SPD Gera

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 14 Sanierung/Erweiterung der Regelschule „Die Vierte“ im Rahmen des Projektes „Bildungscampus"

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Gäste,

endlich geht's los, wenn sich das frühestens  auch erst in 2 Jahren durch Bauarbeiten zeigen wird. 
Die Sanierung ist dringend nötig, sogar seit vielen Jahren überfällig. 

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Erweiterung der Kapazität von 300 auf 400 Plätzen.

Die Plätze in dieser Regelschule mit der sehr engagierten Lehrerschaft sind dringend nötig.
Die Schülerinnen und Schüler haben eine gute, schöne Lernumgebung nötig. Sie haben diese auch verdient.

Dass wenigstens in 2 Jahren Baubeginn sein soll, das nennt man Perspektive und zeigt auch Wertschätzung für Schülerinnen und Schüler,  sowie Lehrerinnen und Lehrer.

Die SPD-Fraktion möchte gute Lernbedingungen für alle Schülerinnen und Schüler und die Lehrerschaft in allen Schulen in Gera. 

Bei der Vierten reden wir übrigens seit 4 Jahren darüber, dass Sanierung lange nötig ist. Dass ein weiterer Schritt zur Beseitigung des enormen Sanierungsstaus in vielen Schulen unserer Stadt. Ich weiss, es geht nur ein Schritt nach dem anderen. Für die Vierte geht's jetzt los.

Vielen Dank

 

 

 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 11 und 12 zur Sondernutzung

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Gäste, vor allem sehr geehrte Gewerbetreibende aus der Innenstadt,
 
mit dieser Vorlage wollen auch wir als SPD-Fraktion einen Anreiz schaffen, die Innenstadt für die Zeit nach der Pandemie durch die Händlerinnen und Händler, durch unsere Gewerbetreibenden neu zu beleben. Das sollte eigentlich nicht auf Widerstand stoßen.
 
Nicht nur der Erhalt der Unternehmen in unserer Innenstadt sollte Grund genug sein, dieser Vorlage zuzustimmen. Auch die Idee, aus unserer Innenstadt noch viel mehr einen liebenswerten Ort zu machen, der zum Verweilen einlädt und seinen Sinn wieder im sozialen Treffpunkt findet, sollte für jeden erstrebenswert sein.
 
Wenn wir Fraktionen Vorlagen unterbreiten, die weniger Einnahmen oder höhere Ausgaben mit sich bringen, dann sollen wir Ehrenamtler auch Deckungsvorschläge bringen, wie es mit der Finanzierung aussieht. Wir sind ja haushaltssichernde Kommune. Auch wenn die hauptamtlich Tätigen aus der Stadtverwaltung sich nicht immer an diesen Grundsatz halten, hier ist unser Deckungsvorschlag zum Ausgleich der Mindereinnahmen: die Stadt hat vom Freistaat Thüringen Corona-Hilfen in Höhe von 7,5 Mio. Euro erhalten. Davon könnten auch eventuelle Mindereinnahmen, die von der Stadtverwaltung mit nicht einmal 70.000 Euro prognostiziert sind, ausgeglichen werden. 

 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD-Fraktion: "Wir wollen einen Hoffnungsschimmer sehen!"

 

Seit Jahren gibt es im Zusammenhang mit der Strassenbahnneubeschaffung erstmals einen einstimmigen Beschluss des Stadtrates. Zwar geht es nur darum, die von den Fraktionen Der Linken, B90/Grüne und SPD eingebrachte Beschlussvorlage in die Verwaltung zurück zu verweisen. „Jetzt haben alle gezeigt, wie hartnäckig sie sein können. Nun ist die Zeit für Kompromisse gekommen, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. Um vielleicht doch noch eine Lösung zusammen zu erarbeiten, läuft gerade eine Anfrage des Stadtratsmitglieds und Landtagsabgeordneten Andreas Schubert (Die Linke) an die Landesregierung zur europarechtlichen Zulässigkeit der Umwandlung des Gesellschafterdarlehens in Eigenkapital der GVB GmbH. Diese Frage ist für einige Stadtratsmitglieder vorab zu klären, bevor sich diese in der Lage sehen, sachgerecht darüber zu entscheiden. "Dass alle sich einig sind, die Antwort auf die kleine Anfrage vor einer erneuten Abstimmung über die Strassenbahnneubeschaffung abwarten wollen", zeigt sich Hofmann optimistisch, "lässt uns hoffen, dass vielleicht doch noch eine Kompromisslösung jenseits der Klage vor dem Verwaltungsgericht, die jederzeit zurückgenommen werden kann, gefunden wird. Wir jedenfalls wollen die Zeit erneut nutzen, mit den demokratischen Fraktionen im Stadtrat Gera wieder ins Gespräch zu kommen. Wenn wir das jetzt nicht schaffen, sind unser Verkehrsbetrieb und unsere Bürgerinnen und Bürger die Verlierer. Und das wollen wir doch alle nicht", so Hofmann abschließend.

