SPD Gera

26.09.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Wegweisende Entscheidungen getroffen

 

Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, begrüßt den am 24. September von der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und –chefs der Länder gefassten Beschluss zur Asylpolitik.

 

18.08.2015 in Freiheit & Sicherheit von Heike Taubert

„Wir dürfen unsere Menschlichkeit nicht verlieren!“

 
Heike Taubert im Gespräch mit Dr. Abdelrahman Ashour vom Akzeptanz e.V.

Am Montag regnete es in Strömen. Dennoch waren viele Bürger zur Landeserstaufnahmestelle (LAST) in Eisenberg gekommen, um gegen die Thügida Kundgebung in der Eisenberger Innenstadt zu demonstrieren. In der LAST hatte der im April gegründete Verein Akzeptanz e.V. ein vielfältiges Programm vorbereitet. Kinderschminken, Eierlaufen, Musik und Gespräche lenkten die Bewohner von ihrem tristen Alltag ab.

 

09.07.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bürger nicht bevormunden/ Keine Helmpflicht für Fahrradfahrer

 

SPD-Landeschef Andreas Bausewein wendet sich gegen den Vorstoß der Linkspartei, eine Helmpflicht für Fahrradfahrer einzuführen: „Wir setzen auf die Selbstbestimmung der Bürger und wollen diese nicht bevormunden. Wer auf die Radwege und Straßen Thüringer Städte blickt, der kann feststellen, dass viele Menschen im Radverkehr vernünftig sind und einen Fahrradhelm tragen. Die Einsicht, dass dies sicherer ist, hat sich längst durchgesetzt und viele Erwachsene sind hier Vorbild für Kinder und Jugendliche. Die Politik muss nicht alles regeln und vor allem keine Regeln schaffen für Dinge, die offensichtlich auch so gut funktionieren.“

 

18.06.2015 in Freiheit & Sicherheit von Heike Taubert

Taubert zu Datensicherheit und Schutz vor Hacker-Attacken in der Landesverwaltung

 

Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert hat sich anlässlich der aktuellen Stunde im Thüringer Landtag zu Datensicherheit und dem Schutz vor Hacker-Attacken geäußert.

 

04.06.2015 in Freiheit & Sicherheit von Heike Taubert

150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Ronneburg

 
Stadtbrandmeisterin Cormelia Zorn, Heike Taubert und Gerd Seidemann, der in historischer Feuerwehruniform auflief.

Ein besonderes Vergnügen bereitete Heike Taubert am letzten Wochenende das Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Ronneburg.

 

28.05.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Für eine neue Digitale Souveränität

 

Für die heutige Ausgabe der „Thüringer Allgemeine“ zeichnet Wolfgang Tiefensee trotz der aktuellen Debatten rund um die Sichheit digitaler Daten ein optimistisches Bild zu den Zukunftsaussichten Deutschlands in der Digitalen Gesellschaft. Wir freuen uns, seinen Beitrag an dieser Stelle veröffentlichen zu dürfen.

 

22.04.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Poppenhäger: Klares Bekenntnis der Koalition zur Polizei

 

In der Thüringer Polizei werden zahlreiche Stellen gehoben. Der Haushaltsentwurf der Landesregierung sehe für 188 Planstellen eine Höherbewertung vor, erklärte der Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, am Mittwoch in Erfurt. 

 

28.04.2014 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Lindenberg: Sicherheit geht vor Populismus – Tasch braucht Nachhilfe in Sachen Straßenverkehrsordnung

 

SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg kritisiert die Äußerung der ehemaligen CDU-Landesvizevorsitzenden Tasch und entsprechende Wahlplakate der Union: „Der CDU ist die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer in den Thüringer Städten offensichtlich egal, wenn sie glaubt, dadurch billige populistische Punkte im Wahlkampf sammeln zu können. Generelle Warnschilder vor Radarkontrollen führen nicht zu mehr Verkehrssicherheit, sondern sie führen zu weniger Aufmerksamkeit. Dann müssten Autofahrer nur noch auf die gesonderten Hinweisschilder achten. Gerade vor Schulen, an Kindergärten oder Spielplätzen wird jedoch die ganze Aufmerksamkeit der Autofahrer gebraucht.“

 

01.04.2014 in Freiheit & Sicherheit von Heike Taubert

Beim Freihandelsabkommen muss Ministerpräsidentin Haltung Thüringens deutlich machen

 

Wenn morgen der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in Deutschland, John B. Emerson, zu seinem Antrittsbesuch kommt, muss Ministerpräsidentin Lieberknecht die Thüringer Position zu einem Transatlantischen Freihandelsabkommen deutlich machen.

 

09.09.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bundesregierung versagt beim Schutz der Bürger

 

Der Thüringer SPD-Spitzenkandidat Carsten Schneider wirft der Bundesregierung die "Auslieferung" ihrer Bürger und den Schutz von Steuerhinterziehern vor.

