SPD Gera

Persönliche Erklärung Monika Hofmann zur Stadtratssitzung vom 16./17.06.2021

Stadtrat

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Dr. Etzrodt, da Sie nunmehr denkbar knapp Stadtratsvorsitzender bleiben - eine Mehrheit haben Sie übrigens nicht mehr - fordere ich Sie auf, Ihren Pflichten nachzukommen, die strikte Einhaltung der allgemein gültigen für Sitzungen dieses Stadtrates um- und durchzusetzen. Dazu gehört, dass derjenige gerügt wird, der sein Handy in laufender Sitzung laut klingeln lässt und nicht ich als Rednerin, die auf die Störung hinweist, selbst wenn das nicht zur Sache gehört. Meine Rede wurde unterbrochen.

Ich fordere Sie auch auf, dass Sie selbst einschreiten, wenn nicht zur Sache gesprochen wird, selbst wenn es sich um Ihre Ehefrau handelt, die abweicht.

Dann stelle ich immer wieder fest, dass sich der Tonfall hier in diesem Stadtrat sehr verschärft hat, seit Sie Stadtratsvorsitzender sind.

Sie reagieren nicht einmal dann - und unterstützen derartiges Verhalten damit -, wenn Herr Brandner (AfD) mir despektierlich zuruft, dass ich die Klappe halten soll. Nur weil ich die Einhaltung der geltenden Hygieneregeln einfordere. Dazu gehört nun einmal, dass während der Sitzungen die Masken zu tragen sind. Und zwar richtig, auch über der Nase, Herr Morgenroth (AfD)!

Das sollte nicht ich einzufordern haben, sondern Sie haben dafür Sorge zu tragen, solange die Regeln gelten. Ob sie einem passen oder nicht.

MIt der Einhaltung geltender Regeln haben vor allem Mitglieder Ihrer AfD-Fraktion Probleme. Küümmern Sie sich darum!

Und dann fordere ich Sie auf, die Anwesenheitspflicht aller Stadtratsmitglieder besser zu überwachen. Auch wenn es sich vor allem um AfD-Mitglieder handelt, denn es sind heute, hier und jetzt nicht einmal die Hälfte der AfD-Fraktionsmitglieder anwesend. Wenn die Fehlenden sich an der parallel stattfindenden AfD-Veranstaltung beteiligen sollten, ist das keine Entschuldigung für die Abwesenheit Ihrer AfD-Fraktionsmitglieder in dieser Stadtratssitzung.

Dass vor allem ein Mitglied der AfD-Fraktion regelmäßig früher geht - ich rede von Herrn Brandner, der ohnehin häufiger nicht da ist als dass er an den Stadtratssitzungen teilnimmt und selbst dann, wenn er mal da ist, sich mehr mit seinem Handy beschäftigt als mit den Stadtratsthemen - ist nicht hinnehmbar. Ich erwarte, dass die Entschuldigungen vor allem des Herrn Brandner und der weiteren AfD-Mitglieder, sowie der ansonsten nicht anwesenden Stadtratsmitglieder tatsächlich überprüft werden. Und auch über Sanktionen entschieden wird.

Vielen Dank!

 

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