SPD Gera

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 14 Sanierung/Erweiterung der Regelschule „Die Vierte“ im Rahmen des Projektes „Bildungscampus"

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Gäste,

endlich geht's los, wenn sich das frühestens  auch erst in 2 Jahren durch Bauarbeiten zeigen wird. 
Die Sanierung ist dringend nötig, sogar seit vielen Jahren überfällig. 

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Erweiterung der Kapazität von 300 auf 400 Plätzen.

Die Plätze in dieser Regelschule mit der sehr engagierten Lehrerschaft sind dringend nötig.
Die Schülerinnen und Schüler haben eine gute, schöne Lernumgebung nötig. Sie haben diese auch verdient.

Dass wenigstens in 2 Jahren Baubeginn sein soll, das nennt man Perspektive und zeigt auch Wertschätzung für Schülerinnen und Schüler,  sowie Lehrerinnen und Lehrer.

Die SPD-Fraktion möchte gute Lernbedingungen für alle Schülerinnen und Schüler und die Lehrerschaft in allen Schulen in Gera. 

Bei der Vierten reden wir übrigens seit 4 Jahren darüber, dass Sanierung lange nötig ist. Dass ein weiterer Schritt zur Beseitigung des enormen Sanierungsstaus in vielen Schulen unserer Stadt. Ich weiss, es geht nur ein Schritt nach dem anderen. Für die Vierte geht's jetzt los.

Vielen Dank

 

 

 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 11 und 12 zur Sondernutzung

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Gäste, vor allem sehr geehrte Gewerbetreibende aus der Innenstadt,
 
mit dieser Vorlage wollen auch wir als SPD-Fraktion einen Anreiz schaffen, die Innenstadt für die Zeit nach der Pandemie durch die Händlerinnen und Händler, durch unsere Gewerbetreibenden neu zu beleben. Das sollte eigentlich nicht auf Widerstand stoßen.
 
Nicht nur der Erhalt der Unternehmen in unserer Innenstadt sollte Grund genug sein, dieser Vorlage zuzustimmen. Auch die Idee, aus unserer Innenstadt noch viel mehr einen liebenswerten Ort zu machen, der zum Verweilen einlädt und seinen Sinn wieder im sozialen Treffpunkt findet, sollte für jeden erstrebenswert sein.
 
Wenn wir Fraktionen Vorlagen unterbreiten, die weniger Einnahmen oder höhere Ausgaben mit sich bringen, dann sollen wir Ehrenamtler auch Deckungsvorschläge bringen, wie es mit der Finanzierung aussieht. Wir sind ja haushaltssichernde Kommune. Auch wenn die hauptamtlich Tätigen aus der Stadtverwaltung sich nicht immer an diesen Grundsatz halten, hier ist unser Deckungsvorschlag zum Ausgleich der Mindereinnahmen: die Stadt hat vom Freistaat Thüringen Corona-Hilfen in Höhe von 7,5 Mio. Euro erhalten. Davon könnten auch eventuelle Mindereinnahmen, die von der Stadtverwaltung mit nicht einmal 70.000 Euro prognostiziert sind, ausgeglichen werden. 

 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD-Fraktion: "Wir wollen einen Hoffnungsschimmer sehen!"

 

Seit Jahren gibt es im Zusammenhang mit der Strassenbahnneubeschaffung erstmals einen einstimmigen Beschluss des Stadtrates. Zwar geht es nur darum, die von den Fraktionen Der Linken, B90/Grüne und SPD eingebrachte Beschlussvorlage in die Verwaltung zurück zu verweisen. „Jetzt haben alle gezeigt, wie hartnäckig sie sein können. Nun ist die Zeit für Kompromisse gekommen, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. Um vielleicht doch noch eine Lösung zusammen zu erarbeiten, läuft gerade eine Anfrage des Stadtratsmitglieds und Landtagsabgeordneten Andreas Schubert (Die Linke) an die Landesregierung zur europarechtlichen Zulässigkeit der Umwandlung des Gesellschafterdarlehens in Eigenkapital der GVB GmbH. Diese Frage ist für einige Stadtratsmitglieder vorab zu klären, bevor sich diese in der Lage sehen, sachgerecht darüber zu entscheiden. "Dass alle sich einig sind, die Antwort auf die kleine Anfrage vor einer erneuten Abstimmung über die Strassenbahnneubeschaffung abwarten wollen", zeigt sich Hofmann optimistisch, "lässt uns hoffen, dass vielleicht doch noch eine Kompromisslösung jenseits der Klage vor dem Verwaltungsgericht, die jederzeit zurückgenommen werden kann, gefunden wird. Wir jedenfalls wollen die Zeit erneut nutzen, mit den demokratischen Fraktionen im Stadtrat Gera wieder ins Gespräch zu kommen. Wenn wir das jetzt nicht schaffen, sind unser Verkehrsbetrieb und unsere Bürgerinnen und Bürger die Verlierer. Und das wollen wir doch alle nicht", so Hofmann abschließend.

