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SPD Gera

16.06.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 3 Abberufung Stadtratsvorsitzender vom 16.06.2021

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Noch-Stadtratsvorsitzender, liebe Ortsteilbürger-meister, Stadtratsmitglieder, werte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, liebe Gäste und Zuschauer des Livestreams,eines vorab: die SPD-Fraktion wird der Abberufung des Herrn Dr. Etzrodt zustimmen.

Ja, Herr Dr. Etzrodt hat einige Anstrengungen unternommen, den Anschein zu erwecken, dass er in sein Amt als Stadtratsvorsitzender hineinzuwachsen versucht.

In seinem Arbeitszeugnis würde dennoch nicht einmal stehen, dass er sich bemüht hätte, den Anforderungen dieses Amtes gerecht zu werden.

Von Beginn an hatte Herr Dr. Etzrodt Probleme mit der seinem Amt entsprechenden Neutralitätspflicht in der Sitzungsleitung. Sei es, dass er in seinen ersten Minuten nach seiner Wahl besonders darauf hingewiesen hatte, dass er der erste AfD-Stadtratsvorsitzende in der BRD ist. Ich persönlich empfand dies übrigens als peinlich und störend.

 

10.06.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Antworten für Alleinerziehende

 

Zur nächsten Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera steht Petra Beck, langjährige Geschäftsführerin des Verbandes Alleinerziehender Mütter und Väter Thüringen e.V., zur Verfügung. Am Freitag (11.06.) zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte sie unter 0365 5526 9771.

„Das Angebot dieser Sprechstunde richtet sich vorrangig an Alleinerziehende und Ihre Familien. Mit Petra Beck erreichen sie eine umsichtige und kompetente Ansprechpartnerin. Sehr gerne nutzt sie ihr Netzwerk für sie, um zu unterstützen. Auch bei Fragen rund um Unterhaltsvorschuss oder Beantragung anderer Leistungen ist sie die Richtige“, so Marc-Manuel Moritz vom SPD Kreisverband Gera.

Fragen, Anmerkungen und Ideen können jederzeit via E-Mail an kontakt@spd-gera.de gesendet werden.

 

05.06.2021 in Bundestag

Ostthüringer Stimme in Berlin: SPD wählt Kaiser auf Platz 2 der Landesliste

 

Die SPD-Abgeordnete Elisabeth Kaiser aus Gera hat beste Chancen, den Osten Thüringens auch im nächsten Bundestag zu vertreten. Die Thüringer SPD wählte Kaiser am Samstag mit breiter Mehrheit auf Platz 2 der Landesliste zur Bundestagswahl.

„Seit fast vier Jahren bin ich mit Herz und Seele Bundestagsabgeordnete für unsere Region und ganz Thüringen. Die Delegierten haben meine Arbeit gewürdigt und heute klar dafür gestimmt, dass ich sie fortsetze. Dafür bin ich sehr dankbar. Motiviert war ich schon jetzt, aber das gibt mir noch mal Extra-Schub“, freut sich die 34-Jährige über den klaren Auftrag aus ihrem Landesverband.

 

03.06.2021 in Stadtrat

Die Kümmerer: Auskünfte zu Straßenbahn und Nahverkehrsplan

 

Zur mittlerweile 16. Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera gibt Ralf Roscher, Betriebsleiter des GVB, den Anrufenden Auskünfte und Informationen u.a. zum Straßenbahnverkehr und zum Nahverkehrsplan.

Am Freitagnachmittag erreicht man den studierten Wirtschaftsingenieur des Verkehr- und Transportwesens zwischen 15 und 17 Uhr unter 0365 5526 9771.

„Wir wissen um die Bedeutung eines funktionierenden und modernen Nahverkehrs für unsere Stadt und die Nutzer:innen. Die SPD Gera steht hinter der Modernisierung des Fuhrparks und dem Ausbau des Nahverkehrsnetzes. Von Ralf Roscher erhalten Interessierte Auskünfte aus erster Hand“, sagt Marc-Manuel Moritz, Co-Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Gera.

 

27.05.2021 in Ankündigungen

Hannelore Hauschild im Gespräch mit Geras "Best Agern"

 

Am Freitag, den 28. Mai, bietet die SPD Gera wie gewohnt ihre Telefonsprechstunde an. Zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte unter 0365 5526 9771 an diesem Tag Hannelore Hauschild, Vorsitzende des Landesseniorenrates Thüringen.

Sie möchte mit den sogenannten „Best Agern“, sprich der Generation 50plus, in Gera ins Gespräch kommen. Seit Jahren kämpft Hannelore Hauschild unermüdlich für eine größere Berücksichtigung der Belange der älteren Generationen in der Geraer Stadtpolitik. Im Telefonat möchte sie von den Erlebnissen der Gerschen, bspw. in öffentlichen Gebäuden und den Straßenbahnen, erfahren. Selbstverständlich wird sich Hauschild den Anliegen der Bürger:innen annehmen.

