SPD Gera

Herzlich Willkommen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf der Internetseite der SPD Gera finden Sie ein paar grundsätzliche Informationen zu unseren ehrenamtlichen Aktivitäten. Wir sind Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gera, die unsere Stadt modern, sozial und demokratisch gestalten wollen. Wollen Sie selbst aktiv werden? Dann schreiben Sie mir am besten eine kurze Mail unter kontakt(at)spd-gera.de.

herzliche Grüße

Melanie Siebelist

Informationen zur GEBIETSREFORM finden Sie hier (bitte anklicken).

 

 
 

07.01.2017 in Topartikel Parteileben

Elisabeth Kaiser zieht für Ostthüringen als Direktkandidatin in die Bundestagswahl

 
Melanie Siebelist, Frank Rosenfeld und Elisabeth Kaiser

Heute wählten die Genossinnen und Genossen der SPD-Kreisverbände Altenburger Land, Greiz und Gera auf ihrer Delegiertenkonferenz des Bundestagswahlkreises 194 in der AWO in Gera mit 89 Prozent bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung die 29-jährige Elisabeth Kaiser aus Gera zu ihrer Direktkandidatin für die Bundestagswahl.

„Ich freue mich über die große Zustimmung der Genossinnen und Genossen. Denn es geht jetzt darum, gemeinsam Ostthüringen stark zu machen in Thüringen und in Mitteldeutschland“, so die frisch gewählte Kandidatin.

Nachdem Melanie Siebelist, Kreisvorsitzende der Geraer SPD, in die Veranstaltung mit einem Rückblick auf die Bundespolitik der vergangenen vier Jahre einführte, legten die Anwesenden eine gemeinsame Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags in Berlin ein.

 

17.01.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

SPD beschließt politische Leitlinien zur Bundestagswahl

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner Jahresauftaktklausur auf die politischen Leitlinien zur Bundestagswahl verständigt. Im Mittelpunkt der Leitlinien stehen Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit und der sozialen Gerechtigkeit. Öffentliche und soziale Sicherheit bilden zwei Seiten derselben Medaille. Familien und Bezieher niedriger Einkommen sollen gezielt entlastet werden, insbesondere durch Zuschüsse zu den Sozialabgaben und Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende.

 

10.01.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

Elisabeth Kaiser zieht für Ostthüringen in die Bundestagswahl

 

Am  vergangenen Samstag wählten die SPD-Kreisverbände Altenburger Land, Greiz und Gera mit 89 Prozent Zustimmung die 29-jährige Elisabeth Kaiser aus Gera zu ihrer Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 194.

 

09.01.2017 in Allgemein von Heike Taubert

Elisabeth Kaiser zieht für Ostthüringen als Direktkandidatin in den Bundestagswahlkampf

 
Elisabeth Kaiser zur Direktkandidatin im WK 194 gewählt. (Bild: privat)

Am Samstag wählten die Genossinnen und Genossen der SPD-Kreisverbände Altenburger Land, Greiz und Gera auf ihrer Delegiertenkonferenz des Bundestagswahlkreises 194 in der AWO in Gera mit 89 Prozent bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung die 29-jährige Elisabeth Kaiser aus Gera zu ihrer Direktkandidatin für die Bundestagswahl.

 

27.12.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD ruft auf: Solidarität mit den von rassistischen Angriffen betroffenen Theater-Mitarbeitern!

 

„Die meisten Gerschen haben mit Rassismus nichts am Hut“, ist sich Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann sicher. „Deshalb wollen wir den verbalen Entgleisungen  und Drohungen der Rassisten gegen Mitmenschen aus unserer Mitte Zeichen der Solidarität entgegen setzen!

Das geht uns alle an, wir müssen der Stadt dabei helfen, den Betroffenen zu zeigen, dass in Gera Humanisten im besten Sinne in der Überzahl sind und auf ihrer Seite stehen!

Es ist erschreckend, dass einige wenige Rassisten es schaffen, Menschen, die hierher gehören, weil sie hier in Gera unter und mit uns leben und arbeiten, so zu bedrohen, dass sie lieber weg wollen.

 

22.12.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Fraktion verwundert: Rathausspitze untersagt Bauhof-Besuch

 

Einen bereits zugestimmten und verabredeten Termin von Bauausschussmitglied Heiner Fritzsche (SPD) am Freitag (23.12.) im Bauhof der Stadt hat die Rathausspitze verhindert.

