SPD Gera

15.11.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Ab dem Jahr 2021: Elisabeth Kaiser freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

 
Elisabeth Kaiser (MdB/ Bild: Susie Knoll)
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
 

13.11.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Videokonferenzen statt langer Dienstreisen zu kurzen Bund-Länder-Sitzungen

 
Videokonferenz statt Dienstreise zu kurzen Sitzungen schlägt Heike Taubert als Beitrag zum Klimaschutz vor.

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) möchte für kurze Bund-Länder-Besprechungen im Finanzbereich verstärkt auf Videokonferenzen setzen, statt weiter an langen Dienstreisen festzuhalten. „Für absehbar kurze, eintägige Sitzungen in Berlin ist der Aufwand für eine ganztägige Dienstreise weder wirtschaftlich noch klimafreundlich“, sagte Heike Taubert.

 

11.11.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Grundrente für Teilzeitbeschäftigte ist eine Frage von Gerechtigkeit

 
Heike Taubert begrüßt die Einigung zur Grundrente. (Bild: D. Zeh)

Die Grundrente kommt und zwar ohne Bedürftigkeitsprüfung. Darauf hat sich die Große Koalition gestern einigen können. Wer 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt, im Arbeitsleben aber zu niedrige Löhne bezogen hat, wird von der Grundrente profitieren.

 

09.11.2019 in Soziales von Heike Taubert

Heike Taubert würdigt Leistungen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und gratuliert zum 100-jährigen Jubiläum

 
Gratulation zum 100. Jubiläum durch Heike Taubert, stellv. Ministerpräsidentin (Bild: D. Zeh)

„100 Jahre AWO und 20. AWO-Ball“ sind ein Grund zum Feiern. Aus diesem Anlass nahm die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) an der Jubiläumsveranstaltung am 8. November im Erfurter Kaisersaal teil.

 

08.11.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Bundesratsbeschluss zur Reform der Grundsteuer: Wichtigstes steuerpolitisches Projekt des Jahres kann wie geplant in Kra

 
Heike Taubert ist zufrieden mit der kommenden Regelung zur Erhebung der Grundsteuer (Bild: D. Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) begrüßt den Beschluss des Bundesrates zur Neuregelung der Grundsteuer. Heike Taubert sagte nach der Sitzung in Berlin:

 

07.11.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Neuer Fraktionsvorstand in konstituierender Sitzung gewählt

 
Heike Taubert wird auch in der 7. Legislaturperiode als Abgeordnete tätig sein (Bild: SPD-Fraktion)

Am 7. November hat sich die SPD-Fraktion für die 7. Legislaturperiode konstituiert. "Ich freue mich, wieder als Abgeordnete den Landkreis Greiz und die Ostthüringerinnen und Ostthüringer im Landtag vertreten zu können," sagte Heike Taubert nach der SItzung,

 

06.11.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Azubi-Ticket muss dauerhaft verankert werden – Verlängerung nicht ausreichend

 
Heike Taubert will auch im Landkreis Greiz das Azubi-Ticket (Bild: D. Zeh)

Das Thüringer Ministeriums für Infrastruktur hat angekündigt, das Modellprojekte zum Azubi-Ticket zu verlängern.

 

05.11.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Stärkung der Arbeitnehmerrechte: 300 Betriebsräte aus Gera und ganz Deutschland auf Konferenz in Berlin

 
v.l.n.r.: Diana Lehmann, Reinhardt Schäfer (Opel Eisenach), Elisabeth Kaiser, Peter Neumeister (Dt.Patent- u. Markenamt)
Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte ohne Hintertür. Wie diese erreicht, angewendet und durchgesetzt werden können, stand im Mittelpunkt der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Diese fand am Montag, 4. November in Berlin statt. Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland waren zu Gast, darunter auch Betriebs- und Personalräte aus dem Landkreis Greiz.
 

25.10.2019 in Allgemein von Heike Taubert

"Ich hab Sie schon gewählt!" - Wahlstand auf dem Greizer Markt

 

Kritik, angeregte Diskussion, gute Gespräche - alles war dabei am 25. Oktober zum letzten Wahlstand auf dem Greizer Markt vor der Landtagswahl am Sonntag So kamen auf Besucher, die stolz verkündeten, eben im Rathaus per Briefwahl gewählt zu haben. "Na, Sie!", rief auf die Nachfrage eine Frau. "Wir sind zufrieden, uns geht´s gut."

