SPD Gera

01.01.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Willkommen 2021!

 

Wir verabschieden ein anstrengendes, verwirrendes, aufregendes, ereignisreiches Jahr 2020 und heißen das neue Jahr 2021 voller Tatendrang und Hoffnung willkommen. Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein glückliches , gesundes und erfolgreiches neues Jahr. 

 

03.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript Haushaltsplan 2021 der Stadt Gera, sowie 8. Fortschreibung des HSK 2013 – 2023

 

Das Durchprügeln des Haushaltsbeschlusses in der Stadtratssitzung vom 05.11.2020 hat nichts genutzt: wir als Stadtratsmitglieder müssen mit einer erneuten Befassung der beiden fehlenden Wirtschaftspläne zum Haushaltsplan jetzt das Versäumnis des Finanzdezernenten Herrn Kurt Dannenberg (CDU) ausbügeln.

 

03.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 3 Geras Neue Mitte am 03.12.2020

 

Nach fünf Jahren Beschäftigung mit dem Thema Geras Neue Mitte ist für die SPD-Fraktion immer klarer geworden, unsere Einwände und Vorschläge wie die vieler Bürgerinnen und Bürger sind in dem bisherigen Verfahren nie wirklich Ernst genommen worden. Das was sich einige Planer zur Bebauung der Fläche ausgedacht haben, soll dagegen mit äußerster Konsequenz durchgesetzt werden.

 

02.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD sieht Bürgermeister und rechtskonservative Mehrheit gescheitert

 

SPD sieht Bürgermeister und rechtskonservative Mehrheit gescheitert

Die Beschaffung von nur sechs Straßenbahnen, finanziert über eine städtische Förderrichtlinie, die nur einer in Anspruch nehmen kann, hat die Rechtsaufsicht als rechtswidrig festgestellt. „Damit ist der Stadtratsbeschluss, der von einer rechtskonservativen Mehrheit im Stadtrat getragen wurde, krachend gescheitert“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann fest.

 

12.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 10 Aufstellung VB-Plan „Wohnen im Hirsch-Park“

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

obwohl dem Stadtrat die auch für diesen Beschluss so wichtige Grundlage, nämlich die Entwicklungskonzeption Wohnen noch immer nicht vorliegt, ist die SPD-Fraktion bereit, der Vorlage zuzustimmen, da es sich zunächst erst um den Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss handelt. Mit dem Vorhaben in dem Mischgebiet die kann eine Brache wiederbelebt werden, für die offenbar keine Investoren bereitstehen, Gewerbe ansiedeln.

 

09.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

NIEMALS VERGESSEN!

 
 

09.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Jegliche Basis für vertrauensvolle Zusammenarbeit hat die CDU-Fraktion im Stadtrat zerstört!

 

Jegliche Basis für vertrauensvolle Zusammenarbeit hat die CDU-Fraktion im Stadtrat zerstört!

Als wäre die CDU Gera schon im Wahlkampf: mit Taschenspielertricks prügelte der Bürgermeister Kurt Dannenberg (CDU) seinen Haushalt 2021 für die Stadt Gera durch. Statt in 2 Durchläufen durch alle Gremien inklusive Beratung des Haushaltsplans in der Stadtratssitzung vom 5.11.2020 und Beschlussfassung am 3.12.2020.
 

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript Top 6 zur Verlängerung der Geltung des Nahverkehrsplans

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir als SPD-Fraktion sind über den Änderungsantrag der CDU enttäuscht.
Schon bei der Straßenbahnneubeschaffung wurde zumindest in Hintergrundgesprächen die Stadtbahnlinie Langenberg immer wieder in die Diskussion mit eingebracht, obwohl das eine mit dem anderen nichts zu tun hat.


Außer weiterer Emotionalisierung brachte das nichts. Mit Argumenten kam man in diesem Zusammenhang nicht mehr weit.

