SPD Gera

27.03.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Finanzen trifft Bildung: Heike Taubert und Helmut Holter in der Elstertalschule

 
Heike Taubert und Helmut Holter als Schnatterinchen und Herr Fuchs im Handpuppentheater der Elstertalschule.

An einem der Schulgebäude der Freien Gemeinschaftsschule Elstertal in Greiz steht der Spruch: "Lernen heißt lebendig sein." Getreu diesem Motto arbeitet und "lebt" die Schule mit ihrem Konzept, das das einzelne Kind in den Mittelpunkt stellt. Wie wichtig es ist, dass sich Schule weiterentwickelt und wie hier Finanzen und Bildung zusammenspielen, besprachen Finanzministerin Heike Taubert und Bildungsminister Helmut Holter am 26. März vor Ort.
   

 

20.03.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Thüringen ermöglicht neuen Beamtinnen und Beamten freie Wahl bei der Krankenversicherung

 
Das "Hmbuger Modell" gibt es jetzt auch in Thüringen (Bild: D. Zeh)

Die Landesregierung hat heute das Zweite Thüringer Gesetz zur Anpassung dienstrechtlicher Vorschriften beschlossen. Mit diesem wird auch eine zusätzliche Form der Beihilfegewährung für neu eingestellte sowie auch für bisher bereits gesetzlich versicherte Beamtinnen und Beamte des Freistaats geschaffen.

Ab dem 1.Januar 2020 können diese Thüringer Beamtinnen und Beamte frei entscheiden, ob sie Mitglied in einer gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) oder einer privaten Krankenversicherung (PKV) sein wollen. Zukünftig beteiligt sich das Land als Arbeitgeber auch für Beamte mit der Hälfte an den Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung. Das war bisher nicht der Fall.

 

09.03.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: „Diesellüge“ – der Wahn einer Partei

 

In Gera wird es keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geben! Einer gegenteiligen Meinung sind wohl nach wie vor einige Menschen einer bestimmten Partei, die mit ihrer plumpen Aussage einer „Diesellüge“ auch in Gera auf Stimmenfang gehen wollen.

 

08.03.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zur aktuellen Stunde Windpark Aga

 

Das Manuskript zum Redebeitrag von Heiner Fritzsche aus der Stadtratssitzung vom 07.03.2019

 

08.03.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zur Umfirmierung und Änderung Gesellschaftsvertrag TPT

 

 

Das Manuskript zum Redebeitrag von Moinka Hofmann aus der Stadtratssitzung vom 07.03.2019

 

08.03.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zum Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz

 

Das Manuskript zum Redebeitrag von Moinka Hofmann aus der Stadtratssitzung vom 07.03.2019

 

08.03.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zum Investförderungsgesetz

 

Das Manuskript zum Redebeitrag von Heiner Fritzsche aus der Stadtratssitzung vom 07.03.2019

 

05.03.2019 in Soziales von Heike Taubert

Gespräch mit Heimbeirat im Pflegeheim Ronneburg

 
Heike Taubert, Erna Rudolpf und Frau Kalkbrenner im Pflegeheim Ronneburg (v.re)

Dass Engagement nichts mit dem Alter zu tun hat, haben die vier Mitglieder des Heimbeirats Heike Taubert am 4. März bei ihrem Besuch bewiesen. Die Damen im Alter zwischen knapp 80 und 104 Jahren (!) hatten eine Vielzahl an Fragen, die sie gern mit der Abgeordneten bei Kaffee und Plätzchen besprechen wollten.

 

28.02.2019 in Soziales von Heike Taubert

26 Millionen Euro für Jugendarbeit vor Ort

 
Heike Taubert freut sich über die Änderungen im GEsetz, die mehr Geld für Kinder und Jugendliche (Bild: Delf Zeh)

„Das Gesetz ist ein Meilenstein für die Jugendpolitik in Thüringen. Das Land wird damit gesetzlich verpflichtet, die Kommunen bei der Jugendarbeit und der Schulsozialarbeit zu unterstützen. Das schafft Planungssicherheit für die Landkreise und kreisfreien Städte und nützt vor allem den jungen Menschen. Gleichzeitig werden Mitbestimmungsmöglichkeiten junger Menschen vor Ort und im Land ausgebaut“, so Heike Taubert, Abgeordnete der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

 

22.02.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Finanzministerin Heike Taubert gibt 60,8 Mio. Euro zusätzlich für Kommunen frei

 
Über 60 Millionen Euro stehen den Kommunen zusätzlich für Investitionen zur Verfügung (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat insgesamt 60,8 Mio. Euro an Haushaltsmitteln, die im vergangenen Jahr nicht ausgegeben wurden, zusätzlich für Kommunen vorfristig freigegeben.  Bereits begonnene Maßnahmen im kommunalen Straßenbau, im ÖPNV und beim Breitbandausbau können somit zügig und reibungslos fortgesetzt und fertiggestellt werden.

