SPD Gera

24.11.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Haushalt - GVB, Infraprojekt, Gera-Kultur

 

Ungeachtet der großen Zustimmung zu dem Haushalt im Stadtrat verweist die SPD-Fraktion auf offene Punkte dreier kommunaler Gesellschaften, der Verkehrs- und Betriebsgesellschaft, der „Elstertal“ Infraprojekt und der Gera-Kultur. Haushaltsausschussmitglied Heiner Fritzsche konnte diese wegen des Abbruchs der Debatte trotz Wortmeldung nicht einbringen und erklärt dies nun in einer Pressemitteilung. So wurde der Wirtschaftsplan des Verkehrsbetriebes nicht als Anlage zum Haushalt beschlossen, weil er mit ihm nicht im Einklang stand.

 

24.11.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zu TOP 6 Haushaltsplan 2020 und 7. Fortschreibung HSK

 

Ich möchte mit den guten Nachrichten anfangen:

Der aktuelle Haushaltsplan 2020 mit derdazugehörenden Fortschreibung desHaushaltssicherungskonzepts ist uns pünktlich zugegangen und konnte auch ausgeglichen vorgelegt werden. Da hat unsere Stadtverwaltung wirklich gezeigt, dass sie schnell und viel arbeiten kann. Vielen Dank dafür.

Die Stadt Gera konnte sich gegenüber dem Landerneut als zuverlässig zeigen. Bereits in diesem Jahr wurde ein Liquiditätskredit des Landes anunsere Stadt pünktlich getilgt und auch für 2020 ist das vorgesehen. Bedarfszuweisungen wurden nicht benötigt.

 

24.11.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM: Das KuK muss saniert, statt geschlossen werden

 

Klar zum Erhalt des Kultur- und Kongresszentrums (KuK) steht die Geraer SPD-Fraktion. Für sie ist das Infragestellen des Hauses durch einige Vertreter der AfD in den Stadtratsausschüssen keine Alternative. „Wer überhaupt und auch noch in der Bewerbungsphase um die Kulturhauptstadt den Fortbestand des Hauses bezweifelt, ist nicht bei Trost“, so SPD-Fraktionsvize Heiner Fritzsche.

Die letzte Oberbürgermeisterin hatte auch schon dessen Schließung geplant und damit dem Haus schwer geschadet. Sie wurde sicher auch deshalb abgewählt, vermutet Fritzsche. Er erinnert daran, dass das knapp 40 Jahre alte Haus unter Denkmalschutz steht und auch deshalb zu erhalten ist. „Ziel der SPD-Fraktion ist es, einen hohen Fördermittelanteil für die nötige Sanierung des KuK zu erreichen und zwar nicht nur für die energetische Sanierung mit dem EFRE-Programm, sondern für die Gesamtsanierung. Dazu könnten auch Städtebaufördermittel zum Einsatz kommen, sagt Heiner Fritzsche.

 

15.11.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Ab dem Jahr 2021: Elisabeth Kaiser freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

 
Elisabeth Kaiser (MdB/ Bild: Susie Knoll)
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
 

13.11.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Videokonferenzen statt langer Dienstreisen zu kurzen Bund-Länder-Sitzungen

 
Videokonferenz statt Dienstreise zu kurzen Sitzungen schlägt Heike Taubert als Beitrag zum Klimaschutz vor.

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) möchte für kurze Bund-Länder-Besprechungen im Finanzbereich verstärkt auf Videokonferenzen setzen, statt weiter an langen Dienstreisen festzuhalten. „Für absehbar kurze, eintägige Sitzungen in Berlin ist der Aufwand für eine ganztägige Dienstreise weder wirtschaftlich noch klimafreundlich“, sagte Heike Taubert.

 

11.11.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Grundrente für Teilzeitbeschäftigte ist eine Frage von Gerechtigkeit

 
Heike Taubert begrüßt die Einigung zur Grundrente. (Bild: D. Zeh)

Die Grundrente kommt und zwar ohne Bedürftigkeitsprüfung. Darauf hat sich die Große Koalition gestern einigen können. Wer 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt, im Arbeitsleben aber zu niedrige Löhne bezogen hat, wird von der Grundrente profitieren.

 

09.11.2019 in Soziales von Heike Taubert

Heike Taubert würdigt Leistungen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und gratuliert zum 100-jährigen Jubiläum

 
Gratulation zum 100. Jubiläum durch Heike Taubert, stellv. Ministerpräsidentin (Bild: D. Zeh)

„100 Jahre AWO und 20. AWO-Ball“ sind ein Grund zum Feiern. Aus diesem Anlass nahm die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) an der Jubiläumsveranstaltung am 8. November im Erfurter Kaisersaal teil.

