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SPD Gera

18.06.2021 in Topartikel Bundestag

Ostthüringen stark machen: Gespräch mit Olaf Scholz am 23. Juni

 

Die digitale Deutschlandtour von Olaf Scholz führt den Kanzlerkandidaten der SPD am 23. Juni nach Ostthüringen. Seine Gastgeber sind Elisabeth Kaiser MdB und Cordelius Ilgmann, die SPD-Kandidaten in den beiden Ostthüringer Bundestagswahlkreisen.

"Ich stelle mich gerne den Fragen der Bügerinnen und Bürgern. Und umgekehrt will ich erfahren, was die Menschen im Osten Thüringens umtreibt. Auch wenn wir räumlich getrennt sind: mir geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Alle Fragen sind willkommen: von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zuverlässige Gesundheitsversorgung, Coronahilfen für Selbstständige, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht", freut sich der Vizekanzler auf einen spannenden Abend:

 

11.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript Begründung der Aktuellen Stunde Filialschließungen der Sparkasse Gera-Greiz

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, Stadtratsmitglieder und Gäste,

die SPD-Fraktion hat diese Aktuelle Stunde beantragt, weil die Sparkasse Gera-Greiz einige ihrer Filialen im Landkreis Greiz, aber auch im Stadtgebiet Gera beschlossen hat und dies umsetzen wird.

Das hat ja bereits zu einigen, verständlichen Irritationen geführt.

Wir sind der Ansicht, dass es besser ist – wenn schon unangenehme, unpopuläre Entscheidungen getroffen werden müssen -, offen und transparent darüber zu reden.

 

11.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 2 Haushalt am 10.11.2021

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich sage es gleich:

Ich werde der Beschlussvorlage zum Haushalt 2022 und 9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nicht zustimmen.

Und zwar nicht etwa, weil ich einen rechtzeitig beschlossenen, ausgeglichenen Haushalt nicht zu schätzen wüsste. Das tu ich nämlich!

Ich mache das – wie auch vermutlich einige andere der heute anwesenden Stadtratsmitglieder – nicht, weil ich mir meiner Verantwortung der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern gegenüber bewusst bin.

Aus meiner Verantwortung als Stadtratsmitglied gegenüber unserer Stadt Gera kann ich einem Haushaltsplan und einer Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts einfach nicht zustimmen, wenn ich erst zwei Tage vor der Beschlussfassung wichtige Anlagen zum Haushaltsplan 2022 erhalte, die durchaus Auswirkungen auf unsere Stadt haben werden.

 

11.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zum TOP 2 Haushalt am 10.11.2021

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

dass der Haushalt erneut, mittlerweile vollständig, pünktlich und regelgerecht vorliegt, ist ein Wert an sich. Was normal sein sollte, war es lange nicht, deshalb vielen Dank dafür.

Wie ist die haushalterische Lage? Insgesamt angespannt aber stabil würde ich sagen. Trotz der Herausforderungen der Coronapandemie mit Mehraufwand und Einnahmeausfällen, weil Bund und Land großzügig kompensieren und die Stadt auch 2021 dadurch überplanmäßige Einnahmen verzeichnen konnte, worüber leider wenig im Vorbericht steht. Die Aufgaben der Stadt können jedenfalls weitgehend erfüllt werden.

Der städtische Haushalt bleibt aber auch in einer dauerhaften Schieflage, weil viel zu wenig in öffentliche Anlagen wie Straßen und Hochbauten bis hin zu Straßenbahnen investiert wird, letzteres von den Verkehrsbetrieben, denen wir das nicht ermöglicht haben. Insofern fahren wir unverändert auf Verschleiß. Das kann man an Indikatoren sehen, wir schreiben mehr ab, als wir investieren und das Eigenkapital sinkt um etwa 7 Mio. EUR im Jahr. (Es ist bedauerlich, dass der Finanzdezernent das nicht so klar benennt.) (Haushaltssatzung § 8). Das man so etwas aus dem Haushalt erkennen kann, ist dann schon der größte Vorteil der Doppik statt der Kameralistik. Größere Transparenz und Steuerungsmöglichkeit, das waren auch Erwartungen, leistet der doppische Haushalt nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht, obwohl das möglich wäre.

