SPD Gera

Gebietsreform in Ostthüringen: Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land

Landtag

Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land wollen Herausforderungen gestalten und sprechen sich für Sicherung der Verwaltungen bei Kreisgebietsreform aus

Die SPD-Kreisvorstände Gera, Altenburger Land und Greiz haben sich im Rahmen eines gemeinsamen Arbeitstreffens am Abend des 11.10.2016 zum Entwurf des Thüringer Innenministers für eine Kreisgebietsreform verständigt und wollen die geplanten Veränderungen mitgestalten.

Die Zusammenlegung der beiden Landkreise und der kreisfreien Stadt Gera wurde dabei als Gestaltungsvorschlag der Landesregierung zur Kenntnis genommen, auf dem eine konstruktive Zusammenarbeit aufbauen soll.

Die Kreisvorstände verständigten sich deshalb auf die Einsetzung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe, in der die wichtigsten Fragen für die Bewältigung der anstehenden Herausforderungen bei einer Fusion erörtert und Vorschläge erarbeitet werden.

„Die SPD war schon immer und wird auch zukünftig die Partei des Fortschritts sein. Deshalb verharren wir nicht in Protest, sondern stellen wir uns den anstehenden Herausforderungen, die mit den Veränderungen für unsere Region verbunden sind, und wollen diese aktiv gestalten“ zeichnet der Vorsitzende des Altenburger Landes, Frank Rosenfeld, die klare Position der Ostthüringer SPD.

„In der gemeinsamen Diskussion haben wir bereits gemeinsame Ziele definiert, wie zum Beispiel den Erhalt von Arbeitsplätzen in den Verwaltungen an den vorherigen Standorten als auch in den Sparkassen vor Ort. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen wissen, dass für sie bei einer Fusion, egal wo dann der Kreissitz sein wird, nicht alles anders wird“.

Ein weiterer Diskussionspunkt betraf die finanzielle Unterstützung des neu zu bildenden Kreises durch den Freistaat Thüringen. Eine solche hatte der Gutachter Bogumil gefordert, um Wettbewerbsnachteile auszugleichen.

„Den Vorschlag des Gutachters und des Innenministers, die leistungsschwächeren der neu zu bildenden Regionen besonders zu fördern, verstehen wir als Voraussetzung für eine dauerhafte Stabilität unserer Region und diskutieren gern mit der Landesregierung, wie diese Förderung konkret aussehen soll. Modelle der Vergangenheit - wie die Wachstumsinitiative Altenburger Land - können hier weitergedacht werden.“, so Frank Rosenfeld.

Gera, Greiz, Altenburg den 12.10.2016

Melanie Siebelist​​
Vorsitzende
SPD-Kreisverband Gera

Heike Taubert​​​
Vorsitzende
SPD-Kreisverband Greiz

Frank Rosenfeld
Vorsitzender
SPD-Kreisverband Altenburger Land

 
 

 

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