Ausgerechnet jetzt, wo wir zur besseren Entscheidungsfindung auf fundierter Grundlage einen neuen Nahverkehrsplan in Ruhe und mit Bedacht im nächsten Jahr erarbeiten wollen und deshalb mit viel Bauschmerzen die Verlängerung der Verlängerung tolerieren müssen, kommt so ein überraschender, unnötiger und unbedachter Antrag.

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 4 Satzung für das Jugendamt Gera

 

Lieber Herr Oberbürgermeister, HerrStadtratsvorsitzender, liebe Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, liebe Gäste,

Hintergrund für die Änderung der Satzung des Jugendamts ist - wie Sie sicherlich alle wissen -die Neuauflage des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz in Thüringen ausdem März 2019.

Gemäß § 5 Abs. 2a und 3 ThürKJHAG gehörendem JHA auch zwei Vertreterinnen oder Vertreter unterschiedlicher Schularten an, die aus der Mitteder Stadt- oder Kreisschüler*innenvertretungen gewählt werden. Außerdem ist mindestens eine Vertreterin, ein Vertreter des Jugendmitbestimmungsgremiums (in unserem Fall: des JugendratsGera) zu beteiligen.

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 5 Organisation Immobilienwirtschaft und „Elstertal“ Infraprojekt

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Fraktion teilt die Kritik an der Vorlage. Sie ist weder das, was der Oberbürgermeister mehrfach zugesagt hat, noch setzt sie das um, was der Stadtrat beschlossen hat. Es ist doch dabei nicht so schwer, verschiedene Organisationsmöglichkeiten für die Immobilienbewirtschaftung und deren Vor- und Nachteile aufzuschreiben. Aber nicht einmal das leistet die Vorlage. Zwar glaube ich auch, dass es auf einen Verwaltervertrag hinauslaufen wird, jedoch fehlen in der Vorlage die Argumente und deren Abwägung.

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zum TOP 3 Haushaltsplan vom 5. November 2020

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

dass dem Stadtrat trotz Corona-Pandemie pünktlich ein beschlussfähiger Haushaltsplanentwurf vorliegt, ist erneut ein sehr gutes Zeichen. Möglich ist das nicht nur dank des Finanzdezernenten und der Kämmerei, sondern auch den erheblichen Landesmitteln zum teilweisen Ausgleich von coroabedingten Einnahmeausfällen und Mehrkosten. Wenn Sie landespolitisch vor allem von der CDU hören, dass der ländliche Raum gestärkt werden soll,klingt das zunächst gut. Im Ergebnis der Umsetzung solcher Forderungen und die CDU sitzt ja derzeit mit am Hebel im Landtag, ändert sich der Kommunale Finanzausgleich und die Stadt Gera bekommt nächstes Jahr 1,4 Mio. EUR weniger. Vielen Dank.

 

14.10.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Ausstellungseröffnung „Stadträtinnen in Gera 1918 bis 1933“

 

Am 13.10.2020 fand die Ausstellungseröffnung „Stadträtinnen in Gera 1918 bis 1933“ im Foyer des Geraer Rathauses statt. Monika Hofmann gedachte mit anderen BürgerInnen die Errungenschaften im Bereich der Frauenrechte, hier im Besonderen dem Wahlrecht der Frauen seit 1918. Man ist sich einig, dass hier noch viel zu tun sei auch in der heutigen Zeit. Die Geschichte brauchte und braucht weiter starke Frauen mit dem Willen für Menschen zu kämpfen, die es für sich selbst nicht können und sich für Ziele einzusetzen, die diese Welt gerechter machen.

 

12.10.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Stadtratssitzung am 08.10.2020 - Rede zur Satzung für die Feuerwehr der Stadt Gera

 

Die Stadt Gera hat eine einsatzstarke Feuerwehr mit Rettungsdienst. Mit Beschluss über die Neufassung der Satzung heute werden wir insbesondere die freiwilligen Feuerwehrmänner und -frauen weiter stärken, das unterstützt die SPD-Fraktion.

