SPD Gera

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert vermittelnde Rolle Deutschlands im Konflikt mit Russland

 
Andreas Bausewein

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Bundesregierung vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung der NATO zur dauerhaften Stationierung von Kampftruppen in Osteuropa zu einer vermittelnden Rolle im Konflikt mit Russland auf.

 

14.07.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Klostermann: Taschenspielertricks der EU-Kommission bei CETA sind der falsche Weg

 
Michael Klostermann

Mit Kopfschütteln reagiert der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann auf die bekannt gewordenen Bestrebungen der EU-Kommission, dass ausgehandelte europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA noch vor der zugesagten Beteiligung der nationalen und Regionalparlamente in den Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

 

29.06.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein fordert Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA

 

Mit Unverständnis und Unmut reagiert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die bekannt gewordene Entscheidung des konservativen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten vom Ratifizierungsprozess des Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA) auszuschließen.

 

24.06.2016 in Internationales von SPD Thüringen

Bausewein enttäuscht über knappe „Brexit”-Mehrheit

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein zeigt sich enttäuscht über die knappe Mehrheit für ein Ausscheiden Großbritanniens aus der EU beim gestrigen Referendum. Großbritannien stellte seit dessen Beitritt zur EG im Jahr 1973 eine wichtige Säule im europäischen Integrationsprozess dar. Insofern ist die gestrige Mehrheitsentscheidung sehr bedauerlich, muss aber dennoch respektiert werden.

 

02.05.2016 in Internationales von Heike Taubert

EU-Projekttag an deutschen Schulen

 

 

28.08.2015 in Internationales von SPD Thüringen

SPD beschließt Positionspapier zu Flüchtlings- und Einwanderungspolitik

 

Der Landesvorstand der Thüringer SPD hat nach ausführlicher Diskussion in der Sitzung des SPD-Landesvorstandes am gestrigen Abend ein Positionspapier zur Flüchtlings- und Einwanderungspolitik beschlossen.

 

16.07.2015 in Internationales

SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist zum Offenen Brief der Bürgerinitiative pro150

 

Die Vorsitzende der Geraer SPD lobt die sachliche Diskussion in Liebschwitz und setzt weiter auf Verständigung zwischen allen Beteiligten.

„Ich war bei der letzten Einwohnerversammlung in Liebschwitz, um mir ein Bild von der Stimmung im Ortsteil zu machen. Mein Eindruck war, dass dort ganz überwiegend sachlich über die geplante Außenstelle von Eisenberg in Liebschwitz diskutiert wurde. Die meisten Bürger wollten einfach nur Klarheit darüber, wie es weitergeht. Sie wollen verbindliche Antworten auf ihre berechtigten Fragen.

Ich war sehr positiv überrascht, dass bis auf eine rassistische Formulierung eine insgesamt sehr sachliche und ruhige Diskussionskultur vorherrschte. Die Liebschwitzer sind keine Nazis.

 

29.06.2015 in Internationales von Heike Taubert

TTIP: Gemeinsame Position von Gabriel und kommunalen Spitzenverbänden

 
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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und die kommunalen Spitzenverbänden
Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben ein gemeinsames Positionspapier zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) erarbeitet.

 

23.06.2015 in Internationales von SPD Thüringen

„Kanzleramt und Europa brauchen endlich eine bessere Strategie“

 

Für unser Mitgliedermagazin „Vorwärts Thüringen“ haben wir den thüringischen SPD-Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker interviewt. 

 

01.06.2015 in Internationales von Heike Taubert

Gedenkveranstaltung zum 100. Jahrestag des Völkermordes an den Armeniern

 
Heike Taubert bei ihrer Rede im Festsaal des Erfurter Rathauses (Foto: TFM)

Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert am Montag die Gedenkveranstaltung mit Ausstellungseröffnung "Armenien - ein Land am Rande Europas" eröffnet. Zum Musikalisch-Literarischen Abend unter dem Titel „Das Weinen bleibt in der Luft – Anlässlich des 100. Jahrestages des Völkermordes 1915“ war auch der Botschafter der Republik Armenien Ashot Smbatyan anwesend. Die Gedenkveranstaltung ist eine Kooperation der Deutsch-Armenischen Gesellschaft und der Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen.

 

09.07.2014 in Internationales von Heike Taubert

Stimmenthaltung Thüringens im Bundesrat zu mehr Transparenz beim Freihandelsabkommen mit den USA ist ein falsches Signal

 

Wenn am Freitag der Bundesrat zusammenkommt, wird sich Thüringen aller Voraussicht nach der Bundesratsinitiative einiger Bundesländer, die zum geplanten Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA kritisch Stellung nehmen, nicht anschließen. Denn sollte die Ministerpräsidentin die Entschließung im Bundesrat nicht unterstützen, muss sich Thüringen gemäß der Koalitionslogik enthalten. Das ist ein falsches Signal und sorgt nicht für mehr Transparenz beim Freihandelsabkommen.

