SPD Gera

06.05.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript - TOP 0 – Aktuelle Stunde „Innenstadtentwicklung konzeptionell voranbringen“

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

zur Innenstadtentwicklung ist hier in den Stadtratssitzungen schon vieles gesagt worden. Jeder Oberbürgermeister hat bisher versucht, während der eigenen Amtszeit eigene Akzente zu setzen.

Zum Beispiel gab es schon einmal ein Stadtentwicklungsprogramm 2007 bis 2020. Weiter zurück bin ich bei meiner Recherche nicht gegangen, weil  das zu weit führen würde. Außerdem ist das, was in den 90-ern gedacht wurde, heute oft nicht mehr up to date, um es einmal auf Neudeutsch zu sagen. Auch 2007 und danach wurden Ziele formuliert, ein Masterplan entwickelt und Ideen vorgestellt oder weitere eingefordert. Z.B.  in dem öffentlich gefassten Beschluss Drucksachen Nr. 16/2008.

 

06.05.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Zukunft der Wirtschaft im Fokus

 

Die Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera findet am Freitag, den 7. Mai, zwischen 15 und 17 Uhr statt. Dieses Mal erreichen Anrufer:innen die stellvertretende Vorsitzende der SPD Gera, Rosemarie Schönegg-Vornehm.

Sie möchte darüber ins Gespräch kommen, wie es gelingen kann, dass es nach Corona für Arbeitnehmer:innen, die Wirtschaft sowie den Handel und Selbstständige aufwärts geht.

Die SPD konnte in der Bundesregierung sehr viel zugunsten der von Corona betroffenen Menschen durchsetzen. Ihr Zukunftsprogramm für die kommenden Jahre enthält zahlreiche Vorhaben.

 

29.04.2021 in Landtag

SPD Gera bietet kurzen Draht in den Landtag

 

Am Freitag, den 30. April 2021, wird der SPD-Landtagsabgeordnete Lutz Liebscher aus Jena die „Kümmerer“-Sprechstunde der SPD Gera begleiten. Liebscher ist seit 2019 Mitglied des Thüringer Landtags und ist Sprecher für Sprecher für Infrastruktur (Verkehr, Bau, Wohnen, Landesplanung), Forst, Landwirtschaft, Wissenschaft und Forschung der SPD-Landtagsfaktion.

Zur gewohnten Zeit zwischen 15 und 17 Uhr steht er Interessierten unter 0365 5526 9771 für Fragen und Anmerkungen zur Verfügung. Anrufer:innen können sich mit ihm gerne u.a. zur aktuellen Landespolitik austauschen. Ebenso ist es möglich, mit konkreten Anliegen an den Abgeordneten heranzutreten, sodass diese entsprechend begleitend werden können.

 

28.04.2021 in Ankündigungen

SPD Gera zum 1. Mai: Anerkennung braucht mehr als Worte

 

Kreisverband verzichtet auf Teilnahme an Kundgebung

Die SPD Gera fordert zum 1. Mai drei zentrale Verbesserungen für die Beschäftigten – einen Mindestlohn von 12 Euro, einen allgemeingültigen Tarifvertrag in der Altenpflege und eine weitere Stärkung von Betriebs- und Personalräten.

Auf eine aktive Teilnahme an der geplanten Kundgebung zum 1. Mai auf dem Marktplatz verzichtet der SPD-Kreisverband aufgrund der aktuellen Lage. Dafür will die SPD Gera ihre Forderungen über verschiedene Medien zum Ausdruck bringen.

 

22.04.2021 in Ankündigungen

SPD Gera: Sprechstunde zum Umwelt- und Naturschutz

 

Diesen Freitag beantwortet Maik Gerstner, Mitglied der Naturfreunde Gera und aktiver Kleingärtner, während der Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera Fragen rund um den Umwelt- und Naturschutz. Anrufer erreichen ihn zwischen 15 und 17 Uhr unter 0365 5526 9771.
Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sind Zukunftsthemen und bewegen viele Menschen aller Generationen.

Passend zum ab 24. April stattfindenden Frühjahrsputz der Stadt Gera, an dem sich auch Sozialdemokrat:innen beteiligen, möchte die SPD Gera aufkommende Fragen und Ideen aufnehmen. Diese werden, insofern sie nicht direkt behandelt bzw. beantwortet werden können, an zuständige Abgeordnete im Bundes- sowie Landtag weitergegeben.

