SPD Gera

18.06.2021 in Topartikel Bundestag

Ostthüringen stark machen: Gespräch mit Olaf Scholz am 23. Juni

 

Die digitale Deutschlandtour von Olaf Scholz führt den Kanzlerkandidaten der SPD am 23. Juni nach Ostthüringen. Seine Gastgeber sind Elisabeth Kaiser MdB und Cordelius Ilgmann, die SPD-Kandidaten in den beiden Ostthüringer Bundestagswahlkreisen.

"Ich stelle mich gerne den Fragen der Bügerinnen und Bürgern. Und umgekehrt will ich erfahren, was die Menschen im Osten Thüringens umtreibt. Auch wenn wir räumlich getrennt sind: mir geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Alle Fragen sind willkommen: von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zuverlässige Gesundheitsversorgung, Coronahilfen für Selbstständige, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht", freut sich der Vizekanzler auf einen spannenden Abend:

 

22.06.2021 in Freiheit & Sicherheit

22. Juni – Dialog mit der Bevölkerung ist wichtig

 

Heute vor 80 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser erklärt dazu:

"Mir ist es wichtig, diesen Tag in Erinnerung zu rufen, weil der 22. Juni den Beginn eines beispiellosen Vernichtungskrieges gegen die Zivilbevölkerung der damaligen Sowjetunion darstellt. Kein Land hatte am Ende des Zweiten Weltkrieges mehr Opfer zu beklagen, als die Völker der damaligen Sowjetunion. Es hat kaum eine Familie gegeben, die nicht den Verlust von nahen Angehörigen zu verkraften hatte.

Dieser Tag darf nicht in Vergessenheit geraten, auch wenn immer weniger Zeitzeugen, die Dimension dieses Wahnsinns und der deutschen Verantwortung für die Verbrechen schildern können."

 

17.06.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Persönliche Erklärung Monika Hofmann zur Stadtratssitzung vom 16./17.06.2021

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Dr. Etzrodt, da Sie nunmehr denkbar knapp Stadtratsvorsitzender bleiben - eine Mehrheit haben Sie übrigens nicht mehr - fordere ich Sie auf, Ihren Pflichten nachzukommen, die strikte Einhaltung der allgemein gültigen für Sitzungen dieses Stadtrates um- und durchzusetzen. Dazu gehört, dass derjenige gerügt wird, der sein Handy in laufender Sitzung laut klingeln lässt und nicht ich als Rednerin, die auf die Störung hinweist, selbst wenn das nicht zur Sache gehört. Meine Rede wurde unterbrochen.

Ich fordere Sie auch auf, dass Sie selbst einschreiten, wenn nicht zur Sache gesprochen wird, selbst wenn es sich um Ihre Ehefrau handelt, die abweicht.

Dann stelle ich immer wieder fest, dass sich der Tonfall hier in diesem Stadtrat sehr verschärft hat, seit Sie Stadtratsvorsitzender sind.

Sie reagieren nicht einmal dann - und unterstützen derartiges Verhalten damit -, wenn Herr Brandner (AfD) mir despektierlich zuruft, dass ich die Klappe halten soll. Nur weil ich die Einhaltung der geltenden Hygieneregeln einfordere. Dazu gehört nun einmal, dass während der Sitzungen die Masken zu tragen sind. Und zwar richtig, auch über der Nase, Herr Morgenroth (AfD)!

Das sollte nicht ich einzufordern haben, sondern Sie haben dafür Sorge zu tragen, solange die Regeln gelten. Ob sie einem passen oder nicht.

MIt der Einhaltung geltender Regeln haben vor allem Mitglieder Ihrer AfD-Fraktion Probleme. Küümmern Sie sich darum!

Und dann fordere ich Sie auf, die Anwesenheitspflicht aller Stadtratsmitglieder besser zu überwachen. Auch wenn es sich vor allem um AfD-Mitglieder handelt, denn es sind heute, hier und jetzt nicht einmal die Hälfte der AfD-Fraktionsmitglieder anwesend. Wenn die Fehlenden sich an der parallel stattfindenden AfD-Veranstaltung beteiligen sollten, ist das keine Entschuldigung für die Abwesenheit Ihrer AfD-Fraktionsmitglieder in dieser Stadtratssitzung.