 

09.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Gedenkveranstaltung 9.November

 

Gemeinsam mit anderen BürgerInnen von Gera und dem Aktionsbündnis gegen rechts gedachten wir heute den Opfern der Reichsprogromnacht 1938 und der vielen Schicksale die folgen sollten. Gemeinsam sagen wir "Nie wieder!"

 

09.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Antrag zu einer aktuellen Stunde "Sparkassenschließungen"

 

Um die BürgerInnen von Gera entsprechend über das viel diskutierte aktuelle Thema zu informieren und die Möglichkeit zu geben mal nachzuhaken, haben wir eine aktuelle Stunde zur Stadratssitzung morgen beantragt. Diese wird als Tagesordnungspunkt 0 gleich zu Anfang der Sitzung stattfinden. Wer nicht vor Ort sein wird, kann auf gera.de den Livestream verfolgen. 18 Uhr geht es los!

 

09.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Gemeinsame Pressemitteilung zum Änderungsantrag zum Haushalt 2022

 

Haushaltsmittel für Tietz-Kaufhaus sinnvoll  verwenden!

Gemeinsame Pressemitteilung  der  Fraktionsvorsitzenden  von  SPD,  DIE  LINKE  und  Bündnis 90/Die Grünen Die Stadtratsfraktion  DIE  LINKE  und  die Ausschussgemeinschaft  Bündnis90/Die  Grünen, SPD  und  das Stadtratsmitglied  von  Die  Partei  haben unabhängig  voneinander  zwei  Änderungsvorschläge  für den Haushaltsplan  der Stadt  Gera für das Jahr 2022  erarbeitet.

Als  Deckungsvorschlag  für die Mehrausgaben  wurde  dabei der Eigenanteil  an dem  geplanten  Erwerb  des Tietz-Kaufhauses  in  Höhe von  193.340  €  im  Jahr 2022  eingesetzt, um  andere  wichtige  Investitionsvorhaben  auf den Weg  zu bringen.  Weil  beide  Änderungsanträge  Überschneidungen aufweisen,  haben die  Beteiligten daraus einen gemeinsamen Änderungsantrag  formuliert. "Die Stadtratsfraktion  der  Partei  DIE  LINKE  legt  dabei  großen Wert  auf die  Instandsetzung  des Spielplatzes  im  Hofwiesenpark",  so  Daniel  Reinhardt,  stellvertretender  Fraktionsvorsitzender  der Fraktion  DIE  LINKE.  "Der  Hofwiesenpark ist  auch über  die Stadtgrenzen  hinaus ein  Anziehungspunkt für viele  Besucher  und  gerade  auch für Familien  mit  Kindern.  Der  Spielplatz mit  Huhn  ist  ein besonders  beliebter  und  gut  besuchter  Spielplatz."   Nils  Fröhlich, Vorsitzender  der  Fraktion  Bündnis90/Die  Grünen,  ergänzt:  "  Uns ist  wichtig, dass  mit Beschluss unseres  Änderungsvorschlages  Mittel zur  Verbesserung  der  Radwegeinfrastruktur, insbesondere  für den Neu-  und  Ausbau  von  Radwegen, im  Stadtgebiet  Gera  zur Verfügung  gestellt werden  könnten,  denn  hier  gibt  es  einen erheblichen  Nachholbedarf in  unserer  Stadt."   Monika  Hofmann, Vorsitzende  der  SPD-Fraktion,  erklärt:  "Die  nun  nicht  mehr für  den Erwerb  des Tietz-Kaufhauses  benötigten  Eigenmittel unserer  Stadt  Gera  können zu  einem  Teil  auch  noch  sinnvoll eingesetzt  werden in  den Bau  einer  behindertengerechten, barrierefreien,  öffentlichen  Toilette  in der  Innenstadt.  Wir sollten  nicht  ständig  über  solche  Einzelmaßnahmen  reden,  sondern einfach  mal machen." Außerdem  soll  laut  Beschlussvorschlag  der  Stadtrat  die vorgesehenen  Mittel für  den nun  nicht  mehr realisierbaren  Kauf des  Tietz-Kaufhauses  in  den Jahren  2023  und  2024  für  weitere  zukunftsweisende Maßnahmen, wie  z.B. den  Bau  von  Photovoltaik-Anlagen auf  Schulgebäuden, einplanen.   Das ist  alles  in dem  gemeinsam  erarbeiteten Änderungsantrag  der Stadtratsfraktion  DIE  LINKE  und der  Ausschuss-  und  Gremiengemeinschaft  von  Bündnis90/Die  Grünen,  SPD  und  Die Partei  enthalten.   "Wir hoffen auf breite  Zustimmung  für unseren  konstruktiven  Vorschlag",  so  die  Fraktionschefs einstimmig. 