 

12.08.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Matschie: „Mauerbau muss als Mahnung in unserem Gedächtnis bleiben“

 

„Der Bau der Berliner am 13. August 1961 muss als Mahnung in unserem Gedächtnis bleiben. Er ist ein Symbol der Unfreiheit und der Unterdrückung grundlegender Menschenrechte. DDR-Bürger, die sich dem nicht unterordnen wollten, bezahlten das in vielen Fällen mit ihrem Leben. Mauer und Stacheldraht fordern deshalb auch heute zur Auseinandersetzung heraus.“ Das unterstreicht Thüringens stellvertretender Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie anlässlich des Jahrestages des Mauerbaus am 13. August.

 

01.08.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Matschie: „Echtzeit-Überwachung ist unvereinbar mit rechtsstaatlichen Grundsätzen“

 

„Was der amerikanische Geheimdienst tut, ist unvereinbar mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Wir dürfen uns das nicht länger gefallen lassen. Die Bundesregierung muss diese Praxis unterbinden.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie zu neuesten Enthüllungen über Abhörpraktiken der NSA.

 

28.07.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Lindenberg: Innenminister Geibert soll aktuellen Verfassungsschutzbericht zurückziehen

 

Nach der Kritik des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Matthias Machnig am Thüringer Verfassungsschutz und dessen Ausführungen im Jahresbericht 2012 fordert SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg, dass der Bericht zurückgezogen und überarbeitet wird.

 

27.07.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Machnig kritisiert Verfassungschutzbericht

 

In einem Beitrag für die Thüringische Landeszeitung (TLZ) kritisiert der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Matthias Machnig den vor wenigen Tagen vorgestellten Verfassungsschutzbericht scharf. Machnig wirft Innenminister Geibert und der Behörde in dem Bericht Verharmlosung und überholte Denkstrukturen vor.

Den kompletten Beitrag „Ideologie statt Aufklärung - trotz NSU bleibt der Verfassungsschutz auf dem rechten Auge blind.“ gibt es hier zu lesen.

 

15.07.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Machnig im Deutschlandfunk: "Wir sind hier keine Bananenrepublik"

 

SPD-Politiker Matthias Machnig wirft der Kanzlerin im NSA-Skandal Verschleierung vor. Die NSA-Abhöraffäre zieht immer weitere Kreise, jeder Tag bringt neue Details und Erkenntnisse ans Tageslicht.

 

19.06.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Matschie: „Thüringen ist ein Stück weltoffener geworden“

 

Das Landeskabinett hat nach intensivem Drängen der SPD die Aufhebung der Residenzpflicht für Asylbewerber beschlossen. Thüringen folgt damit zahlreichen anderen Bundesländern. Ein Schritt der als Erfolg der Sozialdemokratie gewertet wird.

 

08.05.2013 in Freiheit & Sicherheit von SPD-Fraktion Gera

Tag der Befreiung – in Gedenken an Hermann Brill

 

Hermann Brill und der Tag der Befreiung in Thüringen, kann man in einem Atemzug nennen.
Brill war nicht nur nach der Befreiung aktiv an einer besseren Zukunft der Deutschen beteiligt, sondern war auch im gemeinsamen Zusammenwirken mit Sozialdemokraten, Kommunisten, christlichen und liberalen Demokraten am Widerstand im Konzentrationslager Buchenwald beteiligt. Das „Buchenwalder Manifest“ ist Zeugnis dessen.

 

02.11.2012 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Matschie kritisiert Bundesregierung: „Bürgern im Internet nicht hinterher schnüffeln“

 

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, kritisiert Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, mit denen der Zugriff von Sicherheitsbehörden auf Kundendaten bei Providern erleichtert werden soll.

 

23.08.2012 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Kommt Bewegung in die CDU?

 

Die Debatte um eine Gebietsreform in Thüringen nimmt weiter an Fahrt auf. Fand sich in der letzten Woche kein CDU-Politiker der in einem Pro & Kontra Beitrag die Kontra-Position in Sachen Gebietsreform übernimmt, mehren sich nun die Stimmen in der CDU, die sich für eine Gebietsreform aussprechen.

 

19.03.2012 in Freiheit & Sicherheit von Wolfgang Lemb

Internationale Wochen gegen Rassismus

 

Passend zu den aktuell laufenden „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ bekräftigten die Sozialdemokrat_innen auf dem Landesparteitag der SPD Thüringen ihre Forderung nach Abschaffung der Residenzpflicht. Bis diese rassistische Sonderregelung durch den Bundesgesetzgeber endgültig abgeschafft wird, forderte ein Antrag aus dem SPD-Ortsverein Gera Ost, dass die Rechtsverordnung nach § 58 Abs. 6 Asylverfahrensgesetz geändert wird. Damit soll die Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge zumindest auf das Gebiet des gesamten Freistaats Thüringens ausgeweitet werden.

 

 

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  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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