Ich will an der Stelle nur auf einige ausgewählte Punkte eingehen, um nicht alles Gesagte zu wiederholen.

Es hat fast ein Jahr gedauert seit Neufassung der Landesentschädigungsverordnung bis wir heute unsere Satzung entsprechend geändert beschließen. Das lag u.a. daran, dass bei der Erarbeitung des Satzungsentwurfes mit den Entschädigungsregelungen die freiwilligen Feuerwehren nicht bzw. ungenügend einbezogen waren. Das ist ein Fauxpas der sich nicht wiederholen sollte Herr Bürgermeister und Herr Amtsleiter. Der dann doch umfangreich erfolgte Beteiligungsprozess war sicher mühsam. Der jetzt vorliegende Kompromiss kann sich aber sehen lassen und zeigt, dass wir nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg entscheiden, sondern auf deren Einbeziehung drängen.

 

27.09.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

INFOSTAND "Wie viele Bahnen braucht Gera?

 

Am 25.09.2020 wollten wir an unserem Infostand von den BürgerInnen wissen, was sie zur Straßenbahnneubeschaffung wissen, wissen wollen und wünschen. Die meisten Geraer am Stand wünschten sich einen komplett barrierefreien Bahnverkehr in Gera. So berichtete eine Frau, die auf ihren Rollstuhl angewiesen ist, dass sie mitunter fast 2 Stunden warten muss um mitfahren zu können. Derzeit seien die Abstände zwischen den barrierearmen oder -freien Bahnen bis zu 40 min und das bedeute meist für sie, dass die Bahnen schon bei Ankunft überfüllt seien in dem Bereich, den sie nutzen müsse. Also warte sie ein bis zwei weitere Bahnen ab, um dann endlich von A nach B zu kommen. Ebenso geht es oft Familien mit Kinderwägen und BürgerInnen mit anderen Mobilitätshilfen. Die Interessierten konnten schlecht sagen, wie viele Bahnen Gera braucht, aber waren zu 95 % der Meinung man solle komplett auf Barrierefreiheit setzen. Wir bleiben dran

 

24.09.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede am 24.09.2020 Ausbau der Gaswerkstraße als Erschließungsstraße für einen Gewerbealtstandort in Gera

 

Das die Gaswerkstraße saniert wird ist alles andere als ein Skandal. Das war die Überschrift der OTZ mit Bezug auf die Linksfraktion. Die SPD-Fraktion ist der Überzeugung, dass es gut, richtig und notwendig ist, die Straße zu sanieren, denn sie ist in einem ganz schlimmen Zustand. Anders als ursprünglich geplant, wird sie nicht für einen Investor an den Bahngleisen und nicht nur in einem kleinen Abschnitt, sondern vollständig in Ordnung gebracht, für alle dort jetzt und zukünftig ansässigen Betriebe. 

 

24.09.2020 in Stadtrat

SPD zur Wahl eines AfD-Mitgliedes zum Stadtratsvorsitzenden: Beschämendes Alleinstellungsmerkmal für Gera

 

Die SPD in Gera verurteilt die Wahl eines AfD-Mitgliedes zum Vorsitzenden des Stadtrates der kreisfreien Stadt und übt scharfe Kritik am Verhalten der CDU.

„Durch die Geschichtsvergessenheit der CDU, die in Gera seit Monaten ohne Skrupel mit der AfD zusammenarbeitet, hat Gera nun ein beschämendes Alleinstellungsmerkmal: einen Vorsitzenden des Stadtrats mit blaubraunem Parteibuch“, beklagt die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser das fatale Signal für ihre Heimatstadt Gera.

