SPD Gera

29.04.2021 in Landtag

SPD Gera bietet kurzen Draht in den Landtag

 

Am Freitag, den 30. April 2021, wird der SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher aus Jena die „Kümmerer“-Sprechstunde der SPD Gera begleiten. Liebscher ist seit 2019 Mitglied des Thüringer Landtags und ist Sprecher für Sprecher für Infrastruktur (Verkehr, Bau, Wohnen, Landesplanung), Forst, Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung der SPD-Landtagsfaktion.

Zur gewohnten Zeit zwischen 15 und 17 Uhr steht er Interessierten unter 0365 5526 9771 für Fragen und Anmerkungen zur Verfügung. Anrufer:innen können sich mit ihm gerne u.a. zur aktuellen Landespolitik austauschen. Ebenso ist es möglich, mit konkreten Anliegen an den Abgeordneten heranzutreten, sodass diese entsprechend begleitend werden können.

 

05.03.2021 in Landtag

3.389.274 Euro für Gera: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei – Zweites Mantelgesetz

 

Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.

Dazu erklärt die Kreisvorsitzende der SPD Gera, Elisabeth Kaiser:

„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“

 

04.02.2021 in Landtag

Kaiser: „Wer sich von Höcke wählen lässt, verlässt den demokratischen Konsens“

 

Die Vorsitzende der SPD Gera erinnert an die Umstände der Kemmerich-Wahl vor einem Jahr

Zum einjährigen Jubiläum des politischen Dammbruchs in Thüringen erklärt Elisabeth Kaiser: „Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war das Ergebnis eines nie dagewesenen Dammbruchs in der neueren Geschichte deutscher Parlamente. CDU und FDP haben fahrlässig eine Regierung in Kauf genommen, die auf Stimmen der rechtspopulistischen AfD angewiesen ist. Feinde der Demokratie hätten dann die Politik des Landes mitbestimmt. Herr Kemmerich hätte die Wahl sofort ablehnen müssen!“, so Kaiser.

 

 

28.09.2020 in Landtag

Koalition beschließt weitere 2,5 Mio. Euro Corona-Hilfe für Gera

 
Lutz Liebscher

Damit die Gewerbesteuerausfälle in Gera abgemildert werden, haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen eine weitere Corona-Hilfe in Höhe von gut 2,5 Mio. Euro beschlossen. Insgesamt will die Koalition für die Kommunen in Thüringen rund 82,5 Mio. Euro zusätzlich bereitstellen, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen.

„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch mittelbare Auswirkungen der Corona-Pandemie zu spüren. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle für Gera. Es ist deshalb folgerichtig dafür zu sorgen, dass Kommunen handlungsfähig bleiben.

Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder schließen oder einschränken“, erklärt Lutz Liebscher, zuständiger SPD-Abgeordneter für Gera.

 

29.05.2020 in Landtag

"Kämpfer für Gera": Kaiser bedauert Rückzug von Tiefensee

 

Mit Respekt und Bedauern reagiert die Geraer SPD-Vorsitzende Elisabeth Kaiser auf die Ankündigung des Wirtschaftsministers, sich 2021 aus der Landespolitik zurückzuziehen.

„Wolfgang Tiefensee war und ist der größte Kämpfer für meine Heimatstadt Gera, den man sich in einer Landesregierung wünschen kann. Auch seiner zupackenden Führung der Thüringer SPD haben wir viel zu verdanken.“

Tiefensee hatte am Donnerstag angekündigt, Ende des Jahres nicht erneut für den SPD-Landesvorsitz zu kandidieren und 2021 auch nicht mehr zur Landtagswahl anzutreten.

 

20.02.2020 in Landtag

Wie weiter in Thüringen? -- Diskussion mit Tiefensee und Schrade

 

Einladung zur Veranstaltung: "Regierungskrise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter gehen?" am Freitag, den 21. Februar

Der 5. Februar war ein Dammbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. CDU und FDP haben sich mit der AfD gemein gemacht und gemeinsam einem Ministerpräsidenten gewählt. Damit haben sie den demokratischen Konsens verlassen. Zur Zeit überschlagen sich die Nachrichten. Aber spätestens mit dem Rücktritt Kemmerichs ist klar: Wir brauchen einen Neuanfang im Landtag.

 

06.02.2020 in Landtag

SPD-Kreisvorsitzende Kaiser verurteilt MP-Wahl und fordert neue Wahl

 

Geras SPD-Vorsitzende Elisabeth Kaiser hat bestürzt auf die Ministerpräsidentenwahl reagiert und sieht Neuwahlen als möglichen Schritt, um diesen historischen Fehler zu korrigieren. "Ich verurteile die Wahl von Herrn Kemmerich aufs Schärfste. CDU und FDP haben dafür offensichtlich mit der rechtsextremen Höcke-AfD paktiert. Das ist eine Schande für unseren Freistaat, für die allein CDU und FDP verantwortlich sind", stellte Kaiser klar.

"Ich bin dankbar, dass am Mittwoch so viele Gersche bei einer spontanen Demonstration Haltung gezeigt haben. Es ist wichtig, dass wir Progressive in den nächsten Tagen und Wochen eng beieinander bleiben", appellierte Elisabeth Kaiser an das lautstarke Engagement all derjenigen, die die MP-Wahl nicht einfach hinnehmen wollten.

 

02.09.2017 in Landtag

Keine neuen Ideen zu Lasten Geras!

 
Elisabeth Kaiser

"Öffentlich geäußerte Vorstellungen des neuen Thüringer Innenministers zur möglichen Einkreisung Geras bewerte ich ausdrücklich kritisch", sagt SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser.

