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SPD Gera

20.01.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus der Stadtratssitzung

 
 

20.01.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD kritisiert Windkraftpolitik von Schweinsburg

 

Der Teilplan Windenergie der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen, der Martina Schweinsburg als Präsidentin vorsitzt, wird gerade von Gerichten zerfetzt, nachdem schon der vorherige Regionalplan vom Bundesverwaltungsgericht gekippt wurde. Hauptgrund ist, dass darin nur 0,4 % der Flächen für Windkraft vorgesehen ist. Schweinsburg kritisiert die Landesregierung, die im Landesentwicklungsplan 1 % der Fläche dafür fordert, bundesweit sollen es 2 % sein. Heiner Fritzsche von der Geraer SPD-Stadtratsfraktion befürchtet, dass ohne rechtskräftige und regulierende Windvorrangebiete Windräder überall im baulichen Außenbereich grundsätzlich privilegiert und möglich wären. „Die bisherige  windkaftfeindliche Regionalplanung die Frau Schweinsburg verantwortet droht somit zum Bumerang zu werden. Frau Schweinsburg agiert offenbar nach dem Motto: Nach mir die Sintflut.“  Die Geraer SPD fordert einen neuen Anlauf beim Regionalplan, der es insbesondere Grundstückseigentümern in Randlagen und Gemeinden selbst ermöglicht z.B. in Energiegenossenschaften nicht nur zur Eigenversorgung Windräder zu errichten.

 

19.01.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Persönliche Erklärung Monika Hofmann

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, werte Gäste hier und im Stream,

es ist mir ein Bedürfnis, gleich am Anfang unserer heutigen Stadtratssitzung eine persönliche Erklärung abzugeben.

Ich möchte mich an dieser Stelle auch über den sogenannten „Spaziergang“, der nichts anderes war als eine unangemeldete und damit rechtswidrige Versammlung im Sinne des Versammlungsrechts, persönlich äußern.

Wir habe ja gleich auch noch eine Aktuelle Stunde hierzu mit dem Ziel, darüber zu diskutieren, wie wir alle einschließlich Stadtverwaltung angemessen damit umgehen können und sogar sollten.

Ich habe Verständnis dafür, dass Menschen in unserer Stadt sich zu den Corona-Eindämmungsmaßnahmen äußern wollen. Viele sind persönlich betroffen, in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Die Maßnahmen, die immer wieder angepasst und geändert werden, gehen uns alle auf die Nerven. Da bin ich mir sicher.

 

19.01.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus der Stadtratssitzung

 
 

19.01.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus der Stadtratssitzung

 
 

01.01.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Gesundes neues Jahr

 
 

23.12.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Schöne Weihnachten

 
 

20.12.2021 in Soziales

SPD OV Gera Ost spendet an Hospizbewegung

 
v.l.n.r.: Rosemarie Wohlfarth, Uwe Rüdiger, Elisabeth Lempe, Valentina Lempe

Im Rahmen seiner jährlichen Weihnachtsspende hat der SPD-Ortsverein Gera Ost 225 Euro gesammelt. „Wir sind stolz, dass wir der Hospizbewegung damit unter die Arme greifen können“, freut sich der OV-Vorsitzende Uwe Rüdiger.

Die Sammlung unter Freunden und Mitgliedern der Sozialdemokraten ist mittlerweile zur festen Tradition geworden. „Es ist wichtig, das Ehrenamt auch da zu unterstützen, wo es im Stillen arbeitet“, erklärt Elisabeth Lempe als Beisitzerin.

 

13.12.2021 in Freiheit & Sicherheit

Gewalt ist der falsche Weg - Halten wir zusammen

 

Der SPD-Kreisvorstand Greiz wendet sich mit der dringenden Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Greiz, sich nicht an den unangemeldeten Demonstrationen in Greiz, Zeulenroda-Triebes oder in anderen Städten des Landkreises Greiz zu beteiligen.

„Werden Sie nicht Mitläufer von Gewaltbereiten! Die Pandemie kann nur bekämpft werden, wenn wir zusammenstehen und Verantwortung füreinander übernehmen. Gemeinschaft statt Egoismus ist jetzt gefragt, im Interesse unserer kranken Mitmenschen und aus Solidarität zu den medizinischen Teams in den Krankenhäusern.“ So fasste die Kreisvorsitzende Heike Taubert die Meinung der Mitglieder zusammen.

 

08.12.2021 in Gesundheit

Weihnachtspieksen: freies Impfen in Gera-Leumnitz

 

Am Donnerstag, den 16. Dezember, findet zwischen 12 und 17 Uhr in Gera-Leumnitz, Wuitzer Straße 2, in den Räumen des TSV 1886 Gera-Leumnitz e.V. ein freies Impfen ohne Termin statt. Geimpft wird mit den Impfstoffen von Johnson& Johnson sowie Biontech.