 

30.09.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus dem Stadtrat

 
 

29.09.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus dem Stadtrat

 
 

23.08.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

WIR UNTERSTÜTZEN!

 

Die drei Kernziele des Bürgerbegehrens sind: 1. die Beschaffung zwölf neuer Niederflurstraßenbahnen,

2. die Erneuerung der Straßenbahnstrecke in der Wiesestraße sowie

3. die Anbindung Langenbergs durch den Neubau einer Strecke zwischen Dualer Hochschule und
Gera-Langenberg.         .            

Mit Hilfe des Bürgerbegehrens soll nun die Basis für einen Bürgerentscheid geschaffen werden. Im Rahmen eines Bürgerentscheids haben Sie, die Bürger*innen der Stadt Gera, die Entscheidung selbst in der Hand.                      .

 

 

22.06.2021 in Freiheit & Sicherheit

22. Juni – Dialog mit der Bevölkerung ist wichtig

 

Heute vor 80 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser erklärt dazu:

"Mir ist es wichtig, diesen Tag in Erinnerung zu rufen, weil der 22. Juni den Beginn eines beispiellosen Vernichtungskrieges gegen die Zivilbevölkerung der damaligen Sowjetunion darstellt. Kein Land hatte am Ende des Zweiten Weltkrieges mehr Opfer zu beklagen, als die Völker der damaligen Sowjetunion. Es hat kaum eine Familie gegeben, die nicht den Verlust von nahen Angehörigen zu verkraften hatte.

Dieser Tag darf nicht in Vergessenheit geraten, auch wenn immer weniger Zeitzeugen, die Dimension dieses Wahnsinns und der deutschen Verantwortung für die Verbrechen schildern können."

 

17.06.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Persönliche Erklärung Monika Hofmann zur Stadtratssitzung vom 16./17.06.2021

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Dr. Etzrodt, da Sie nunmehr denkbar knapp Stadtratsvorsitzender bleiben - eine Mehrheit haben Sie übrigens nicht mehr - fordere ich Sie auf, Ihren Pflichten nachzukommen, die strikte Einhaltung der allgemein gültigen für Sitzungen dieses Stadtrates um- und durchzusetzen. Dazu gehört, dass derjenige gerügt wird, der sein Handy in laufender Sitzung laut klingeln lässt und nicht ich als Rednerin, die auf die Störung hinweist, selbst wenn das nicht zur Sache gehört. Meine Rede wurde unterbrochen.

Ich fordere Sie auch auf, dass Sie selbst einschreiten, wenn nicht zur Sache gesprochen wird, selbst wenn es sich um Ihre Ehefrau handelt, die abweicht.

Dann stelle ich immer wieder fest, dass sich der Tonfall hier in diesem Stadtrat sehr verschärft hat, seit Sie Stadtratsvorsitzender sind.