 

24.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 4 Umsetzung Pilotmaßnahmen Smart City

 

Meine Sehr geehrten Damen und Herren,

ganz viele, die in den letzten Monaten aktiv mitgewirkt haben und Vorschläge für Pilotprojekte eingereicht haben stehen in den Startlöchern und wollen loslegen. Die Auswahl und die Prioritätensetzung  waren sicher nicht einfach. Deshalb ist die SPD-Fraktion auch offen dafür, sollten die Vorschlags- und Entscheidungswege für die Maßnahmen in der Umsetzungsphase angepasst werden.  Heute ist es gut, wenn wir in großer Einigkeit den Startschuss für die Pilotprojekte geben. Jetzt heißt es jedoch nicht  Hände in den Schoß legen und abwarten, was dabei herauskommt, sondern weiterarbeiten an der Strategie für die Umsetzungsphasen. Die SPD-Fraktion stimmt der Vorlage zu und wünscht den Projektträger viel Erfolg in der Umsetzung.

 

22.02.2021 in Stadtrat

SPD Gera: Verteilung des Amtsblatts ohne antidemokratische Propaganda!

 

Mit Blick auf das anstehende Vergabeverfahren zur Verteilung des Amtsblattes fordert die SPD Gera die Stadtverwaltung Gera auf, die Kriterien so anzupassen, dass eine Verteilung des Amtsblattes mit der kostenlosen Zeitung „Neues Gera“ ausgeschlossen ist.

"Durch das wissenschaftliche Gutachten des Zentrums für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration (KomRex) der Universität Jena ist belegt, dass das „Neue Gera“ der Neuen Rechten nah steht, in Teilen rechtsextrem ist, gegen den demokratisch verfassten Rechtsstaat auftritt und Tendenzen zeigt, die die Singularität des Holocaust relativieren. Deshalb darf der Auftrag zur Verteilung des Amtsblattes unter keinen Umständen an das „Neue Gera“ erteilt werden", fordert Elisabeth Kaiser, Vorsitzende der SPD in Gera.

 

18.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PI: Stadtverwaltung Gera soll Luca-App zur Kontaktnachverfolgung prüfen und einführen

 

In Jena erfolgreich erprobt könnten Gesundheitsamt und Veranstaltungsteilnehmer entlastet werden

Die Fanta 4 bewerben eine Software, die bei Kulturveranstaltungen, in Gaststätten, Feiern und sonstigen Veranstaltungen die lästige und überholte papierbasierte Aufnahme der Kontaktdaten durch eine digitale Variante ersetzt, wenn diese wieder stattfinden können. Was in asiatischen Ländern von Anfang an funktionierte, könnte nun auch bei uns zur Anwendung kommen, aber mit Einhaltung des Datenschutzes. Jena ist eine der Modellregionen, die bereits seit November letzten Jahres die App mit Erfolg testet. 

 

17.02.2021 in Stadtrat

SPD-Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche gibt Antworten

 

Die dritte Telefonsprechstunde der "Kümmerer" der SPD Gera steht ganz im Zeichen der in der kommenden Woche stattfindenden Sitzung des Geraer Stadtrates.

Am Freitag, den 19. Februar, erreichen Interessierte zwischen 15 und 17 Uhr Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche. Unter 0365 5526 9771 gibt er Antworten rund um die stadtpolitischen Themen und informiert gerne zu einzelnen Punkten der kommenden Sitzung.

"Wie kann ein Neustart für Händler, Gastronomen und Veranstalter in Gera unterstützt werden? Wie geht es weiter mit der Straßenbahnneubeschaffung?"

 

 

03.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript Haushaltsplan 2021 der Stadt Gera, sowie 8. Fortschreibung des HSK 2013 – 2023

 

Das Durchprügeln des Haushaltsbeschlusses in der Stadtratssitzung vom 05.11.2020 hat nichts genutzt: wir als Stadtratsmitglieder müssen mit einer erneuten Befassung der beiden fehlenden Wirtschaftspläne zum Haushaltsplan jetzt das Versäumnis des Finanzdezernenten Herrn Kurt Dannenberg (CDU) ausbügeln.

