von 500 Euro.

 

05.03.2017 in Parteileben

Aus Lusan nach Berlin

 

Elisabeth Kaiser (30 Jahre) hat sehr gute Chancen, die erste aus Gera stammende Bundestagsabgeordnete der SPD in Berlin zu werden. Die Thüringer SPD wählte am Sonnabend die in Lusan aufgewachsene stellvertretende Geraer SPD-Kreisvorsitzende auf Platz zwei der Landesliste. „Seit Jahrzehnten hatte die SPD Gera keinen gerschen Bundestagsabgeordneten oder Bundestagsabgeordnete aus Gera“, freut sich Kreisvorsitzende Melanie Siebelist.

 

02.03.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann fordert Überprüfung der CDU-Kommunikationsoffensive durch Landesrechnungshof und Landtagspräsidenten

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann fordert nach der Ankündigung einer „umfassenden Kommunikationsoffensive durch die CDU-Landtagsfraktion den Thüringer Rechnungshof und den Landtagspräsidenten Christian Carius (CDU) zu einer detaillierten Prüfung auf. 

 

01.03.2017 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Verbeamtung und Einstellung von mehr Lehrern in den nächsten beiden Jahren

 
Heike Taubert hat in Thüringen das sog. Nachhaltigkeitsmodell als Gesetzentwurf eingebracht (Bild: Delf Zeh)

Das Kabinett hat am 28.2. beschlossen, ab dem kommenden Schuljahr Lehrer wieder zu verbeamten. Davon profitieren nicht nur neu eingestellte Lehrerinnen und Lehrer, sondern auch bisher angestellte Kollegen. Allerdings nur bis zum 47. Lebensjahr, denn ein Beamter muss dem Freistaat noch mindestens 20 Jahre zur Verfügung stehen.

 

01.03.2017 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

100 Millionen Euro schweres kommunales Investitionspaket kommt - mit Bundesmitteln werden sogar 172 Mio. Euro für Invest

 

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich in dieser Woche auf die Eckwerte eines kommunalen Investitionspaketes für die Jahre 2017 und 2018 geeinigt.

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Höhn, zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis, das inzwischen auch mit den kommunalen Spitzenverbänden erörtert worden ist.

 

27.02.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Iris Gleicke freut sich über Förderung von Mehrgenerationenhäusern

 

Am 1. Januar 2017 hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus gestartet. Es löst das bis Ende 2016 laufende Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II ab.

 

Mitreden!

SPD Kreisverband Gera
Humboldtstraße 2 (Ecke Sorge), 2. Etage
07545 Gera

Telefon (Di bis Do): 0365 882 0040
Telefon (Fr bis Mo): 0365 8350 3315
Fax: 0365 882 0042

E-Mail: kontakt(at)spd-gera.de
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