SPD Gera

07.04.2019 in Topartikel Stadtrat

Unser Wahlprogramm / Kandidaten*innen zur Kommunalwahl

 

Wir sind hochmotiviert - es geht los: Hier finden Sie unsere 32 Experten*innen für die Wahl zum nächsten Stadtrat am 26. Mai 2019 sowie unser Wahlprogramm, was einzigartig für "Unser Bestes Zuhause" ist. Wer wirklich eine Alternative in unserer aufstrebenden Stadt will, der sollte nur uns wählen.

Überzeugen Sie sich selbst, und besuchen Sie unsere Kampagnenwebseite.

 

 

.::: Kommunalwahl 2019 - Spezial :::.

 

21.10.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Zur Landtagswahl: Dem Landkreis eine starke Stimme geben!

 

„Die vergangenen zehn Jahre als Ministerin haben mir viel Spaß gemacht“, fasst Heike Taubert (SPD) in einem Satz zusammen, warum sie noch einmal zur Landtagswahl antritt. Als Teil der Landesregierung könne man viel beeinflussen und sie trete an, um die erfolgreiche Arbeit der vergangenen fünf Jahre auch in der nächsten Legislaturperiode weiterzuführen – und das gemeinsam mit Linken und Grünen. Sie sei für die Weiterführung der jetzigen Landesregierung „ohne Wenn und Aber“, sagt Taubert. In der Legislaturperiode davor, damals noch in der Koalition mit der CDU, habe man schlechte Erfahrungen mit deren Fraktionsvorsitzenden – Mike Mohring – gemacht, erklärt Taubert, warum sie die Konstellation mit Linken und Grünen erneut anstrebt. Anders als jetzt, sei es keine Zusammenarbeit auf Augenhöhe gewesen.

 

21.10.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

Thüringer Finanzministerin Taubert trifft Bundesfinanzminister Scholz in Ostthüringen zum finanzpolitischen Austausch

 

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert und der Bundesfinanzminister Olaf Scholz treffen sich am kommenden Donnerstag in Ostthüringen. Beim Treffen mit dem Bundesfinanzminister geht es um aktuelle finanzpolitische Themen. Darüber hinaus will Olaf Scholz die Gelegenheit nutzen, Land und Leute besser kennenzulernen. Dazu sind Sie als Medienvertreter herzlich eingeladen.

Bei einem Pressegespräch in Gera um 17.15 Uhr können Sie den Bundesfinanzminister und die Thüringer Finanzministerin zu aktuellen Themen befragen. Dieses findet in der Dualen Hochschule Gera-Eisenach, Weg der Freundschaft 4A, im Senatssaal des Schlosses Tinz statt.

 

21.10.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Heike Taubert begrüßt Bundestagsbeschluss zur Reform der Grundsteuer: Forderung nach gerechter Regelung für den Finanzau

 

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), begrüßt den Beschluss des Bundestages zur Neuregelung der Grundsteuer.

„Endlich haben die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Kommunen Klarheit bekommen. Die Grundsteuer stellt eine bedeutende Einnahmequelle der Gemeinden dar und ist für deren Haushaltsplanungen aufgrund ihrer Stetigkeit eine wichtige Grundlage. Allein in Thüringen beträgt das Aufkommen jährlich etwa 250 Millionen Euro“, sagte Heike Taubert.

 

21.10.2019 in Allgemein von Heike Taubert

"Dialogsucher" machte Station auf dem Greizer Marktplatz

 

Am 18. Oktober machte der "Dialogsucher" der SPD Thüringen Station auf dem Greizer Marktplatz. Bereits im April waren Heike Taubert und Wolfgang Tiefensee zu Gesprächen mit Bpregrinnen und Bürgern mit dem gemütlichen Anhänger unterwegs in Greiz. SO kamen auch diese Mal viele Interessierte auf einen Kaffee vorbei, um sich über die kommende Landtagswahl zu informieren.

Die nächste Möglichkeit gibt es - diesmal ohne Dialogsucher-Anhänger - am Freitag, den 25. Oktober von 10 bis 12 Uhr wieder auf dem Marktplatz in Greiz.

 

10.10.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Landrätin muss bei Musikschule handeln

 

Offener Brief an die Landrätin des Landkreises Greiz

Weitere finanzielle Beteiligung des Landkreises Greiz an der Musikschule Gera zur Sicherung der Musikausbildung für Bewohner des Landkreises Greiz

 

09.10.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Grundschüler aus Rositz besuchen Landtag

 