 

08.11.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Bundesratsbeschluss zur Reform der Grundsteuer: Wichtigstes steuerpolitisches Projekt des Jahres kann wie geplant in Kra

 
Heike Taubert ist zufrieden mit der kommenden Regelung zur Erhebung der Grundsteuer (Bild: D. Zeh)

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) begrüßt den Beschluss des Bundesrates zur Neuregelung der Grundsteuer. Heike Taubert sagte nach der Sitzung in Berlin:

 

07.11.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Neuer Fraktionsvorstand in konstituierender Sitzung gewählt

 
Heike Taubert wird auch in der 7. Legislaturperiode als Abgeordnete tätig sein (Bild: SPD-Fraktion)

Am 7. November hat sich die SPD-Fraktion für die 7. Legislaturperiode konstituiert. "Ich freue mich, wieder als Abgeordnete den Landkreis Greiz und die Ostthüringerinnen und Ostthüringer im Landtag vertreten zu können," sagte Heike Taubert nach der SItzung,

 

06.11.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Azubi-Ticket muss dauerhaft verankert werden – Verlängerung nicht ausreichend

 
Heike Taubert will auch im Landkreis Greiz das Azubi-Ticket (Bild: D. Zeh)

Das Thüringer Ministeriums für Infrastruktur hat angekündigt, das Modellprojekte zum Azubi-Ticket zu verlängern.

 

05.11.2019 in Arbeit & Wirtschaft von Heike Taubert

Stärkung der Arbeitnehmerrechte: 300 Betriebsräte aus Gera und ganz Deutschland auf Konferenz in Berlin

 
v.l.n.r.: Diana Lehmann, Reinhardt Schäfer (Opel Eisenach), Elisabeth Kaiser, Peter Neumeister (Dt.Patent- u. Markenamt)
Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte ohne Hintertür. Wie diese erreicht, angewendet und durchgesetzt werden können, stand im Mittelpunkt der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Diese fand am Montag, 4. November in Berlin statt. Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland waren zu Gast, darunter auch Betriebs- und Personalräte aus dem Landkreis Greiz.
 

25.10.2019 in Allgemein von Heike Taubert

"Ich hab Sie schon gewählt!" - Wahlstand auf dem Greizer Markt

 

Kritik, angeregte Diskussion, gute Gespräche - alles war dabei am 25. Oktober zum letzten Wahlstand auf dem Greizer Markt vor der Landtagswahl am Sonntag So kamen auf Besucher, die stolz verkündeten, eben im Rathaus per Briefwahl gewählt zu haben. "Na, Sie!", rief auf die Nachfrage eine Frau. "Wir sind zufrieden, uns geht´s gut."

 

24.10.2019 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Rede zum Entwurf Haushaltsplan 2020 der Stadt Gera, hier 1. Lesung

 

Ja, Gera ist auf einem guten Weg der Haushaltskonsolidierung, Dank eigener Anstrengung und Dank Unterstützung des Landes, die noch nie so groß war, wie zuletzt. Dabei denke ich an die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen, während diese woanders sanken genauso, wie an die Erschließung und Vermarktung des Instustriegebietes Cretzschwitz, die Rettung des Ferberschen Hauses in öffentlicher Hand, den Ausbau der Berufsakademie zur Dualen Hochschule und den Kauf der Mehrheitsanteile an der GWB Elstertal, um nur einige Beispiele zu nennen.

 

21.10.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Zur Landtagswahl: Dem Landkreis eine starke Stimme geben!

 

„Die vergangenen zehn Jahre als Ministerin haben mir viel Spaß gemacht“, fasst Heike Taubert (SPD) in einem Satz zusammen, warum sie noch einmal zur Landtagswahl antritt. Als Teil der Landesregierung könne man viel beeinflussen und sie trete an, um die erfolgreiche Arbeit der vergangenen fünf Jahre auch in der nächsten Legislaturperiode weiterzuführen – und das gemeinsam mit Linken und Grünen. Sie sei für die Weiterführung der jetzigen Landesregierung „ohne Wenn und Aber“, sagt Taubert. In der Legislaturperiode davor, damals noch in der Koalition mit der CDU, habe man schlechte Erfahrungen mit deren Fraktionsvorsitzenden – Mike Mohring – gemacht, erklärt Taubert, warum sie die Konstellation mit Linken und Grünen erneut anstrebt. Anders als jetzt, sei es keine Zusammenarbeit auf Augenhöhe gewesen.

 

21.10.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

Thüringer Finanzministerin Taubert trifft Bundesfinanzminister Scholz in Ostthüringen zum finanzpolitischen Austausch

 

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert und der Bundesfinanzminister Olaf Scholz treffen sich am kommenden Donnerstag in Ostthüringen. Beim Treffen mit dem Bundesfinanzminister geht es um aktuelle finanzpolitische Themen. Darüber hinaus will Olaf Scholz die Gelegenheit nutzen, Land und Leute besser kennenzulernen. Dazu sind Sie als Medienvertreter herzlich eingeladen.

Bei einem Pressegespräch in Gera um 17.15 Uhr können Sie den Bundesfinanzminister und die Thüringer Finanzministerin zu aktuellen Themen befragen. Dieses findet in der Dualen Hochschule Gera-Eisenach, Weg der Freundschaft 4A, im Senatssaal des Schlosses Tinz statt.