Es handelt sich um eine gemeinsame Aktion des TSV 1886 Gera-Leumnitz e.V. und des SPD Kreisverbandes Gera. In Zusammenarbeit mit der KVT wird an diesem Tag ein mobiles Impfteam vor Ort sein.

 

29.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Wir sind weiter für Sie da!

 
 

11.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript Begründung der Aktuellen Stunde Filialschließungen der Sparkasse Gera-Greiz

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, Stadtratsmitglieder und Gäste,

die SPD-Fraktion hat diese Aktuelle Stunde beantragt, weil die Sparkasse Gera-Greiz einige ihrer Filialen im Landkreis Greiz, aber auch im Stadtgebiet Gera beschlossen hat und dies umsetzen wird.

Das hat ja bereits zu einigen, verständlichen Irritationen geführt.

Wir sind der Ansicht, dass es besser ist – wenn schon unangenehme, unpopuläre Entscheidungen getroffen werden müssen -, offen und transparent darüber zu reden.

 

11.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 2 Haushalt am 10.11.2021

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich sage es gleich:

Ich werde der Beschlussvorlage zum Haushalt 2022 und 9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes nicht zustimmen.

Und zwar nicht etwa, weil ich einen rechtzeitig beschlossenen, ausgeglichenen Haushalt nicht zu schätzen wüsste. Das tu ich nämlich!

Ich mache das – wie auch vermutlich einige andere der heute anwesenden Stadtratsmitglieder – nicht, weil ich mir meiner Verantwortung der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern gegenüber bewusst bin.

Aus meiner Verantwortung als Stadtratsmitglied gegenüber unserer Stadt Gera kann ich einem Haushaltsplan und einer Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts einfach nicht zustimmen, wenn ich erst zwei Tage vor der Beschlussfassung wichtige Anlagen zum Haushaltsplan 2022 erhalte, die durchaus Auswirkungen auf unsere Stadt haben werden.

 

11.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zum TOP 2 Haushalt am 10.11.2021

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

dass der Haushalt erneut, mittlerweile vollständig, pünktlich und regelgerecht vorliegt, ist ein Wert an sich. Was normal sein sollte, war es lange nicht, deshalb vielen Dank dafür.

Wie ist die haushalterische Lage? Insgesamt angespannt aber stabil würde ich sagen. Trotz der Herausforderungen der Coronapandemie mit Mehraufwand und Einnahmeausfällen, weil Bund und Land großzügig kompensieren und die Stadt auch 2021 dadurch überplanmäßige Einnahmen verzeichnen konnte, worüber leider wenig im Vorbericht steht. Die Aufgaben der Stadt können jedenfalls weitgehend erfüllt werden.

Der städtische Haushalt bleibt aber auch in einer dauerhaften Schieflage, weil viel zu wenig in öffentliche Anlagen wie Straßen und Hochbauten bis hin zu Straßenbahnen investiert wird, letzteres von den Verkehrsbetrieben, denen wir das nicht ermöglicht haben. Insofern fahren wir unverändert auf Verschleiß. Das kann man an Indikatoren sehen, wir schreiben mehr ab, als wir investieren und das Eigenkapital sinkt um etwa 7 Mio. EUR im Jahr. (Es ist bedauerlich, dass der Finanzdezernent das nicht so klar benennt.) (Haushaltssatzung § 8). Das man so etwas aus dem Haushalt erkennen kann, ist dann schon der größte Vorteil der Doppik statt der Kameralistik. Größere Transparenz und Steuerungsmöglichkeit, das waren auch Erwartungen, leistet der doppische Haushalt nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht, obwohl das möglich wäre.

 

09.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Gedenkveranstaltung 9.November

 

Gemeinsam mit anderen BürgerInnen von Gera und dem Aktionsbündnis gegen rechts gedachten wir heute den Opfern der Reichsprogromnacht 1938 und der vielen Schicksale die folgen sollten. Gemeinsam sagen wir "Nie wieder!"

 

09.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Antrag zu einer aktuellen Stunde "Sparkassenschließungen"

 

Um die BürgerInnen von Gera entsprechend über das viel diskutierte aktuelle Thema zu informieren und die Möglichkeit zu geben mal nachzuhaken, haben wir eine aktuelle Stunde zur Stadratssitzung morgen beantragt. Diese wird als Tagesordnungspunkt 0 gleich zu Anfang der Sitzung stattfinden. Wer nicht vor Ort sein wird, kann auf gera.de den Livestream verfolgen. 18 Uhr geht es los!

 

09.11.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Gemeinsame Pressemitteilung zum Änderungsantrag zum Haushalt 2022

 

Haushaltsmittel für Tietz-Kaufhaus sinnvoll  verwenden!

