SPD Gera

Herzlichen Glückwunsch an unsere neue Abgeordnete im Bundestag: Elisabeth Kaiser

 

 

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20.11.2017 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Vorlesen in Altenburg - Heike Taubert zu Gast in KiTa "Zwergenland"

 
Umringt von Kindern lauschen auch die älteren Bewohner Heike Taubert (Bild: Jörg Reuter/ LVZ)

"Die kleine Spinne Widerlich“ spielt mit ihren Freunden einen Tag lang Schule. Was sie dabei erlebt, hat Diana Amft im gleichnamigen Kinderbuch aufgeschrieben. Am 16.11. las daraus Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) den Mädchen und Jungen der Kindertagesstätte „Zwergenland“ im Wohngebiet Altenburg Nord vor. Taubert beteiligt sich damit vorab von Altenburg aus am deutschlandweiten Vorlesetag, der am 17. November stattfand.

 

02.11.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion Gera sucht neue(n) Fraktionsgeschäftsführer(in)

 

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Gera sucht zum 1. Dezember 2017 eine neue Fraktionsgeschäftsführerin bzw. einen neuen Fraktionsgeschäftsführer.

Wir suchen eine Persönlichkeit mit hoher Organisationskompetenz. Erwartet wird eine dienstleistungsorientierte Arbeitsweise, insbesondere zur Unterstützung und Begleitung der ehrenamtlichen Arbeit der Fraktionsmitglieder.

Um welche Aufgaben es im Einzelnen geht, und welche Anforderungen die SPD-Fraktion an Sie als Bewerber/in hat, können Sie in der vollständigen Ausschreibung nachlesen.

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis spätestens Donnerstag, den 16. November an die in der Ausschreibung genannte Kontakt-Adresse. Wir freuen uns, von Ihnen zu hören!

 

01.11.2017 in Parteileben von SPD Thüringen

Herzlich willkommen!

 

Am Samstag, den 28. Oktober 2017, fand ein weiteres Neumitgliedertreffen der SPD Thüringen in der Gedenkstätte „Gothaer Tivoli“, einer der Gründungsstätten der Deutschen Sozialdemokratie, statt.

 

25.10.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein verzichtet auf Spitzenkandidatur und schlägt Georg Maier vor

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein verzichtet auf die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2019 und wird erneut als Oberbürgermeister in der Landeshauptstadt Erfurt kandidieren.

 

13.10.2017 in Ankündigungen von SPD Thüringen

Sozialdemokratischer Kommunalkongress

 

Am 24. Oktober 2017 veranstalten die SPD Thüringen und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Thüringen (SGK) ihren mittlerweile vierten gemeinsamen Kommunalkongress in Erfurt.

 

03.10.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann bekräftigt Absage an Fortsetzung der Großen Koalition

 

Der Landesgeschäftsführer der Thüringer SPD, Michael Klostermann, bekräftigt die Absage der Landespartei an eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund.

 

27.09.2017 in Bundestag

Wahl von Elisabeth Kaiser großer Erfolg für Geraer Kreisverband, AfD-Ergebnis erschreckend

 
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

SPD Gera zieht gemischte Bilanz zur Bundestagswahl

„Wir wollen für die Menschen da sein, ihre Probleme lösen und ihre Herzen zurückgewinnen.“

Der Kreisverband der SPD Gera sieht mit sehr gemischten Gefühlen auf den Wahlabend. Bei der nächsten Vorstandssitzung werde der Kreisvorstand die Ergebnisse der Bundestagswahl gründlich analysieren und auswerten.

„Auf den ersten Blick überwiegt die Freude, dass mit Elisabeth Kaiser in Zukunft eine kompetente Persönlichkeit Ostthüringen in Berlin vertreten wird. Der Geraer Kreisverband hat nun endlich wieder eine Mandatsträgerin, auch wenn sie natürlich nicht ausschließlich für Gera da sein kann“, erklärt Geras SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist.

 

22.09.2017 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Thüringen, Sachsen, Bund und die Wismut GmbH unterzeichnen Absichtserklärung zum künftigen Umgang mit dem „Wismut –Erbe“

 
Heike Taubert unterzeichnet Absichtserklärung zum Wismut-Erbe (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert, die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Iris Gleicke, der sächsische Staatsminister der Finanzen Prof. Dr. Georg Unland sowie die Geschäftsführer der Wismut GmbH, Dr.-Ing. Stefan Mann und Rainer M. Türmer unterzeichneten am Nachmittag auf der Festung Königstein nahe Dresden eine Absichtserklärung zum zukünftigen Umgang mit dem sogenannten „Wismut-Erbe“.