"Gemeinsam mit der Geraer SPD bin ich der Auffassung, dass in Thüringen bei den Maßgaben einer Gebietsreform gleiche Regeln herrschen müssen: Weimar kreisfrei und Gera nicht - diese Idee ist nicht nachvollziehbar und sorgt nur für Verunsicherung."

 

16.05.2017 in Landtag

Ein Tag wie im Urlaub: Unterwegs in Gera mit Holger Poppenhäger

 
Elisabeth Kaiser

"Für mich ist das heute wir ein Tag Urlaub", sagte der Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger, als er privat mit seiner Tochter und seinem Erfurter Ortsverein am 13. Mai den Partnerortsverein der SPD in Gera besuchte. Elisabeth Kaiser, SPD-Kandidatin für den Bundestag, freute sich, den Innenminister wieder einmal in ihrer Heimatstadt – diesmal ganz privat – begrüßen zu dürfen.

Zu den besonderen Highlights des Tages gehörte der Besuch im Geraer Tierpark. Zusammen mit dem Innenminister besichtigten Kaiser und die Mitglieder der beiden Ortsvereine den neuen Ausbildungsraum des Geraer Wald-Eisenbahn-Verein e. V., der dort die jungen Bahnerinnen und Bahner ausbildet.

 

13.10.2016 in Landtag

Gebietsreform in Ostthüringen: Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land

 
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land wollen Herausforderungen gestalten und sprechen sich für Sicherung der Verwaltungen bei Kreisgebietsreform aus

Die SPD-Kreisvorstände Gera, Altenburger Land und Greiz haben sich im Rahmen eines gemeinsamen Arbeitstreffens am Abend des 11.10.2016 zum Entwurf des Thüringer Innenministers für eine Kreisgebietsreform verständigt und wollen die geplanten Veränderungen mitgestalten.

Die Zusammenlegung der beiden Landkreise und der kreisfreien Stadt Gera wurde dabei als Gestaltungsvorschlag der Landesregierung zur Kenntnis genommen, auf dem eine konstruktive Zusammenarbeit aufbauen soll.

 

08.06.2016 in Landtag

SPD-Kreisverband zu Gebietsreformplänen in Gera: „Klare Fakten notwendig“

 
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

Den Start einer breiten Debatte über den künftigen Status der Stadt Gera begrüßt die SPD.

„Eine Zeitung ergreift nun die Initiative, die wir von der Stadtspitze erwartet hätten. Wir hoffen auf eine Diskussion, bei der die größten Vorteile für die Stadt im Mittelpunkt stehen“, so SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist.

Aus SPD-Sicht mangelt es noch immer an klaren Fakten, welche Vor- und Nachteile sich jeweils ergeben.

 

24.07.2013 in Landtag von Wolfgang Lemb

Für Überprüfung Standortentscheidung zur JVA

 
Wolfgang Lemb

Der SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb hält den Standort Gera für den Neubau der Justizvollzugsanstalt nach wie vor für geeignet. Die Vorteile von mehreren neue Arbeitsplätze liegen weiterhin auf der Hand, dazu kämen die Dienstleistungen, die sich im Umfeld eines Gefängnisses entwickeln könnten.

 

20.06.2013 in Landtag von Wolfgang Lemb

"Lemb im Gespräch" zur Seniorenmitwirkung

 
Wolfgang Lemb und Hannelore Hauschild (Foto: Thomas Liehr)

Am vergangenen Dienstagabend versammelten sich trotz grosser Hitze auf Einladung des Geraer SPD Landtagsabgeordneten, Wolfgang Lemb Seniorinnen und Senioren zur Diskussion des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes im Comma. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie die Generation 60+ sich in Gera und Thüringen aktiv mit einbringen kann.

 

14.06.2013 in Landtag von Wolfgang Lemb

Vereine können schnelle Flutopferhilfe beantragen

 
Foto: [tmlPic]

Wolfgang Lemb, MdL: „Das Hochwasser hat viele Thüringer hart getroffen. Auch bei vielen ehrenamtlichen Vereinen hat es schwere Schäden hinterlassen. Überspülte Sportplätze, defektes Mobiliar und kaputte Spielplätze sind die sichtbaren Folgen. Deshalb kommt die Fluthilfe für Vereine, die Thüringens stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie jetzt gestartet hat, genau richtig.“

 

15.12.2011 in Landtag von Wolfgang Lemb

Verteilung der zusätzlichen Steuereinnahmen des Landes über die Schlüsselzuweisungen

 

Vorschlag der CDU, Vorschlag der SPD und das Ergebnis der Verhandlungen in der Koalition.

 

21.11.2011 in Landtag von Wolfgang Lemb

SPD-Abgeordneter Wolfgang Lemb empfängt Besuchergruppe

 

Am 16. November 2011 besuchten 15 Interessierte aus Gera auf Einladung des Abgeordneten Wolfgang Lemb den Thüringer Landtag.

Pünktlich zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zum Thema „Rechtsextremer Terror in Deutschland“ saß die Gruppe auf der Besuchertribüne im Landtag und erlebte die Debattenkultur live mit.

 

04.11.2010 in Landtag von Wolfgang Lemb

SPD-Abgeordneter Wolfgang Lemb befragte Menschen in Lusan - Mehrheit sieht Prioritäten bei Wirtschaft und Bildung

 

In der Septemberausgabe seines Newsletters verteilte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, einen Fragebogen an rund 10.000 Haushalte in Gera-Lusan. "Ich wollte wissen, wie die Menschen in meinem Wahlkreis die bisherige Arbeit der Landesregierung bewerten und welche thematischen Prioritäten gesehen werden", so Lemb.

 

 

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Anschrift
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07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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