Gemeinsame Pressemitteilung  der  Fraktionsvorsitzenden  von  SPD,  DIE  LINKE  und  Bündnis 90/Die Grünen Die Stadtratsfraktion  DIE  LINKE  und  die Ausschussgemeinschaft  Bündnis90/Die  Grünen, SPD  und  das Stadtratsmitglied  von  Die  Partei  haben unabhängig  voneinander  zwei  Änderungsvorschläge  für den Haushaltsplan  der Stadt  Gera für das Jahr 2022  erarbeitet.

Als  Deckungsvorschlag  für die Mehrausgaben  wurde  dabei der Eigenanteil  an dem  geplanten  Erwerb  des Tietz-Kaufhauses  in  Höhe von  193.340  €  im  Jahr 2022  eingesetzt, um  andere  wichtige  Investitionsvorhaben  auf den Weg  zu bringen.  Weil  beide  Änderungsanträge  Überschneidungen aufweisen,  haben die  Beteiligten daraus einen gemeinsamen Änderungsantrag  formuliert. "Die Stadtratsfraktion  der  Partei  DIE  LINKE  legt  dabei  großen Wert  auf die  Instandsetzung  des Spielplatzes  im  Hofwiesenpark",  so  Daniel  Reinhardt,  stellvertretender  Fraktionsvorsitzender  der Fraktion  DIE  LINKE.  "Der  Hofwiesenpark ist  auch über  die Stadtgrenzen  hinaus ein  Anziehungspunkt für viele  Besucher  und  gerade  auch für Familien  mit  Kindern.  Der  Spielplatz mit  Huhn  ist  ein besonders  beliebter  und  gut  besuchter  Spielplatz."   Nils  Fröhlich, Vorsitzender  der  Fraktion  Bündnis90/Die  Grünen,  ergänzt:  "  Uns ist  wichtig, dass  mit Beschluss unseres  Änderungsvorschlages  Mittel zur  Verbesserung  der  Radwegeinfrastruktur, insbesondere  für den Neu-  und  Ausbau  von  Radwegen, im  Stadtgebiet  Gera  zur Verfügung  gestellt werden  könnten,  denn  hier  gibt  es  einen erheblichen  Nachholbedarf in  unserer  Stadt."   Monika  Hofmann, Vorsitzende  der  SPD-Fraktion,  erklärt:  "Die  nun  nicht  mehr für  den Erwerb  des Tietz-Kaufhauses  benötigten  Eigenmittel unserer  Stadt  Gera  können zu  einem  Teil  auch  noch  sinnvoll eingesetzt  werden in  den Bau  einer  behindertengerechten, barrierefreien,  öffentlichen  Toilette  in der  Innenstadt.  Wir sollten  nicht  ständig  über  solche  Einzelmaßnahmen  reden,  sondern einfach  mal machen." Außerdem  soll  laut  Beschlussvorschlag  der  Stadtrat  die vorgesehenen  Mittel für  den nun  nicht  mehr realisierbaren  Kauf des  Tietz-Kaufhauses  in  den Jahren  2023  und  2024  für  weitere  zukunftsweisende Maßnahmen, wie  z.B. den  Bau  von  Photovoltaik-Anlagen auf  Schulgebäuden, einplanen.   Das ist  alles  in dem  gemeinsam  erarbeiteten Änderungsantrag  der Stadtratsfraktion  DIE  LINKE  und der  Ausschuss-  und  Gremiengemeinschaft  von  Bündnis90/Die  Grünen,  SPD  und  Die Partei  enthalten.   "Wir hoffen auf breite  Zustimmung  für unseren  konstruktiven  Vorschlag",  so  die  Fraktionschefs einstimmig. 

 

08.11.2021 in Bildung & Kultur

Gegen das Vergessen: SPD Gera putzt Stolpersteine

 
Uwe Rüdiger

Der SPD-Ortsverein Gera Ost und die Jusos Gera haben auch in diesem Jahr ausgewählte Stolpersteine in der ganzen Stadt poliert. Anlässlich des 9. November erinnerten sie damit an die Geraer Opfer nationalsozialistischer Verfolgung.

"Heute vor 83 Jahren erschütterten die Novemberpogrome das ganze Land. In Gera zerstörten die Anhänger der Nationalsozialisten die Synagoge, randalierten in jüdischen Geschäften und deportierten Juden ins KZ. Diese Barbarei dürfen wir nie vergessen! Mit unserer traditionellen Aktion wollen wir daran erinnern, was passiert, wenn Antisemiten und Rassisten die Macht ergreifen", so Uwe Rüdiger, Mitglied im Vorstand des Ortsvereins.

„Auch der zehnte Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU muss für uns Mahnung und Auftrag zugleich sein, Rechtsextremismus jeden Tag entgegenzutreten!“

 

30.09.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus dem Stadtrat

 
 

29.09.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus dem Stadtrat

 
 

 

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Anschrift
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Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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