SPD Gera

10.02.2021 in Soziales

Die Kümmerer: Familien und Senioren im Fokus

 

Nach dem erfolgreichen Auftakt vergangenen Freitag bieten "Die Kümmerer" der SPD Gera auch diesen Freitag zwischen 15 und 17 Uhr eine Telefonsprechstunde an.

Den Anrufern stehen mit Hannelore Hauschild, Seniorenbeauftragte der Stadt Gera, und Petra Beck, langjährige Geschäftsführerin des Verbandes Alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV e.V.), zwei Expertinnen für Fragen rund um die Themen Senior:innen und Familien zur Verfügung.

Unter 0365 5526 9771 erreichen Interessierte die beiden Damen, um mit ihnen Fragen und persönliche Anliegen zu besprechen. Jederzeit ist die SPD Gera unter kontakt@spd-gera.de für die Anliegen der Gerschen erreichbar.

 

 

04.02.2021 in Landtag

Kaiser: „Wer sich von Höcke wählen lässt, verlässt den demokratischen Konsens“

 

Die Vorsitzende der SPD Gera erinnert an die Umstände der Kemmerich-Wahl vor einem Jahr

Zum einjährigen Jubiläum des politischen Dammbruchs in Thüringen erklärt Elisabeth Kaiser: „Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war das Ergebnis eines nie dagewesenen Dammbruchs in der neueren Geschichte deutscher Parlamente. CDU und FDP haben fahrlässig eine Regierung in Kauf genommen, die auf Stimmen der rechtspopulistischen AfD angewiesen ist. Feinde der Demokratie hätten dann die Politik des Landes mitbestimmt. Herr Kemmerich hätte die Wahl sofort ablehnen müssen!“, so Kaiser.

 

 

02.02.2021 in Ankündigungen

„Wir sind für alle ansprechbar“ SPD Gera startet mit neuen Angebot für Gersche

 

Am Freitag, den 5. Februar, startet die SPD Gera mit einem neuen Angebot. Zwischen 15 und 17 Uhr bieten Mitglieder der SPD ehrenamtlich eine Telefonsprechstunde an. Unter dem Titel „Die Kümmerer“ unterstützen Geraer Sozialdemokrat:innen die Bürger:innen bei alltäglichen Herausforderungen und Fragen.

„Das Angebot sollte bereits im letzten Jahr mit Vor-Ort-Terminen in Bieblach, Lusan und in der SPD-Geschäftsstelle, dem Demokratieladen, starten. Wir mussten die Planungen mehrfach ändern, wollen nun aber endlich beginnen“, sagt Marc-Manuel Moritz, stellvertretender Vorsitzender der SPD Gera und Initiator des Angebots.

 

12.12.2020 in Bundestag

Elisabeth Kaiser will wieder für Ostthüringen in den Bundestag

 

Die Geraer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wird auch zur nächsten Bundestagswahl wieder für die SPD ins Rennen gehen. Die Delegierten der SPD-Kreisverbände Gera, Greiz und Altenburger Land wählten sie dafür heute mit dem Traumergebnis von 100% zu ihrer Kandidatin im Ostthüringer Wahlkreis 194. Einhellige Zustimmung gab es auch für den erneuten Anspruch auf den Platz 2 der Landesliste der SPD Thüringen, damit die Region auch weiterhin angemessen im Bundestag vertreten werde.

„Ich bin überwältigt von diesem Zuspruch und von der großen Wertschätzung für meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete. Das gibt viel Kraft und motiviert mich noch mehr für das nächste Jahr“, freute sich die 33-Jährige über die einhellige Unterstützung der Ostthüringer SPD.

 

03.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript Haushaltsplan 2021 der Stadt Gera, sowie 8. Fortschreibung des HSK 2013 – 2023

 

Das Durchprügeln des Haushaltsbeschlusses in der Stadtratssitzung vom 05.11.2020 hat nichts genutzt: wir als Stadtratsmitglieder müssen mit einer erneuten Befassung der beiden fehlenden Wirtschaftspläne zum Haushaltsplan jetzt das Versäumnis des Finanzdezernenten Herrn Kurt Dannenberg (CDU) ausbügeln.

