SPD Gera

30.09.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus dem Stadtrat

 
 

29.09.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus dem Stadtrat

 
 

23.08.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

WIR UNTERSTÜTZEN!

 

Die drei Kernziele des Bürgerbegehrens sind: 1. die Beschaffung zwölf neuer Niederflurstraßenbahnen,

2. die Erneuerung der Straßenbahnstrecke in der Wiesestraße sowie

3. die Anbindung Langenbergs durch den Neubau einer Strecke zwischen Dualer Hochschule und
Gera-Langenberg.         .            

Mit Hilfe des Bürgerbegehrens soll nun die Basis für einen Bürgerentscheid geschaffen werden. Im Rahmen eines Bürgerentscheids haben Sie, die Bürger*innen der Stadt Gera, die Entscheidung selbst in der Hand.                      .

 

 

17.06.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Persönliche Erklärung Monika Hofmann zur Stadtratssitzung vom 16./17.06.2021

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Dr. Etzrodt, da Sie nunmehr denkbar knapp Stadtratsvorsitzender bleiben - eine Mehrheit haben Sie übrigens nicht mehr - fordere ich Sie auf, Ihren Pflichten nachzukommen, die strikte Einhaltung der allgemein gültigen für Sitzungen dieses Stadtrates um- und durchzusetzen. Dazu gehört, dass derjenige gerügt wird, der sein Handy in laufender Sitzung laut klingeln lässt und nicht ich als Rednerin, die auf die Störung hinweist, selbst wenn das nicht zur Sache gehört. Meine Rede wurde unterbrochen.

Ich fordere Sie auch auf, dass Sie selbst einschreiten, wenn nicht zur Sache gesprochen wird, selbst wenn es sich um Ihre Ehefrau handelt, die abweicht.

Dann stelle ich immer wieder fest, dass sich der Tonfall hier in diesem Stadtrat sehr verschärft hat, seit Sie Stadtratsvorsitzender sind.

Sie reagieren nicht einmal dann - und unterstützen derartiges Verhalten damit -, wenn Herr Brandner (AfD) mir despektierlich zuruft, dass ich die Klappe halten soll. Nur weil ich die Einhaltung der geltenden Hygieneregeln einfordere. Dazu gehört nun einmal, dass während der Sitzungen die Masken zu tragen sind. Und zwar richtig, auch über der Nase, Herr Morgenroth (AfD)!

Das sollte nicht ich einzufordern haben, sondern Sie haben dafür Sorge zu tragen, solange die Regeln gelten. Ob sie einem passen oder nicht.

MIt der Einhaltung geltender Regeln haben vor allem Mitglieder Ihrer AfD-Fraktion Probleme. Küümmern Sie sich darum!

Und dann fordere ich Sie auf, die Anwesenheitspflicht aller Stadtratsmitglieder besser zu überwachen. Auch wenn es sich vor allem um AfD-Mitglieder handelt, denn es sind heute, hier und jetzt nicht einmal die Hälfte der AfD-Fraktionsmitglieder anwesend. Wenn die Fehlenden sich an der parallel stattfindenden AfD-Veranstaltung beteiligen sollten, ist das keine Entschuldigung für die Abwesenheit Ihrer AfD-Fraktionsmitglieder in dieser Stadtratssitzung.

Dass vor allem ein Mitglied der AfD-Fraktion regelmäßig früher geht - ich rede von Herrn Brandner, der ohnehin häufiger nicht da ist als dass er an den Stadtratssitzungen teilnimmt und selbst dann, wenn er mal da ist, sich mehr mit seinem Handy beschäftigt als mit den Stadtratsthemen - ist nicht hinnehmbar. Ich erwarte, dass die Entschuldigungen vor allem des Herrn Brandner und der weiteren AfD-Mitglieder, sowie der ansonsten nicht anwesenden Stadtratsmitglieder tatsächlich überprüft werden. Und auch über Sanktionen entschieden wird.

Vielen Dank!

 

16.06.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 3 Abberufung Stadtratsvorsitzender vom 16.06.2021

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Noch-Stadtratsvorsitzender, liebe Ortsteilbürger-meister, Stadtratsmitglieder, werte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, liebe Gäste und Zuschauer des Livestreams,eines vorab: die SPD-Fraktion wird der Abberufung des Herrn Dr. Etzrodt zustimmen.

Ja, Herr Dr. Etzrodt hat einige Anstrengungen unternommen, den Anschein zu erwecken, dass er in sein Amt als Stadtratsvorsitzender hineinzuwachsen versucht.

In seinem Arbeitszeugnis würde dennoch nicht einmal stehen, dass er sich bemüht hätte, den Anforderungen dieses Amtes gerecht zu werden.

Von Beginn an hatte Herr Dr. Etzrodt Probleme mit der seinem Amt entsprechenden Neutralitätspflicht in der Sitzungsleitung. Sei es, dass er in seinen ersten Minuten nach seiner Wahl besonders darauf hingewiesen hatte, dass er der erste AfD-Stadtratsvorsitzende in der BRD ist. Ich persönlich empfand dies übrigens als peinlich und störend.