Sie reagieren nicht einmal dann - und unterstützen derartiges Verhalten damit -, wenn Herr Brandner (AfD) mir despektierlich zuruft, dass ich die Klappe halten soll. Nur weil ich die Einhaltung der geltenden Hygieneregeln einfordere. Dazu gehört nun einmal, dass während der Sitzungen die Masken zu tragen sind. Und zwar richtig, auch über der Nase, Herr Morgenroth (AfD)!

Das sollte nicht ich einzufordern haben, sondern Sie haben dafür Sorge zu tragen, solange die Regeln gelten. Ob sie einem passen oder nicht.

MIt der Einhaltung geltender Regeln haben vor allem Mitglieder Ihrer AfD-Fraktion Probleme. Küümmern Sie sich darum!

Und dann fordere ich Sie auf, die Anwesenheitspflicht aller Stadtratsmitglieder besser zu überwachen. Auch wenn es sich vor allem um AfD-Mitglieder handelt, denn es sind heute, hier und jetzt nicht einmal die Hälfte der AfD-Fraktionsmitglieder anwesend. Wenn die Fehlenden sich an der parallel stattfindenden AfD-Veranstaltung beteiligen sollten, ist das keine Entschuldigung für die Abwesenheit Ihrer AfD-Fraktionsmitglieder in dieser Stadtratssitzung.

Dass vor allem ein Mitglied der AfD-Fraktion regelmäßig früher geht - ich rede von Herrn Brandner, der ohnehin häufiger nicht da ist als dass er an den Stadtratssitzungen teilnimmt und selbst dann, wenn er mal da ist, sich mehr mit seinem Handy beschäftigt als mit den Stadtratsthemen - ist nicht hinnehmbar. Ich erwarte, dass die Entschuldigungen vor allem des Herrn Brandner und der weiteren AfD-Mitglieder, sowie der ansonsten nicht anwesenden Stadtratsmitglieder tatsächlich überprüft werden. Und auch über Sanktionen entschieden wird.

Vielen Dank!

 

16.06.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 3 Abberufung Stadtratsvorsitzender vom 16.06.2021

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Noch-Stadtratsvorsitzender, liebe Ortsteilbürger-meister, Stadtratsmitglieder, werte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, liebe Gäste und Zuschauer des Livestreams,eines vorab: die SPD-Fraktion wird der Abberufung des Herrn Dr. Etzrodt zustimmen.

Ja, Herr Dr. Etzrodt hat einige Anstrengungen unternommen, den Anschein zu erwecken, dass er in sein Amt als Stadtratsvorsitzender hineinzuwachsen versucht.

In seinem Arbeitszeugnis würde dennoch nicht einmal stehen, dass er sich bemüht hätte, den Anforderungen dieses Amtes gerecht zu werden.

Von Beginn an hatte Herr Dr. Etzrodt Probleme mit der seinem Amt entsprechenden Neutralitätspflicht in der Sitzungsleitung. Sei es, dass er in seinen ersten Minuten nach seiner Wahl besonders darauf hingewiesen hatte, dass er der erste AfD-Stadtratsvorsitzende in der BRD ist. Ich persönlich empfand dies übrigens als peinlich und störend.

 

10.06.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Antworten für Alleinerziehende

 

Zur nächsten Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera steht Petra Beck, langjährige Geschäftsführerin des Verbandes Alleinerziehender Mütter und Väter Thüringen e.V., zur Verfügung. Am Freitag (11.06.) zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte sie unter 0365 5526 9771.

„Das Angebot dieser Sprechstunde richtet sich vorrangig an Alleinerziehende und Ihre Familien. Mit Petra Beck erreichen sie eine umsichtige und kompetente Ansprechpartnerin. Sehr gerne nutzt sie ihr Netzwerk für sie, um zu unterstützen. Auch bei Fragen rund um Unterhaltsvorschuss oder Beantragung anderer Leistungen ist sie die Richtige“, so Marc-Manuel Moritz vom SPD Kreisverband Gera.