 

03.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zu TOP 3 Geras Neue Mitte am 03.12.2020

 

Nach fünf Jahren Beschäftigung mit dem Thema Geras Neue Mitte ist für die SPD-Fraktion immer klarer geworden, unsere Einwände und Vorschläge wie die vieler Bürgerinnen und Bürger sind in dem bisherigen Verfahren nie wirklich Ernst genommen worden. Das was sich einige Planer zur Bebauung der Fläche ausgedacht haben, soll dagegen mit äußerster Konsequenz durchgesetzt werden.

 

02.12.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: SPD sieht Bürgermeister und rechtskonservative Mehrheit gescheitert

 

SPD sieht Bürgermeister und rechtskonservative Mehrheit gescheitert

Die Beschaffung von nur sechs Straßenbahnen, finanziert über eine städtische Förderrichtlinie, die nur einer in Anspruch nehmen kann, hat die Rechtsaufsicht als rechtswidrig festgestellt. „Damit ist der Stadtratsbeschluss, der von einer rechtskonservativen Mehrheit im Stadtrat getragen wurde, krachend gescheitert“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann fest.

 

12.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 10 Aufstellung VB-Plan „Wohnen im Hirsch-Park“

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

obwohl dem Stadtrat die auch für diesen Beschluss so wichtige Grundlage, nämlich die Entwicklungskonzeption Wohnen noch immer nicht vorliegt, ist die SPD-Fraktion bereit, der Vorlage zuzustimmen, da es sich zunächst erst um den Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss handelt. Mit dem Vorhaben in dem Mischgebiet die kann eine Brache wiederbelebt werden, für die offenbar keine Investoren bereitstehen, Gewerbe ansiedeln.

 

09.11.2020 in Freiheit & Sicherheit

SPD Gera gedenkt der Opfer der Novemberpogrome 1938

 

"Wir sehen mit Sorge, dass Antisemitismus immer noch tief in Teilen unserer Gesellschaft verwurzelt ist und derzeit sogar zunimmt. Das sehen wir in Hassreden und Verschwörungserzählungen im Internet und auf der Straße.

Immer häufiger werden aus Worten Taten. Antisemitische Attentate wie in Halle oder Hamburg, Schmierereien und Bedrohungen erfordern die Solidarität mir der jüdischen Bevölkerung und Gegenwehr von uns allen", sagt Elisabeth Kaiser, Geraer SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete, am Rande der Gedenkveranstaltung des Aktionsbündnisses Gera gegen Rechts am Montagnachmittag.

 

09.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

NIEMALS VERGESSEN!

 
 

09.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Jegliche Basis für vertrauensvolle Zusammenarbeit hat die CDU-Fraktion im Stadtrat zerstört!

 

Jegliche Basis für vertrauensvolle Zusammenarbeit hat die CDU-Fraktion im Stadtrat zerstört!

Als wäre die CDU Gera schon im Wahlkampf: mit Taschenspielertricks prügelte der Bürgermeister Kurt Dannenberg (CDU) seinen Haushalt 2021 für die Stadt Gera durch. Statt in 2 Durchläufen durch alle Gremien inklusive Beratung des Haushaltsplans in der Stadtratssitzung vom 5.11.2020 und Beschlussfassung am 3.12.2020.
 

 

09.11.2020 in Freiheit & Sicherheit

SPD Gera putzt Stolpersteine

 

Der SPD-Ortsverein Gera Ost und die Jusos Gera haben auch in diesem Jahr anlässlich des 9. November an die Geraer Opfer nationalsozialistischer Verfolgung erinnert. Dafür polierten sie am Sonntag ausgewählte Stolpersteine in der ganzen Stadt.

"Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für Deutschland. Viele verbinden mit ihm den Tag, an dem die Mauer fiel. Das ist gut so.