 

03.06.2021 in Stadtrat

Die Kümmerer: Auskünfte zu Straßenbahn und Nahverkehrsplan

 

Zur mittlerweile 16. Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera gibt Ralf Roscher, Betriebsleiter des GVB, den Anrufenden Auskünfte und Informationen u.a. zum Straßenbahnverkehr und zum Nahverkehrsplan.

Am Freitagnachmittag erreicht man den studierten Wirtschaftsingenieur des Verkehr- und Transportwesens zwischen 15 und 17 Uhr unter 0365 5526 9771.

„Wir wissen um die Bedeutung eines funktionierenden und modernen Nahverkehrs für unsere Stadt und die Nutzer:innen. Die SPD Gera steht hinter der Modernisierung des Fuhrparks und dem Ausbau des Nahverkehrsnetzes. Von Ralf Roscher erhalten Interessierte Auskünfte aus erster Hand“, sagt Marc-Manuel Moritz, Co-Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Gera.

 

13.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus der Stadtratssitzung

 
 

13.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Neues aus der Stadtratssitzung

 
 

07.05.2021 in Stadtrat

Kein Platz für rechte Hetze im Amtsblatt!

 

Elisabeth Kaiser, Kreisvorsitzende der SPD Gera, zeigt sich erfreut über die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Vergabeverfahren für die Verteilung des Amtsblattes der Stadt Gera aufzuheben.

„Es ist ein wichtiges Signal für unsere Stadt. Viel zu oft werfen die rechtspopulistischen Umtriebe hier einen dunklen Schatten auf unsere Stadt - und zwar bundesweit. Deshalb ist es gut, dass die Stadt nun etwas gegen den Eindruck unternimmt, sie wäre auf dem rechten Auge blind. Für mich und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ist klar, dass das Amtsblatt nicht zusammen mit dem ‚Neuen Gera‘ verteilt werden darf. Oberbürgermeister Vonarb als Chef der Verwaltung zeigt endlich Haltung, auch dank der unermüdlichen Arbeit des Aktionsbündnisses ‚Gera gegen Rechts‘ “, so Kaiser.

 

06.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

TOP Hauptsatzung der Stadt Gera vom 12. März 2019 hier: 1. Änderungssatzung

 

Neues aus der Stadtratssitzung. Debschwitz bekommt einen Ortteilrat. Die Voraussetzungen hierfür wurden heute mit der Änderung der Hauptsatzung getroffen.

 

06.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript - TOP 0 – Aktuelle Stunde „Innenstadtentwicklung konzeptionell voranbringen“

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

zur Innenstadtentwicklung ist hier in den Stadtratssitzungen schon vieles gesagt worden. Jeder Oberbürgermeister hat bisher versucht, während der eigenen Amtszeit eigene Akzente zu setzen.

Zum Beispiel gab es schon einmal ein Stadtentwicklungsprogramm 2007 bis 2020. Weiter zurück bin ich bei meiner Recherche nicht gegangen, weil  das zu weit führen würde. Außerdem ist das, was in den 90-ern gedacht wurde, heute oft nicht mehr up to date, um es einmal auf Neudeutsch zu sagen. Auch 2007 und danach wurden Ziele formuliert, ein Masterplan entwickelt und Ideen vorgestellt oder weitere eingefordert. Z.B.  in dem öffentlich gefassten Beschluss Drucksachen Nr. 16/2008.

 

01.04.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD-Fraktion fordert besseren Schutz der Stadtverwaltungsbelegschaft

 

"Heute am 01.04.2021 – und das ist leider kein Aprilscherz - sind 511 Menschen in Gera mit dem Covid-19-Virus infiziert," zeigt sich die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Monika Hofmann besorgt. "Der Inzidenzwert liegt aktuell bei 375,84 Neuinfizierte auf 100.000 Einwohner in 7 Tagen."

 

25.03.2021 in Stadtrat

Die Kümmerer: Fraktionsvorsitzende an SPD-Hotline erreichbar

 

Am Freitag, den 26. März findet die nächste Telefonsprechstunde der SPD Gera und ihrer Initiative „Die Kümmerer“ statt. Zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte die Rechtsanwältin und Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera, Monika Hofmann.

Sie steht für Ihre Fragen und Anregungen rund um die Stadtpolitik und die aktuelle Coronasituation zur Verfügung. Sie gibt gerne Auskunft zu Themen wie der Entwicklung des Tietz-Quartiers und zur Straßenbahnneubeschaffung. Unter 0365 5526 9771 ist sie erreichbar.

Aufgrund des Feiertages wird in der kommenden Woche keine Sprechstunde angeboten. Nach Ostern geht es dann regulär weiter.

 

24.03.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PoliTisch - Online-Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera

 

In diesen Zeiten ist unsere Sprechzeit in den Räumen der Fraktion im Rathaus Gera leider nicht möglich. Aus diesem Grund stellen sich die Fraktionsmitglieder unserer Fraktion gern online den Frage interessierter BürgerInnen. Wir laden Sie herzlich ein am 31.03.2021 von 17 bis 19 Uhr Ihre Anliegen und Fragen mit uns zu teilen. 

