SPD Gera

Rede zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung

Stadtrat

Das Manuskript zum Redebeitrag von Heiner Fritzsche aus der Stadtratssitzung vom 24.01.2019.

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch wenn mit heutiger Tischvorlage mit teils nicht in den Ausschüssen beratenen Änderungen an der Vorlage gearbeitet wird, stimmt die SPD-Fraktion der Vorlage zu.

Insbesondere sind wir über die Klarstellung beim Namen zufrieden, bleibt dieser doch Stadt Gera. Unabhängig davon können wir entscheiden, in welchen Fällen die Zusatzbezeichnung Hochschulstadt erfolgt, wie beispielsweise an Ortseingangsschildern.

Den Namen in allen Fällen in Hochschulstadt Gera zu ändern, hätte die SPD-Fraktion nicht zugestimmt, nicht nur, weil das kein Alleinstellungsmerkmal ist, sondern riesiger Änderungen überall wo der Name steht, bedurft hätte.

Das Ansinnen auf Einrichtung eines Ortsteilrates in Dürrenebersdorf begrüßt die SPD-Fraktion im Grundsatz, zeigt es doch das Engagement dortiger Bürger, von denen ja einige hier im Stadtrat sitzen. Allerdings unterstützen wir eine zu kleinteilige Gliederung der Ortsteile nicht. Wie in Milbitz/Thieschitz/Rubitz und den Westvororten mit Frankental, Scheubengrobsdorf und Windischenbernsdorf, sollte Dürrenebersdorf mit Weißig, Schafpreskeln, Gorlitzsch und Langengrobsdorf zusammen einen Ortsteil bilden. Leider sind die Bürger aus Weißig dazu bisher wohl nicht bereit. Obwohl in weiten Teilen des Stadtgebietes bisher kein Ortsteilrecht eingeführt wurde, gibt es 17 teils kleinste Ortsteile. Deshalb unterstützt die SPD-Fraktion das Ansinnen zu langfristig größeren Ortsteilen, wie im Stadtentwicklungsausschuss vorgetragen. Das sollte dann aber auch für Dürrenebersdorf gelten. Deshalb stimmt die SPD-Fraktion dem Änderungsantrag nicht zu.

 

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