Doch es ist eben auch das Datum, an dem im Jahr 1938 die sogenannten Novemberpogrome stattfanden. Jüdische Geschäfte, Wohnungen und Synagogen wurden beschmiert, zerstört und gebrandschatzt. Auch in Gera!"

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript Top 6 zur Verlängerung der Geltung des Nahverkehrsplans

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir als SPD-Fraktion sind über den Änderungsantrag der CDU enttäuscht.
Schon bei der Straßenbahnneubeschaffung wurde zumindest in Hintergrundgesprächen die Stadtbahnlinie Langenberg immer wieder in die Diskussion mit eingebracht, obwohl das eine mit dem anderen nichts zu tun hat.


Außer weiterer Emotionalisierung brachte das nichts. Mit Argumenten kam man in diesem Zusammenhang nicht mehr weit.

Ausgerechnet jetzt, wo wir zur besseren Entscheidungsfindung auf fundierter Grundlage einen neuen Nahverkehrsplan in Ruhe und mit Bedacht im nächsten Jahr erarbeiten wollen und deshalb mit viel Bauschmerzen die Verlängerung der Verlängerung tolerieren müssen, kommt so ein überraschender, unnötiger und unbedachter Antrag.

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 4 Satzung für das Jugendamt Gera

 

Lieber Herr Oberbürgermeister, HerrStadtratsvorsitzender, liebe Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, liebe Gäste,

Hintergrund für die Änderung der Satzung des Jugendamts ist - wie Sie sicherlich alle wissen -die Neuauflage des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz in Thüringen ausdem März 2019.

Gemäß § 5 Abs. 2a und 3 ThürKJHAG gehörendem JHA auch zwei Vertreterinnen oder Vertreter unterschiedlicher Schularten an, die aus der Mitteder Stadt- oder Kreisschüler*innenvertretungen gewählt werden. Außerdem ist mindestens eine Vertreterin, ein Vertreter des Jugendmitbestimmungsgremiums (in unserem Fall: des JugendratsGera) zu beteiligen.

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 5 Organisation Immobilienwirtschaft und „Elstertal“ Infraprojekt

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Fraktion teilt die Kritik an der Vorlage. Sie ist weder das, was der Oberbürgermeister mehrfach zugesagt hat, noch setzt sie das um, was der Stadtrat beschlossen hat. Es ist doch dabei nicht so schwer, verschiedene Organisationsmöglichkeiten für die Immobilienbewirtschaftung und deren Vor- und Nachteile aufzuschreiben. Aber nicht einmal das leistet die Vorlage. Zwar glaube ich auch, dass es auf einen Verwaltervertrag hinauslaufen wird, jedoch fehlen in der Vorlage die Argumente und deren Abwägung.

 

05.11.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript zum TOP 3 Haushaltsplan vom 5. November 2020

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

dass dem Stadtrat trotz Corona-Pandemie pünktlich ein beschlussfähiger Haushaltsplanentwurf vorliegt, ist erneut ein sehr gutes Zeichen. Möglich ist das nicht nur dank des Finanzdezernenten und der Kämmerei, sondern auch den erheblichen Landesmitteln zum teilweisen Ausgleich von coroabedingten Einnahmeausfällen und Mehrkosten. Wenn Sie landespolitisch vor allem von der CDU hören, dass der ländliche Raum gestärkt werden soll,klingt das zunächst gut. Im Ergebnis der Umsetzung solcher Forderungen und die CDU sitzt ja derzeit mit am Hebel im Landtag, ändert sich der Kommunale Finanzausgleich und die Stadt Gera bekommt nächstes Jahr 1,4 Mio. EUR weniger. Vielen Dank.

