SPD Gera

Herzlich Willkommen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf der Internetseite der SPD Gera finden Sie ein paar grundsätzliche Informationen zu unseren ehrenamtlichen Aktivitäten. Wir sind Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gera, die unsere Stadt modern, sozial und demokratisch gestalten wollen. Wollen Sie selbst aktiv werden? Dann schreiben Sie mir am besten eine kurze Mail unter kontakt(at)spd-gera.de.

herzliche Grüße

Melanie Siebelist

 
 

08.06.2016 in Topartikel Landtag

SPD-Kreisverband zu Gebietsreformplänen in Gera: „Klare Fakten notwendig“

 
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

Den Start einer breiten Debatte über den künftigen Status der Stadt Gera begrüßt die SPD.

„Eine Zeitung ergreift nun die Initiative, die wir von der Stadtspitze erwartet hätten. Wir hoffen auf eine Diskussion, bei der die größten Vorteile für die Stadt im Mittelpunkt stehen“, so SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist.

Aus SPD-Sicht mangelt es noch immer an klaren Fakten, welche Vor- und Nachteile sich jeweils ergeben.

 

23.08.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein mahnt bei Landesregierung Umsetzung der Wohnsitzauflage an

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein mahnt vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen über die Umsetzung einer Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge in Thüringen die Landesregierung zum umgehenden Handeln.

 

19.08.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD Thüringen bekräftigt Ja zum beitragsfreien Kita-Jahr

 

Auf seiner letzten Sitzung am 18. August beschloss der SPD-Landesvorstand außerdem Anträge für ein modernes Einwanderungsgesetz, zur Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum und die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der Krankenversicherung.

 

18.08.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Sicherheit und Freiheit sind keine Gegensätze

 

In unsererem aktuellen Mitgliedermagazin "Vorwärts" beschreibt Innenminister Holger Poppenhäger die Maßnahmen seines Ministeriums vor dem Hintergrund der vergangenen Terror-Anschläge

 

12.08.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein erinnert an Mauerbau vor 55 Jahren

 

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD Andreas Bausewein erinnert daran, dass vor genau 55 Jahren in den Morgenstunden des 13. August 1961 der Bau der Berliner Mauer begonnen hatte, die die Menschen im Osten und Westen der Stadt über 28 Jahre trennte.

 

11.08.2016 in Ankündigungen von Heike Taubert

Bürgersprechstunde mit Heike Taubert

 
Heike Taubert freut sich auf angeregte Bürgergespräche in Greiz (Bild: Delf Zeh)

Die Landtagsabgeordnete und Thüringer Finanzministerin Heike Taubert steht am Montag, den 22.8.2016 in der Zeit zwischen 13 und 16 Uhr für Bürgergespräche zur Verfügung.

 

05.08.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Stadtrat beschloss nicht Konkurrenz zum Schwimmverein

 

Die Darstellung des Fachdienstleiters Uwe Müller, der Stadtrat hätte beschlossen, Schwimmvereinen mit Angeboten der Stadtverwaltung Konkurrenz zu machen, trifft nicht zu, sagt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Heiner Fritzsche. Weder im Beschlusstext selbst, noch der beschlossenen Anlage sei dies enthalten.

Aufgeführt sind solche Kurse lediglich in der Sachdarstellung, vermutlich als Kalkulationsgrundlage der Stadtverwaltung. Maßgebend seien dagegen die Prioritäten der Sportstättenvergabeordnung der Stadt, nach denen die Vergabe der Nutzungszeiten zu erfolgen hat.

 

04.08.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Haushalt: OB hat Auflage der Rechtsaufsicht bisher nicht umgesetzt

 

Den genehmigten Haushalt der Stadt hat die Oberbürgermeisterin zwar vor zwei Wochen veröffentlicht, aber die vom Landesverwaltungsamt auferlegte Haushaltssperre wurde bisher nicht erlassen. Denn darüber hätte der Stadtrat unverzüglich informiert werden müssen, sagt Haushaltsausschussmitglied Heiner Fritzsche.

Aber auf Nachfrage wurde ihm lediglich mitgeteilt, es gäbe weiterhin Bewirtschaftungseinschränkungen und man arbeite an einem Vorschlag. „Das sich die Stadtverwaltung die Sperren genau überlegt, dafür habe ich Verständnis. Jedoch hätte bis dahin eine vorläufige, möglicherweise pauschale Sperre erlassen und der Stadtrat darüber informiert werden müssen“, so Fritzsche.

 

04.08.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

15 Jahre Schwimmvergnügen im Hofwiesenbad

 

Genau heute am 4. August vor 15 Jahren wurde die voll sanierte und um einen Erlebnisbereich erweiterte Schwimmsporthalle wiedereröffnet, daran erinnert die SPD-Fraktion.

Viele Millionen Badegäste und Sportler hat die 1974 erbaute Halle seitdem gesehen. Die Kombination von 50-Meter-Schwimmbecken, Sprungbecken mit 1-Meter-, 3-Meter- und 5-Meter-Sprunganlagen mit dem attraktiven Freizeitbereich und der großen Liegewiese sei einmalig in der Thüringer Bäderlandschaft, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Heiner Fritzsche.

