SPD Gera

09.01.2013 in Arbeit von Wolfgang Lemb

SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb: Veränderte Arbeitswelt lässt Arbeitsgerichten immer größere Bedeutung zukommen

 

Rechte der Arbeitnehmer müssen gewahrt bleiben

„Niedriglohn, Outsourcing, Leiharbeit und komplizierte Fragen im Zusammenhang mit Betriebsübergängen – die Arbeitswelt von heute stellt die Arbeitnehmer, aber auch die Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Das hat auch Auswirkungen auf die Bedeutung der Arbeitsgerichte, deren Aufgaben in den letzten 20 Jahren inhaltlich komplexer werden“, sagt Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Thüringer Arbeitsgerichte.

An diesem Tag sei insbesondere an die Aufbauarbeit zu einer funktionierenden Arbeitsgerichtsbarkeit im Jahr 1993 zu erinnern, was – angesichts der damaligen Herausforderungen von Massenentlassungen – einer Herkulesaufgabe glich.

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag dankt deshalb allen Beteiligten, die an diesem Prozess mitgewirkt haben, sehr herzlich.

 

06.12.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Heike Taubert: „CDU blockiert zulasten der Beschäftigten und der Unternehmen im Freistaat“

 

Die Thüringer Sozialministerin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Heike Taubert, hat am Vormittag in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit ihren Vorschlag für eine Neufassung des Verordnungsentwurfs zu § 12 Abs. 3 Satz 2 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes ersatzlos zurückgezogen. Grund ist die erneute Weigerung der CDU-Fraktion, über die Verordnung zum Ladenöffnungsgesetz abschließend zu beraten.

 

06.12.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Machnig: CDU-Parteitagsbeschluss zu „Lohnuntergrenze“ ist Täuschungsmanöver

 

Thüringens Arbeitsminister und stellvertretender SPD-Chef Matthias Machnig hat den Beschluss des CDU-Bundesparteitags zur Einführung einer Lohnuntergrenze als „dreistes Täuschungsmanöver“ bezeichnet. "Der Mindestlohn kommt nur als einheitlicher, gesetzlicher, branchenübergreifender Mindestlohn – oder er kommt gar nicht", sagte Machnig.

 

15.11.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

Lemb: Zwei freie Samstage müssen die Regel sein

 

Die SPD-Fraktion sieht einer eventuellen Verfassungsklage der FDP gegen das Ladenöffnungsgesetz gelassen entgegen. „Ich bin überzeugt, dass die Klage nicht fruchtet“, betonte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb. „Wir haben ein tragfähiges Gesetz gemacht, das den Beschäftigten zwei freie Samstage sichert.“

 

11.10.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

CDU-Fraktion blockiert Ladenöffnungsgesetz: SPD-Fraktion fordert vom Koalitionspartner überfällige Stellungnahme

 

Klarheit in Sachen Ladenöffnungsgesetz fordert die SPD-Fraktion vom Koalitionspartner CDU. „Es ist bedauerlich, dass die CDU bis heute keine Linie beim Umgang mit der nötigen Rechtsverordnung zu dem Gesetz gefunden hat“, kritisiert Wolfgang Lemb, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

 

20.09.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

Thüringer Mindestlohninitiative morgen im Bundesrat: Lemb und Baumann hoffen auf breite Zustimmung

 

Anlässlich der Beratung der Thüringer Mindestlohninitiative auf der morgigen Bundesratssitzung erhoffen sich der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, und der SPD-Arbeitsmarktpolitiker Rolf Baumann eine breite Zustimmung zum Thüringer Gesetzentwurf. „Mit dem Thüringer Vorschlag haben wir erstmals ein zwischen CDU und SPD ausgehandeltes Konzept für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Die Arbeitsgruppe der Koalition, die diese Bundesratsinitiative verhandelt hat, hat ganze Arbeit geleistet. Zum ersten Mal gibt es damit eine reelle Chance, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Wir sind uns sicher, dass die Mehrzahl der Bundesländer der Thüringer Initiative folgen werden und den Gesetzentwurf in die zuständigen Fachausschüsse überweisen“, so Lemb und Baumann übereinstimmend. Die Abgeordneten sind zudem erfreut, dass viele CDU-Politiker in dieser Frage über ihren Schatten gesprungen seien.

