SPD Gera

Statement Monika Hofmann

Stadtrat

SPD-Fraktion fordert eine Entscheidung für unseren Verkehrsbetrieb. Seit der Stadtratssitzung vom 19.12.2019 wurde immer wieder in vielen Sitzungen darüber diskutiert, wie viele neuen Straßenbahnen die GVB benötigt. Denn 2023 müssen alle Straßenbahnen barrierefrei sein. Die alten Tatrabahnen sind das nicht und die Instandhaltung oder Instandsetzung wäre zudem sehr teuer. Trotzdem werden immer wieder andere Positionen dieser doch eigentlich eindeutigen Angelegenheit vom Bürgermeister oder einzelnen Fraktionen bemängelt und in Frage gestellt.

Wie der heutigen Zeitung zu entnehmen war, soll aus der Stadtverwaltung selbst erst jetzt ein einziger Vorschlag kommen, dass 10 neue Bahnen angeschafft werden sollen. „Das darf doch alles nicht mehr wahr sein. Die Beschlussvorlage ist uns als SPD-Fraktion bis heute, den 03.04.2020, noch nicht bekannt gegeben worden“, so Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. "Wir als SPD-Fraktion haben den Eindruck, als soll die Entscheidung zugunsten der neuen Straßenbahnen solange hinausgezögert werden, bis nichts mehr geht. Hoffentlich bestätigt sich dieser Eindruck durch die Vorlage nicht.“ Bei aller löblichen Kompromissbereitschaft z.B. von der Bürgerschaft oder der Fraktion Für Gera: es ist jetzt sehr dringend, dass jedes einzelne Stadtratsmitglied und auch die Stadtverwaltung endlich sagt, was sie von unserem Verkehrsbetrieb wollen. „Die Zeit, alles immer wieder zerreden zu können, haben wir nicht mehr. Wir als SPD-Fraktion sind nach wie vor überzeugt, dass 12 neue Bahnen nötig sind und erwarten jetzt von jedem einzelnen Stadtratsmitglied, von allen Fraktionen eine klare Entscheidung für unsere GVB! Wer diesem Vorschlag nicht zustimmt, riskiert die Zukunftsfähigkeit unseres Verkehrsbetriebes. Dann darf aber auch jedes Stadtratsmitglied, das immer noch keine Entscheidung mitträgt, die Folgen der Ablehnung unseren Bürgerinnen und Bürgern, die die Straßenbahn nutzen wollen und müssen, selbst erklären“, so Hofmann abschließend

 

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