SPD Gera

06.11.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Azubi-Ticket muss dauerhaft verankert werden – Verlängerung nicht ausreichend

 
Heike Taubert will auch im Landkreis Greiz das Azubi-Ticket (Bild: D. Zeh)

Das Thüringer Ministeriums für Infrastruktur hat angekündigt, das Modellprojekte zum Azubi-Ticket zu verlängern.

 

05.11.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Stärkung der Arbeitnehmerrechte: 300 Betriebsräte aus Gera und ganz Deutschland auf Konferenz in Berlin

 
v.l.n.r.: Diana Lehmann, Reinhardt Schäfer (Opel Eisenach), Elisabeth Kaiser, Peter Neumeister (Dt.Patent- u. Markenamt)
Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte ohne Hintertür. Wie diese erreicht, angewendet und durchgesetzt werden können, stand im Mittelpunkt der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Diese fand am Montag, 4. November in Berlin statt. Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland waren zu Gast, darunter auch Betriebs- und Personalräte aus dem Landkreis Greiz.
 

06.07.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Thüringer Vergabegesetz setzt neue Maßstäbe

 
Vergabegesetz stärkt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (Bild: D. Zeh)

Der Thüringer Landtag hat die Weichen für ein modernes, soziales und ökologisches Vergabegesetz gestellt. „Mit dem Gesetz setzen wir Maßstäbe für Tariftreue und Tarifbindung. Damit soll kein einziges Bieterverfahren künftig zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchgeführt werden. Mit unserem Vergabegesetz wird es in Thüringen kein Lohndumping bei staatlichen Aufträgen geben. Mit dem vergabespezifischen Mindestlohn von 11,42 EUR schaffen wir ein soziales Auffangnetz für die Beschäftigten, die nicht von einem Tarifvertrag profitieren.“

 

17.08.2017 in Arbeit & Wirtschaft

SPD-Kreisvorsitzende ruft zu demokratischem Engagement auf / Vertrauen in die Demokratie stärken

 
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

Melanie Siebelist, Vorsitzende der Geraer SPD, ruft dazu auf, Mitglied in einer demokratischen Partei zu werden.

"Gerade in einer Stadt, in der es noch viel zu tun gibt und wir ordentliche Stellen mit guten Löhnen brauchen - gerade in so einer Stadt ist eine stabile demokratische Basis nötig. Wenn hier Kräfte stärker werden, die das Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaat erschüttern wollen, reicht passives Zuschauen nicht mehr aus.

Deshalb bitte ich Sie, überwinden Sie sich und treten Sie einer demokratischen Partei bei!", appelliert sie.

 

02.05.2017 in Arbeit & Wirtschaft

Kaiser demonstriert gegen Nazis und fordert Schulterschluss mit Gewerkschaften

 
Elisabeth Kaiser

In den Geraer Demonstrationszug des Protestbündnisses „Herz statt Hetze“  gegen den Aufmarsch der Neonazis von der Partei „III. Weg“ reihte sich am Morgen des 1. Mai SPD -Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser ein:

„Ich will, dass meine Heimatstadt Gera künftig Nazi-frei bleibt, deshalb marschiere ich heute mit meiner Familie und Genossen meiner Partei sowie vielen demokratisch gesinnten Bürgerinnen und Bürgern hier mit. Ich freue mich sehr, dass sich so viele diesem Zug angeschlossen haben. Für soziale Gerechtigkeit, die Gleichwertigkeit aller Menschen und eine weltoffene Gesellschaft und gegen neue Nazis sollten wir viel öfter so eine Geschlossenheit öffentlich zeigen.“

 

25.04.2017 in Arbeit & Wirtschaft

SPD Gera und Bundestagskandidatin aktiv zum 1. Mai

 
Elisabeth Kaiser

Der SPD-Kreisverband Gera wird den 1. Mai in Gera auf dem Museumsplatz aktiv mitgestalten. So werden die Geraer Genossinnen und Genossen ab 10.00 Uhr am SPD-Stand auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt eingehen und die Ziele ihrer Partei erläutern.

Wolfgang Lemb (SPD), geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, wird ab 10.30 Uhr als Hauptredner die Ansprachen eröffnen.

 

05.04.2017 in Arbeit & Wirtschaft

Kaiser freut sich über Verhandlungsgeschick der SPD bei der Bahn-Elektrifizierung

 
Elisabeth Kaiser

Die Enthaltung Thüringens im Bundesrat am 31. März bei der PKW-Maut hatte ihren Grund. Der Bundestagsabgeordnete und stellvertende SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider sorgte durch persönliche Gespräche mit Bundesverkehrsminister Dobrindt dafür, dass im Gegenzug zur Maut die Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) für Ostthüringen kommen müsse.

