SPD Gera

16.01.2020 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Schulsozialarbeit: Deutliches Signal für eine dauerhafte Finanzierung

 
Heike Taubert begrüßt Pläne zur dauerhaften Finanzierung der Schulsozialarbeit (Bild: D. Zeh)

Mehr als 22 Millionen Euro sollen künftig mindestens als Landesmittel dauerhaft für die Schulsozialarbeit im Freistaat zur Verfügung stehen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes hat die SPD-Fraktion heute in ihrer Fraktionssitzung beschlossen. Die Novelle soll gemeinsam mit den Fraktionen Die LINKE und Bündnis 90/Die Grünen eingereicht werden. Der Gesetzentwurf soll noch in der Plenarsitzung im Januar beraten werden.

 

02.01.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Verwaltungsmodernisierung in Gera braucht mehr Dynamik

 

Die Veränderungen des Oberbürgermeisters zum Jahresbeginn sind keine Strukturreform, ist SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann enttäuscht. Diese hätte der OB bereits zum letzten Jahresbeginn angekündigt und nicht umgesetzt. Zum 1. Juli kamen wie jetzt nur kleine Änderungen.

Neuigkeiten gibt es im persönlichen Zuständigkeitsbereich des OB, wobei der SPD-Fraktion auffällt, dass bisherige Führungskräfte wie der Fachdienstleiter Zentrale Angelegenheiten und der Fachgebietsleiter Stadtrat jungen Vertrauten des OB unterstellt werden. Genauso geht es dem Wirtschaftsförderer, der zwar in seinem Bereich bleibt, aber nicht mehr direkt dem OB unterstellt ist, ebenso wie die Kommunikation genannte Öffentlichkeitsarbeit. SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann hat Zweifel, ob das richtige Entscheidungen sind.

Positiv sieht die SPD-Fraktion, dass die früher vom OB beabsichtigte Ausgliederung der Wirtschaftsförderung nicht erfolgt und endlich wieder der lange angekündigte Verantwortliche für Kultur angestellt wird.

Die offensichtlichste Änderung sieht die SPD-Fraktion in der Wiedereinführung von Ämtern statt Fachdiensten und Abteilungen statt Fachgebieten. Das ist nach Ansicht von Fraktionsvize Heiner Fritzsche jedoch Kosmetik und eine Rolle rückwärts, die nur enorme Kosten, aber keinen Nutzen bringt.

 

02.01.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Stadtratssitzung am 19.12.2019 Rede zur Beschlussvorlage „Änderung § 9 der Hauptsatzung der Stadt Gera"

 

Jetzt sind wir in der neuen Besetzung als Stadtrat schon seit fast vollständigen 7 Monaten in Amt und Würden und es fehlt immer noch an einer grundlegenden Regelung unserer Zusammenarbeit in diesem wichtigen Gremium. Nicht, dass unser Oberbürgermeister die Sitzungsleitung nicht ordentlich gemacht hätte. Daran liegt es nicht. Es gibt aber einige gute Gründe, warum die Arbeit in den Stadtratssitzungen sich auf mehrere Schultern verteilen sollte.

Denn die oder der Stadtratsvorsitzende – wer gewählt wird, sollten wir vor einer geheimen Wahl ja auch nicht wissen – ist in erster Linie für den reibungslosen Ablauf der Stadtratssitzung verantwortlich. Das führt dann dazu, dass sich die oder der Stadtratsvorsitzende nicht überwiegend an den inhaltlichen Auseinandersetzungen beteiligen kann. Die Sitzungsleitung zu übernehmen, bedeutet eben auch eine gewisse Zurückhaltung und Neutralität, wenn es um Redebeiträge der Stadtratsmitglieder oder der Stadtverwaltung geht.

 

23.12.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Steueränderungen 2020 - Vorteile für Arbeitnehmer und Unternehmer

 

Zu Beginn des neuen Kalenderjahres treten zahlreiche steuerliche Änderungen in Kraft. Verbesserungen gibt es für Arbeitnehmer und Unternehmer. „Unsere Gesellschaft entwickelt sich in allen Bereichen immer weiter, das müssen wir auch im Steuerrecht berücksichtigen. Deutschland hat sich hohe Klimaschutzziele gesetzt. Vor diesem Hintergrund begrüße ich insbesondere alle neuen Regelungen, die ein umweltfreundlicheres Verhalten belohnen“, sagt die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert. 

 

18.12.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Heike Taubert zum Klimakompromiss: Mehr Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif

 

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert  (SPD) hat im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag dem Kompromiss zum Klimapaket der Bundesregierung zugestimmt.

