SPD Gera

Heike Taubert zum Klimakompromiss: Mehr Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif

Allgemein

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert  (SPD) hat im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag dem Kompromiss zum Klimapaket der Bundesregierung zugestimmt.

„Es war mir wichtig, hier die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Flächenlandes Thüringen zu vertreten. Mehr Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Wir haben eine ausgewogene Lösung gefunden, denn sozialer Ausgleich ist genauso wichtig wie Klimaschutz. Ab 2020 werden Bahnkunden und Pendler entlastet, das ist gut für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die täglich weite Wege zurücklegen. Die Einigung sieht aber auch einen höheren CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden vor - und im Gegenzug wird es neben der weiteren Anhebung der Pendlerpauschale bei längeren Strecken auch eine Entlastung beim Strompreis geben“, sagte Heike Taubert.

Laut Thüringer Finanzministerin müssen Bundestag und Bundesrat den Kompromiss bis Freitag noch billigen. Dann kann zum Beispiel die Mehrwertsteuersenkung im Fernverkehr der Bahn wie geplant Anfang 2020 in Kraft treten. Die Länder bekommen angesichts von Steuerausfällen mehr Geld vom Bund.

 

Homepage Heike Taubert

 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
SPD Gera bei Facebook

Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Heike Taubert (Landtagsabgeordnete aus Ronneburg, auch zuständig für Gera).
 

Mitmachen!

Jetzt Mitglied werden in der SPD, online oder per Formular — für ein starkes Gera, und für mehr Gerechtigkeit in unserem Land

 

Unterstützen!

Mit Ihrer Spende helfen Sie dabei, Gera als demokratischen und sozialen Wirtschaftsstandort mit Zukunft zu stärken. Wir stehen für ein Gera der Vielfalt, das in Thüringen und im Bund eine wichtige Rolle spielt.

Unsere Bankverbindung:
SPD Gera
IBAN: DE64 83 05 0000 0000 10 86 42
BIC: HELADEF1GER
Sparkasse Gera-Greiz

 

Kalender

20.01.2020, 17:00 Uhr
öffentlich
Neujahrsempfang Bürgschaftsbank Thür. GmbH & Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Thüringen mbH
Bonifaciusstraße 14, 99084 Erfurt