 

14.10.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Ausstellungseröffnung „Stadträtinnen in Gera 1918 bis 1933“

 

Am 13.10.2020 fand die Ausstellungseröffnung „Stadträtinnen in Gera 1918 bis 1933“ im Foyer des Geraer Rathauses statt. Monika Hofmann gedachte mit anderen BürgerInnen die Errungenschaften im Bereich der Frauenrechte, hier im Besonderen dem Wahlrecht der Frauen seit 1918. Man ist sich einig, dass hier noch viel zu tun sei auch in der heutigen Zeit. Die Geschichte brauchte und braucht weiter starke Frauen mit dem Willen für Menschen zu kämpfen, die es für sich selbst nicht können und sich für Ziele einzusetzen, die diese Welt gerechter machen.

 

12.10.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Stadtratssitzung am 08.10.2020 - Rede zur Satzung für die Feuerwehr der Stadt Gera

 

Die Stadt Gera hat eine einsatzstarke Feuerwehr mit Rettungsdienst. Mit Beschluss über die Neufassung der Satzung heute werden wir insbesondere die freiwilligen Feuerwehrmänner und -frauen weiter stärken, das unterstützt die SPD-Fraktion.

Ich will an der Stelle nur auf einige ausgewählte Punkte eingehen, um nicht alles Gesagte zu wiederholen.

Es hat fast ein Jahr gedauert seit Neufassung der Landesentschädigungsverordnung bis wir heute unsere Satzung entsprechend geändert beschließen. Das lag u.a. daran, dass bei der Erarbeitung des Satzungsentwurfes mit den Entschädigungsregelungen die freiwilligen Feuerwehren nicht bzw. ungenügend einbezogen waren. Das ist ein Fauxpas der sich nicht wiederholen sollte Herr Bürgermeister und Herr Amtsleiter. Der dann doch umfangreich erfolgte Beteiligungsprozess war sicher mühsam. Der jetzt vorliegende Kompromiss kann sich aber sehen lassen und zeigt, dass wir nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg entscheiden, sondern auf deren Einbeziehung drängen.

 

28.09.2020 in Landtag

Koalition beschließt weitere 2,5 Mio. Euro Corona-Hilfe für Gera

 
Lutz Liebscher

Damit die Gewerbesteuerausfälle in Gera abgemildert werden, haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen eine weitere Corona-Hilfe in Höhe von gut 2,5 Mio. Euro beschlossen. Insgesamt will die Koalition für die Kommunen in Thüringen rund 82,5 Mio. Euro zusätzlich bereitstellen, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen.

„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch mittelbare Auswirkungen der Corona-Pandemie zu spüren. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle für Gera. Es ist deshalb folgerichtig dafür zu sorgen, dass Kommunen handlungsfähig bleiben.

Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder schließen oder einschränken“, erklärt Lutz Liebscher, zuständiger SPD-Abgeordneter für Gera.

 

27.09.2020 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

INFOSTAND "Wie viele Bahnen braucht Gera?

 

Am 25.09.2020 wollten wir an unserem Infostand von den BürgerInnen wissen, was sie zur Straßenbahnneubeschaffung wissen, wissen wollen und wünschen. Die meisten Geraer am Stand wünschten sich einen komplett barrierefreien Bahnverkehr in Gera. So berichtete eine Frau, die auf ihren Rollstuhl angewiesen ist, dass sie mitunter fast 2 Stunden warten muss um mitfahren zu können. Derzeit seien die Abstände zwischen den barrierearmen oder -freien Bahnen bis zu 40 min und das bedeute meist für sie, dass die Bahnen schon bei Ankunft überfüllt seien in dem Bereich, den sie nutzen müsse. Also warte sie ein bis zwei weitere Bahnen ab, um dann endlich von A nach B zu kommen. Ebenso geht es oft Familien mit Kinderwägen und BürgerInnen mit anderen Mobilitätshilfen. Die Interessierten konnten schlecht sagen, wie viele Bahnen Gera braucht, aber waren zu 95 % der Meinung man solle komplett auf Barrierefreiheit setzen. Wir bleiben dran

 

 

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Anschrift
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07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Lutz Liebscher (Landtagsabgeordnete aus Jena, auch zuständig für Gera).
 

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