Bei stürmischem Wetter reisten die 24 Schülerinnen und Schüler der Grundschule INSOBEUM aus Rositz mit ihren Lehrerinnen am 30. September nach Erfurt.
Auf Einladung von Heike Taubert durften die neugierigen Kinder im Planarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen und dem Vortrag des Besucherdienstes lauschen. Ganz praktisch wurde dann ein Präsidium gewählt - einer der Schüler war Präsident des Landtages, zwei Schülerinnen nahmen neben ihm als Vizepräsidentinnen Platz und leiteten gemeinsam die Sitzung der Grundschüler.
Im Anschluss nahm sich Heike Taubert eine Stunde Zeit für die vielen Fragen der Schüler: Warum denn das Rauchen nicht einfach verboten wird, wenn es doch so schädlich ist? Wieso ihre Schule noch  nicht saniert wurde? Oder auch die Frage nach dem Lieblingsfach der Abgeordneten und Ministerin zu ihrer Schulzeit erkundigten sich die Viertklässler. Nach einer Stärkung in der Cafeteria machten sie sich auf den Weg nach Hause ins Altenburger Land

 

09.10.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

„Wie geht es weiter in Berlin?“ - Olaf Scholz zu Gast in Greiz

 
Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum gespräch in Greiz (Bundesministerium der Finanzen / Photothek / Thomas Koehler)

Die große Koalition hat bald Halbzeit und so mancher fragt sich: wie geht es weiter in Berlin? Wann kommt die Grundrente? Wie können wir die unterschiedlichen Lebensverhältnisse in Deutschland angleichen? Worauf dürfen wir Thüringerinnen und Thüringer hoffen? Einer der es wissen muss, ist Olaf Scholz. Er stellt als Bundesfinanzminister mit dem Bundeshaushalt die Weichen für die Zukunft. Wir kommen ins Gespräch mit ihm und Heike Taubert, der Thüringer Finanzministerin, stellvertretende Ministerpräsidentin und langjährigen Abgeordneten im Thüringer Landtag.
Harald Seidel wird die beiden Politiker in seiner Reihe "Prominente im Gespräch" begrüßen und durch den Abend führen.

Datum: Donnerstag, 24. Oktober 2019
Uhrzeit: 19 Uhr
Ort: 10Arium, Friedrich-Naumann-Str. 10, 07973 Greiz

 

24.09.2019 in Soziales von Heike Taubert

Carsten Schneider und Heike Taubert besuchen Verein Talisa in Greiz

 
Carsten Schneider und Heike Taubert beim Greizer Verein talisa e.V.

Am 16. September besuchte Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) mit dem Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider (SPD) die Greizer Tafel Talisa.

 

12.09.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Heike Taubert: Verbesserter Betreuungsschlüssel in Kindergärten

 
Heike Taubert 2016 zu Besuch in einem Greizer KIndergarten.

Für eine gute Bildung von Anfang an hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition ein neues Thüringer Kindergartengesetz auf den Weg gebracht. "Mit der Novellierung ist es uns nun möglich, das Gute-Kita-Gesetz des Bundes optimal für Thüringen umzusetzen. Kinder sollen bestmöglich betreut und ihre Eltern entlastet werden. Auf dem Weg zur vollkommenen Beitragsfreiheit für sämtliche Bildungseinrichtungen des Freistaates führt Rot-Rot-Grün deshalb zum 01.08.2020 ein zweites beitragsfreies Kindergartenbesuchsjahr ein."

 

11.09.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

Carsten Schneider in Greiz: Grundrente und Klima werden Thema

 
MdB Carsten Schneider kommt am 16.9.2019 nach Greiz

Der Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Carsten Schneider ist am 16. September zu Gast in Greiz.

 

10.09.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zur Aktuellen Stunde am 05.09.19 - Thema Ordnung und Sicherheit in Gera

 

Die Einhaltung und Kontrolle von örtlichen Regeln in Satzungen und Stadtordnung lässt in Gera zu oft zu wünschen übrig. Das gilt nicht nur in den von den Antragstellern benannten Gebieten, sondern in vielen anderen auch, so z.B. im Hofwiesenpark und im Küchengarten. Die Bemühungen der Stadtverwaltung zu kontrollieren reichen bisher nicht aus. Das sieht die SPD-Fraktion nicht erst jetzt. Seit Jahren habe ich den in vielen Fällen zuständigen Bürgermeister immer wieder darauf hingewiesen. Ob die derzeit ausgeschriebene Stelle eines Fachgebietsleiters Vollzugsdienst die Situation verbessert, kann ich nicht einschätzen. Mein Eindruck ist jedenfalls, dass die Stadt mehr Ordnungskräfte auf der Straße, statt im Büro benötigt. Wichtig für die SPD-Fraktion ist ebenso, dass bei Veranstaltungen der Stadt oder ihrer Betriebe selbst die Regeln eingehalten werden, was nicht immer der Fall ist. Schließlich gehört eine breitere Öffentlichkeitsarbeit dazu, in der umfangreicher über richtiges und falsches Verhalten informiert und über die Arbeit der Ordnungskräfte berichtet wird, um die Geraer noch besser für das Thema zu sensibilisieren.

 

05.09.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Tolle Gespräche im Eiscafé

 
Heike Taubert im Gespräch mit Angelika Männel im Eiscafé Doimo in Greiz.

