SPD Gera

23.12.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Steueränderungen 2020 - Vorteile für Arbeitnehmer und Unternehmer

 

Zu Beginn des neuen Kalenderjahres treten zahlreiche steuerliche Änderungen in Kraft. Verbesserungen gibt es für Arbeitnehmer und Unternehmer. „Unsere Gesellschaft entwickelt sich in allen Bereichen immer weiter, das müssen wir auch im Steuerrecht berücksichtigen. Deutschland hat sich hohe Klimaschutzziele gesetzt. Vor diesem Hintergrund begrüße ich insbesondere alle neuen Regelungen, die ein umweltfreundlicheres Verhalten belohnen“, sagt die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert. 

 

15.11.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Ab dem Jahr 2021: Elisabeth Kaiser freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

 
Elisabeth Kaiser (MdB/ Bild: Susie Knoll)
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
 

08.11.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Bundesratsbeschluss zur Reform der Grundsteuer: Wichtigstes steuerpolitisches Projekt des Jahres kann wie geplant in Kra

 
Heike Taubert ist zufrieden mit der kommenden Regelung zur Erhebung der Grundsteuer (Bild: D. Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) begrüßt den Beschluss des Bundesrates zur Neuregelung der Grundsteuer. Heike Taubert sagte nach der Sitzung in Berlin:

 

21.10.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Heike Taubert begrüßt Bundestagsbeschluss zur Reform der Grundsteuer: Forderung nach gerechter Regelung für den Finanzau

 

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), begrüßt den Beschluss des Bundestages zur Neuregelung der Grundsteuer.

„Endlich haben die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Kommunen Klarheit bekommen. Die Grundsteuer stellt eine bedeutende Einnahmequelle der Gemeinden dar und ist für deren Haushaltsplanungen aufgrund ihrer Stetigkeit eine wichtige Grundlage. Allein in Thüringen beträgt das Aufkommen jährlich etwa 250 Millionen Euro“, sagte Heike Taubert.

 

14.06.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Haushaltsgesetz 2020 beschlossen

 

Im Landtag wurde heute das Haushaltsgesetz nebst dem Haushaltsplan für das kommende Jahr beschlossen. Finanzministerin Heike Taubert sagt: „Ich bin froh, dass mein Entwurf zum Haushaltsgesetz 2020, ergänzt um einzelne wichtige Punkte, heute beschlossen wurde. Ich danke den Fraktionen für die intensiven und konstruktiven Diskussionen im Haushalts- und Finanzausschuss während der Haushaltsberatungen.“

 

13.06.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Infos zu Ferienjobs vom Finanzinisterium

 

Die Sommerferien sind nicht mehr weit. Viele Schülerinnen, Schüler und Studierende nutzen die freie Zeit, um etwas Geld zu verdienen. Das Thüringer Finanzministerium hat deshalb ein Faltblatt mit Steuertipps für Schülerinnen, Schüler und Studierende neu aufgelegt.

 

22.05.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Heike Taubert setzt sich für Stärkung des Ehrenamts ein

 
Heike Taubert setzt sich für die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements ein (Bild: D. Zeh)

Am 23. und 24.5.2019 kommen die Finanzministerinnen und -minister der Länder  zu iher Jahreskonferenz in Berlin zusammen. Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) führt im Vorfeld der Jahreskonferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder in Berlin aus: „Bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement ist die unabdingbare Grundlage unseres Gemeinwesens. Das zeigt sich in den vielfältigen Bürger- und Vereinsfesten, die unsere Dörfer und Städte gerade beleben, ebenso wie in den wichtigen Demokratieprojekten und zahlreichen anderen gemeinnützigen Aktivitäten in Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur und im Sport.“

 

22.02.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Finanzministerin Heike Taubert gibt 60,8 Mio. Euro zusätzlich für Kommunen frei

 
Über 60 Millionen Euro stehen den Kommunen zusätzlich für Investitionen zur Verfügung (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat insgesamt 60,8 Mio. Euro an Haushaltsmitteln, die im vergangenen Jahr nicht ausgegeben wurden, zusätzlich für Kommunen vorfristig freigegeben.  Bereits begonnene Maßnahmen im kommunalen Straßenbau, im ÖPNV und beim Breitbandausbau können somit zügig und reibungslos fortgesetzt und fertiggestellt werden.

 

31.01.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Haushalt für 2020 im Landtag

 

Mit der Vorlage des Haushalts für 2020 setzen wir Maßstäbe: Über 200 Mio. Euro mehr für Kommunen, mehr Geld für Bildung, Forschung und Lehre, Umweltschutz, Verbraucherschutz, Kultur, Sport, Innere Sicherheit, Ausbau der Infrastruktur, Familie, Gesundheit, Breitbandausbau und Digitalisierung in Land und Kommunen. Außerdem die endgültige Wiederherstellung von Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit mit Auflösung des letzten CDU-Schattenhaushaltes und Fortsetzung der regelmäßigen Schuldentilgung mit dem Thüringer Nachhaltigkeitsmodell. Der Dreiklang aus Vorsorge, Investitionen und Tilgung wird von uns auch mit diesem Haushalt fortgesetzt.