 

03.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 3 Geras Neue Mitte am 03.12.2020

 

Nach fünf Jahren Beschäftigung mit dem Thema Geras Neue Mitte ist für die SPD-Fraktion immer klarer geworden, unsere Einwände und Vorschläge wie die vieler Bürgerinnen und Bürger sind in dem bisherigen Verfahren nie wirklich Ernst genommen worden. Das was sich einige Planer zur Bebauung der Fläche ausgedacht haben, soll dagegen mit äußerster Konsequenz durchgesetzt werden.

 

02.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD sieht Bürgermeister und rechtskonservative Mehrheit gescheitert

 

SPD sieht Bürgermeister und rechtskonservative Mehrheit gescheitert

Die Beschaffung von nur sechs Straßenbahnen, finanziert über eine städtische Förderrichtlinie, die nur einer in Anspruch nehmen kann, hat die Rechtsaufsicht als rechtswidrig festgestellt. „Damit ist der Stadtratsbeschluss, der von einer rechtskonservativen Mehrheit im Stadtrat getragen wurde, krachend gescheitert“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann fest.

 

12.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 10 Aufstellung VB-Plan „Wohnen im Hirsch-Park“

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

obwohl dem Stadtrat die auch für diesen Beschluss so wichtige Grundlage, nämlich die Entwicklungskonzeption Wohnen noch immer nicht vorliegt, ist die SPD-Fraktion bereit, der Vorlage zuzustimmen, da es sich zunächst erst um den Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss handelt. Mit dem Vorhaben in dem Mischgebiet die kann eine Brache wiederbelebt werden, für die offenbar keine Investoren bereitstehen, Gewerbe ansiedeln.

 

09.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

NIEMALS VERGESSEN!

 
 

09.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Jegliche Basis für vertrauensvolle Zusammenarbeit hat die CDU-Fraktion im Stadtrat zerstört!

 

Jegliche Basis für vertrauensvolle Zusammenarbeit hat die CDU-Fraktion im Stadtrat zerstört!

Als wäre die CDU Gera schon im Wahlkampf: mit Taschenspielertricks prügelte der Bürgermeister Kurt Dannenberg (CDU) seinen Haushalt 2021 für die Stadt Gera durch. Statt in 2 Durchläufen durch alle Gremien inklusive Beratung des Haushaltsplans in der Stadtratssitzung vom 5.11.2020 und Beschlussfassung am 3.12.2020.
 

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript Top 6 zur Verlängerung der Geltung des Nahverkehrsplans

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir als SPD-Fraktion sind über den Änderungsantrag der CDU enttäuscht.
Schon bei der Straßenbahnneubeschaffung wurde zumindest in Hintergrundgesprächen die Stadtbahnlinie Langenberg immer wieder in die Diskussion mit eingebracht, obwohl das eine mit dem anderen nichts zu tun hat.


Außer weiterer Emotionalisierung brachte das nichts. Mit Argumenten kam man in diesem Zusammenhang nicht mehr weit.

Ausgerechnet jetzt, wo wir zur besseren Entscheidungsfindung auf fundierter Grundlage einen neuen Nahverkehrsplan in Ruhe und mit Bedacht im nächsten Jahr erarbeiten wollen und deshalb mit viel Bauschmerzen die Verlängerung der Verlängerung tolerieren müssen, kommt so ein überraschender, unnötiger und unbedachter Antrag.

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 4 Satzung für das Jugendamt Gera

 

Lieber Herr Oberbürgermeister, HerrStadtratsvorsitzender, liebe Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, liebe Gäste,

Hintergrund für die Änderung der Satzung des Jugendamts ist - wie Sie sicherlich alle wissen -die Neuauflage des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz in Thüringen ausdem März 2019.

Gemäß § 5 Abs. 2a und 3 ThürKJHAG gehörendem JHA auch zwei Vertreterinnen oder Vertreter unterschiedlicher Schularten an, die aus der Mitteder Stadt- oder Kreisschüler*innenvertretungen gewählt werden. Außerdem ist mindestens eine Vertreterin, ein Vertreter des Jugendmitbestimmungsgremiums (in unserem Fall: des JugendratsGera) zu beteiligen.

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 5 Organisation Immobilienwirtschaft und „Elstertal“ Infraprojekt

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Fraktion teilt die Kritik an der Vorlage. Sie ist weder das, was der Oberbürgermeister mehrfach zugesagt hat, noch setzt sie das um, was der Stadtrat beschlossen hat. Es ist doch dabei nicht so schwer, verschiedene Organisationsmöglichkeiten für die Immobilienbewirtschaftung und deren Vor- und Nachteile aufzuschreiben. Aber nicht einmal das leistet die Vorlage. Zwar glaube ich auch, dass es auf einen Verwaltervertrag hinauslaufen wird, jedoch fehlen in der Vorlage die Argumente und deren Abwägung.