 

24.10.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zum Entwurf Haushaltsplan 2020 der Stadt Gera, hier 1. Lesung

 

Ja, Gera ist auf einem guten Weg der Haushaltskonsolidierung, Dank eigener Anstrengung und Dank Unterstützung des Landes, die noch nie so groß war, wie zuletzt. Dabei denke ich an die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen, während diese woanders sanken genauso, wie an die Erschließung und Vermarktung des Instustriegebietes Cretzschwitz, die Rettung des Ferberschen Hauses in öffentlicher Hand, den Ausbau der Berufsakademie zur Dualen Hochschule und den Kauf der Mehrheitsanteile an der GWB Elstertal, um nur einige Beispiele zu nennen.

 

21.10.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Zur Landtagswahl: Dem Landkreis eine starke Stimme geben!

 

„Die vergangenen zehn Jahre als Ministerin haben mir viel Spaß gemacht“, fasst Heike Taubert (SPD) in einem Satz zusammen, warum sie noch einmal zur Landtagswahl antritt. Als Teil der Landesregierung könne man viel beeinflussen und sie trete an, um die erfolgreiche Arbeit der vergangenen fünf Jahre auch in der nächsten Legislaturperiode weiterzuführen – und das gemeinsam mit Linken und Grünen. Sie sei für die Weiterführung der jetzigen Landesregierung „ohne Wenn und Aber“, sagt Taubert. In der Legislaturperiode davor, damals noch in der Koalition mit der CDU, habe man schlechte Erfahrungen mit deren Fraktionsvorsitzenden – Mike Mohring – gemacht, erklärt Taubert, warum sie die Konstellation mit Linken und Grünen erneut anstrebt. Anders als jetzt, sei es keine Zusammenarbeit auf Augenhöhe gewesen.

 

21.10.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

Thüringer Finanzministerin Taubert trifft Bundesfinanzminister Scholz in Ostthüringen zum finanzpolitischen Austausch

 

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert und der Bundesfinanzminister Olaf Scholz treffen sich am kommenden Donnerstag in Ostthüringen. Beim Treffen mit dem Bundesfinanzminister geht es um aktuelle finanzpolitische Themen. Darüber hinaus will Olaf Scholz die Gelegenheit nutzen, Land und Leute besser kennenzulernen. Dazu sind Sie als Medienvertreter herzlich eingeladen.

Bei einem Pressegespräch in Gera um 17.15 Uhr können Sie den Bundesfinanzminister und die Thüringer Finanzministerin zu aktuellen Themen befragen. Dieses findet in der Dualen Hochschule Gera-Eisenach, Weg der Freundschaft 4A, im Senatssaal des Schlosses Tinz statt.

 

21.10.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Heike Taubert begrüßt Bundestagsbeschluss zur Reform der Grundsteuer: Forderung nach gerechter Regelung für den Finanzau

 

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), begrüßt den Beschluss des Bundestages zur Neuregelung der Grundsteuer.

„Endlich haben die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Kommunen Klarheit bekommen. Die Grundsteuer stellt eine bedeutende Einnahmequelle der Gemeinden dar und ist für deren Haushaltsplanungen aufgrund ihrer Stetigkeit eine wichtige Grundlage. Allein in Thüringen beträgt das Aufkommen jährlich etwa 250 Millionen Euro“, sagte Heike Taubert.

 

21.10.2019 in Allgemein von Heike Taubert

"Dialogsucher" machte Station auf dem Greizer Marktplatz

 

Am 18. Oktober machte der "Dialogsucher" der SPD Thüringen Station auf dem Greizer Marktplatz. Bereits im April waren Heike Taubert und Wolfgang Tiefensee zu Gesprächen mit Bpregrinnen und Bürgern mit dem gemütlichen Anhänger unterwegs in Greiz. SO kamen auch diese Mal viele Interessierte auf einen Kaffee vorbei, um sich über die kommende Landtagswahl zu informieren.