 

 

07.01.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Thüringen vereinfacht seine Finanzverwaltung

 
Effizientere Strukturen sind das Ziel der Strukturreform, so Heike Taubert. (Bild: Delf Zeh)

Um seine Finanzverwaltung zu vereinfachen, hat Thüringen seine Landesfinanzdirektion zum Jahreswechsel aufgelöst. Statt einer dreistufigen gibt es damit in der Verwaltung nur noch eine zweistufige Struktur.

 

11.04.2018 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Grundsteuerbemessung: In Thüringen eine Million Grundstücke betroffen

 
Heike Taubert fordert schnelle Neuregelung der Bemessungsgrundlage zur Erhebung der Grundsteuer (Bild: D. Zeh)

Anlässlich des am 10. April 2018 verkündeten Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Bewertungsgesetz, das die Grundlage für die Erhebung der Grundsteuer bildet, erklärt die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert: „Das Bundesverfassungsgericht hat nicht die Grundsteuer aufgehoben, sondern die Vorschriften zur Ermittlung des Einheitswertes. Diese gilt es möglichst schnell durch verfassungskonforme Regelungen zu ersetzen. Schließlich ist die Grundsteuer eine unverzichtbare Einnahmequelle der Kommunen.“ Und weiter: „Bund und Länder müssen sich jetzt im Interesse aller Gemeinden anstrengen, um schnell zu einer verfassungsgemäßen und gerechten Lösung zu kommen. Dabei müssen sich alle Seiten bewegen.“

 

15.01.2018 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Betrugsversuche im Namen des Finanzamts: Es ist Vorsicht geboten bei Telefonaten und im Zahlungsverkehr

 
Vor Betrügern warnt Heike Taubert (Bild: Delf Zeh)

Betrüger schrecken nicht davor zurück, sich als Finanzamt auszugeben. Deshalb bitten die Finanzämter in Thüringen um Aufmerksamkeit.

Aktuell werden beispielsweise telefonisch Vollstreckungen angekündigt. Ein Sprachautomat fordert auf, durch die Eingabe einer Ziffer auf der Tastatur das Finanzamt zurückzurufen. Dahinter verbirgt sich wahrscheinlich eine kostenpflichtige Rufumleitung und keinesfalls um eine autorisierte Nummer der Finanzverwaltung. Finanzministerin Taubert rät: „Der Angerufene sollte sofort auflegen, denn die Finanzämter informieren stets schriftlich über beabsichtigte Vollstreckungsmaßnahmen.“

 

21.12.2017 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Taubert kritisiert US-Steuerreform

 

Mit Bedauern hat die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert auf die Nachricht über die Beschlussfassung der US-amerikanischen Steuerreform reagiert.

 

31.07.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SPD lehnt linke Schnapsidee zur Grunderwerbssteuer kategorisch ab

 

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann reagiert mit Unverständnis auf die wiederholte Forderung des linken Landtagsabgeordneten Frank Kuschel zur höheren Besteuerung von Grunderwerb.

 

23.06.2017 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Finanzkonzept sorgt für größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik

 

Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages am 25. Juni in Dortmund, der das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl verabschieden wird, macht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die massiven Entlastungen für Alleinerziehende und Familien mit beiden Elternteilen aufmerksam, die im Finanzkonzept vorgesehen sind. Bausewein führt die Thüringer Delegation auf dem Bundesparteitag an.

 

06.06.2017 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Planungssicherheit für Thüringen

 
Heike Taubert begrüßt die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen (Bild: Delf Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert hat den Beschluss des Bundesrates zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen begrüßt.

 

01.03.2017 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

100 Millionen Euro schweres kommunales Investitionspaket kommt - mit Bundesmitteln werden sogar 172 Mio. Euro für Invest

 

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich in dieser Woche auf die Eckwerte eines kommunalen Investitionspaketes für die Jahre 2017 und 2018 geeinigt.

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Höhn, zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis, das inzwischen auch mit den kommunalen Spitzenverbänden erörtert worden ist.

 

22.02.2017 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Tariferhöhung fällt Thüringen sehr schwer

 

 

11.11.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Mit dem Bundeshaushalt 2017 viel für die Menschen in Thüringen erreicht

 

Am gestrigen Donnerstag wurde in Berlin bei der Bereinigungssitzung der Haushalt für das Jahr 2017 beraten. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete und Haushälter Steffen-Claudio Lemme erklärt, dass der Freistaat Thüringen an vielen Stellen profitiert.

 

04.11.2016 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Finanzministerin Heike Taubert für mehr Engagement im Kampf gegen Steuerhinterziehung

 

Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) begrüßt Pläne des Bundesfinanzministers zu mehr Engagement im Kampf gegen Steuerhinterzieher. Das Handelsblatt hatte über einen entsprechenden Gesetzentwurf Schäubles berichtet.

 

 

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