SPD Gera

Finanzministerin Heike Taubert gibt 13,59 Millionen Euro für kommunalen Straßenbau vorfristig frei

Allgemein

Um einen zügigen und reibungslosen Fortgang der Fördermaßnahmen im kommunalen Straßenbau sicherzustellen, hat Finanzministerin Taubert 13,59 Mio. Euro an Haushaltsmitteln vorfristig freigegeben, die im vergangenen Jahr nicht ausgegeben wurden.

„Der Freistaat Thüringen hat sich wie der Freistaat Sachsen im Bereich des kommunalen Straßenbaus für ein beschleunigtes Verfahren bei der Bildung und Inanspruchnahme von im vergangenen Jahr nicht ausgegebenen Haushaltsmitteln entschieden, um den Kommunen schnellstmöglich die Investitionsmittel für Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus zur Verfügung zu stellen. Bereits begonnene Straßenbaumaßnahmen können dadurch zügig und reibungslos fortgesetzt und fertiggestellt werden.“, so Finanzministerin Taubert.

Infrastrukturministerin Keller ergänzt: „Darüber hinaus können auch bereits beantragte Maßnahmen, die wir sonst nicht im Förderprogramm untergebracht hätten, zusätzlich bewilligt werden. Dies kommt der kommunalen Infrastruktur und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute und sichert gleichzeitig Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft. Ich habe das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr beauftragt, unverzüglich mit den Kommunen ins Gespräch zu kommen, um die Umsetzung der Mittel zu ermöglichen.“

Gemeinsam mit den im Haushalt 2019 veranschlagten Mitteln in Höhe von 31,13 Mio. Euro stehen damit in diesem Jahr insgesamt 44,72 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung. Das sind insgesamt 14,6 Mio. € mehr als im Haushaltsplan 2018.

 

Homepage Heike Taubert

 

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