Trotz Gewitterstimmung über Greiz, nahmen zahlreiche Besucher Heike Tauberts Angbeot an, sich auf einen Eis oder Kafee zusammen zu setzen und die kleinen und großen Probleme zu reden. Wie geht´s weiter in der SPD? Was bringt die Landtagswahl im nahen Sachsen? Wie geht es in Thüringen weiter?

Über vieles wurde gesprochen, Geld gesammelt für ein Schulprojekt der Lessing-Regelschule und Termine vereinbart.

Die nächste Gelegenheit mit Heike Taubert ins Gespräch zu kommen, gibt es am Montag, den 16.9. zwischen 16 und 17 Uhr am Puschkinplatz. Dabei sein wird der Bundestagsabgeordete Carsten Schneider.

 

05.09.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

Kulturagenten für kreative Schulen in Thüringen wird in neuer Form fortgesetzt

 
Kulturagent*innen können nun an alllen allgemeinbildenden Schulen aktiv werden (Bild: D. Zeh)

Im Anschluss an das Programm „Kulturagenten für kreative Schulen Thüringen“ können in einer landesweiten Maßnahme „Kulturagent*innen Thüringen“ nun erstmals alle allgemeinbildenden Schulen Kunstgeld für künstlerische und kulturelle Projekte beantragen

 

30.08.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Statement der Ausschuss- und Gremiengemeinschaft zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gera

 

Zur Stadtratssitzung am 05.09.2019 wird der Stadtrat einen Beschluss zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gera fassen, um zu regeln, wer den Vorsitz des Stadtrates wählen darf. Die Vertreter der AfD haben bereits öffentlich gemacht, dass Sie zum eigenen Vorteil die Rechtmäßigkeit weiterhin bestreiten. Die Ausschuss- und Gremiengemeinschaft der Stadtratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera, SPD sowie Die PARTEI hat dazu eine grundsätzlich andere Meinung.

 

15.08.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

Kultur in Ostthüringen soll lebendiger werden - Heike Taubert und Babette Winter auf der Osterburg

 
Heike Taubert freut sich auf angeregten Austausch mit ihr und Babette Winter (Bild: D. Zeh)

Am 22. August laden die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert und die Thüringer Kulturstaatssekretärin Dr. Babette Winter (beide SPD) gemeinsam mit dem Förderverein Freunde der Osterburg Weida e.V. zur Veranstaltung „Finanzen trifft Kultur“ auf die Osterburg in Weida ein. Ab 18.30 Uhr sind Kulturinteressiere und ansässige Vereine aufgefordert mit den Landesvertreterinnen zum Thema „Wie lebendige Kultur in Ostthüringen gelingt“ zu diskutieren.

 

26.07.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Sommertour ins Altenburger Land

 
Heike Taubert im Gespräch mit Bodo Ramelow im Kindergarten "Frechdachse"

Heike Taubert und Elisabeth Kaiser begleiteten Ministerpräsident Bodo Ramelow kürzlich auf seiner Sommertour ins Altenburger Land.

 

07.07.2019 in Gleichstellung von Heike Taubert

Lieber gleich berechtigt als später: Paritätsgesetz im Thüringer Landtag verabschiedet

 

In der Plenarsitzung am 5. Juli 2019 hat der Thüringer Landtag ein Paritätsgesetz beschlossen. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dorothea Marx:

 

06.07.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Thüringer Vergabegesetz setzt neue Maßstäbe

 
Vergabegesetz stärkt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (Bild: D. Zeh)

Der Thüringer Landtag hat die Weichen für ein modernes, soziales und ökologisches Vergabegesetz gestellt. „Mit dem Gesetz setzen wir Maßstäbe für Tariftreue und Tarifbindung. Damit soll kein einziges Bieterverfahren künftig zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchgeführt werden. Mit unserem Vergabegesetz wird es in Thüringen kein Lohndumping bei staatlichen Aufträgen geben. Mit dem vergabespezifischen Mindestlohn von 11,42 EUR schaffen wir ein soziales Auffangnetz für die Beschäftigten, die nicht von einem Tarifvertrag profitieren.“

 

05.07.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Neue Beamte in Thüringen dürfen selbst zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung entscheiden

 
Verbesserungen in KV für Beamte beschlossen (Bild: D. Zeh)

„Wir haben heute für Beamtinnen und Beamte die Möglichkeit geschaffen, ab dem 1.Januar 2020 frei zwischen privater (PKV) und gesetzlicher Krankenversicherung (GKV) zu entscheiden“, lobt Finanzministerin Heike Taubert am Rande des Juli-Plenums. Grundlage dafür bildet das „Zweite Thüringer Gesetz zur Anpassung dienstrechtlicher Vorschriften“, das vom Thüringer Landtag beschlossen wurde. Mit dem Gesetz wird auch eine zusätzliche Form der Beihilfegewährung für neu eingestellte sowie auch für bisher bereits gesetzlich versicherte Beamtinnen und Beamte des Freistaats geschaffen.

 

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Heinrichstraße 84
07545 Gera

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