SPD Gera

SPD zur Wahl eines AfD-Mitgliedes zum Stadtratsvorsitzenden: Beschämendes Alleinstellungsmerkmal für Gera

Stadtrat

Die SPD in Gera verurteilt die Wahl eines AfD-Mitgliedes zum Vorsitzenden des Stadtrates der kreisfreien Stadt und übt scharfe Kritik am Verhalten der CDU.

„Durch die Geschichtsvergessenheit der CDU, die in Gera seit Monaten ohne Skrupel mit der AfD zusammenarbeitet, hat Gera nun ein beschämendes Alleinstellungsmerkmal: einen Vorsitzenden des Stadtrats mit blaubraunem Parteibuch“, beklagt die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser das fatale Signal für ihre Heimatstadt Gera.

„Ausgerechnet in Thüringen, wo Björn Höckes AfD-Landesverband vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt wird, fehlt es an einer klaren Abgrenzung der CDU Gera nach rechts. Jetzt muss der neue CDU-Landesvorsitzende Hirte endlich Konsequenzen ziehen“, fordert die Bundestagsabgeordnete.

„Ein Vorsitzender des Stadtrates sollte eine deutliche Mehrheit der demokratischen Kräfte hinter sich haben“, betont Monika Hofmann, die SPD-Fraktionsvorsitzende im Geraer Stadtrat. „Das ist ein erneuter Tabubruch des sogenannten bürgerlichen Lagers. Die Konservativen sind verantwortlich für den Schaden, den sie durch diese Wahl, aber auch durch die regelmäßige Zusammenarbeit mit der AfD unserer Stadt zufügen“, stellt Hofmann klar.

Die SPD in Gera werde nicht aufhören, gegen die Normalisierung der AfD und ihrer menschenverachtenden Politik einzutreten.

 
 

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