 

15.04.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Unterstützung für Vereine und Initiativen

 

Bereits zum 10. Mal bietet die SPD Gera am Freitag, den 16. April, ihre Kümmerer-Telefonsprechstunde an. Dieses Mal finden Vereinsvertreter:innen und Aktive in Initiativen in Peter Glotz, Mitarbeiter von Elisabeth Kaiser, einen kompetenten Ansprechpartner. Er spricht mit Ihnen über Fördermöglichkeiten zu Projekten, gibt Tipps für die Antragstellung und kann sicher den einen oder anderen Kontakt zu Partner:innen herstellen. Zwischen 15 und 17 Uhr ist Peter Glotz unter 0365 5526 9771 erreichbar.

 

08.04.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: Familiensprechstunde der SPD Gera

 

Am Freitag, den 9. April, findet nach der Osterpause zwischen 15 und 17 Uhr die nächste Kümmerer-Sprechstunde der SPD Gera statt.

Interessierte können sich dann mit Melanie Gerstner vertraulich zu auftretenden Problemen und Herausforderungen besprechen. Natürlich sind Anmerkungen zum aktuellen politischen Geschehen ebenso möglich.

Diese werden an zuständige Politiker:innen wie die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser oder Diana Lehmann, Lutz Liebscher und Denny Möller von der SPD-Landtagsfraktion weitergeleitet. Melanie Gerstner ist unter 0365 5526 9771 erreichbar.

 

01.04.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD-Fraktion fordert besseren Schutz der Stadtverwaltungsbelegschaft

 

"Heute am 01.04.2021 – und das ist leider kein Aprilscherz - sind 511 Menschen in Gera mit dem Covid-19-Virus infiziert," zeigt sich die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Monika Hofmann besorgt. "Der Inzidenzwert liegt aktuell bei 375,84 Neuinfizierte auf 100.000 Einwohner in 7 Tagen."

 

25.03.2021 in Stadtrat

Die Kümmerer: Fraktionsvorsitzende an SPD-Hotline erreichbar

 

Am Freitag, den 26. März findet die nächste Telefonsprechstunde der SPD Gera und ihrer Initiative „Die Kümmerer“ statt. Zwischen 15 und 17 Uhr erreichen Interessierte die Rechtsanwältin und Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera, Monika Hofmann.

Sie steht für Ihre Fragen und Anregungen rund um die Stadtpolitik und die aktuelle Coronasituation zur Verfügung. Sie gibt gerne Auskunft zu Themen wie der Entwicklung des Tietz-Quartiers und zur Straßenbahnneubeschaffung. Unter 0365 5526 9771 ist sie erreichbar.

Aufgrund des Feiertages wird in der kommenden Woche keine Sprechstunde angeboten. Nach Ostern geht es dann regulär weiter.

 

24.03.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PoliTisch - Online-Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera

 

In diesen Zeiten ist unsere Sprechzeit in den Räumen der Fraktion im Rathaus Gera leider nicht möglich. Aus diesem Grund stellen sich die Fraktionsmitglieder unserer Fraktion gern online den Frage interessierter BürgerInnen. Wir laden Sie herzlich ein am 31.03.2021 von 17 bis 19 Uhr Ihre Anliegen und Fragen mit uns zu teilen. 

Melden Sie sich bitte - gern auch kurzfristig - per Email oder InstaPN an!
Email: spd-fraktion@gera.de Sie erhalten dann den Zugangslink.

 

24.03.2021 in Umwelt & Energie

Sauberer Sonntagsspaziergang

 

Für das Wochenende des 27. und 28. März ruft der SPD-Ortsverein Gera Ost alle Gerschen dazu auf, einen sauberen Sonntagsspaziergang in ihrer jeweiligen Wohngegend zu unternehmen, um diese von umherliegenden Unrat zu befreien.

„An den erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr wollen wir anknüpfen. Mit Mülltüte und Handschuhen bzw. Greifarm kann jede*r in kurzer Zeit ein sichtbares Ergebnis erzielen. Wir möchten, dass Gera eine saubere Stadt ist. Schön, liebenswert und kulturvoll ist sie ja schon“, so Ortsvereinsvorsitzender Peter Glotz.

 

17.03.2021 in Ankündigungen

Kurzer Draht zum Minister: Telefonsprechstunde mit Tiefensee

 

Unter dem Motto „Kurzer Draht zum Gera-Minister“ erreichen interessierte Gersche zur „Kümmerer“-Sprechstunde der SPD Gera am Freitag, den 19. März, Thüringens Wirtschafts-und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee.

Zwischen 15 und 17 Uhr beantwortet der gebürtige Gersche gerne Ihre Fragen und gibt Auskünfte zu aktuellen politischen Themen. Unter 0365 5526 9771 nimmt er Ihre Anrufe entgegen. Ebenso freut sich Tiefensee über konstruktive Anregungen.

Zur letzten Kümmerer-Sprechstunde im März am nächsten Freitag wird Stadträtin Monika Hofmann für Bürger:innen erreichbar sein. Sie gibt dann u.a. Auskunft zu stadtpolitischen Themen.