"Von der Baudezernentin wurde mir aus dem Büro der Oberbürgermeisterin telefonisch übermittelt, dass ein Besuch des Bauhofes doch nicht möglich sei, weil es sich um keine öffentliche Einrichtung handle und kein Versicherungsschutz bestehe", kann sich Heiner Fritzsche nur wundern.

Er wollte sich zusammen mit Wirtschaftsausschussmitglied Melanie Siebelist vor Ort ein Bild von den Leistungen des Bauhofes machen und deren Einsatzbereitschaft über die Feiertage würdigen.

"Obwohl der Stadtrat ein Teil der Verwaltung ist und auch über die personelle und materielle Ausstattung des Bauhofes entscheidet, wird Stadtratsmitgliedern so mit einer fadenscheinigen Begründung eine sachgerechte Meinungsbildung unnötig erschwert", bedauert Fritzsche. Die SPD-Fraktion wünscht dennoch den Beschäftigten des Bauhofes arbeitserleichterndes Wetter und Dankt ihnen auf diesem Weg für ihre Arbeit.

 

22.12.2016 in Allgemein von Heike Taubert

Frohe Weihnachten

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein besinnliches Weihnachtsfest und für das kommende Jahr als Gute und besonders viel Gesundheit.

Ihre
Heike Taubert

 

22.12.2016 in Ankündigungen von Heike Taubert

Bürgersprechstunde am 9.1. in Gera muss ausfallen

 
Heike Taubert sich auf die Gespärche mit Ihnen (Bild: Delf Zeh)

Die für den 9. Januar 2017 in Gera geplante Bürgersprechstunde muss leider aus terminlichen Gründen ausfallen. Alle Anfragen werden natürlich dennoch beantwortet und Sie erhalten zur nächsten Bürgersprechstunde einen Termin.

Wir bitten um Ihr Verständnis und stehen Ihnen für Rückfragen ab dem 4. Januar gern zur Verfügung.

 

20.12.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion zur Kapitalausstattung des GVB

 

"Die SPD-Fraktion befürwortet die Umwandlung des Gesellschafterdarlehens der Stadt Gera in Eigenkapital, hält aber die massive Kritik von CDU und Linken gegenüber dem Bürgermeister in der letzten Stadtratssitzung für überzogen", so Fraktionsvize Heiner Fritzsche.

Ausgangspunkt für die Entscheidung zur Kapitalausstattung des neuen Verkehrsbetriebes durch die Verwaltung waren Anregungen aus den Ausschüssen des Stadtrates selbst. Zur Sitzung des Stadtrates am 15. September hatte die Stadtverwaltung ausführlich schriftlich darüber informiert, dass und wie die Finanzausstattung des neuen Verkehrsbetriebes in Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses vom Januar 2016 erfolgte.

 

12.12.2016 in Allgemein von Heike Taubert

Umfassende Grundgesetzänderung - Planungssicherheit für die Länder, Kompetenzgewinn für den Bund

 
Heike Taubert begrüßt grundsätzlich die getroffenen Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern (Bild: Delf Zeh)

Die Regierungschefinnen und -chefs von Bund und Ländern haben sich in der Nacht des 8.12.2016 auf umfassende Änderungen des Grundgesetzes verständigt. Diese sollen in der nächsten Woche im Bundeskabinett beschlossen werden. Das anschließende Gesetzgebungsverfahren soll noch im Frühjahr 2017 abgeschlossen werden. Mit den Änderungen werden die Beschlüsse vom 14. Oktober 2016 zur Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichsystems umgesetzt.

 

07.12.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Schulbau und andere Investitionen: Stadtrat muss stärker mitbestimmen

 

„Über wichtige Investition muss der Stadtrat wieder bestimmen", sagt Bauausschuss-Mitglied Heiner Fritzsche und meint damit, dass der Name des Bauwerks und eine Summe wie im Haushaltsplan nicht genügen.

Beispielhaft für seine Kritik sei die Ostschule, für deren Sanierung der Stadtrat 2015 den Startschuss gab. Im letzten Bauausschuss am 28. November wurde nun seitens der Stadtverwaltung bekannt gegeben, dass der reale Baustart erst 2019, also vier Jahre später sein soll. Die SPD-Fraktion fordert einen früheren Baustart, spätestens 2018.

Zugleich begrüßt Fraktionsmitglied Uwe Rüdiger die Bemühungen der Stadtverwaltung, mehr Fördermöglichkeiten für dringend benötigte Schulsanierungen zu prüfen.

