SPD Gera

09.11.2020 in Freiheit & Sicherheit

SPD Gera gedenkt der Opfer der Novemberpogrome 1938

 

"Wir sehen mit Sorge, dass Antisemitismus immer noch tief in Teilen unserer Gesellschaft verwurzelt ist und derzeit sogar zunimmt. Das sehen wir in Hassreden und Verschwörungserzählungen im Internet und auf der Straße.

Immer häufiger werden aus Worten Taten. Antisemitische Attentate wie in Halle oder Hamburg, Schmierereien und Bedrohungen erfordern die Solidarität mir der jüdischen Bevölkerung und Gegenwehr von uns allen", sagt Elisabeth Kaiser, Geraer SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete, am Rande der Gedenkveranstaltung des Aktionsbündnisses Gera gegen Rechts am Montagnachmittag.

 

09.11.2020 in Freiheit & Sicherheit

SPD Gera putzt Stolpersteine

 

Der SPD-Ortsverein Gera Ost und die Jusos Gera haben auch in diesem Jahr anlässlich des 9. November an die Geraer Opfer nationalsozialistischer Verfolgung erinnert. Dafür polierten sie am Sonntag ausgewählte Stolpersteine in der ganzen Stadt.

"Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für Deutschland. Viele verbinden mit ihm den Tag, an dem die Mauer fiel. Das ist gut so.

Doch es ist eben auch das Datum, an dem im Jahr 1938 die sogenannten Novemberpogrome stattfanden. Jüdische Geschäfte, Wohnungen und Synagogen wurden beschmiert, zerstört und gebrandschatzt. Auch in Gera!"

 

03.05.2020 in Freiheit & Sicherheit

Grundrechte kennen und beachten

 

Die SPD Gera reagiert mit Unverständnis auf die Tatsache, dass sich am Samstagnachmittag rund 300 Personen zu einem sogenannten „Spaziergang“ zusammenfanden und durch die Geraer Innenstadt zogen.

„Es ist besorgniserregend, wie viele Menschen in Gera und Umgebung auf solche Reden reinfallen und glauben, der Staat würde ihnen ‚einfach mal so‘ ihre Grundrechte einschränken. Klar muss jede Maßnahme kritisch hinterfragt und auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden."

 

16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

 

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

 

12.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bundesrat macht Weg frei für mehr Sicherheit. Thüringen enthält sich bei BKA-Gesetz

 

Eine Novellierung des BKA-Gesetzes, der Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften vor Übergriffen standen auf der Tagesordnung des Bundesrats.

 

02.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

„Polizistinnen und Polizisten verteidigen unsere freiheitliche Gesellschaft“

 

Thüringer Polizistinnen und Polizisten haben am 1. Mai in Apolda eine unangemeldete Demonstration von Rechtsextremisten aufgelöst. Laut der Polizei seien die Rechtsextremisten ohne Vorwarnung mit Wurfgeschossen und Knallkörpern auf die Polizisten losgegangen.

 

09.03.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

„Thüringen muss sich im Bundesrat klar für mehr Sicherheit einsetzen!“

 

Carsten Schneider fordert den Thüringer Justizminister Dieter Lauinger auf, seinen Widerstand gegen härtere Strafen bei Angriffen auf Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute aufzugeben.

 

23.08.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein mahnt bei Landesregierung Umsetzung der Wohnsitzauflage an

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein mahnt vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen über die Umsetzung einer Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge in Thüringen die Landesregierung zum umgehenden Handeln.

 

18.08.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Sicherheit und Freiheit sind keine Gegensätze

 

In unsererem aktuellen Mitgliedermagazin "Vorwärts" beschreibt Innenminister Holger Poppenhäger die Maßnahmen seines Ministeriums vor dem Hintergrund der vergangenen Terror-Anschläge

 

14.06.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein appelliert an Koalitionspartner: „Realitäten anerkennen“

 

Thüringens SPD-Landeschef Andreas Bausewein fordert nach der heutigen Kabinettssitzung die beiden Koalitionspartner der SPD in der Landesregierung auf, der Einstufung der Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten im Bundesrat am Freitag zuzustimmen. 

 

07.03.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

SPD-Landtagsfraktion: Einsatz von V-Leuten nur in Ausnahmefällen!

 

SPD-Innenpolitikerin Marx: „Rot-Rot-Grün hat aus dem Behördenversagen beim NSU-Mördertrio gelernt und den V-Leuteeinsatz stark eingeschränkt. Daran wird auch Herr Kramer nicht rütteln.“

 

27.01.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Rechtsextremismus ist größte Bedrohung für Flüchtlingsheime

 
Dr. Holger Poppenhäger

Gegen bestehende, geplante oder vermutete Flüchtlings- und Asylunterkünfte sind im Freistaat Thüringen von Januar bis November 2015 insgesamt 58 Straftaten verübt worden. Davon sind allein 32 der politisch motivierten Kriminalität –rechts- zuzurechnen. 

 

26.01.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Marx begrüßt unverzügliche Nachbesetzung im LKA

 
Dorothea Marx

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx, begrüßt die nahtlose Nachfolgeregelung für den ausscheidenden  LKA-Präsidenten Werner Jakstat.

 

21.01.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Schnellere Verfahren sind Voraussetzung für die Realisierung von Abschiebungen

 
Dorothea Marx

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zeigt sich überrascht über die unterschiedliche Abschiebepraxis der Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen.

 

12.01.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein stellt sich hinter Gabriel-Forderung nach Wohnsitzauflage

 

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, stellt sich hinter die durch den Vizekanzler und SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel erhobene Forderung nach Einführung einer sogenannten Wohnsitzauflage für Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge. Soweit rechtliche Grundlagen hierfür noch nicht vorhanden sein sollten, müssten diese zügig geschaffen werden.

 

04.11.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

SPD-Beschluss notwendiges Signal an die Bürgerinnen und Bürger

 

Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, begrüßt den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion zur weiteren Aussetzung des Stellenabbauplanes bei der Thüringer Polizei. 

 

03.11.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein fordert Koalitionspartner im Bund zu schneller Einigung auf

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Koalitionspartner im Bund dazu auf, beim Treffen am Donnerstag in der Streitfrage um Transitzonen und Einreisezentren Kompromissbereitschaft zu zeigen und sich zu verständigen. 

 

30.10.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein fordert Bundesinnenminister zu unverzüglichem Handeln auf

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein reagiert mit Unverständnis auf die erneute Verschiebung der Eröffnung der geplanten Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl.

 

02.10.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Resolution fordert Zustimmung Thüringens zum Asylkompromiss

 

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich gestern erneut mit der Problematik der Flüchtlingsunterbringung sowie mit dem Asylkompromiss von Bund und Ländern befasst. Er hat die beigefügte Resolution einstimmig beschlossen, in der die Thüringer Landesregierung aufgefordert wird, im Bundesrat dem Entwurf des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes zuzustimmen.

 

30.09.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Flüchtlingspolitik: Thüringen darf sich bundespolitisch nicht isolieren

 

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, fordert den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow dazu auf, den Weg für eine Zustimmung Thüringens zum Kompromiss des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern am 24. September frei zu machen.

 

 

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  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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