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zum TOP 3 Haushaltsplan vom 5. November 2020

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

dass dem Stadtrat trotz Corona-Pandemie pünktlich ein beschlussfähiger Haushaltsplanentwurf vorliegt, ist erneut ein sehr gutes Zeichen. Möglich ist das nicht nur dank des Finanzdezernenten und der Kämmerei, sondern auch den erheblichen Landesmitteln zum teilweisen Ausgleich von coroabedingten Einnahmeausfällen und Mehrkosten. Wenn Sie landespolitisch vor allem von der CDU hören, dass der ländliche Raum gestärkt werden soll,klingt das zunächst gut. Im Ergebnis der Umsetzung solcher Forderungen und die CDU sitzt ja derzeit mit am Hebel im Landtag, ändert sich der Kommunale Finanzausgleich und die Stadt Gera bekommt nächstes Jahr 1,4 Mio. EUR weniger. Vielen Dank.

 

14.10.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Ausstellungseröffnung „Stadträtinnen in Gera 1918 bis 1933“

 

Am 13.10.2020 fand die Ausstellungseröffnung „Stadträtinnen in Gera 1918 bis 1933“ im Foyer des Geraer Rathauses statt. Monika Hofmann gedachte mit anderen BürgerInnen die Errungenschaften im Bereich der Frauenrechte, hier im Besonderen dem Wahlrecht der Frauen seit 1918. Man ist sich einig, dass hier noch viel zu tun sei auch in der heutigen Zeit. Die Geschichte brauchte und braucht weiter starke Frauen mit dem Willen für Menschen zu kämpfen, die es für sich selbst nicht können und sich für Ziele einzusetzen, die diese Welt gerechter machen.

 

12.10.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Stadtratssitzung am 08.10.2020 - Rede zur Satzung für die Feuerwehr der Stadt Gera

 

Die Stadt Gera hat eine einsatzstarke Feuerwehr mit Rettungsdienst. Mit Beschluss über die Neufassung der Satzung heute werden wir insbesondere die freiwilligen Feuerwehrmänner und -frauen weiter stärken, das unterstützt die SPD-Fraktion.

Ich will an der Stelle nur auf einige ausgewählte Punkte eingehen, um nicht alles Gesagte zu wiederholen.

Es hat fast ein Jahr gedauert seit Neufassung der Landesentschädigungsverordnung bis wir heute unsere Satzung entsprechend geändert beschließen. Das lag u.a. daran, dass bei der Erarbeitung des Satzungsentwurfes mit den Entschädigungsregelungen die freiwilligen Feuerwehren nicht bzw. ungenügend einbezogen waren. Das ist ein Fauxpas der sich nicht wiederholen sollte Herr Bürgermeister und Herr Amtsleiter. Der dann doch umfangreich erfolgte Beteiligungsprozess war sicher mühsam. Der jetzt vorliegende Kompromiss kann sich aber sehen lassen und zeigt, dass wir nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg entscheiden, sondern auf deren Einbeziehung drängen.

 

27.09.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

INFOSTAND "Wie viele Bahnen braucht Gera?

 

Am 25.09.2020 wollten wir an unserem Infostand von den BürgerInnen wissen, was sie zur Straßenbahnneubeschaffung wissen, wissen wollen und wünschen. Die meisten Geraer am Stand wünschten sich einen komplett barrierefreien Bahnverkehr in Gera. So berichtete eine Frau, die auf ihren Rollstuhl angewiesen ist, dass sie mitunter fast 2 Stunden warten muss um mitfahren zu können. Derzeit seien die Abstände zwischen den barrierearmen oder -freien Bahnen bis zu 40 min und das bedeute meist für sie, dass die Bahnen schon bei Ankunft überfüllt seien in dem Bereich, den sie nutzen müsse. Also warte sie ein bis zwei weitere Bahnen ab, um dann endlich von A nach B zu kommen. Ebenso geht es oft Familien mit Kinderwägen und BürgerInnen mit anderen Mobilitätshilfen. Die Interessierten konnten schlecht sagen, wie viele Bahnen Gera braucht, aber waren zu 95 % der Meinung man solle komplett auf Barrierefreiheit setzen. Wir bleiben dran

 

 

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07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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