 

25.05.2014 in Internationales von SPD Thüringen

Thüringer SPD legt zur Europawahl zu/ Jakob von Weizsäcker im Parlament

 

Die Thüringer SPD legt zur Europawahl deutlich zu und entsendet erstmals seit 10 Jahren mit Jakob von Weizsäcker wieder einen Abgeordneten ins Europaparlament. Thüringens Spitzenkandidatin zur Landtagswahl Heike Taubert bewertet das Ergebnis positiv: "Die Menschen vertrauen der SPD wieder. Auf dieses Vertrauen setzen wir auch zur Landtagswahl, das Ergebnis gibt uns Rückenwind für Septemberr."  

 

14.04.2014 in Internationales von SPD Thüringen

Taubert: Jugendarbeitslosigkeit gesamteuropäische Aufgabe/ Schulz und Steinmeier kommen nach Thüringen

 

Die Thüringer SPD will erstmals seit 10 Jahren wieder mit einem Abgeordneten ins Europaparlament einziehen. „Wir brauchen zur Europawahl eine hohe Wahlbeteiligung, um zu verhindern, dass Rechtspopulisten und Europaskeptiker ins Europäische Parlament einziehen“, ist sich SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert sicher. „Wer Europa in Frage stellt, gefährdet unseren Wohlstand und Arbeitsplätze in Thüringen und Deutschland“, bezieht Taubert klar Stellung gegen populistische Parteien, die aufgrund der weggefallenen Prozenthürde vor dem Einzug ins Europaparlament stehen.

 

26.01.2014 in Internationales von SPD Thüringen

Thüringer SPD auf Kurs Europa/ Taubert: „Europa – unsere einzige Chance für eine erfolgreiche Zukunft“

 

„Mit Jakob von Weizsäcker stellt Thüringen auf den bundesweiten Liste der SPD einen der profiliertesten Europakenner, den wir in Deutschland vorzuweisen haben. Thüringen hat einen festen Platz in Europa – das werden wir bei der Wahl zum europäischen Parlament deutlich machen“, unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie. „Wir wollen ein Europa der Bürger. Deshalb gilt es, die Macht der Finanzmärkte einzudämmen. Nicht noch einmal darf der Steuerzahler die Zeche bezahlen. Deshalb sind wir für die rasche Einführung einer Finanz-Transaktionssteuer“, so Matschie.

 

20.10.2013 in Internationales von SPD Thüringen

SPD Thüringen nominiert Jakob von Weizsäcker als Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014

 

Auf ihrer Europadelegiertenkonferenz am Freitagabend in Erfurt stimmten sich die Thüringer Sozialdemokraten auf den Europawahlkampf im nächsten Jahr ein. Die 170 Delegierten wählten den Volkswirt Jakob von Weizsäcker zum Thüringer Spitzenkandidaten für die Europawahl im nächsten Jahr. Von Weizsäcker sprach sich in seiner Rede für eine europäische Bankenunion aus: „Wir brauchen Solidarität mit den Menschen und nicht mit den Banken“, so von Weizsäcker. Im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa schlug von Weizsäcker eine europäische Arbeitslosenversicherung vor. „Die gegenwärtige Krise ist die wohl größte, die die Union in ihrer Geschichte durchzustehen hatte. Jetzt hängt es von uns ab, ob wir sie als große Chance nutzen“, rief von Weizsäcker den Delegierten zu.

 

02.11.2012 in Internationales von SPD Thüringen

„Roter Bock“ 2012 geht an Boris Tadic

 

Der „Rote Bock“ 2012 wurde am 1. November 2012 im Gothaer Tivoli an den ehemaligen Staatspräsidenten der Republik Serbien verliehen.

 

03.10.2012 in Internationales von SPD Thüringen

Der „Rote Bock 2012“ geht an Boris Tadic

 

Am 1. November 2012 erhält der Vorsitzende der Demokratischen Partei Serbiens, Boris Tadic, von 2004 bis 2012 Präsident der Republik Serbien im Gothaer Tivoli, der Gründungsstätte der deutschen Sozialdemokratie, die Auszeichnung „Der rote Bock 2012“.

 

21.02.2012 in Internationales von Wolfgang Lemb

"Acta aus - Demokratie an!" - Unzählige Proteste am 25.02.2012 in Europa gegen ACTA und IPRED

 
Die Demo in Gera startet 14:30 Uhr am Hauptbahnhof. [Foto: Thomas Liehr]

Nachdem „ACTA“, ein Vorhaben der EU-Kommission, Ende 2011 bekannt wurde, formierte sich Widerstand gegen das Abkommen, welches zum Völkerrecht erklärt werden sollte. Kritiker sehen Bürgerrechte und die Meinungsfreiheit bedroht. Dazu zählt auch die Durchführung von Strafmaßnahmen, ohne dass die Beschuldigten gehört werden müssen. Bisher besitzt jeder Mensch in Europa das Recht auf ein unabhängiges Gerichtsverfahren, sollte er einer verbotenen Tat beschuldigt werden. Durch ACTA würde dieses Recht beseitigt werden.

 

09.12.2011 in Internationales von Wolfgang Lemb

Briefe können Leben retten - Wolfgang Lemb zum Tag der Menschenrechte

 

Kommenden Samstag jährt sich zum 63. Male die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist. Die universelle Erklärung enthält grundlegende Ansichten über die Rechte, die jedem Menschen zustehen.

 

 

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  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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