Fragen, Anmerkungen und Ideen können jederzeit via E-Mail an kontakt@spd-gera.de gesendet werden.

 

05.06.2021 in Bundestag

Ostthüringer Stimme in Berlin: SPD wählt Kaiser auf Platz 2 der Landesliste

 

Die SPD-Abgeordnete Elisabeth Kaiser aus Gera hat beste Chancen, den Osten Thüringens auch im nächsten Bundestag zu vertreten. Die Thüringer SPD wählte Kaiser am Samstag mit breiter Mehrheit auf Platz 2 der Landesliste zur Bundestagswahl.

„Seit fast vier Jahren bin ich mit Herz und Seele Bundestagsabgeordnete für unsere Region und ganz Thüringen. Die Delegierten haben meine Arbeit gewürdigt und heute klar dafür gestimmt, dass ich sie fortsetze. Dafür bin ich sehr dankbar. Motiviert war ich schon jetzt, aber das gibt mir noch mal Extra-Schub“, freut sich die 34-Jährige über den klaren Auftrag aus ihrem Landesverband.

 

03.06.2021 in Stadtrat

Die Kümmerer: Auskünfte zu Straßenbahn und Nahverkehrsplan

 

Zur mittlerweile 16. Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera gibt Ralf Roscher, Betriebsleiter des GVB, den Anrufenden Auskünfte und Informationen u.a. zum Straßenbahnverkehr und zum Nahverkehrsplan.

Am Freitagnachmittag erreicht man den studierten Wirtschaftsingenieur des Verkehr- und Transportwesens zwischen 15 und 17 Uhr unter 0365 5526 9771.

„Wir wissen um die Bedeutung eines funktionierenden und modernen Nahverkehrs für unsere Stadt und die Nutzer:innen. Die SPD Gera steht hinter der Modernisierung des Fuhrparks und dem Ausbau des Nahverkehrsnetzes. Von Ralf Roscher erhalten Interessierte Auskünfte aus erster Hand“, sagt Marc-Manuel Moritz, Co-Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Gera.

 

27.05.2021 in Ankündigungen

Hannelore Hauschild im Gespräch mit Geras "Best Agern"

 

Am Freitag, den 28. Mai, bietet die SPD Gera wie gewohnt ihre Telefonsprechstunde an. Zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte unter 0365 5526 9771 an diesem Tag Hannelore Hauschild, Vorsitzende des Landesseniorenrates Thüringen.

Sie möchte mit den sogenannten „Best Agern“, sprich der Generation 50plus, in Gera ins Gespräch kommen. Seit Jahren kämpft Hannelore Hauschild unermüdlich für eine größere Berücksichtigung der Belange der älteren Generationen in der Geraer Stadtpolitik. Im Telefonat möchte sie von den Erlebnissen der Gerschen, bspw. in öffentlichen Gebäuden und den Straßenbahnen, erfahren. Selbstverständlich wird sich Hauschild den Anliegen der Bürger:innen annehmen.

 

 

20.05.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Fragen zu Smart City und Digitalisierung willkommen

 

Am Freitag, den 21. Mai, bietet die SPD Gera wieder ihre regelmäßige Kümmerer-Sprechstunde an. Dieses Mal erreichen Anrufer:innen Uwe Rüdiger, Mitglied des Geraer Stadtrates von 2014 bis 2019, zum Thema Smart City und Digitalisierung.

„Wir wollen Antworten geben zu einem zentralen Zukunftsthema, dass für unsere Stadt und ihre Bewohner:innen von Bedeutung ist. Als Informatikkaufmann ist Uwe Rüdiger genau der richtige Ansprechpartner“, so Marc-Manuel Moritz vom Kreisverband der SPD.

 

 

 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
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Telefon: 0365 5526 9771

Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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