Dass vor allem ein Mitglied der AfD-Fraktion regelmäßig früher geht - ich rede von Herrn Brandner, der ohnehin häufiger nicht da ist als dass er an den Stadtratssitzungen teilnimmt und selbst dann, wenn er mal da ist, sich mehr mit seinem Handy beschäftigt als mit den Stadtratsthemen - ist nicht hinnehmbar. Ich erwarte, dass die Entschuldigungen vor allem des Herrn Brandner und der weiteren AfD-Mitglieder, sowie der ansonsten nicht anwesenden Stadtratsmitglieder tatsächlich überprüft werden. Und auch über Sanktionen entschieden wird.

Vielen Dank!

 

16.06.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 3 Abberufung Stadtratsvorsitzender vom 16.06.2021

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Noch-Stadtratsvorsitzender, liebe Ortsteilbürger-meister, Stadtratsmitglieder, werte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, liebe Gäste und Zuschauer des Livestreams,eines vorab: die SPD-Fraktion wird der Abberufung des Herrn Dr. Etzrodt zustimmen.

Ja, Herr Dr. Etzrodt hat einige Anstrengungen unternommen, den Anschein zu erwecken, dass er in sein Amt als Stadtratsvorsitzender hineinzuwachsen versucht.

In seinem Arbeitszeugnis würde dennoch nicht einmal stehen, dass er sich bemüht hätte, den Anforderungen dieses Amtes gerecht zu werden.

Von Beginn an hatte Herr Dr. Etzrodt Probleme mit der seinem Amt entsprechenden Neutralitätspflicht in der Sitzungsleitung. Sei es, dass er in seinen ersten Minuten nach seiner Wahl besonders darauf hingewiesen hatte, dass er der erste AfD-Stadtratsvorsitzende in der BRD ist. Ich persönlich empfand dies übrigens als peinlich und störend.

 

10.06.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Antworten für Alleinerziehende

 

Zur nächsten Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera steht Petra Beck, langjährige Geschäftsführerin des Verbandes Alleinerziehender Mütter und Väter Thüringen e.V., zur Verfügung. Am Freitag (11.06.) zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte sie unter 0365 5526 9771.

„Das Angebot dieser Sprechstunde richtet sich vorrangig an Alleinerziehende und Ihre Familien. Mit Petra Beck erreichen sie eine umsichtige und kompetente Ansprechpartnerin. Sehr gerne nutzt sie ihr Netzwerk für sie, um zu unterstützen. Auch bei Fragen rund um Unterhaltsvorschuss oder Beantragung anderer Leistungen ist sie die Richtige“, so Marc-Manuel Moritz vom SPD Kreisverband Gera.

Fragen, Anmerkungen und Ideen können jederzeit via E-Mail an kontakt@spd-gera.de gesendet werden.

 

05.06.2021 in Bundestag

Ostthüringer Stimme in Berlin: SPD wählt Kaiser auf Platz 2 der Landesliste

 

Die SPD-Abgeordnete Elisabeth Kaiser aus Gera hat beste Chancen, den Osten Thüringens auch im nächsten Bundestag zu vertreten. Die Thüringer SPD wählte Kaiser am Samstag mit breiter Mehrheit auf Platz 2 der Landesliste zur Bundestagswahl.

„Seit fast vier Jahren bin ich mit Herz und Seele Bundestagsabgeordnete für unsere Region und ganz Thüringen. Die Delegierten haben meine Arbeit gewürdigt und heute klar dafür gestimmt, dass ich sie fortsetze. Dafür bin ich sehr dankbar. Motiviert war ich schon jetzt, aber das gibt mir noch mal Extra-Schub“, freut sich die 34-Jährige über den klaren Auftrag aus ihrem Landesverband.

 

03.06.2021 in Stadtrat

Die Kümmerer: Auskünfte zu Straßenbahn und Nahverkehrsplan

 

Zur mittlerweile 16. Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera gibt Ralf Roscher, Betriebsleiter des GVB, den Anrufenden Auskünfte und Informationen u.a. zum Straßenbahnverkehr und zum Nahverkehrsplan.