 

11.03.2021 in Soziales

Jugend, Politik und Studium im Fokus -- 6. Telefonsprechstunde "Die Kümmerer"

 

Diesen Freitag zwischen 15 und 17 Uhr findet die nächste Telefonsprechstunde der SPD-Gera-Initiative "Die Kümmerer" statt. Dieses Mal nimmt Vincent Sipeer, Student an der Universität Erfurt, Anrufe entgegen. Er steht für Fragen rund um die Themen politische Mitbestimmung von Jugendlichen sowie mögliche Partizipationsmöglichkeiten zur Verfügung.

Sipeer ist u.a. Vorstandsmitglied im Dachverband der Kinder- und Jugendgremien Thüringen sowie im Jugendrat Gera. In den vergangenen Jahren sammelte er Erfahrungen im Feld der verbindlichen Mitbestimmung und Beteiligung junger Menschen an der Thüringer Kommunal-, Kreis- und Landespolitik.

 

 

05.03.2021 in Landtag

3.389.274 Euro für Gera: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei – Zweites Mantelgesetz

 

Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.

Dazu erklärt die Kreisvorsitzende der SPD Gera, Elisabeth Kaiser:

„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“

 

03.03.2021 in Ankündigungen

Die Kümmerer: 5. Telefonsprechstunde zu Gesundheit und Ernährung

 

Am Freitag, den 5. März, erreichen Anrufer:innen bei den „Kümmerern“ der SPD Gera den Ernährungsberater Florian Rumplasch. Zwischen 15 und 17 Uhr gibt er unter 0365/ 5526 9771 gerne Tipps und Hinweise rund um die Themen Ernährung und körperliches Wohlbefinden. Natürlich steht er ebenso für Fragen rund um die Landes- und Stadtpolitik gerne zur Verfügung.

„In der Corona-Pandemie ist nochmals deutlich geworden, wie wichtig eine gesunde, ausgewogene Ernährung ist. Es gibt einige leicht umsetzbare Empfehlungen, die helfen, dem Körper nur die nötige Energie zuzuführen. Auch, wenn es mal schnell gehen muss, kann das sehr gut funktionieren. Es gibt sehr effektive Tricks, die ich gerne mit den Gerschen teile“, sagt Florian Rumplasch.

An den weiteren „Kümmerer“-Sprechstunden im Monat März werden Monika Hofmann, Vincent Sipeer und Wolfgang Tiefensee erreichbar sein.

 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 14 Sanierung/Erweiterung der Regelschule „Die Vierte“ im Rahmen des Projektes „Bildungscampus"

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Gäste,

endlich geht's los, wenn sich das frühestens  auch erst in 2 Jahren durch Bauarbeiten zeigen wird. 
Die Sanierung ist dringend nötig, sogar seit vielen Jahren überfällig. 

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Erweiterung der Kapazität von 300 auf 400 Plätzen.

Die Plätze in dieser Regelschule mit der sehr engagierten Lehrerschaft sind dringend nötig.
Die Schülerinnen und Schüler haben eine gute, schöne Lernumgebung nötig. Sie haben diese auch verdient.

Dass wenigstens in 2 Jahren Baubeginn sein soll, das nennt man Perspektive und zeigt auch Wertschätzung für Schülerinnen und Schüler,  sowie Lehrerinnen und Lehrer.

Die SPD-Fraktion möchte gute Lernbedingungen für alle Schülerinnen und Schüler und die Lehrerschaft in allen Schulen in Gera. 

Bei der Vierten reden wir übrigens seit 4 Jahren darüber, dass Sanierung lange nötig ist. Dass ein weiterer Schritt zur Beseitigung des enormen Sanierungsstaus in vielen Schulen unserer Stadt. Ich weiss, es geht nur ein Schritt nach dem anderen. Für die Vierte geht's jetzt los.

Vielen Dank

 

 

 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 11 und 12 zur Sondernutzung

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Gäste, vor allem sehr geehrte Gewerbetreibende aus der Innenstadt,
 
mit dieser Vorlage wollen auch wir als SPD-Fraktion einen Anreiz schaffen, die Innenstadt für die Zeit nach der Pandemie durch die Händlerinnen und Händler, durch unsere Gewerbetreibenden neu zu beleben. Das sollte eigentlich nicht auf Widerstand stoßen.
 
Nicht nur der Erhalt der Unternehmen in unserer Innenstadt sollte Grund genug sein, dieser Vorlage zuzustimmen. Auch die Idee, aus unserer Innenstadt noch viel mehr einen liebenswerten Ort zu machen, der zum Verweilen einlädt und seinen Sinn wieder im sozialen Treffpunkt findet, sollte für jeden erstrebenswert sein.
 