 

11.09.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Machnig: CDU darf sich bei Mindestlohn nicht hinter FDP verstecken

 

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Einführung eines flächen-deckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland hat Thüringens Wirtschafts- und Arbeitsminister Matthias Machnig die CDU auf Bundesebene aufgefordert, sich nicht hinter der FDP zu verstecken. „Die CDU muss jetzt Farbe bekennen“, sagte Machnig. Es reiche nicht aus, wenn sich die Bundesregierung mit der Blockade durch den kleineren Koalitionspartner einrichte. „Die entscheidende Frage lautet doch: Ist die Bundesregierung bei einem entscheidenden Thema wie dem Mindestlohn handlungsfähig oder nicht“, so der stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer SPD.

 

24.08.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

Wirtschaftsminister Rösler ist ein „Arbeitsmarktpolitischer Dinosaurier“

 

Wirtschaftspolitiker der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert Bundeswirtschaftsminister

Als „Arbeitsmarktpolitischen Dinosaurier“ bezeichnete Wolfgang Lemb, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Thüringen, Bundeswirtschaftsminister Rösler.

„Herr Rösler ist offensichtlich einer der letzten einer aussterbenden Spezies, der immer wieder die Notwendigkeit eines flächendeckenden Mindestlohnes in Frage stellt. Diese Position wird auch nicht richtiger, wenn Rösler auf ein heute veröffentlichtes Gutachten des wissenschaftlichen Beirates des BMWI verweist“, kritisierte der SPD-Politiker.

 

15.08.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Machnig: Jetzt auch Voigt – „politische Legasthenie“ offenbar ansteckend

 

„Herr Voigt irrt, wenn er meint, das Thüringer Mindestlohn-Modell habe auch nur das Geringste mit irgendeinem CDU-Vorschlag zu tun“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig zu entsprechenden Äußerungen des Thüringer CDU-Generalsekretärs in der heutigen Presse. „Das Thüringer Modell ist SPD pur.“

 

01.08.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Machnig: Von der Leyen leidet unter politischer Legasthenie

 

„Ich freue mich, dass Frau von der Leyen einsichtig geworden zu sein scheint. Allerdings hat das Thüringer Modell mit den Beschlüssen des CDU-Bundesparteitages nichts, aber auch rein gar nichts zu tun“, sagte der Thüringer Arbeitsminister und SPD-Landesvize Matthias Machnig.

 

24.07.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb fordert einheitliches Vorgehen der Koalition beim Thema Mindestlohn

 

Mit Blick auf einen Artikel in der Ostthüringer Zeitung über eine Veranstaltung der Landesfachkommission Personal, Gesellschaft und Soziales des CDU-Wirtschaftsrates fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, die Thüringer CDU auf, nicht von der vereinbarten Linie bei Thema Mindestlohn abzurücken. „Die Argumente einzelner CDU-Vertreter sind Argumente von vorgestern“, betont Lemb. In Fachkreisen werde die Notwendigkeit eines flächendeckenden Mindestlohns kaum mehr angezweifelt.

 

19.07.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Thüringer Landesregierung bringt Bewegung in bundesdeutsche Mindestlohn-Diskussion

 

Die Arbeitsgruppe „Gute Löhne“ der Thüringer Landesregierung hat sich auf eine Initiative zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes geeinigt. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, Matthias Machnig, wurde damit beauftragt, einen Gesetzentwurf für das Kabinett zu entwickeln, der nach der Sommerpause in den Bundesrat eingebracht werden soll.