Melden Sie sich bitte - gern auch kurzfristig - per Email oder InstaPN an!
Email: spd-fraktion@gera.de Sie erhalten dann den Zugangslink.

 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 14 Sanierung/Erweiterung der Regelschule „Die Vierte“ im Rahmen des Projektes „Bildungscampus"

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Gäste,

endlich geht's los, wenn sich das frühestens  auch erst in 2 Jahren durch Bauarbeiten zeigen wird. 
Die Sanierung ist dringend nötig, sogar seit vielen Jahren überfällig. 

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Erweiterung der Kapazität von 300 auf 400 Plätzen.

Die Plätze in dieser Regelschule mit der sehr engagierten Lehrerschaft sind dringend nötig.
Die Schülerinnen und Schüler haben eine gute, schöne Lernumgebung nötig. Sie haben diese auch verdient.

Dass wenigstens in 2 Jahren Baubeginn sein soll, das nennt man Perspektive und zeigt auch Wertschätzung für Schülerinnen und Schüler,  sowie Lehrerinnen und Lehrer.

Die SPD-Fraktion möchte gute Lernbedingungen für alle Schülerinnen und Schüler und die Lehrerschaft in allen Schulen in Gera. 

Bei der Vierten reden wir übrigens seit 4 Jahren darüber, dass Sanierung lange nötig ist. Dass ein weiterer Schritt zur Beseitigung des enormen Sanierungsstaus in vielen Schulen unserer Stadt. Ich weiss, es geht nur ein Schritt nach dem anderen. Für die Vierte geht's jetzt los.

Vielen Dank

 

 

 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 11 und 12 zur Sondernutzung

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Gäste, vor allem sehr geehrte Gewerbetreibende aus der Innenstadt,
 
mit dieser Vorlage wollen auch wir als SPD-Fraktion einen Anreiz schaffen, die Innenstadt für die Zeit nach der Pandemie durch die Händlerinnen und Händler, durch unsere Gewerbetreibenden neu zu beleben. Das sollte eigentlich nicht auf Widerstand stoßen.
 
Nicht nur der Erhalt der Unternehmen in unserer Innenstadt sollte Grund genug sein, dieser Vorlage zuzustimmen. Auch die Idee, aus unserer Innenstadt noch viel mehr einen liebenswerten Ort zu machen, der zum Verweilen einlädt und seinen Sinn wieder im sozialen Treffpunkt findet, sollte für jeden erstrebenswert sein.
 
Wenn wir Fraktionen Vorlagen unterbreiten, die weniger Einnahmen oder höhere Ausgaben mit sich bringen, dann sollen wir Ehrenamtler auch Deckungsvorschläge bringen, wie es mit der Finanzierung aussieht. Wir sind ja haushaltssichernde Kommune. Auch wenn die hauptamtlich Tätigen aus der Stadtverwaltung sich nicht immer an diesen Grundsatz halten, hier ist unser Deckungsvorschlag zum Ausgleich der Mindereinnahmen: die Stadt hat vom Freistaat Thüringen Corona-Hilfen in Höhe von 7,5 Mio. Euro erhalten. Davon könnten auch eventuelle Mindereinnahmen, die von der Stadtverwaltung mit nicht einmal 70.000 Euro prognostiziert sind, ausgeglichen werden. 

 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD-Fraktion: "Wir wollen einen Hoffnungsschimmer sehen!"

 

Seit Jahren gibt es im Zusammenhang mit der Strassenbahnneubeschaffung erstmals einen einstimmigen Beschluss des Stadtrates. Zwar geht es nur darum, die von den Fraktionen Der Linken, B90/Grüne und SPD eingebrachte Beschlussvorlage in die Verwaltung zurück zu verweisen. „Jetzt haben alle gezeigt, wie hartnäckig sie sein können. Nun ist die Zeit für Kompromisse gekommen, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. Um vielleicht doch noch eine Lösung zusammen zu erarbeiten, läuft gerade eine Anfrage des Stadtratsmitglieds und Landtagsabgeordneten Andreas Schubert (Die Linke) an die Landesregierung zur europarechtlichen Zulässigkeit der Umwandlung des Gesellschafterdarlehens in Eigenkapital der GVB GmbH. Diese Frage ist für einige Stadtratsmitglieder vorab zu klären, bevor sich diese in der Lage sehen, sachgerecht darüber zu entscheiden. "Dass alle sich einig sind, die Antwort auf die kleine Anfrage vor einer erneuten Abstimmung über die Strassenbahnneubeschaffung abwarten wollen", zeigt sich Hofmann optimistisch, "lässt uns hoffen, dass vielleicht doch noch eine Kompromisslösung jenseits der Klage vor dem Verwaltungsgericht, die jederzeit zurückgenommen werden kann, gefunden wird. Wir jedenfalls wollen die Zeit erneut nutzen, mit den demokratischen Fraktionen im Stadtrat Gera wieder ins Gespräch zu kommen. Wenn wir das jetzt nicht schaffen, sind unser Verkehrsbetrieb und unsere Bürgerinnen und Bürger die Verlierer. Und das wollen wir doch alle nicht", so Hofmann abschließend.

 

 

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Anschrift
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Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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