Wenn wir Fraktionen Vorlagen unterbreiten, die weniger Einnahmen oder höhere Ausgaben mit sich bringen, dann sollen wir Ehrenamtler auch Deckungsvorschläge bringen, wie es mit der Finanzierung aussieht. Wir sind ja haushaltssichernde Kommune. Auch wenn die hauptamtlich Tätigen aus der Stadtverwaltung sich nicht immer an diesen Grundsatz halten, hier ist unser Deckungsvorschlag zum Ausgleich der Mindereinnahmen: die Stadt hat vom Freistaat Thüringen Corona-Hilfen in Höhe von 7,5 Mio. Euro erhalten. Davon könnten auch eventuelle Mindereinnahmen, die von der Stadtverwaltung mit nicht einmal 70.000 Euro prognostiziert sind, ausgeglichen werden. 

 

25.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD-Fraktion: "Wir wollen einen Hoffnungsschimmer sehen!"

 

Seit Jahren gibt es im Zusammenhang mit der Strassenbahnneubeschaffung erstmals einen einstimmigen Beschluss des Stadtrates. Zwar geht es nur darum, die von den Fraktionen Der Linken, B90/Grüne und SPD eingebrachte Beschlussvorlage in die Verwaltung zurück zu verweisen. „Jetzt haben alle gezeigt, wie hartnäckig sie sein können. Nun ist die Zeit für Kompromisse gekommen, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. Um vielleicht doch noch eine Lösung zusammen zu erarbeiten, läuft gerade eine Anfrage des Stadtratsmitglieds und Landtagsabgeordneten Andreas Schubert (Die Linke) an die Landesregierung zur europarechtlichen Zulässigkeit der Umwandlung des Gesellschafterdarlehens in Eigenkapital der GVB GmbH. Diese Frage ist für einige Stadtratsmitglieder vorab zu klären, bevor sich diese in der Lage sehen, sachgerecht darüber zu entscheiden. "Dass alle sich einig sind, die Antwort auf die kleine Anfrage vor einer erneuten Abstimmung über die Strassenbahnneubeschaffung abwarten wollen", zeigt sich Hofmann optimistisch, "lässt uns hoffen, dass vielleicht doch noch eine Kompromisslösung jenseits der Klage vor dem Verwaltungsgericht, die jederzeit zurückgenommen werden kann, gefunden wird. Wir jedenfalls wollen die Zeit erneut nutzen, mit den demokratischen Fraktionen im Stadtrat Gera wieder ins Gespräch zu kommen. Wenn wir das jetzt nicht schaffen, sind unser Verkehrsbetrieb und unsere Bürgerinnen und Bürger die Verlierer. Und das wollen wir doch alle nicht", so Hofmann abschließend.

 

24.02.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 4 Umsetzung Pilotmaßnahmen Smart City

 

Meine Sehr geehrten Damen und Herren,

ganz viele, die in den letzten Monaten aktiv mitgewirkt haben und Vorschläge für Pilotprojekte eingereicht haben stehen in den Startlöchern und wollen loslegen. Die Auswahl und die Prioritätensetzung  waren sicher nicht einfach. Deshalb ist die SPD-Fraktion auch offen dafür, sollten die Vorschlags- und Entscheidungswege für die Maßnahmen in der Umsetzungsphase angepasst werden.  Heute ist es gut, wenn wir in großer Einigkeit den Startschuss für die Pilotprojekte geben. Jetzt heißt es jedoch nicht  Hände in den Schoß legen und abwarten, was dabei herauskommt, sondern weiterarbeiten an der Strategie für die Umsetzungsphasen. Die SPD-Fraktion stimmt der Vorlage zu und wünscht den Projektträger viel Erfolg in der Umsetzung.

 

24.02.2021 in Ankündigungen

4. Telefonsprechstunde der Kümmerer: Rente und Altersvorsorge

 

Zum vierten Mal findet diesen Freitag zwischen 15 und 17 Uhr die Telefonsprechstunde der SPD Gera und ihrer Initiative "Die Kümmerer" statt. Dieses Mal erreichen interessierte Bürger:innen den gelernten Bankkaufmann und studierten Staatswissenschaftler Marc-Manuel Moritz, der Fragen rund um das Thema Rentensystem und Sozialversicherung entgegennimmt.

"Gerne nehmen wir zu Rentenfragen Stellung und geben diese intern weiter. Wir möchten kompetente Antworten geben. Hierfür stehen uns verschiedene Ansprechpartner zur Verfügung", so Moritz.

Anrufer:innen erreichen die Ehrenamtlichen der SPD Gera unter 0365 5526 9771 oder unter kontakt@spd-gera.de.

 

 

Mitreden!

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Telefon: 0365 5526 9771

Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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