Die nächste Möglichkeit gibt es - diesmal ohne Dialogsucher-Anhänger - am Freitag, den 25. Oktober von 10 bis 12 Uhr wieder auf dem Marktplatz in Greiz.

 

10.10.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Landrätin muss bei Musikschule handeln

 

Offener Brief an die Landrätin des Landkreises Greiz

Weitere finanzielle Beteiligung des Landkreises Greiz an der Musikschule Gera zur Sicherung der Musikausbildung für Bewohner des Landkreises Greiz

 

09.10.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Grundschüler aus Rositz besuchen Landtag

 

Bei stürmischem Wetter reisten die 24 Schülerinnen und Schüler der Grundschule INSOBEUM aus Rositz mit ihren Lehrerinnen am 30. September nach Erfurt.
Auf Einladung von Heike Taubert durften die neugierigen Kinder im Planarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen und dem Vortrag des Besucherdienstes lauschen. Ganz praktisch wurde dann ein Präsidium gewählt - einer der Schüler war Präsident des Landtages, zwei Schülerinnen nahmen neben ihm als Vizepräsidentinnen Platz und leiteten gemeinsam die Sitzung der Grundschüler.
Im Anschluss nahm sich Heike Taubert eine Stunde Zeit für die vielen Fragen der Schüler: Warum denn das Rauchen nicht einfach verboten wird, wenn es doch so schädlich ist? Wieso ihre Schule noch  nicht saniert wurde? Oder auch die Frage nach dem Lieblingsfach der Abgeordneten und Ministerin zu ihrer Schulzeit erkundigten sich die Viertklässler. Nach einer Stärkung in der Cafeteria machten sie sich auf den Weg nach Hause ins Altenburger Land

 

09.10.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

„Wie geht es weiter in Berlin?“ - Olaf Scholz zu Gast in Greiz

 
Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum gespräch in Greiz (Bundesministerium der Finanzen / Photothek / Thomas Koehler)

Die große Koalition hat bald Halbzeit und so mancher fragt sich: wie geht es weiter in Berlin? Wann kommt die Grundrente? Wie können wir die unterschiedlichen Lebensverhältnisse in Deutschland angleichen? Worauf dürfen wir Thüringerinnen und Thüringer hoffen? Einer der es wissen muss, ist Olaf Scholz. Er stellt als Bundesfinanzminister mit dem Bundeshaushalt die Weichen für die Zukunft. Wir kommen ins Gespräch mit ihm und Heike Taubert, der Thüringer Finanzministerin, stellvertretende Ministerpräsidentin und langjährigen Abgeordneten im Thüringer Landtag.
Harald Seidel wird die beiden Politiker in seiner Reihe "Prominente im Gespräch" begrüßen und durch den Abend führen.

Datum: Donnerstag, 24. Oktober 2019
Uhrzeit: 19 Uhr
Ort: 10Arium, Friedrich-Naumann-Str. 10, 07973 Greiz

 

24.09.2019 in Soziales von Heike Taubert

Carsten Schneider und Heike Taubert besuchen Verein Talisa in Greiz

 
Carsten Schneider und Heike Taubert beim Greizer Verein talisa e.V.

Am 16. September besuchte Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) mit dem Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider (SPD) die Greizer Tafel Talisa.

 

12.09.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Heike Taubert: Verbesserter Betreuungsschlüssel in Kindergärten

 
Heike Taubert 2016 zu Besuch in einem Greizer KIndergarten.

Für eine gute Bildung von Anfang an hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition ein neues Thüringer Kindergartengesetz auf den Weg gebracht. "Mit der Novellierung ist es uns nun möglich, das Gute-Kita-Gesetz des Bundes optimal für Thüringen umzusetzen. Kinder sollen bestmöglich betreut und ihre Eltern entlastet werden. Auf dem Weg zur vollkommenen Beitragsfreiheit für sämtliche Bildungseinrichtungen des Freistaates führt Rot-Rot-Grün deshalb zum 01.08.2020 ein zweites beitragsfreies Kindergartenbesuchsjahr ein."

 

11.09.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

Carsten Schneider in Greiz: Grundrente und Klima werden Thema

 
MdB Carsten Schneider kommt am 16.9.2019 nach Greiz

Der Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Carsten Schneider ist am 16. September zu Gast in Greiz.

 

Mitreden!

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SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

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