Am Freitagnachmittag erreicht man den studierten Wirtschaftsingenieur des Verkehr- und Transportwesens zwischen 15 und 17 Uhr unter 0365 5526 9771.

„Wir wissen um die Bedeutung eines funktionierenden und modernen Nahverkehrs für unsere Stadt und die Nutzer:innen. Die SPD Gera steht hinter der Modernisierung des Fuhrparks und dem Ausbau des Nahverkehrsnetzes. Von Ralf Roscher erhalten Interessierte Auskünfte aus erster Hand“, sagt Marc-Manuel Moritz, Co-Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Gera.

 

27.05.2021 in Ankündigungen

Hannelore Hauschild im Gespräch mit Geras "Best Agern"

 

Am Freitag, den 28. Mai, bietet die SPD Gera wie gewohnt ihre Telefonsprechstunde an. Zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte unter 0365 5526 9771 an diesem Tag Hannelore Hauschild, Vorsitzende des Landesseniorenrates Thüringen.

Sie möchte mit den sogenannten „Best Agern“, sprich der Generation 50plus, in Gera ins Gespräch kommen. Seit Jahren kämpft Hannelore Hauschild unermüdlich für eine größere Berücksichtigung der Belange der älteren Generationen in der Geraer Stadtpolitik. Im Telefonat möchte sie von den Erlebnissen der Gerschen, bspw. in öffentlichen Gebäuden und den Straßenbahnen, erfahren. Selbstverständlich wird sich Hauschild den Anliegen der Bürger:innen annehmen.

 

 

20.05.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Fragen zu Smart City und Digitalisierung willkommen

 

Am Freitag, den 21. Mai, bietet die SPD Gera wieder ihre regelmäßige Kümmerer-Sprechstunde an. Dieses Mal erreichen Anrufer:innen Uwe Rüdiger, Mitglied des Geraer Stadtrates von 2014 bis 2019, zum Thema Smart City und Digitalisierung.

„Wir wollen Antworten geben zu einem zentralen Zukunftsthema, dass für unsere Stadt und ihre Bewohner:innen von Bedeutung ist. Als Informatikkaufmann ist Uwe Rüdiger genau der richtige Ansprechpartner“, so Marc-Manuel Moritz vom Kreisverband der SPD.

 

 

13.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus der Stadtratssitzung

 
 

13.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus der Stadtratssitzung

 
 

07.05.2021 in Stadtrat

Kein Platz für rechte Hetze im Amtsblatt!

 

Elisabeth Kaiser, Kreisvorsitzende der SPD Gera, zeigt sich erfreut über die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Vergabeverfahren für die Verteilung des Amtsblattes der Stadt Gera aufzuheben.

„Es ist ein wichtiges Signal für unsere Stadt. Viel zu oft werfen die rechtspopulistischen Umtriebe hier einen dunklen Schatten auf unsere Stadt - und zwar bundesweit. Deshalb ist es gut, dass die Stadt nun etwas gegen den Eindruck unternimmt, sie wäre auf dem rechten Auge blind. Für mich und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ist klar, dass das Amtsblatt nicht zusammen mit dem ‚Neuen Gera‘ verteilt werden darf. Oberbürgermeister Vonarb als Chef der Verwaltung zeigt endlich Haltung, auch dank der unermüdlichen Arbeit des Aktionsbündnisses ‚Gera gegen Rechts‘ “, so Kaiser.

 

06.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

TOP Hauptsatzung der Stadt Gera vom 12. März 2019 hier: 1. Änderungssatzung

 

Neues aus der Stadtratssitzung. Debschwitz bekommt einen Ortteilrat. Die Voraussetzungen hierfür wurden heute mit der Änderung der Hauptsatzung getroffen.

 

06.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript - TOP 0 – Aktuelle Stunde „Innenstadtentwicklung konzeptionell voranbringen“

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

zur Innenstadtentwicklung ist hier in den Stadtratssitzungen schon vieles gesagt worden. Jeder Oberbürgermeister hat bisher versucht, während der eigenen Amtszeit eigene Akzente zu setzen.

