SPD Gera

24.09.2019 in Soziales von Heike Taubert

Carsten Schneider und Heike Taubert besuchen Verein Talisa in Greiz

 
Carsten Schneider und Heike Taubert beim Greizer Verein talisa e.V.

Am 16. September besuchte Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) mit dem Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider (SPD) die Greizer Tafel Talisa.

 

12.09.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Heike Taubert: Verbesserter Betreuungsschlüssel in Kindergärten

 
Heike Taubert 2016 zu Besuch in einem Greizer KIndergarten.

Für eine gute Bildung von Anfang an hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition ein neues Thüringer Kindergartengesetz auf den Weg gebracht. "Mit der Novellierung ist es uns nun möglich, das Gute-Kita-Gesetz des Bundes optimal für Thüringen umzusetzen. Kinder sollen bestmöglich betreut und ihre Eltern entlastet werden. Auf dem Weg zur vollkommenen Beitragsfreiheit für sämtliche Bildungseinrichtungen des Freistaates führt Rot-Rot-Grün deshalb zum 01.08.2020 ein zweites beitragsfreies Kindergartenbesuchsjahr ein."

 

11.09.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

Carsten Schneider in Greiz: Grundrente und Klima werden Thema

 
MdB Carsten Schneider kommt am 16.9.2019 nach Greiz

Der Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Carsten Schneider ist am 16. September zu Gast in Greiz.

 

10.09.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zur Aktuellen Stunde am 05.09.19 - Thema Ordnung und Sicherheit in Gera

 

Die Einhaltung und Kontrolle von örtlichen Regeln in Satzungen und Stadtordnung lässt in Gera zu oft zu wünschen übrig. Das gilt nicht nur in den von den Antragstellern benannten Gebieten, sondern in vielen anderen auch, so z.B. im Hofwiesenpark und im Küchengarten. Die Bemühungen der Stadtverwaltung zu kontrollieren reichen bisher nicht aus. Das sieht die SPD-Fraktion nicht erst jetzt. Seit Jahren habe ich den in vielen Fällen zuständigen Bürgermeister immer wieder darauf hingewiesen. Ob die derzeit ausgeschriebene Stelle eines Fachgebietsleiters Vollzugsdienst die Situation verbessert, kann ich nicht einschätzen. Mein Eindruck ist jedenfalls, dass die Stadt mehr Ordnungskräfte auf der Straße, statt im Büro benötigt. Wichtig für die SPD-Fraktion ist ebenso, dass bei Veranstaltungen der Stadt oder ihrer Betriebe selbst die Regeln eingehalten werden, was nicht immer der Fall ist. Schließlich gehört eine breitere Öffentlichkeitsarbeit dazu, in der umfangreicher über richtiges und falsches Verhalten informiert und über die Arbeit der Ordnungskräfte berichtet wird, um die Geraer noch besser für das Thema zu sensibilisieren.

 

05.09.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Tolle Gespräche im Eiscafé

 
Heike Taubert im Gespräch mit Angelika Männel im Eiscafé Doimo in Greiz.

Trotz Gewitterstimmung über Greiz, nahmen zahlreiche Besucher Heike Tauberts Angbeot an, sich auf einen Eis oder Kafee zusammen zu setzen und die kleinen und großen Probleme zu reden. Wie geht´s weiter in der SPD? Was bringt die Landtagswahl im nahen Sachsen? Wie geht es in Thüringen weiter?

Über vieles wurde gesprochen, Geld gesammelt für ein Schulprojekt der Lessing-Regelschule und Termine vereinbart.

Die nächste Gelegenheit mit Heike Taubert ins Gespräch zu kommen, gibt es am Montag, den 16.9. zwischen 16 und 17 Uhr am Puschkinplatz. Dabei sein wird der Bundestagsabgeordete Carsten Schneider.