 

21.02.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Gute-Kita-Gesetz verbessert Betreuungsqualität, Arbeitsbedingungen und ermöglicht weiteres beitragsfreies Kita-Jahr

 

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben sich am 20.2. mit dem Bildungsministerium über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Thüringen verständigt. Die vom Bund für den Freistaat bereitgestellten 136,5 Millionen Euro sollen genutzt werden, um ab 1.8.2020 auch das vorletzte Kita-Besuchsjahr beitragsfrei anzubieten sowie die Betreuungsqualität und die Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher weiter zu verbessern.

 

20.02.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Besoldung für Regelschullehrer wird weiter erhöht

 
Attraktivität des Lehrberufs an Regelschulen wird wie versprochen erhöht (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert, hat am 19.2. im Kabinett den Entwurf des Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Berufs des Regelschullehrers vorgestellt. Die Kabinettvorlage wurde von der Landesregierung beschlossen und soll vom Parlament noch vor den Landtagswahlen im Oktober verabschiedet werden.

 

11.02.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Von Frau Holle und dem Geld

 
Heike Taubert las im Kindergarten in Weida aus Frau Holle vor - Vielleicht schneit es ja jetzt nochmal?!?

"Kindern vorzulesen ist enorm wichtig," begründete Heike Taubert ihren Besuch im Kindergarten der Johanniter in Weida. In der alten Villa, in der die integrative Einrichtung "Freundschaft" ein Paradies für kleine Jungen und Mädchen bietet, warteten die Kinder schon ungeduldig auf den Besuch.

 

07.02.2019 in Allgemein von Heike Taubert

"Moin" - Stephan Weil zu Gast in Greiz

 
Heike Taubert, Stephan Weil und Harald Seidel im Weißen Saal in Greiz.

Bis zum Nachmittag nahm Stephan Weil noch in Weimar am Festakt "100 Jahre Nationalversammlung" teil. Am Abend folgte er der Einladung Heike Tauberts nach Greiz. "Was für ein Schatz," war der Niedersächsische Ministerpräsident begeistert und bedauerte nicht bei Tageslicht gekommen zu sein.

 

01.02.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Gera gibt rote Laterne bei Arbeitslosigkeit ab

 

SPD erkennt nicht nur Stimmungsaufschwung

 

31.01.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Haushalt für 2020 im Landtag

 

Mit der Vorlage des Haushalts für 2020 setzen wir Maßstäbe: Über 200 Mio. Euro mehr für Kommunen, mehr Geld für Bildung, Forschung und Lehre, Umweltschutz, Verbraucherschutz, Kultur, Sport, Innere Sicherheit, Ausbau der Infrastruktur, Familie, Gesundheit, Breitbandausbau und Digitalisierung in Land und Kommunen. Außerdem die endgültige Wiederherstellung von Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit mit Auflösung des letzten CDU-Schattenhaushaltes und Fortsetzung der regelmäßigen Schuldentilgung mit dem Thüringer Nachhaltigkeitsmodell. Der Dreiklang aus Vorsorge, Investitionen und Tilgung wird von uns auch mit diesem Haushalt fortgesetzt.

 

 

25.01.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zur GWB Elstertal

 

Das Manuskript zum Redebeitrag von Heiner Fritzsche aus der Stadtratssitzung vom 24.01.2019

 

25.01.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zum Haushalt 2019

 

Das Manuskript zum Redebeitrag von Heiner Fritzsche aus der Stadtratssitzung vom 24.01.2019

 

25.01.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung

 

Das Manuskript zum Redebeitrag von Heiner Fritzsche aus der Stadtratssitzung vom 24.01.2019.

 

25.01.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zur Zukunft der Elstertal Infraprojekt GmbH

 

Das Manuskript zum Redebeitrag von Heiner Fritzsche aus der Stadtratssitzung vom 24.01.2019.

 

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Werden pro Kalenderjahr mehr als 1.650 Euro (bzw. mehr als 3.300 Euro bei Zusammenveranlagung) an Parteien gespendet, kann der übersteigende Teil der Spendensumme gemäß § 10b Abs. 2 EStG als Sonderausgabe abgezogen werden. Für diesen Teil gilt erneut eine Grenze von 1.650 Euro (Zusammenveranlagung 3.300 Euro). Da hierdurch lediglich das zu versteuernde Einkommen gemindert wird, hängt die Steuerersparnis für diesen Teil vom persönlichen Steuersatz ab. Werden mehr als 3.300 Euro (bei Zusammenveranlagung 6.600 Euro) jährlich an politische Parteien gespendet, ist der übersteigende Teil nicht mehr steuerlich begünstigt. Absetzbar sind nur Parteispenden von natürlichen Personen – juristische Personen (Unternehmen) können gemäß § 4 Abs. 6 EStG Parteispenden nicht absetzen. Der Abzug nach § 34g gilt auch für Spenden an kommunale Wählervereinigungen, die jedoch nicht rechenschaftsplichtig sind.

 

 

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20.05.2019, 15:00 Uhr
öffentlich
Europakandidatin Dr. Babette Winter zu Gast in Greiz