 

29.07.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion zur Theaterfinanzierung: OB muss Stadtrat einbeziehen

 

Die Theaterfreunde können offenbar auch in den nächsten acht Jahren Theaterproduktionen auf hohem Niveau in ihrer Stadt erleben. Denn für die neue Finanzierungsperiode von 2017 bis 2024 sei eine Einigung mit den anderen Trägern der Theater & Philharmonie Thüringen gefunden worden, ließ die Oberbürgermeisterin letzte Woche bekanntgeben.

Merkwürdig findet die SPD-Fraktion, dass der Stadtrat davon erst aus der Presse erfuhr. Vorab wurde er nicht einbezogen. Während die OB den Vertrag nach eigenen Angaben bereits unterzeichnet habe, kennen die Stadtratsmitglieder diesen immer noch nicht – und das, obwohl die Beschlussfassung des Stadtrates erforderlich ist!

 

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert vermittelnde Rolle Deutschlands im Konflikt mit Russland

 
Andreas Bausewein

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Bundesregierung vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung der NATO zur dauerhaften Stationierung von Kampftruppen in Osteuropa zu einer vermittelnden Rolle im Konflikt mit Russland auf.

 

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Klostermann: Taschenspielertricks der EU-Kommission bei CETA sind der falsche Weg

 
Michael Klostermann

Mit Kopfschütteln reagiert der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann auf die bekannt gewordenen Bestrebungen der EU-Kommission, dass ausgehandelte europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA noch vor der zugesagten Beteiligung der nationalen und Regionalparlamente in den Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

 

07.07.2016 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann weist dreiste Unterstellungen von Landrat Münchberg im Fall Schweinsburg zurück

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Verwunderung auf die gestrigen Unterstellungen des Landrates Helmut Münchberg, wonach die Untersuchungen der Ermittlungsbehörden im Landratsamt Greiz sowie im Privathaus von Landrätin Schweinsburg in einem direkten Zusammenhang mit deren kritischer Grundhaltung gegenüber der Landesregierung stünden.

 

07.07.2016 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Vorgesehene Steuergeschenke sind ungerecht

 
Heike Taubert spricht sich für Änderungen an der geplanten Erschaftssteuerreform aus. (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert und stellvertretende Ministerpräsidentin (SPD) wird am Freitag im Bundesrat zum Thema Erbschaftsteuer reden. Dabei wird sie sich für eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung aussprechen. Die Finanzminister der Länder hatten in der letzten Woche in Berlin auch auf Initiative Thüringens mehrheitlich gefordert, den umstrittenen Gesetzesplänen nicht zuzustimmen und den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat anzurufen.

 

07.07.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Haushaltsentwurf 2017: Solidarprojekt umgesetzt und Investitionen gestärkt

 

Der Haushaltsentwurf 2017 setzt das Solidarprojekt von Sigmar Gabriel und der SPD-Bundestagsfraktion um. Das bedeutet zusätzliche Investitionen in den sozialen Zusammenhalt, und in die Infrastruktur. Das Thema innere Sicherheit und die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden werden für die SPD-Bundestagsfraktion Schwerpunkte der parlamentarischen Beratungen werden. Hier hätte der Entwurf von Finanzminister Schäuble noch mutiger sein müssen.

 

04.07.2016 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Finanzministerin Heike Taubert kritisiert Pläne, wonach Großbritannien Steuern für Unternehmen drastisch senken will

 
Heike Taubert spricht sich gegen die Pläne des britschen Finanzministers aus (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert und stellvertretende Ministerpräsidentin (SPD) hat die Ankündigung des britischen Finanzministers George Osborne, die Steuern für Unternehmen drastisch zu senken, kritisiert. Osborne will nach dem Brexit-Votum seines Landes die Körperschaftsteuer für Unternehmen von derzeit 20 auf unter 15 Prozent senken.

 

04.07.2016 in Allgemein von Heike Taubert

Der Mindestlohn wirkt

 

 

01.07.2016 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein fordert Union zum Einlenken bei der Rentenangleichung und der Einführung einer solidarischen Mindestrente auf

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Union beim Thema Ost-West-Rentenangleichung zur Vertragstreue auf. Sozialministerin Nahles hat angekündigt, in den nächsten Wochen einen entsprechenden Entwurf für einen verbindlichen Zeitplan zur Rentenangleichung vorzulegen. Bisher sperren sich die Unionsparteien gegen die Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhabens. 

 

01.07.2016 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Haushaltssicherungskonzept der Stadt Gera genehmigt

 

Die dritte Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Gera ist vom Thüringer Landesverwaltungsamt genehmigt worden.

„Das ist die Voraussetzung für die Haushaltsgenehmigung mit den darin enthaltenen Bedarfszuweisungen des Landes“ , ist Haushaltsausschussmitglied Heiner Fritzsche erleichtert. Er rechnet in deren Folge mit der Genehmigung des Haushaltes in Kürze.

 

 

Aktuelle Dokumente

Koalitionsvertrag Landesregierung



 

 

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