 

 

20.05.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Fragen zu Smart City und Digitalisierung willkommen

 

Am Freitag, den 21. Mai, bietet die SPD Gera wieder ihre regelmäßige Kümmerer-Sprechstunde an. Dieses Mal erreichen Anrufer:innen Uwe Rüdiger, Mitglied des Geraer Stadtrates von 2014 bis 2019, zum Thema Smart City und Digitalisierung.

„Wir wollen Antworten geben zu einem zentralen Zukunftsthema, dass für unsere Stadt und ihre Bewohner:innen von Bedeutung ist. Als Informatikkaufmann ist Uwe Rüdiger genau der richtige Ansprechpartner“, so Marc-Manuel Moritz vom Kreisverband der SPD.

 

 

13.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus der Stadtratssitzung

 
 

13.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus der Stadtratssitzung

 
 

07.05.2021 in Stadtrat

Kein Platz für rechte Hetze im Amtsblatt!

 

Elisabeth Kaiser, Kreisvorsitzende der SPD Gera, zeigt sich erfreut über die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Vergabeverfahren für die Verteilung des Amtsblattes der Stadt Gera aufzuheben.

„Es ist ein wichtiges Signal für unsere Stadt. Viel zu oft werfen die rechtspopulistischen Umtriebe hier einen dunklen Schatten auf unsere Stadt - und zwar bundesweit. Deshalb ist es gut, dass die Stadt nun etwas gegen den Eindruck unternimmt, sie wäre auf dem rechten Auge blind. Für mich und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ist klar, dass das Amtsblatt nicht zusammen mit dem ‚Neuen Gera‘ verteilt werden darf. Oberbürgermeister Vonarb als Chef der Verwaltung zeigt endlich Haltung, auch dank der unermüdlichen Arbeit des Aktionsbündnisses ‚Gera gegen Rechts‘ “, so Kaiser.

 

06.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

TOP Hauptsatzung der Stadt Gera vom 12. März 2019 hier: 1. Änderungssatzung

 

Neues aus der Stadtratssitzung. Debschwitz bekommt einen Ortteilrat. Die Voraussetzungen hierfür wurden heute mit der Änderung der Hauptsatzung getroffen.

 

06.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript - TOP 0 – Aktuelle Stunde „Innenstadtentwicklung konzeptionell voranbringen“

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

zur Innenstadtentwicklung ist hier in den Stadtratssitzungen schon vieles gesagt worden. Jeder Oberbürgermeister hat bisher versucht, während der eigenen Amtszeit eigene Akzente zu setzen.

Zum Beispiel gab es schon einmal ein Stadtentwicklungsprogramm 2007 bis 2020. Weiter zurück bin ich bei meiner Recherche nicht gegangen, weil  das zu weit führen würde. Außerdem ist das, was in den 90-ern gedacht wurde, heute oft nicht mehr up to date, um es einmal auf Neudeutsch zu sagen. Auch 2007 und danach wurden Ziele formuliert, ein Masterplan entwickelt und Ideen vorgestellt oder weitere eingefordert. Z.B.  in dem öffentlich gefassten Beschluss Drucksachen Nr. 16/2008.

 

06.05.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Zukunft der Wirtschaft im Fokus

 

Die Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera findet am Freitag, den 7. Mai, zwischen 15 und 17 Uhr statt. Dieses Mal erreichen Anrufer:innen die stellvertretende Vorsitzende der SPD Gera, Rosemarie Schönegg-Vornehm.

Sie möchte darüber ins Gespräch kommen, wie es gelingen kann, dass es nach Corona für Arbeitnehmer:innen, die Wirtschaft sowie den Handel und Selbstständige aufwärts geht.

Die SPD konnte in der Bundesregierung sehr viel zugunsten der von Corona betroffenen Menschen durchsetzen. Ihr Zukunftsprogramm für die kommenden Jahre enthält zahlreiche Vorhaben.

 

29.04.2021 in Landtag

SPD Gera bietet kurzen Draht in den Landtag

 

Am Freitag, den 30. April 2021, wird der SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher aus Jena die „Kümmerer“-Sprechstunde der SPD Gera begleiten. Liebscher ist seit 2019 Mitglied des Thüringer Landtags und ist Sprecher für Sprecher für Infrastruktur (Verkehr, Bau, Wohnen, Landesplanung), Forst, Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung der SPD-Landtagsfaktion.