 

21.10.2019 in Steuern & Finanzen von Heike Taubert

Heike Taubert begrüßt Bundestagsbeschluss zur Reform der Grundsteuer: Forderung nach gerechter Regelung für den Finanzau

 

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), begrüßt den Beschluss des Bundestages zur Neuregelung der Grundsteuer.

„Endlich haben die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Kommunen Klarheit bekommen. Die Grundsteuer stellt eine bedeutende Einnahmequelle der Gemeinden dar und ist für deren Haushaltsplanungen aufgrund ihrer Stetigkeit eine wichtige Grundlage. Allein in Thüringen beträgt das Aufkommen jährlich etwa 250 Millionen Euro“, sagte Heike Taubert.

 

21.10.2019 in Allgemein von Heike Taubert

"Dialogsucher" machte Station auf dem Greizer Marktplatz

 

Am 18. Oktober machte der "Dialogsucher" der SPD Thüringen Station auf dem Greizer Marktplatz. Bereits im April waren Heike Taubert und Wolfgang Tiefensee zu Gesprächen mit Bpregrinnen und Bürgern mit dem gemütlichen Anhänger unterwegs in Greiz. SO kamen auch diese Mal viele Interessierte auf einen Kaffee vorbei, um sich über die kommende Landtagswahl zu informieren.

Die nächste Möglichkeit gibt es - diesmal ohne Dialogsucher-Anhänger - am Freitag, den 25. Oktober von 10 bis 12 Uhr wieder auf dem Marktplatz in Greiz.

 

10.10.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Landrätin muss bei Musikschule handeln

 

Offener Brief an die Landrätin des Landkreises Greiz

Weitere finanzielle Beteiligung des Landkreises Greiz an der Musikschule Gera zur Sicherung der Musikausbildung für Bewohner des Landkreises Greiz

 

09.10.2019 in Bildung & Kultur von Heike Taubert

Grundschüler aus Rositz besuchen Landtag

 

Bei stürmischem Wetter reisten die 24 Schülerinnen und Schüler der Grundschule INSOBEUM aus Rositz mit ihren Lehrerinnen am 30. September nach Erfurt.
Auf Einladung von Heike Taubert durften die neugierigen Kinder im Planarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen und dem Vortrag des Besucherdienstes lauschen. Ganz praktisch wurde dann ein Präsidium gewählt - einer der Schüler war Präsident des Landtages, zwei Schülerinnen nahmen neben ihm als Vizepräsidentinnen Platz und leiteten gemeinsam die Sitzung der Grundschüler.
Im Anschluss nahm sich Heike Taubert eine Stunde Zeit für die vielen Fragen der Schüler: Warum denn das Rauchen nicht einfach verboten wird, wenn es doch so schädlich ist? Wieso ihre Schule noch  nicht saniert wurde? Oder auch die Frage nach dem Lieblingsfach der Abgeordneten und Ministerin zu ihrer Schulzeit erkundigten sich die Viertklässler. Nach einer Stärkung in der Cafeteria machten sie sich auf den Weg nach Hause ins Altenburger Land

 

09.10.2019 in Ankündigungen von Heike Taubert

„Wie geht es weiter in Berlin?“ - Olaf Scholz zu Gast in Greiz

 
Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum gespräch in Greiz (Bundesministerium der Finanzen / Photothek / Thomas Koehler)

Die große Koalition hat bald Halbzeit und so mancher fragt sich: wie geht es weiter in Berlin? Wann kommt die Grundrente? Wie können wir die unterschiedlichen Lebensverhältnisse in Deutschland angleichen? Worauf dürfen wir Thüringerinnen und Thüringer hoffen? Einer der es wissen muss, ist Olaf Scholz. Er stellt als Bundesfinanzminister mit dem Bundeshaushalt die Weichen für die Zukunft. Wir kommen ins Gespräch mit ihm und Heike Taubert, der Thüringer Finanzministerin, stellvertretende Ministerpräsidentin und langjährigen Abgeordneten im Thüringer Landtag.
Harald Seidel wird die beiden Politiker in seiner Reihe "Prominente im Gespräch" begrüßen und durch den Abend führen.

Datum: Donnerstag, 24. Oktober 2019
Uhrzeit: 19 Uhr
Ort: 10Arium, Friedrich-Naumann-Str. 10, 07973 Greiz

 

Mitreden!

E-Mail: kontakt@spd-gera.de
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Anschrift
SPD Kreisverband Gera
Heinrichstraße 84
07545 Gera

Wenn Sie Ideen oder Fragen zur Bundes- oder Landespolitik haben, wenden Sie sich gerne direkt unsere Abgeordneten

  • Elisabeth Kaiser (Bundestagsabgeordnete für Gera / Greiz / Altenburger Land),
  • und Heike Taubert (Landtagsabgeordnete aus Ronneburg, auch zuständig für Gera).
 

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