 

18.09.2017 in Stadtrat

Im Konflikt um die Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer zeichnet sich eine Lösung ab

 
Elisabeth Kaiser

Kaiser weiß Frank Roßner an ihrer Seite

 

In einem Treffen mit Vertretern des Geraer Theatervereins und des Konzertvereins mit Wolfgang Tiefensee am Freitag im Theatercafé war unter anderem erneut die finanzielle Lage Geras und die Gewerbesteuer Thema. In der Diskussion um die drohende Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer in Gera zeichnet sich nunmehr offensichtlich eine Lösung ab. Darauf hat die SPD-Bundestagskandidatin der Region, Elisabeth Kaiser, heute verwiesen.

 

Im Kern gehe es dabei darum, dass die Anhebung zeitlich gestreckt oder durch eine Veränderung der entsprechenden Vorschrift ganz entfallen kann. Darüber hinaus werde die Art der Einführung der Doppik im städtischen Haushalt zu diskutieren sein, um Einsparungen im städtischen Haushalt zu generieren. Dies habe der Präsident des Landesverwaltungsamts, Frank Roßner, in einem Schreiben an das Thüringer Wirtschaftsministerium am Freitag vorgeschlagen. Bei einem Treffen mit dem Geraer Haushaltausschuss will Roßner heute (Montag) die Details seines Vorschlags und das weitere Vorgehen besprechen.

 

07.09.2017 in Stadtrat

Innenminister bei Geraer SPD-Spitze

 

Innenminister Georg Maier traf bei seinem Antrittsbesuch in Gera die örtliche SPD-Spitze. „Er konnte in einem angenehmen Gespräch die Wogen wieder glätten, die seine Aussagen über die Kreisfreiheit von Gera ausgelöst hatten“, so Kreisvorsitzende Melanie Siebelist.

Thema war natürlich auch die finanzielle Situation der Stadt, wobei die Geraer nicht nur Erwartungen an den Minister und die Landesregierung vortrugen, sondern ihn auch über die zu langsamen Konsolidierungsbemühungen der Rathausspitze in Kenntnis setzten.

 

06.09.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Transparenz beim Schulbauprogramm teilweise Fehlanzeige

 

Die Stadtverwaltung arbeitet jetzt schon mit fast zwei Jahren Zeitverzug am Schulbauprogramm. Das Geld ist eigentlich da. Offenbar gibt es aber immer wieder, oder immer noch, Probleme in der Stadtverwaltung bei der Umsetzung. Die SPD-Fraktion hat dafür kein Verständnis. Der letzte Bildungsausschuss habe gezeigt, Stadtrat und Betroffene würden nur unzureichend informiert.

"Es kann nicht sein, dass darüber nachgedacht wird, das Kommunal-Invest-II-Programm für den Campus anzuzapfen, obwohl dieser schon von anderen Fördertöpfen bedient wird. Wir sehen hier die Gefahr, dass für die Ostschule und das Liebe-Gymnasium dann die Gelder fehlen und sich dort alles weiter verzögert", sagt Uwe Rüdiger, Pirat und Mitglied in der SPD-Fraktion.

 

03.09.2017 in Stadtrat

Geraer Gastronomie: weiteres Gespräch mit Minister Tiefensee und Bundestagskandidatin Kaiser

 
Elisabeth Kaiser

SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser teilt mit, dass es am 11. September um 13:30 Uhr ein weiteres Gespräch zur Situation in der Gastronomie mit ihr und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee in Gera geben wird.

„Wir wollen auch die Arbeitnehmerseite hören und gemeinsam über eine Verbesserung der Rahmenbedingungen sprechen.“, erklärt Kaiser. Die Geschäftsführerin der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Christl Semmisch, sei informiert und erfreut über das Folgegespräch.

 

02.09.2017 in Landtag

Keine neuen Ideen zu Lasten Geras!

 
Elisabeth Kaiser

"Öffentlich geäußerte Vorstellungen des neuen Thüringer Innenministers zur möglichen Einkreisung Geras bewerte ich ausdrücklich kritisch", sagt SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser.

"Gemeinsam mit der Geraer SPD bin ich der Auffassung, dass in Thüringen bei den Maßgaben einer Gebietsreform gleiche Regeln herrschen müssen: Weimar kreisfrei und Gera nicht - diese Idee ist nicht nachvollziehbar und sorgt nur für Verunsicherung."

 

01.09.2017 in Bundestag

SPD lädt ein zum Public Viewing: TV-Duell der Kanzlerkandidaten

 
Elisabeth Kaiser

Diesen Sonntag, den 3. September, findet ab 19:30 Uhr im Köstritzer Bierhaus ein Public Viewing statt. Ab 20:15 Uhr wird das TV-Duell von Martin Schulz und Angela Merkel bei im ZDF, im Ersten, bei RTL und Sat 1 übertragen.