 

18.12.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr

 

"Es gibt erfülltes Leben trotz vieler unerfüllter Wünsche" - Dietrich Bonhoeffer

Mit diesen Worten bedanken wir uns für die Zusammenarbeit im letzten Jahr. Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest, ein paar ruhige Tage und einen zuversichtlichen Blick in das neue Jahr 2020

Heike Taubert und das Team vom Wahlkreisbüro

 

16.12.2019 in Ortsteilbürgermeister

Was bewegt Zwötzen? SPD Gera Ost lädt zum Treffen ein

 

Am Mittwoch, den 18. Dezember, lädt der SPD-Ortsverein Gera Ost alle Interessierten zu seiner monatlichen Sitzung ein. Diese findet ab 18:30 Uhr im Gasthaus "Zum Obstler", Liebschwitzer Str. 121, statt.

 

09.12.2019 in Soziales

SPD Gera Ost spendet Geschenke für Weihnachtsfeier von "Tischlein deck dich"

 

Der SPD-Ortsverein Gera Ost hat 15 selbstgepackte Geschenke für die 20. Kinderweihnachtsfeier von „Tischlein deck dich“ gespendet. Um Kindern aus finanziell schwächeren Familien der Stadt Gera eine kleine Freude zu bereiten, organisiert der Verein eine eigene Weihnachtsfeier.

Damit die bedürftigen Kinder dort auch ein Geschenk bekommen, hatte der Verein zu einer Spendenaktion aufgerufen. Dazu sollten Päckchen mit Geschenken und Süßigkeiten gepackt werden.

 

09.12.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Keine Sorge: Land dank beschlossenem Haushalt 2020 handlungsfähig

 
Freistaat ist handlungsfähig (Bild: D. Zeh)

Kommunen, Vereine und die Wirtschaft im Freistaat haben dank des beschlossenen Haushalts 2020 auch ab dem 1. Januar Planungssicherheit. Das massiv durch die Opposition kritisierte Haushaltsgesetz 2020 ist im Juni dieses Jahres vom Landtag beschlossen worden. Jetzt zeigt sich, dass die Verabschiedung des Haushalts richtig war.  Denn es war damals schon absehbar, dass zu Beginn der neuen Legislaturperiode unabhängig von der ausstehenden Regierungsbildung ein Haushalt nicht fristgerecht bis zum Beginn des Haushaltsjahres hätte aufgestellt werden können.

 

24.11.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Haushalt - GVB, Infraprojekt, Gera-Kultur

 

Ungeachtet der großen Zustimmung zu dem Haushalt im Stadtrat verweist die SPD-Fraktion auf offene Punkte dreier kommunaler Gesellschaften, der Verkehrs- und Betriebsgesellschaft, der „Elstertal“ Infraprojekt und der Gera-Kultur. Haushaltsausschussmitglied Heiner Fritzsche konnte diese wegen des Abbruchs der Debatte trotz Wortmeldung nicht einbringen und erklärt dies nun in einer Pressemitteilung. So wurde der Wirtschaftsplan des Verkehrsbetriebes nicht als Anlage zum Haushalt beschlossen, weil er mit ihm nicht im Einklang stand.

 

24.11.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zu TOP 6 Haushaltsplan 2020 und 7. Fortschreibung HSK

 

Ich möchte mit den guten Nachrichten anfangen:

Der aktuelle Haushaltsplan 2020 mit derdazugehörenden Fortschreibung desHaushaltssicherungskonzepts ist uns pünktlich zugegangen und konnte auch ausgeglichen vorgelegt werden. Da hat unsere Stadtverwaltung wirklich gezeigt, dass sie schnell und viel arbeiten kann. Vielen Dank dafür.

Die Stadt Gera konnte sich gegenüber dem Landerneut als zuverlässig zeigen. Bereits in diesem Jahr wurde ein Liquiditätskredit des Landes anunsere Stadt pünktlich getilgt und auch für 2020 ist das vorgesehen. Bedarfszuweisungen wurden nicht benötigt.

 

24.11.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Das KuK muss saniert, statt geschlossen werden

 

Klar zum Erhalt des Kultur- und Kongresszentrums (KuK) steht die Geraer SPD-Fraktion. Für sie ist das Infragestellen des Hauses durch einige Vertreter der AfD in den Stadtratsausschüssen keine Alternative. „Wer überhaupt und auch noch in der Bewerbungsphase um die Kulturhauptstadt den Fortbestand des Hauses bezweifelt, ist nicht bei Trost“, so SPD-Fraktionsvize Heiner Fritzsche.

Die letzte Oberbürgermeisterin hatte auch schon dessen Schließung geplant und damit dem Haus schwer geschadet. Sie wurde sicher auch deshalb abgewählt, vermutet Fritzsche. Er erinnert daran, dass das knapp 40 Jahre alte Haus unter Denkmalschutz steht und auch deshalb zu erhalten ist. „Ziel der SPD-Fraktion ist es, einen hohen Fördermittelanteil für die nötige Sanierung des KuK zu erreichen und zwar nicht nur für die energetische Sanierung mit dem EFRE-Programm, sondern für die Gesamtsanierung. Dazu könnten auch Städtebaufördermittel zum Einsatz kommen, sagt Heiner Fritzsche.

