SPD Gera

PM: Verwaltungsmodernisierung in Gera braucht mehr Dynamik

Stadtrat

Die Veränderungen des Oberbürgermeisters zum Jahresbeginn sind keine Strukturreform, ist SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann enttäuscht. Diese hätte der OB bereits zum letzten Jahresbeginn angekündigt und nicht umgesetzt. Zum 1. Juli kamen wie jetzt nur kleine Änderungen.

Neuigkeiten gibt es im persönlichen Zuständigkeitsbereich des OB, wobei der SPD-Fraktion auffällt, dass bisherige Führungskräfte wie der Fachdienstleiter Zentrale Angelegenheiten und der Fachgebietsleiter Stadtrat jungen Vertrauten des OB unterstellt werden. Genauso geht es dem Wirtschaftsförderer, der zwar in seinem Bereich bleibt, aber nicht mehr direkt dem OB unterstellt ist, ebenso wie die Kommunikation genannte Öffentlichkeitsarbeit. SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann hat Zweifel, ob das richtige Entscheidungen sind.

Positiv sieht die SPD-Fraktion, dass die früher vom OB beabsichtigte Ausgliederung der Wirtschaftsförderung nicht erfolgt und endlich wieder der lange angekündigte Verantwortliche für Kultur angestellt wird.

Die offensichtlichste Änderung sieht die SPD-Fraktion in der Wiedereinführung von Ämtern statt Fachdiensten und Abteilungen statt Fachgebieten. Das ist nach Ansicht von Fraktionsvize Heiner Fritzsche jedoch Kosmetik und eine Rolle rückwärts, die nur enorme Kosten, aber keinen Nutzen bringt.

Seit der Amtsübernahme des OB sieht die SPD-Fraktion steigende Stellenzahlen in der Stadtverwaltung und damit Personalkostenerhöhungen über den Tarifanstieg hinaus. „Das ist bei sinkenden Einwohnerzahlen der falsche Trend, betont Haushaltsausschussmitglied Heiner Fritzsche.“ Die so gebundenen Mittel würden viel dringender für Investitionen benötigt.

Ebenso sind Ergebnisse der im August vom OB angekündigten Prüfung und des Abbaus von Doppelstrukturen für die SPD-Fraktion bisher nicht erkennbar (Interview OTZ vom 07.08.19).

Erforderlich ist nach Ansicht der SPD-Fraktion eine viel umfangreichere Digitalisierung der Verwaltung. Dazu fehlt eine diesen Namen verdienende Strategie. Die diesbezügliche Vorlage hatte der OB im Juni des Jahres zurückgezogen. „Eine neue Chance dafür bietet jetzt das vom Bund geförderte Smart-City-Projekt, das unbedingt genutzt werden müsse, betont Fritzsche“. Darüber hinaus sei eine dauerhafte Aufgaben- und Strukturkritik mit den zur Verfügung gestellten Stellen erforderlich. Außerdem benötige die Stadtverwaltung nach Ansicht der SPD-Fraktion angemessene räumliche Bedingungen, nicht so wie teilweise in der Berliner Straße, Amthorstraße, Gagarinstraße und am Kornmarkt selbst. Ganz zu schweigen von der Freiwilligen Feuerwehr Mitte. Ein Standortkonzept für die Stadterwaltung gibt es jedoch bisher nicht. Insgesamt erkennt die SPD-Fraktion zu wenig Dynamik in der Strukturarbeit und erwartet im neuen Jahr mehr Tatkraft und Ergebnisse vom Oberbürgermeister.

 

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