 

24.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 4 Umsetzung Pilotmaßnahmen Smart City

 

Meine Sehr geehrten Damen und Herren,

ganz viele, die in den letzten Monaten aktiv mitgewirkt haben und Vorschläge für Pilotprojekte eingereicht haben stehen in den Startlöchern und wollen loslegen. Die Auswahl und die Prioritätensetzung  waren sicher nicht einfach. Deshalb ist die SPD-Fraktion auch offen dafür, sollten die Vorschlags- und Entscheidungswege für die Maßnahmen in der Umsetzungsphase angepasst werden.  Heute ist es gut, wenn wir in großer Einigkeit den Startschuss für die Pilotprojekte geben. Jetzt heißt es jedoch nicht  Hände in den Schoß legen und abwarten, was dabei herauskommt, sondern weiterarbeiten an der Strategie für die Umsetzungsphasen. Die SPD-Fraktion stimmt der Vorlage zu und wünscht den Projektträger viel Erfolg in der Umsetzung.

 

24.02.2021 in Ankündigungen

4. Telefonsprechstunde der Kümmerer: Rente und Altersvorsorge

 

Zum vierten Mal findet diesen Freitag zwischen 15 und 17 Uhr die Telefonsprechstunde der SPD Gera und ihrer Initiative "Die Kümmerer" statt. Dieses Mal erreichen interessierte Bürger:innen den gelernten Bankkaufmann und studierten Staatswissenschaftler Marc-Manuel Moritz, der Fragen rund um das Thema Rentensystem und Sozialversicherung entgegennimmt.

"Gerne nehmen wir zu Rentenfragen Stellung und geben diese intern weiter. Wir möchten kompetente Antworten geben. Hierfür stehen uns verschiedene Ansprechpartner zur Verfügung", so Moritz.

Anrufer:innen erreichen die Ehrenamtlichen der SPD Gera unter 0365 5526 9771 oder unter kontakt@spd-gera.de.

 

22.02.2021 in Stadtrat

SPD Gera: Verteilung des Amtsblatts ohne antidemokratische Propaganda!

 

Mit Blick auf das anstehende Vergabeverfahren zur Verteilung des Amtsblattes fordert die SPD Gera die Stadtverwaltung Gera auf, die Kriterien so anzupassen, dass eine Verteilung des Amtsblattes mit der kostenlosen Zeitung „Neues Gera“ ausgeschlossen ist.

"Durch das wissenschaftliche Gutachten des Zentrums für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration (KomRex) der Universität Jena ist belegt, dass das „Neue Gera“ der Neuen Rechten nah steht, in Teilen rechtsextrem ist, gegen den demokratisch verfassten Rechtsstaat auftritt und Tendenzen zeigt, die die Singularität des Holocaust relativieren. Deshalb darf der Auftrag zur Verteilung des Amtsblattes unter keinen Umständen an das „Neue Gera“ erteilt werden", fordert Elisabeth Kaiser, Vorsitzende der SPD in Gera.

 

18.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PI: Stadtverwaltung Gera soll Luca-App zur Kontaktnachverfolgung prüfen und einführen

 

In Jena erfolgreich erprobt könnten Gesundheitsamt und Veranstaltungsteilnehmer entlastet werden

Die Fanta 4 bewerben eine Software, die bei Kulturveranstaltungen, in Gaststätten, Feiern und sonstigen Veranstaltungen die lästige und überholte papierbasierte Aufnahme der Kontaktdaten durch eine digitale Variante ersetzt, wenn diese wieder stattfinden können. Was in asiatischen Ländern von Anfang an funktionierte, könnte nun auch bei uns zur Anwendung kommen, aber mit Einhaltung des Datenschutzes. Jena ist eine der Modellregionen, die bereits seit November letzten Jahres die App mit Erfolg testet. 