 

07.06.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Landesarbeitsmarktprogramm erfolgreich - 3.300 Vermittlungen in Arbeit und Qualifizierung

 

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Arbeitsminister Matthias Machnig hat eine positive Zwischenbilanz für das Landesarbeitsmarktprogramm gezogen: Rund 3.300 Arbeitssuchende konnten seit Programmstart im Mai 2010 in Beschäftigung und Qualifizierung vermittelt werden, davon 1.700 auf dem ersten Arbeitsmarkt und rund 1.300 in eine geförderte Beschäftigung und 300 in eine Aus- oder Weiterbildung.

 

05.06.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

Lemb: BorgWarner-Verhandlungserfolg auch ein Signal für andere Unternehmen

 

Die rund 360 Mitarbeiter von BorgWarner Transmission Systems in Arnstadt können sich langfristig über eine Lohnsteigerung von durchschnittlich 25 Prozent freuen. Das hat das Unternehmen und die IG Metal heute bekannt gegeben. Für Wolfgang Lemb, den wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ist dieses Verhandlungsergebnis auch ein Signal für andere Unternehmen in Thüringen – und ein großer Erfolg für die Tarifautonomie.

 

09.05.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

SPD-Fraktion verabschiedet Erklärung zum Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie

 

Höhn: Arbeitgeberverbände müssen Blockadehaltung aufgeben

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag eine Erklärung zum Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie verabschiedet. Die Erklärung enthält einen klaren Appell an die Arbeitgeberverbände, sich den Forderungen der IG Metall nicht weiterhin zu verweigern. SPD-Fraktionschef Höhn sagt dazu: „Die IG Metall hat vernünftige Forderungen gestellt, die für die Arbeitgeber durchaus erfüllbar wären. Auch um die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Konsequenzen eines Arbeitskampfes zu vermeiden, wären die Arbeitgeberverbände gut beraten, ihre bisherige Blockadehaltung den Forderungen der IG Metall gegenüber schnellstmöglich aufzugeben.“

 

02.05.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

Gute Arbeit, gerechte Löhne für Thüringen!

 

Hier die Rede von Wolfgang Lemb im Thüringer Landtag bei youtube (bitte anklicken):

Wolfgang Lemb zum Thema "Gute Arbeit, gerechte Löhne"

 

30.04.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Matschie: CDU darf sich nicht um Mindestlohn mogeln

 

Im Vorfeld des 1.Mais fordert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, die CDU auf, sich nicht um einen gesetzlichen Mindestlohn herum zu mogeln: „Alle bisherigen Vorschläge der Union verdienen das Prädikat ‚Mindestlohn’ nicht."

 

26.04.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

Lemb: „Das Unions-Konzept zum Mindestlohn löst die Probleme nicht“

 

Als „bloße Augenwischerei“ bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, das Konzept der Union zum Thema Mindestlohn. „Ein Mindestlohn nur dort, wo es keine Tarifverträge gibt, macht keinen Sinn. Denn auch Tarifverträge sorgen nicht zwingend für eine gerechte Bezahlung. Gerade in Thüringen sind die Löhne in vielen Branchen eindeutig zu niedrig“, sagt Lemb.

 

30.03.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

SPD-Politiker Lemb: „FDP trägt Existenzkampf auf dem Rücken der Schlecker-Frauen aus“

 

„Heute wurde eine große Chance verschenkt, tausende Schlecker-Mitarbeiterinnen vor dem wirtschaftlichen Desaster zu bewahren und schnell in neue Beschäftigungsverhältnisse zu vermitteln.“ Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ist stocksauer. Laut Lemb habe sich „die FDP dafür entschieden den Existenz-Kampf ihrer Partei auf den Rücken der Schlecker-Frauen auszutragen.“

 

10.02.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

SPD: Lieberknecht betreibt in Sachen Mindestlohn Rosstäuscherei

 

Der Bundesrat hat die Entschließung mehrerer Bundesländer zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in seiner heutigen Sitzung abgelehnt. Grund war die ablehnende Haltung der CDU, die dazu führte, dass sich Thüringen in der Abstimmung enthielt.

 

 

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