Die Geraer Sozialdemokraten laden alle politisch interessierten Sympathisanten und SPD-Mitglieder zum gemeinsamen Fernsehabend ein.

"Sehr viele Menschen wissen noch nicht, wen sie wählen sollen. Das TV-Duell ist eine gute Gelegenheit sich einen Eindruck von den Positionen der Kanzlerkandidaten zu verschaffen", meint Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser. "Beim Public Viewing kann man auch gleich seine Meinung dazu mit anderen austauschen."

 

01.09.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Uwe Höhn wird Staatssekretär für die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass der bisherige Vizepräsident des Thüringer Landtags, Uwe Höhn (MdL), neuer Staatssekretär zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform werden soll. Damit sei das Team im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales für den erfolgreichen Neustart der umfassenden Strukturreform komplett.

 

01.09.2017 in Bundestag

Frieden zu bewahren, beginnt im Alltag

 
Elisabeth Kaiser

SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser zum heutigen Weltfriedenstag, dem 1. September:

„Der heutige Weltfriedenstag, der 1. September, erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen vor 78 Jahren, am 1. September 1939.

Ich gehöre der zweiten Generation in meiner Familie an, die im Frieden aufwachsen konnte. Die Heimatstädte meiner Oma und meines Vaters, Plauen und Halberstadt, waren nach Kriegsende ein einziges Trümmerfeld, waren zu 80 Prozent zerstört."

 

31.08.2017 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD-Fraktion hält Klage gegen Höhe der Bedarfszuweisung für kontraproduktiv, teuer und sinnlos

 

Die SPD-Fraktion ist gegen die Klage gegen den Freistaat Thüringen wegen der Höhe der Bedarfszuweisungen. Das Landesverwaltungsamt hatte statt der beantragten 5,8 Mio. € lediglich etwas mehr als 1 Mio. € bewilligt.

„Die Klage ist nicht nur wenig erfolgversprechend, sondern auch sinnlos“, ärgert sich Fraktionschefin Monika Hofmann. Zwar gibt es möglicherweise einen Rechenfehler zu Ungunsten der Stadt in Höhe von ca. 70.000,00 €.

„Ich bin mir aber sicher, dass ein Anruf beim zuständigen Sachbearbeiter in Weimar genügt hätte, dass der Bescheid einfach überprüft und gegebenenfalls korrigiert wird“, ist sich Hofmann sicher. Dann wäre eine Klage nicht erforderlich.

 

30.08.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Georg Maier wird neuer Minister für Inneres und Kommunales

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass Holger Poppenhäger mit sofortiger Wirkung aus dem Amt des Ministers für Inneres und Kommunales ausscheidet und Georg Maier das Ministeramt übernimmt. Bausewein begründete dies mit einem glaubwürdigen Neustart bei der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, um das Großprojekt zum Erfolg zu führen. Gleichzeitig dankte er dem scheidenden Minister für die geleistete Arbeit.

 

28.08.2017 in Allgemein von Heike Taubert

"Alles hat seine Zeit..."-Lottomittel machen Sanierung der Unterbodnitzer Kirchturmuhr möglich

 
Heike Taubert übergibt Sabine Gundermann symbolisch eine Zuwendung aus Lottomitteln.

Mit einer Andacht bedankten sich die Mitglieder des Unterbodnitzer Kirchenkreises am 25. August für den neuen Aufzug für ihre Kirchturmuhr. Jahrelang stieg der Küster jeden Tag tapfer die enge Treppe hinauf, um die Uhr per Hand zu stellen und aufzuziehen. Doch mit zunehmenden Alter schaffte Richard, der Küster, das körperlich nicht mehr und so blieb die Uhr stehen.

 

23.08.2017 in Stadtrat

SPD Gera will Gewerbesteuererhöhung abwenden

 
Elisabeth Kaiser

Nach Gesprächen von SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee mit Geraer Bürgerinnen und Bürgern, sieht sie gute Chancen, die aufgrund der Verwaltungsvorschrift zu Bedarfszuweisungen des Landes von der Rechtsaufsicht verlangte Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes von 470 auf 479 v. H. abwenden zu können.

„Mit dem Wirtschaftsminister bin ich mir einig, dass dies ein völlig falsches Signal für Gera wäre“, so Kaiser, die Gera, das Altenburger Land und Greiz im Bundestag vertreten möchte.

 

Mitreden!

SPD Kreisverband Gera
Humboldtstraße 2
07545 Gera

Telefon (Mo, Di, Do): 0365 882 0040
Telefon (Mi, Fr, Sa): 0365 8350 3315
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E-Mail: kontakt@spd-gera.de
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