 

24.09.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD zur Wahl eines AfD-Mitgliedes zum Stadtratsvorsitzenden: Beschämendes Alleinstellungsmerkmal für Gera

 

Die SPD in Gera verurteilt die Wahl eines AfD-Mitgliedes zum Vorsitzenden des Stadtrates der kreisfreien Stadt und übt scharfe Kritik am Verhalten der CDU.„Durch die Geschichtsvergessenheit der CDU, die in Gera seit Monaten ohne Skrupel mit der AfD zusammenarbeitet, hat Gera nun ein beschämendes Alleinstellungsmerkmal: einen Vorsitzenden des Stadtrats mit blaubraunem Parteibuch“, beklagt die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser das fatale Signal für ihre Heimatstadt Gera.

 

23.09.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

SPD: Stadtrat trifft Landtag

 

Am 23. September trafen wir als SPD-Fraktion im Stadtrat Gera die Sprecherin der Landtagsfraktion für Kommunales und Finanzen, Janine Merz, und den Referenten Ricardo Lerch (Referent für Innen, Kommunales, Wirtschaft, Forschung, Wissenschaft, Hochschule, digitale Gesellschaft & Tourismus. Es wurde zu Schnittstellen von Landes- und Kommunalpolitik gesprochen und Unterstützung generiert. Ein konstruktives und interessantes Treffen. Wir bedanken uns und freuen uns auf weitere fruchtbare Zusammenarbeit.

 

03.07.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zur Sondersitzung Stadtrat 02.07.2020 Beanstandung

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, liebe GVB-Mitarbeiter und Freunde unseres Verkehrsbetriebes, sehr geehrte Gäste,

Ja, ja, Christian Klein und seine herrschende Meinung:

Nein, Christian, du hast nicht immer recht. Ein bisschen Demut würde dir als Christen guttun. Ich komme noch darauf zurück.

Und Ulrich Porst: der derzeit angewandte Nahverkehrsplan sah 6 neue Straßenbahnen vor. Bis zum 31.12.2019 (!). Die gibt es aber nicht und die Erde hat sich inzwischen weitergedreht.

Wir sollten und wir müssen in die Zukunft denken.

 

23.06.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Machtkampf im Geraer Rathaus auf dem Höhepunkt - GVB

 

Machtkampf im Geraer Rathaus auf dem Höhepunkt: Rechte Mehrheit bringt Stadt um 50 Millionen Gesamtinvestition und fordert Oberbürgermeister zum Rechtsbruch auf

Hofmann: „Rechtswidriger Beschluss verhindert Investitionen in Schulen und Straßen und bringt städtischen Nahverkehr in Bedrängnis“

Der Straßenbahnstreit in Gera geht weiter: „Dass die Anzahl der Bahnen mit Änderungsantrag von AfD, CDU, Bürgerschaft und Für Gera auf sechs Bahnen begrenzt wurde, war unnötig. Denn in der unzulässigen Fördermittelrichtlinie zu dieser Beschlussvorlage war die Anzahl der Bahnen auf 6 Bahnen beschränkt worden“, erklärt Hofmann. „Mit diesem Beschluss haben die vier Fraktionen unserer Stadt und unserem Verkehrsbetrieb einen Bärendienst erwiesen." Bürgermeister Dannenberg habe das Anliegen von Beginn an torpediert und gegenüber dem Oberbürgermeister ein falsches Spiel getrieben, meint die SPD-Fraktion. "Wäre der Stadtrat dem Alternativantrag der Fraktionen Die Linke, B90/Grüne, und SPD, sowie den Stadtratsmitgliedern Norbert Hein von der Fraktion Die Liberalen und Ingo Kaschta, DIE PARTEI gefolgt, hätte die GVB allein mit Krediten und Fördermitteln ca. 30 Millionen Euro investiert. Die Stadt Gera hätte in Schulen und Straßen die 7,2 Millionen Euro zuzüglich Fördermittel in Höhe von 8 bis 10 Millionen Euro oder mehr investieren können. Es hätten folglich weitere 15 - 20 Millionen Euro für Gera mobilisiert werden können.

 

 

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Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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