 

05.09.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

Kulturagenten für kreative Schulen in Thüringen wird in neuer Form fortgesetzt

 
Kulturagent*innen können nun an alllen allgemeinbildenden Schulen aktiv werden (Bild: D. Zeh)

Im Anschluss an das Programm „Kulturagenten für kreative Schulen Thüringen“ können in einer landesweiten Maßnahme „Kulturagent*innen Thüringen“ nun erstmals alle allgemeinbildenden Schulen Kunstgeld für künstlerische und kulturelle Projekte beantragen

 

30.08.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Statement der Ausschuss- und Gremiengemeinschaft zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gera

 

Zur Stadtratssitzung am 05.09.2019 wird der Stadtrat einen Beschluss zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gera fassen, um zu regeln, wer den Vorsitz des Stadtrates wählen darf. Die Vertreter der AfD haben bereits öffentlich gemacht, dass Sie zum eigenen Vorteil die Rechtmäßigkeit weiterhin bestreiten. Die Ausschuss- und Gremiengemeinschaft der Stadtratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera, SPD sowie Die PARTEI hat dazu eine grundsätzlich andere Meinung.

 

15.08.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

Kultur in Ostthüringen soll lebendiger werden - Heike Taubert und Babette Winter auf der Osterburg

 
Heike Taubert freut sich auf angeregten Austausch mit ihr und Babette Winter (Bild: D. Zeh)

Am 22. August laden die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert und die Thüringer Kulturstaatssekretärin Dr. Babette Winter (beide SPD) gemeinsam mit dem Förderverein Freunde der Osterburg Weida e.V. zur Veranstaltung „Finanzen trifft Kultur“ auf die Osterburg in Weida ein. Ab 18.30 Uhr sind Kulturinteressiere und ansässige Vereine aufgefordert mit den Landesvertreterinnen zum Thema „Wie lebendige Kultur in Ostthüringen gelingt“ zu diskutieren.

 

26.07.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Sommertour ins Altenburger Land

 
Heike Taubert im Gespräch mit Bodo Ramelow im Kindergarten "Frechdachse"

Heike Taubert und Elisabeth Kaiser begleiteten Ministerpräsident Bodo Ramelow kürzlich auf seiner Sommertour ins Altenburger Land.

 

07.07.2019 in Gleichstellung von Heike Taubert

Lieber gleich berechtigt als später: Paritätsgesetz im Thüringer Landtag verabschiedet

 

In der Plenarsitzung am 5. Juli 2019 hat der Thüringer Landtag ein Paritätsgesetz beschlossen. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dorothea Marx:

 

06.07.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Thüringer Vergabegesetz setzt neue Maßstäbe

 
Vergabegesetz stärkt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (Bild: D. Zeh)

Der Thüringer Landtag hat die Weichen für ein modernes, soziales und ökologisches Vergabegesetz gestellt. „Mit dem Gesetz setzen wir Maßstäbe für Tariftreue und Tarifbindung. Damit soll kein einziges Bieterverfahren künftig zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchgeführt werden. Mit unserem Vergabegesetz wird es in Thüringen kein Lohndumping bei staatlichen Aufträgen geben. Mit dem vergabespezifischen Mindestlohn von 11,42 EUR schaffen wir ein soziales Auffangnetz für die Beschäftigten, die nicht von einem Tarifvertrag profitieren.“

 

05.07.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Neue Beamte in Thüringen dürfen selbst zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung entscheiden

 
Verbesserungen in KV für Beamte beschlossen (Bild: D. Zeh)

„Wir haben heute für Beamtinnen und Beamte die Möglichkeit geschaffen, ab dem 1.Januar 2020 frei zwischen privater (PKV) und gesetzlicher Krankenversicherung (GKV) zu entscheiden“, lobt Finanzministerin Heike Taubert am Rande des Juli-Plenums. Grundlage dafür bildet das „Zweite Thüringer Gesetz zur Anpassung dienstrechtlicher Vorschriften“, das vom Thüringer Landtag beschlossen wurde. Mit dem Gesetz wird auch eine zusätzliche Form der Beihilfegewährung für neu eingestellte sowie auch für bisher bereits gesetzlich versicherte Beamtinnen und Beamte des Freistaats geschaffen.

 

04.07.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Klares Signal der Wertschätzung

 
Heike Taubert begrüßt die bessere Bezahlung von Regelschullehrern. (Bild: Delf Zeh)

„Gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit war immer eine Kernforderung der SPD. Deshalb ist es nur logisch, dass wir die Besoldung der Regelschullehrerinnen und -lehrer auf ein gleiches Niveau, wie die der Kolleginnen und Kollegen auf Gymnasialebene anheben“, sagt Heike Taubert.