 

15.11.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Ab dem Jahr 2021: Elisabeth Kaiser freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

 
Elisabeth Kaiser (MdB/ Bild: Susie Knoll)
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
 

13.11.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Videokonferenzen statt langer Dienstreisen zu kurzen Bund-Länder-Sitzungen

 
Videokonferenz statt Dienstreise zu kurzen Sitzungen schlägt Heike Taubert als Beitrag zum Klimaschutz vor.

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) möchte für kurze Bund-Länder-Besprechungen im Finanzbereich verstärkt auf Videokonferenzen setzen, statt weiter an langen Dienstreisen festzuhalten. „Für absehbar kurze, eintägige Sitzungen in Berlin ist der Aufwand für eine ganztägige Dienstreise weder wirtschaftlich noch klimafreundlich“, sagte Heike Taubert.

 

11.11.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Grundrente für Teilzeitbeschäftigte ist eine Frage von Gerechtigkeit

 
Heike Taubert begrüßt die Einigung zur Grundrente. (Bild: D. Zeh)

Die Grundrente kommt und zwar ohne Bedürftigkeitsprüfung. Darauf hat sich die Große Koalition gestern einigen können. Wer 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt, im Arbeitsleben aber zu niedrige Löhne bezogen hat, wird von der Grundrente profitieren.

 

09.11.2019 in Soziales von Heike Taubert

Heike Taubert würdigt Leistungen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und gratuliert zum 100-jährigen Jubiläum

 
Gratulation zum 100. Jubiläum durch Heike Taubert, stellv. Ministerpräsidentin (Bild: D. Zeh)

„100 Jahre AWO und 20. AWO-Ball“ sind ein Grund zum Feiern. Aus diesem Anlass nahm die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) an der Jubiläumsveranstaltung am 8. November im Erfurter Kaisersaal teil.

 

08.11.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Bundesratsbeschluss zur Reform der Grundsteuer: Wichtigstes steuerpolitisches Projekt des Jahres kann wie geplant in Kra

 
Heike Taubert ist zufrieden mit der kommenden Regelung zur Erhebung der Grundsteuer (Bild: D. Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) begrüßt den Beschluss des Bundesrates zur Neuregelung der Grundsteuer. Heike Taubert sagte nach der Sitzung in Berlin:

 

07.11.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Neuer Fraktionsvorstand in konstituierender Sitzung gewählt

 
Heike Taubert wird auch in der 7. Legislaturperiode als Abgeordnete tätig sein (Bild: SPD-Fraktion)

Am 7. November hat sich die SPD-Fraktion für die 7. Legislaturperiode konstituiert. "Ich freue mich, wieder als Abgeordnete den Landkreis Greiz und die Ostthüringerinnen und Ostthüringer im Landtag vertreten zu können," sagte Heike Taubert nach der SItzung,

 

06.11.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Azubi-Ticket muss dauerhaft verankert werden – Verlängerung nicht ausreichend

 
Heike Taubert will auch im Landkreis Greiz das Azubi-Ticket (Bild: D. Zeh)

Das Thüringer Ministeriums für Infrastruktur hat angekündigt, das Modellprojekte zum Azubi-Ticket zu verlängern.

 

05.11.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Stärkung der Arbeitnehmerrechte: 300 Betriebsräte aus Gera und ganz Deutschland auf Konferenz in Berlin

 
v.l.n.r.: Diana Lehmann, Reinhardt Schäfer (Opel Eisenach), Elisabeth Kaiser, Peter Neumeister (Dt.Patent- u. Markenamt)
Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte ohne Hintertür. Wie diese erreicht, angewendet und durchgesetzt werden können, stand im Mittelpunkt der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Diese fand am Montag, 4. November in Berlin statt. Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland waren zu Gast, darunter auch Betriebs- und Personalräte aus dem Landkreis Greiz.
 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
SPD Gera bei Facebook

Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Heike Taubert (Landtagsabgeordnete aus Ronneburg, auch zuständig für Gera).
 

Mitmachen!

Jetzt Mitglied werden in der SPD, online oder per Formular — für ein starkes Gera, und für mehr Gerechtigkeit in unserem Land

 

Unterstützen!

Mit Ihrer Spende helfen Sie dabei, Gera als demokratischen und sozialen Wirtschaftsstandort mit Zukunft zu stärken. Wir stehen für ein Gera der Vielfalt, das in Thüringen und im Bund eine wichtige Rolle spielt.

Unsere Bankverbindung:
SPD Gera
IBAN: DE64 83 05 0000 0000 10 86 42
BIC: HELADEF1GER
Sparkasse Gera-Greiz

 

Kalender

20.01.2020, 17:00 Uhr
öffentlich
Neujahrsempfang Bürgschaftsbank Thür. GmbH & Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Thüringen mbH
Bonifaciusstraße 14, 99084 Erfurt