SPD Gera

Lemme greift Rösler scharf an

Gesundheit

Bundesgesundheitsminister Rösler hat mit seinem erneuten Vorstoß zur Einführung einer Vorkassenregelung in der gesetzlichen Krankenversicherung einmal mehr unter Beweis gestellt, wessen Geistes Kind er ist.

Seinem neoliberalen Weltbild folgend, könnten die Patientinnen und Patienten zukünftig bei ihrem Arztbesuch direkt eine Rechnung überreicht bekommen, die sie an Ort und Stelle zu begleichen hätten. Diese Vorkasse müssten sie sich im Anschluss bei ihrer Kasse wiederholen. Ein Arztbesuch wird so abhängig vom individuellen Portemonnaie gemacht, was gerade kleinere und mittlere Einkommen vom Gang zum Arzt abhalten dürfte. Die Folgen etwa im Hinblick auf die Wahrnehmung von Vorsorgeuntersuchungen sind unabsehbar.“

Der SPD-Gesundheitsexperte bemerkte zudem, dass nunmehr jeglicher Zweifel an den wahren Zielen des Ministers ausgeräumt sei.

„Der Minister plant schlicht die Umgestaltung der gesetzlichen Kassen nach dem Vorbild der Privaten. Neben der Einführung der kleinen unsolidarischen Kopfpauschale und Beitragserhöhungen durch das heute eingebrachte GKV-Finanzierungsgesetz sollen die Versicherten nun schlicht davon abgehalten werden, zum Arzt zu gehen. Dieser Angriff auf das Sachleistungsprinzips in der GKV zeugt von der unverhohlenen Radikalität Röslerschen Denkens und von der Unkenntnis der Bedürfnisse der Versicherten.“

Lemme verwies darüber hinaus auf die von Rot-Grün eingeführte Regelung, wonach alle Patientinnen und Patienten bereits jetzt die Möglichkeit haben von ihrem Arzt eine Patientenquittung zu verlangen, aus der die Kosten einer Behandlung hervorgehen.

 

Homepage SPD Thüringen

 

 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
SPD Gera bei Facebook
Sozis Gera bei Instagram
Telefon: 0365 5526 9771

Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

Mitmachen!

Jetzt Mitglied werden in der SPD, online oder per Formular — für ein starkes Gera, und für mehr Gerechtigkeit in unserem Land

 

Unterstützen!

Mit Ihrer Spende helfen Sie dabei, Gera als demokratischen und sozialen Wirtschaftsstandort mit Zukunft zu stärken. Wir stehen für ein Gera der Vielfalt, das in Thüringen und im Bund eine wichtige Rolle spielt.

Unsere Bankverbindung:
SPD Gera
IBAN: DE64 83 05 0000 0000 10 86 42
BIC: HELADEF1GER
Sparkasse Gera-Greiz