Zum Beispiel gab es schon einmal ein Stadtentwicklungsprogramm 2007 bis 2020. Weiter zurück bin ich bei meiner Recherche nicht gegangen, weil  das zu weit führen würde. Außerdem ist das, was in den 90-ern gedacht wurde, heute oft nicht mehr up to date, um es einmal auf Neudeutsch zu sagen. Auch 2007 und danach wurden Ziele formuliert, ein Masterplan entwickelt und Ideen vorgestellt oder weitere eingefordert. Z.B.  in dem öffentlich gefassten Beschluss Drucksachen Nr. 16/2008.

 

06.05.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Zukunft der Wirtschaft im Fokus

 

Die Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera findet am Freitag, den 7. Mai, zwischen 15 und 17 Uhr statt. Dieses Mal erreichen Anrufer:innen die stellvertretende Vorsitzende der SPD Gera, Rosemarie Schönegg-Vornehm.

Sie möchte darüber ins Gespräch kommen, wie es gelingen kann, dass es nach Corona für Arbeitnehmer:innen, die Wirtschaft sowie den Handel und Selbstständige aufwärts geht.

Die SPD konnte in der Bundesregierung sehr viel zugunsten der von Corona betroffenen Menschen durchsetzen. Ihr Zukunftsprogramm für die kommenden Jahre enthält zahlreiche Vorhaben.

 

29.04.2021 in Landtag

SPD Gera bietet kurzen Draht in den Landtag

 

Am Freitag, den 30. April 2021, wird der SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher aus Jena die „Kümmerer“-Sprechstunde der SPD Gera begleiten. Liebscher ist seit 2019 Mitglied des Thüringer Landtags und ist Sprecher für Sprecher für Infrastruktur (Verkehr, Bau, Wohnen, Landesplanung), Forst, Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung der SPD-Landtagsfaktion.

Zur gewohnten Zeit zwischen 15 und 17 Uhr steht er Interessierten unter 0365 5526 9771 für Fragen und Anmerkungen zur Verfügung. Anrufer:innen können sich mit ihm gerne u.a. zur aktuellen Landespolitik austauschen. Ebenso ist es möglich, mit konkreten Anliegen an den Abgeordneten heranzutreten, sodass diese entsprechend begleitend werden können.

 

28.04.2021 in Ankündigungen

SPD Gera zum 1. Mai: Anerkennung braucht mehr als Worte

 

Kreisverband verzichtet auf Teilnahme an Kundgebung

Die SPD Gera fordert zum 1. Mai drei zentrale Verbesserungen für die Beschäftigten – einen Mindestlohn von 12 Euro, einen allgemeingültigen Tarifvertrag in der Altenpflege und eine weitere Stärkung von Betriebs- und Personalräten.

Auf eine aktive Teilnahme an der geplanten Kundgebung zum 1. Mai auf dem Marktplatz verzichtet der SPD-Kreisverband aufgrund der aktuellen Lage. Dafür will die SPD Gera ihre Forderungen über verschiedene Medien zum Ausdruck bringen.

 

22.04.2021 in Ankündigungen

SPD Gera: Sprechstunde zum Umwelt- und Naturschutz

 

Diesen Freitag beantwortet Maik Gerstner, Mitglied der Naturfreunde Gera und aktiver Kleingärtner, während der Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera Fragen rund um den Umwelt- und Naturschutz. Anrufer erreichen ihn zwischen 15 und 17 Uhr unter 0365 5526 9771.
Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sind Zukunftsthemen und bewegen viele Menschen aller Generationen.

Passend zum ab 24. April stattfindenden Frühjahrsputz der Stadt Gera, an dem sich auch Sozialdemokrat:innen beteiligen, möchte die SPD Gera aufkommende Fragen und Ideen aufnehmen. Diese werden, insofern sie nicht direkt behandelt bzw. beantwortet werden können, an zuständige Abgeordnete im Bundes- sowie Landtag weitergegeben.

 

 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
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Telefon: 0365 5526 9771

Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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