SPD Gera

Kommunalwahl 2019

Deine Stadt. Deine Vertreter. Deine Zukunft.

Am Sonntag, den 26. Mai 2019 sind in unserer Stadt Gera Kommunalwahlen.

Gewählt werden neben Ortsteilräten und Ortsteilbürgermeistern auch die Mitglieder des Geraer Stadtrates.

 

Parteien???? Och nö. Und was ist überhaupt ein Stadtrat???

 

  • Das sind 42 Einwohner aus Gera, welche Ihre Interessen in den nächsten fünf Jahren vertreten sollen - damit Sie in Ruhe ihre Freizeit, Familien- und Privatleben genießen können                                                  

 

  • Der Stadtrat bestimmt über alles, was in Gera "kein laufendes Geschäft" der Verwaltung ist. Also: Wo wollen wir investieren? Wie soll sich Gera in Zukunft entwickeln? Welche Stadtteile wollen wir wie gestalten? Was wollen wir bauen? Und viele andere Fragen, die grundsätzlicher Art sind...

 

  • Für den Stadtrat können Einwohner auf Listen kandidieren - meist von Parteien oder Wählervereinigungen. Parteien haben den Vorteil, dass man sich mit Landes- und Bundespolitikern der gleichen Partei relativ einfach vernetzen kann. Man findet schneller einen Ansprechpartner auf "höheren" Ebenen und bekommt leichter Hilfe, weil man sich kennt und einschätzen kann.

 

  • Dabei legen wir Wert darauf, dass wir unsere Meinung völlig ungebunden mitteilen und für uns an erster Stelle die Interessen unserer Stadt stehen. Wenn wir auf Politiker höherer Ebenen Rücksicht nehmen, dann nicht, wie mancher meint, weil wir einen "Maulkorb" oder "Anweisungen" oder ähnliches haben, sondern weil wir das Vertrauensverhältnis nicht gefährden wollen. Denn wen man in die Pfanne haut, mit dem arbeitet es sich bekanntlich zukünftig schwerer zusammen. Und auf Zusammenarbeit ist Gera ganz besonders angewiesen.

 

  • Andere Parteien und Wählervereinigungen sind für uns ganz normale Konkurrenz. Wir schätzen viele aktive Kommunalpolitiker in Gera, egal wo sie aktiv sind. Alle Bürger, die sich für unsere Stadt Gera engagieren, wollen nur das Beste. Diskussionen gibt es immer dann, wenn definiert werden soll, was konkret "das Beste" für Gera ist.

 

  • Parteien, welche die Grundlagen der Demokratie in Frage stellen, sind für uns keine Partner.

Auf den folgenden Seiten können sie sich über die Kandidaten der SPD-Gera für den Stadtrat informieren.

 
 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
SPD Gera bei Facebook

Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten


 

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Für Parteispenden wird dem Steuerpflichtigen gemäß § 34g EStG eine Ermäßigung der Einkommensteuer gewährt. 50 % des gespendeten Betrags können direkt von der Steuerschuld abgezogen werden, maximal 825 Euro (erreicht bei einer Spendensumme von 1.650 Euro). Bei Zusammenveranlagung beträgt der maximale Abzug 1.650 Euro (erreicht bei einer Spendensumme von 3.300 Euro). Aufgrund von Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer beträgt die Steuerersparnis etwas mehr als die Hälfte der Spendensumme. So ermäßigt sich die Steuerbelastung bei einem Kirchensteuersatz von 9 % und dem Solidaritätszuschlag von 5,5 % um insgesamt 57,25 % der Parteispendensumme.

Werden pro Kalenderjahr mehr als 1.650 Euro (bzw. mehr als 3.300 Euro bei Zusammenveranlagung) an Parteien gespendet, kann der übersteigende Teil der Spendensumme gemäß § 10b Abs. 2 EStG als Sonderausgabe abgezogen werden. Für diesen Teil gilt erneut eine Grenze von 1.650 Euro (Zusammenveranlagung 3.300 Euro). Da hierdurch lediglich das zu versteuernde Einkommen gemindert wird, hängt die Steuerersparnis für diesen Teil vom persönlichen Steuersatz ab. Werden mehr als 3.300 Euro (bei Zusammenveranlagung 6.600 Euro) jährlich an politische Parteien gespendet, ist der übersteigende Teil nicht mehr steuerlich begünstigt. Absetzbar sind nur Parteispenden von natürlichen Personen – juristische Personen (Unternehmen) können gemäß § 4 Abs. 6 EStG Parteispenden nicht absetzen. Der Abzug nach § 34g gilt auch für Spenden an kommunale Wählervereinigungen, die jedoch nicht rechenschaftsplichtig sind.