Zur gewohnten Zeit zwischen 15 und 17 Uhr steht er Interessierten unter 0365 5526 9771 für Fragen und Anmerkungen zur Verfügung. Anrufer:innen können sich mit ihm gerne u.a. zur aktuellen Landespolitik austauschen. Ebenso ist es möglich, mit konkreten Anliegen an den Abgeordneten heranzutreten, sodass diese entsprechend begleitend werden können.

 

28.04.2021 in Ankündigungen

SPD Gera zum 1. Mai: Anerkennung braucht mehr als Worte

 

Kreisverband verzichtet auf Teilnahme an Kundgebung

Die SPD Gera fordert zum 1. Mai drei zentrale Verbesserungen für die Beschäftigten – einen Mindestlohn von 12 Euro, einen allgemeingültigen Tarifvertrag in der Altenpflege und eine weitere Stärkung von Betriebs- und Personalräten.

Auf eine aktive Teilnahme an der geplanten Kundgebung zum 1. Mai auf dem Marktplatz verzichtet der SPD-Kreisverband aufgrund der aktuellen Lage. Dafür will die SPD Gera ihre Forderungen über verschiedene Medien zum Ausdruck bringen.

 

22.04.2021 in Ankündigungen

SPD Gera: Sprechstunde zum Umwelt- und Naturschutz

 

Diesen Freitag beantwortet Maik Gerstner, Mitglied der Naturfreunde Gera und aktiver Kleingärtner, während der Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera Fragen rund um den Umwelt- und Naturschutz. Anrufer erreichen ihn zwischen 15 und 17 Uhr unter 0365 5526 9771.
Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sind Zukunftsthemen und bewegen viele Menschen aller Generationen.

Passend zum ab 24. April stattfindenden Frühjahrsputz der Stadt Gera, an dem sich auch Sozialdemokrat:innen beteiligen, möchte die SPD Gera aufkommende Fragen und Ideen aufnehmen. Diese werden, insofern sie nicht direkt behandelt bzw. beantwortet werden können, an zuständige Abgeordnete im Bundes- sowie Landtag weitergegeben.

 

15.04.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Unterstützung für Vereine und Initiativen

 

Bereits zum 10. Mal bietet die SPD Gera am Freitag, den 16. April, ihre Kümmerer-Telefonsprechstunde an. Dieses Mal finden Vereinsvertreter:innen und Aktive in Initiativen in Peter Glotz, Mitarbeiter von Elisabeth Kaiser, einen kompetenten Ansprechpartner. Er spricht mit Ihnen über Fördermöglichkeiten zu Projekten, gibt Tipps für die Antragstellung und kann sicher den einen oder anderen Kontakt zu Partner:innen herstellen. Zwischen 15 und 17 Uhr ist Peter Glotz unter 0365 5526 9771 erreichbar.

 

08.04.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Familiensprechstunde der SPD Gera

 

Am Freitag, den 9. April, findet nach der Osterpause zwischen 15 und 17 Uhr die nächste Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera statt.

Interessierte können sich dann mit Melanie Gerstner vertraulich zu auftretenden Problemen und Herausforderungen besprechen. Natürlich sind Anmerkungen zum aktuellen politischen Geschehen ebenso möglich.

Diese werden an zuständige Politiker:innen wie die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser oder Diana Lehmann, Lutz Liebscher und Denny Möller von der SPD-Landtagsfraktion weitergeleitet. Melanie Gerstner ist unter 0365 5526 9771 erreichbar.

 

01.04.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD-Fraktion fordert besseren Schutz der Stadtverwaltungsbelegschaft

 

"Heute am 01.04.2021 – und das ist leider kein Aprilscherz - sind 511 Menschen in Gera mit dem Covid-19-Virus infiziert," zeigt sich die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Monika Hofmann besorgt. "Der Inzidenzwert liegt aktuell bei 375,84 Neuinfizierte auf 100.000 Einwohner in 7 Tagen."

 

25.03.2021 in Stadtrat

Die Kümmerer: Fraktionsvorsitzende an SPD-Hotline erreichbar

 

Am Freitag, den 26. März findet die nächste Telefonsprechstunde der SPD Gera und ihrer Initiative „Die Kümmerer“ statt. Zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte die Rechtsanwältin und Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera, Monika Hofmann.

Sie steht für Ihre Fragen und Anregungen rund um die Stadtpolitik und die aktuelle Coronasituation zur Verfügung. Sie gibt gerne Auskunft zu Themen wie der Entwicklung des Tietz-Quartiers und zur Straßenbahnneubeschaffung. Unter 0365 5526 9771 ist sie erreichbar.

Aufgrund des Feiertages wird in der kommenden Woche keine Sprechstunde angeboten. Nach Ostern geht es dann regulär weiter.

 

 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
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Telefon: 0365 5526 9771

Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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