SPD Gera

Heike Taubert wirbt für friedliches Europa

Allgemein


Heike Taubert (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) hat vor einer Umbewertung der Menschheitsverbrechen während der Nazidiktatur gewarnt.

Auf der Gedenkveranstaltung zum 74. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mittelbau-Dora bei Nordhausen sagte Heike Taubert: „Dazu zähle ich die Behauptung, in Deutschland werde ein Schuldkult betrieben und die Erinnerungskultur müsse um 180 Grad gewendet werden. Ich zähle dazu auch die Äußerung, Hitler und die Nazis seien nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte. An dieser Stelle, wo wir der Toten gedenken und uns für die Täter schämen, wird die Ungeheuerlichkeit solchen Geredes deutlich.“Die stellvertretende Ministerpräsidentin appellierte an alle Demokratinnen und Demokraten: „Lasst nicht nach im Widerstand gegen alle, die unsere demokratische Erinnerungskultur verächtlich machen oder bekämpfen. Denn wer diese Erinnerungskultur bekämpft, bekämpft am Ende auch unsere Demokratie und ist ein Feind der Demokratie. Aus unserer besonderen Schuld erwächst auch eine besondere Verantwortung, deshalb müssen wir allen faschistischen Ideologien entschieden entgegentreten.“

Für Heike Taubert ist die feste Verwurzelung Deutschlands innerhalb Europas eine weitere Schlussfolgerung, die aus der  besonderen Schuld erwächst. „Das gemeinsame europäische Haus sichert den Frieden. Bei allen Schwierigkeiten und Unzulänglichkeiten der Europäischen Union dürfen wir nicht müde werden, sie zu entwickeln und zu gestalten. Wir brauchen mehr Einigkeit unter den europäischen Völkern, mehr Dialog, mehr Bereitschaft zum Kompromiss, um die drängendsten Probleme zu lösen. Deshalb weisen wir auch entschieden alle Versuche von Rechtpopulisten und Rechtsextremen zurück, die Zukunft Deutschlands mit einer Abkehr von Europa und einem erstarkten Nationalstaat zu verknüpfen“, sagte Heike Taubert.

Quelle: Mediennformation TFM

 

Homepage Heike Taubert

 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
SPD Gera bei Facebook

Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten


 

Mitmachen!

Jetzt Mitglied werden in der SPD, online oder per Formular — für ein starkes Gera, und für mehr Gerechtigkeit in unserem Land

 

 

Jetzt spenden für ein starkes Gera!

Jetzt spenden für ein starkes Gera!

Mit Ihrer Spende helfen Sie dabei, Gera als demokratischen und sozialen Wirtschaftsstandort mit Zukunft zu stärken.

Wir stehen für ein Gera der Vielfalt, dass in Thüringen, Deutschland und Europa eine wichtige Rolle spielt.

Unsere Bankverbindung:

Empfänger: SPD Gera

IBAN: DE64 83 05 0000 0000 10 86 42

BIC: HELADEF1GER

Kreditinstitut: Sparkasse Gera-Greiz

Für Parteispenden wird dem Steuerpflichtigen gemäß § 34g EStG eine Ermäßigung der Einkommensteuer gewährt. 50 % des gespendeten Betrags können direkt von der Steuerschuld abgezogen werden, maximal 825 Euro (erreicht bei einer Spendensumme von 1.650 Euro). Bei Zusammenveranlagung beträgt der maximale Abzug 1.650 Euro (erreicht bei einer Spendensumme von 3.300 Euro). Aufgrund von Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer beträgt die Steuerersparnis etwas mehr als die Hälfte der Spendensumme. So ermäßigt sich die Steuerbelastung bei einem Kirchensteuersatz von 9 % und dem Solidaritätszuschlag von 5,5 % um insgesamt 57,25 % der Parteispendensumme.

Werden pro Kalenderjahr mehr als 1.650 Euro (bzw. mehr als 3.300 Euro bei Zusammenveranlagung) an Parteien gespendet, kann der übersteigende Teil der Spendensumme gemäß § 10b Abs. 2 EStG als Sonderausgabe abgezogen werden. Für diesen Teil gilt erneut eine Grenze von 1.650 Euro (Zusammenveranlagung 3.300 Euro). Da hierdurch lediglich das zu versteuernde Einkommen gemindert wird, hängt die Steuerersparnis für diesen Teil vom persönlichen Steuersatz ab. Werden mehr als 3.300 Euro (bei Zusammenveranlagung 6.600 Euro) jährlich an politische Parteien gespendet, ist der übersteigende Teil nicht mehr steuerlich begünstigt. Absetzbar sind nur Parteispenden von natürlichen Personen – juristische Personen (Unternehmen) können gemäß § 4 Abs. 6 EStG Parteispenden nicht absetzen. Der Abzug nach § 34g gilt auch für Spenden an kommunale Wählervereinigungen, die jedoch nicht rechenschaftsplichtig sind.