 

17.02.2021 in Stadtrat

SPD-Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche gibt Antworten

 

Die dritte Telefonsprechstunde der "Kümmerer" der SPD Gera steht ganz im Zeichen der in der kommenden Woche stattfindenden Sitzung des Geraer Stadtrates.

Am Freitag, den 19. Februar, erreichen Interessierte zwischen 15 und 17 Uhr Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche. Unter 0365 5526 9771 gibt er Antworten rund um die stadtpolitischen Themen und informiert gerne zu einzelnen Punkten der kommenden Sitzung.

"Wie kann ein Neustart für Händler, Gastronomen und Veranstalter in Gera unterstützt werden? Wie geht es weiter mit der Straßenbahnneubeschaffung?"

 

 

10.02.2021 in Soziales

Die Kümmerer: Familien und Senioren im Fokus

 

Nach dem erfolgreichen Auftakt vergangenen Freitag bieten "Die Kümmerer" der SPD Gera auch diesen Freitag zwischen 15 und 17 Uhr eine Telefonsprechstunde an.

Den Anrufern stehen mit Hannelore Hauschild, Seniorenbeauftragte der Stadt Gera, und Petra Beck, langjährige Geschäftsführerin des Verbandes Alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV e.V.), zwei Expertinnen für Fragen rund um die Themen Senior:innen und Familien zur Verfügung.

Unter 0365 5526 9771 erreichen Interessierte die beiden Damen, um mit ihnen Fragen und persönliche Anliegen zu besprechen. Jederzeit ist die SPD Gera unter kontakt@spd-gera.de für die Anliegen der Gerschen erreichbar.

 

 

04.02.2021 in Landtag

Kaiser: „Wer sich von Höcke wählen lässt, verlässt den demokratischen Konsens“

 

Die Vorsitzende der SPD Gera erinnert an die Umstände der Kemmerich-Wahl vor einem Jahr

Zum einjährigen Jubiläum des politischen Dammbruchs in Thüringen erklärt Elisabeth Kaiser: „Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war das Ergebnis eines nie dagewesenen Dammbruchs in der neueren Geschichte deutscher Parlamente. CDU und FDP haben fahrlässig eine Regierung in Kauf genommen, die auf Stimmen der rechtspopulistischen AfD angewiesen ist. Feinde der Demokratie hätten dann die Politik des Landes mitbestimmt. Herr Kemmerich hätte die Wahl sofort ablehnen müssen!“, so Kaiser.

 

 

02.02.2021 in Ankündigungen

„Wir sind für alle ansprechbar“ SPD Gera startet mit neuen Angebot für Gersche

 

Am Freitag, den 5. Februar, startet die SPD Gera mit einem neuen Angebot. Zwischen 15 und 17 Uhr bieten Mitglieder der SPD ehrenamtlich eine Telefonsprechstunde an. Unter dem Titel „Die Kümmerer“ unterstützen Geraer Sozialdemokrat:innen die Bürger:innen bei alltäglichen Herausforderungen und Fragen.

„Das Angebot sollte bereits im letzten Jahr mit Vor-Ort-Terminen in Bieblach, Lusan und in der SPD-Geschäftsstelle, dem Demokratieladen, starten. Wir mussten die Planungen mehrfach ändern, wollen nun aber endlich beginnen“, sagt Marc-Manuel Moritz, stellvertretender Vorsitzender der SPD Gera und Initiator des Angebots.

 

12.12.2020 in Bundestag

Elisabeth Kaiser will wieder für Ostthüringen in den Bundestag

 

Die Geraer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wird auch zur nächsten Bundestagswahl wieder für die SPD ins Rennen gehen. Die Delegierten der SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land wählten sie dafür heute mit dem Traumergebnis von 100% zu ihrer Kandidatin im Ostthüringer Wahlkreis 194. Einhellige Zustimmung gab es auch für den erneuten Anspruch auf den Platz 2 der Landesliste der SPD Thüringen, damit die Region auch weiterhin angemessen im Bundestag vertreten werde.

„Ich bin überwältigt von diesem Zuspruch und von der großen Wertschätzung für meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete. Das gibt viel Kraft und motiviert mich noch mehr für das nächste Jahr“, freute sich die 33-Jährige über die einhellige Unterstützung der Ostthüringer SPD.

