SPD Gera

Rede zur Umfirmierung und Änderung Gesellschaftsvertrag TPT

Stadtrat

 

Das Manuskript zum Redebeitrag von Moinka Hofmann aus der Stadtratssitzung vom 07.03.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Ergebnis vorweg: wir werden dieser Vorlage
zustimmen.

Allerdings sollte für die Zukunft beachtet werden,
dass solche Gesellschaftsvertragsänderungen uns
als Gesellschafter mit dem größten Anteil an
unserem gemeinsam mit Altenburg und
Altenburger Land betriebenen, selbstverständlich
in allen Sparten und allen Spielstätten
hervorragenden Theaters frühzeitig bekannt
gegeben werden.

Das ist hier nicht passiert. Erst nachdem die
zuständigen Gremien in der Stadt Altenburg und
dem Landkreis entschieden haben, sollten wir
über die Änderung des Gesellschaftervertrages
und die Umbenennung mitbestimmen dürfen.

Als wenn dann Mitbestimmung noch möglich
wäre.

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Und jetzt soll hier mal keiner kommen und
sagen, dass aus unserem Stadtrat ja Mitglieder
im Aufsichtsrat sitzen und mit verhandelt hätten.

Denn damit haben gerade nicht alle
Stadtratsmitglieder frühzeitig Kenntnis von den
geplanten Änderungen bekommen können. Auch
als Fraktion sitzen z.B. wir nicht mit drin im
Aufsichtsrat.

Außerdem sitzt die Stadt Gera nicht mit 60 % im
Aufsichtsrat, wie es der gesellschaftsrechtlichen
Beteiligung entspricht. Auch dies bedarf der
Klärung, die bei der Änderung des
Gesellschaftsvertrages mit hätte geregelt werden
können.

Auch wenn wir - wie ich eingangs bereits
erwähnte – der Vorlage zustimmen werden,
erwarten wir für zukünftige
Entscheidungsfindungen eine frühzeitige
Einbindung, damit wir tatsächlich eine
Entscheidungsmöglichkeit haben und nicht nur
den Entscheidungen der Gremien der
Mitgesellschafter nachlaufen müssen.
Vielen Dank!

 

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