 

07.12.2016 in Allgemein von Heike Taubert

SPD-Abgeordnete packen Weihnachtspäckchen

 

Jedes Jahr in der Adventszeit spenden sämtliche Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Geld für Weihnachtsgeschenke, die am heutigen 7. Dezember von den Abgeordneten gemeinsam eingepackt wurden. Die Geschenke werden einem gemeinnützigen Verein überreicht. Natürlich haben die Abgeordneten ihre Favoriten in ihrem Wahlkreis, sodass schließlich das Los darüber entscheidet, welcher Verein in den Genuss dieser Extra-Bescherung kommt.

In diesem Jahr traf Frank Warnecke, SPD-Abgeordneter aus Erfurt und stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion, das Losglück. Er möchte den Verein Kontakt in Krisen e. V. (KiK e.V.) bei dessen Teilnahme an der Aktion Wunschbaum der Stiftung Familiensinn unterstützen. 

 

07.12.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion: Gera braucht keinen Mietspiegel

 

Die Stadtverwaltung Gera erarbeitet derzeit einen neuen Mietspiegel für die Stadt und bittet hierfür private Vermieter, sich an der Datenerhebung freiwillig zu beteiligen.

„Wir sind der Ansicht, dass Gera keinen Mietspiegel benötigt“, sagt Monika Hofmann, Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Ein Mietspiegel wird regelmäßig zur Begründung von Mieterhöhungen herangezogen, weil er einen Überblick über die ortsübliche Vergleichsmiete geben soll. Eine Pflicht, einen solchen Mietspiegel aufzustellen, gibt es für eine Stadt wie Gera jedoch nicht.

 

06.12.2016 in Soziales

Gebietsreform: Kita-Bedarfsplanung kann in Gera bleiben

 
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

„Die Aussage, die Kitabedarfsplanung liege zukünftig beim Kreis, ist falsch“, erwidert SPD-Kreisvorsitzende Melanie Siebelist auf die Gratulation der Geraer Oberbürgermeisterin an den neu gewählten Stadtelternbeirat.

Das Thüringer Innenministerium habe schon im Oktober öffentlich angeboten, dass einige typische Kreis-Aufgaben bei den ehemals kreisfreien Städten verbleiben könnten, darunter die Kitabedarfsplanung. Dieses Angebot bekam die Oberbürgermeisterin auch per Brief aus Erfurt.

 

05.12.2016 in Ankündigungen von Heike Taubert

Frauenpreis der SPD-Parlamentarierinnen

 

Bereits zum 10. Mal verleihen die SPD-Parlamentarierinnen Thüringens den Frauenpreis "von Frauen für Frauen". Damit wertschätzen die politisch aktiven Frauen der Thüringer Sozialdemokratie das Engagement anderer Frauen - ob mit oder ohne Parteibuch.

 

01.12.2016 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein: Entlastung von Familien überfällig

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein bekräftigt angesichts der aktuellen Diskussionen um die Einführung eines beitragsfreien Kita-Jahres, dass die Entlastung von Familien höchste Priorität genießen muss

 

01.12.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Iris Gleicke: „Alterssicherung sicher und gerecht gestalten – darum geht’s!“

 

Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.

 

28.11.2016 in Soziales von SPD Thüringen

Klostermann weist Kritik am beitragsfreien Kita-Jahr zurück

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann weist die Kritik des Landesgeschäftsführers des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Reinhard Müller, am beitragsfreien Kita-Jahr als völlig überzogen zurück.

 

28.11.2016 in Allgemein von Heike Taubert

Finanzministerin Heike Taubert begrüßt geplante Angleichung der Ostrenten ans Westniveau

 

„Ich begrüße die geplante Angleichung ausdrücklich. Es ist gut, dass diese Entscheidung noch in der laufenden Legislatur des Bundestages getroffen wurde. Dafür habe ich mich seit Jahren mit vielen anderen Sozialpolitikern der SPD in Bund und Ländern eingesetzt - gegen den Widerstand der CDU. Ich danke Bundessozialministerin Andrea Nahles und der Ostbeauftragten Iris Gleicke für Ihren unermüdlichen und erfolgreichen Einsatz für die Rentnerinnen und Rentner in Ostdeutschland.“

 

24.11.2016 in Parteileben von SPD Thüringen

Beschlüsse und Bilder des Landesparteitages

 

Auf Flickr präsentieren wir eine Auswahl von Bildern unseres Landesparteitages. Eine erste öffentliche Fassung des Beschlussbuches ist ebenfalls online.

 

 

Aktuelle Dokumente

Koalitionsvertrag Landesregierung



 

 

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