 

03.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript Haushaltsplan 2021 der Stadt Gera, sowie 8. Fortschreibung des HSK 2013 – 2023

 

Das Durchprügeln des Haushaltsbeschlusses in der Stadtratssitzung vom 05.11.2020 hat nichts genutzt: wir als Stadtratsmitglieder müssen mit einer erneuten Befassung der beiden fehlenden Wirtschaftspläne zum Haushaltsplan jetzt das Versäumnis des Finanzdezernenten Herrn Kurt Dannenberg (CDU) ausbügeln.

 

03.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 3 Geras Neue Mitte am 03.12.2020

 

Nach fünf Jahren Beschäftigung mit dem Thema Geras Neue Mitte ist für die SPD-Fraktion immer klarer geworden, unsere Einwände und Vorschläge wie die vieler Bürgerinnen und Bürger sind in dem bisherigen Verfahren nie wirklich Ernst genommen worden. Das was sich einige Planer zur Bebauung der Fläche ausgedacht haben, soll dagegen mit äußerster Konsequenz durchgesetzt werden.

 

02.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD sieht Bürgermeister und rechtskonservative Mehrheit gescheitert

 

SPD sieht Bürgermeister und rechtskonservative Mehrheit gescheitert

Die Beschaffung von nur sechs Straßenbahnen, finanziert über eine städtische Förderrichtlinie, die nur einer in Anspruch nehmen kann, hat die Rechtsaufsicht als rechtswidrig festgestellt. „Damit ist der Stadtratsbeschluss, der von einer rechtskonservativen Mehrheit im Stadtrat getragen wurde, krachend gescheitert“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann fest.

 

12.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 10 Aufstellung VB-Plan „Wohnen im Hirsch-Park“

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

obwohl dem Stadtrat die auch für diesen Beschluss so wichtige Grundlage, nämlich die Entwicklungskonzeption Wohnen noch immer nicht vorliegt, ist die SPD-Fraktion bereit, der Vorlage zuzustimmen, da es sich zunächst erst um den Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss handelt. Mit dem Vorhaben in dem Mischgebiet die kann eine Brache wiederbelebt werden, für die offenbar keine Investoren bereitstehen, Gewerbe ansiedeln.

 

09.11.2020 in Freiheit & Sicherheit

SPD Gera gedenkt der Opfer der Novemberpogrome 1938

 

"Wir sehen mit Sorge, dass Antisemitismus immer noch tief in Teilen unserer Gesellschaft verwurzelt ist und derzeit sogar zunimmt. Das sehen wir in Hassreden und Verschwörungserzählungen im Internet und auf der Straße.

Immer häufiger werden aus Worten Taten. Antisemitische Attentate wie in Halle oder Hamburg, Schmierereien und Bedrohungen erfordern die Solidarität mir der jüdischen Bevölkerung und Gegenwehr von uns allen", sagt Elisabeth Kaiser, Geraer SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete, am Rande der Gedenkveranstaltung des Aktionsbündnisses Gera gegen Rechts am Montagnachmittag.

 

09.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

NIEMALS VERGESSEN!

 
 

09.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Jegliche Basis für vertrauensvolle Zusammenarbeit hat die CDU-Fraktion im Stadtrat zerstört!

 

Jegliche Basis für vertrauensvolle Zusammenarbeit hat die CDU-Fraktion im Stadtrat zerstört!

Als wäre die CDU Gera schon im Wahlkampf: mit Taschenspielertricks prügelte der Bürgermeister Kurt Dannenberg (CDU) seinen Haushalt 2021 für die Stadt Gera durch. Statt in 2 Durchläufen durch alle Gremien inklusive Beratung des Haushaltsplans in der Stadtratssitzung vom 5.11.2020 und Beschlussfassung am 3.12.2020.
 

 

09.11.2020 in Freiheit & Sicherheit

SPD Gera putzt Stolpersteine

 

Der SPD-Ortsverein Gera Ost und die Jusos Gera haben auch in diesem Jahr anlässlich des 9. November an die Geraer Opfer nationalsozialistischer Verfolgung erinnert. Dafür polierten sie am Sonntag ausgewählte Stolpersteine in der ganzen Stadt.

"Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für Deutschland. Viele verbinden mit ihm den Tag, an dem die Mauer fiel. Das ist gut so.

Doch es ist eben auch das Datum, an dem im Jahr 1938 die sogenannten Novemberpogrome stattfanden. Jüdische Geschäfte, Wohnungen und Synagogen wurden beschmiert, zerstört und gebrandschatzt. Auch in Gera!"

 

 

Mitreden!

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Telefon: 0365 5526 9771

Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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