 

26.06.2019 in Umwelt & Energie von Heike Taubert

Weiße Elster soll Flusslandschaft des Jahres 2020/21 werden

 
Rüdiger Erben und Heike Taubert an der Weißen Elster (Bild: SPD Landtag TH)

Die Bewerbung der Weißen Elster zur Flusslandschaft des Jahres 2020/21 steht kurz vor dem Abschluss. Im Crossener Klubhaus fand heute die letzte Beratung zwischen den beteiligten Akteuren gemeinsam mit der Greizer Landtagsabgeordneten und Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert und dem Weißenfelser Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, statt.

 

26.06.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Voller Einsatz für den Märchenwald

 
MdB Elisabeth Kaiser und Heike Taubert sammeln für den Märchenwald (Bild: Susie Knoll)

Am Freitag, den 21. Juni, fand eine große Aufräumaktion im vom Unwetter in Mitleidenschaft gezogenen
Wünschendorfer Märchenwald statt. Rund 50 HelferInnen waren vor Ort. Unter ihnen war auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. "Ich bin tief beeindruckt von der Hilfsbereitschaft der Menschen.
Der Märchenwald weckt bei vielen von ihnen positive Erinnerungen- alle sind gerne gekommen, um aufzuräumen. Einfach großartig!"

 

14.06.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Haushaltsgesetz 2020 beschlossen

 

Im Landtag wurde heute das Haushaltsgesetz nebst dem Haushaltsplan für das kommende Jahr beschlossen. Finanzministerin Heike Taubert sagt: „Ich bin froh, dass mein Entwurf zum Haushaltsgesetz 2020, ergänzt um einzelne wichtige Punkte, heute beschlossen wurde. Ich danke den Fraktionen für die intensiven und konstruktiven Diskussionen im Haushalts- und Finanzausschuss während der Haushaltsberatungen.“

 

13.06.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Neues Schulgesetz beschlossen

 

Rot-Rot-Grün hat heute im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich abgeschlossen worden. Gleichzeitig haben die Koalitionsfraktionen eine wichtige Zusage des Koalitionsvertrags, die Schaffung eines inklusiven Schulgesetzes erfüllt. An der parlamentarischen Beratung der Novelle haben sich die Koalitionsfraktionen intensiv beteiligt, nicht zuletzt mit einem Änderungsantrag zum Gesetzentwurf, der rund 60 Punkte umfasst.

 

13.06.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Infos zu Ferienjobs vom Finanzinisterium

 

Die Sommerferien sind nicht mehr weit. Viele Schülerinnen, Schüler und Studierende nutzen die freie Zeit, um etwas Geld zu verdienen. Das Thüringer Finanzministerium hat deshalb ein Faltblatt mit Steuertipps für Schülerinnen, Schüler und Studierende neu aufgelegt.

 

13.06.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Azubi-Ticket auch im Landkreis Greiz möglich

 

Heike Taubert weist die Argumentation des Landratsamtes Greiz gegen ein Bürgerbegehren wegen des Azubi-Tickets zurück. Das Landratsamt Greiz hatte einen entsprechenden Antrag einer Gruppe Jugendlicher mit der Begründung abgelehnt, dass das Thüringer Azubi-Ticket lediglich ein bis Jahresende befristetes Pilotprojekt sei und das Bürgerbegehren mit seiner Forderung somit ins Leere laufe.

 

22.05.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Heike Taubert setzt sich für Stärkung des Ehrenamts ein

 
Heike Taubert setzt sich für die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements ein (Bild: D. Zeh)

Am 23. und 24.5.2019 kommen die Finanzministerinnen und -minister der Länder  zu iher Jahreskonferenz in Berlin zusammen. Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) führt im Vorfeld der Jahreskonferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder in Berlin aus: „Bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement ist die unabdingbare Grundlage unseres Gemeinwesens. Das zeigt sich in den vielfältigen Bürger- und Vereinsfesten, die unsere Dörfer und Städte gerade beleben, ebenso wie in den wichtigen Demokratieprojekten und zahlreichen anderen gemeinnützigen Aktivitäten in Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur und im Sport.“

 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
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Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Heike Taubert (Landtagsabgeordnete aus Ronneburg, auch zuständig für Gera).
 

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