Der Druck auf Dobrindt war groß, das Maut-Projekt stand auf wackeligen Füßen. Deshalb kam der Vorschlag des Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider dem Bundesverkehrsminister Dobrindt zu Pass. Ministerpräsident Bodo Ramelow erteilte sein Einverständnis.  

 

01.12.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Iris Gleicke: „Alterssicherung sicher und gerecht gestalten – darum geht’s!“

 

Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.

 

01.11.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Gleicke begrüßt stärkere Förderung des Breitbandausbaus

 

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat weitere Förderanträge für Mittel aus dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau bewilligt. Damit Landkreise und Kommunen mit unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen, die die Planung und Durchführung solcher Vorhaben und damit die Beantragung entsprechender Fördermittel erleichtern.

 

22.09.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Lemme: „Leiharbeit und Werkverträge – dem Missbrauch einen Riegel vorschieben“

 

Anlässlich der Einbringung des Gesetzentwurfs zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen in den Deutschen Bundestag erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme:

 

14.09.2016 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Minister Tiefensee und Taubert in Zeulenroda - Unternehmer reden Klartext

 
Minister Tiefensee und Ministerin Heike Taubert zu Besuch bei der Zeulenroda Presstechnik GmbH

Der Zeitplan für den Besuch in Zeulenroda am 12. September war knapp gestrickt. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und Finanzministerin Heike Taubert starteten pünktlich mit dem Besuch des Unternehmens Zeulenroda Presstechnik GmbH. Geschäftsführer Stephan Kohlsmann und Prokurist Lutz Heller führten die Minister und die Mitglieder des SPD Kreisvorstandes Greiz durch das Traditionsunternehmen. Mit ihren Themen weckten sie schnell das Interesse Tiefensees.

 

29.06.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Der Mindestlohn wirkt. Jetzt ist Augenmaß gefragt.

 

Als Entgegnung auf die kritischen Beiträge zum gefassten Beschluss der Erhöhung des Mindestlohns veröffentlicht die TLZ den nachfolgenden Namensbeitrag von Thüringens stellvertretender Ministerpräsidentin und Finanzministerin Heike Taubert, den wir an dieser Stelle ebenfalls veröffentlichen.

 

03.06.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Tiefensee sieht Regelung zu Störerhaftung kritisch

 

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sieht die vom Bun­destag gestern beschlossene Regelung zur Abschaffung der Störerhaf­tung kritisch. „Ich begrüße grundsätzlich, dass die Regierungskoalition im Bund sich des Themas angenommen hat“, sagte Tiefensee heute in Erfurt. „Ich habe aber Zweifel, dass das Ziel einer vollständigen Ab­schaffung der Störerhaftung tatsächlich erreicht wird.“

 

12.05.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Weg frei für Gesetz gegen Lohndrückerei

 

Nach dem Kompromiss des Koalitionsausschusses kann mit dem Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen endlich der nächste Punkt aus dem Koalitionsvertrag angegangen werden.

 

02.05.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Tiefensee: TTIP-Verhandlungen offen, fair und demokratisch führen!

 

Angesichts aktueller Medienberichte zu den laufenden Verhandlungen über das amerikanisch-europäische Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Invest­ment Partnership“ (TTIP) hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee die USA heftig kri­tisiert. 

 

29.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Bausewein ruft zur Teilnahme an Mai-Kundgebungen auf

 

Die Kundgebungen zum „Tag der Arbeit“ stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Wie notwendig dieser Appell ist, belegen nicht nur die Entwicklungen um die sogenannte Flüchtlingskrise in Europa. 

 

19.04.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Warnecke fordert Priorisierung der Mitte-Deutschland-Verbindung

 

Frank Warnecke, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt anlässlich der aktuellen Diskussion um den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und der Regierungsmedienkonferenz der Landesregierung zu diesem Thema die Forderungen der SPD. 

 

30.03.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Thüringer Wirtschaftswachstum hat sich 2015 wieder beschleunigt

 

Der Wachstumskurs der Thüringer Wirtschaft hat sich im Jahr 2015 fortgesetzt und zuletzt sogar wieder beschleunigt. „Nach einem eher durchwachsenen ersten Halbjahr hat die Wirtschaft wieder Fahrt aufgenommen“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee mit Blick auf aktuelle Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt, die das Landesamt für Statistik heute vorgelegt hat.

 

21.03.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Mindestlohn zeigt Wirkung – weniger Hartz IV-Aufstocker in 2015

 

Die heutige Meldung, wonach immer weniger Berufstätige auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen seien, wertet Diana Lehmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, als einen weiteren Beleg für die erfolgreiche Einführung des gesetzlichen Mindestlohns.

 

09.03.2016 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

1. Mai: Lehmann begrüßt Entscheidung zur Sonn- und Feiertagsruhe

 

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Diana Lehmann, sieht in dem jüngsten Urteil des OVG Weimar eine Bestätigung des Arbeitnehmerschutzes. 

 

 

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  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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